So langsam wird es wohl auch der/die Letzte mitbekommen haben: 2017 ist das "Jubiläumsjahr" der russischen Revolution von 1917. Sowohl die Sowjetunion als auch das sowjetische Radio waren gewissermaßen Kinder der Revolution. Was kann da...
Zum Jahreswechsel befinden sich weltweit 348 JournalistInnen wegen ihrer Arbeit in Gefängnissen. Nach Angaben der türkischen JournalistInnenvereinigung (TGC) sind alleine in der Türkei derzeit 143 JournalistInnen in Haft. Im Vergangenen...
Pressemitteilung 22.12.2016
Im Berufungsverfahren Oliver Kloth (AfD) gegen Radio Dreyeckland hat das Oberlandesgericht Karlsruhe (Zivilsenat Freiburg) heute sein Urteil gefällt.
Das OLG bestätigte...
Der Europäische Gerichtshof hat am gestrigen Mittwoch wieder die Vorratsdatenspeicherung abgelehnt.
Die Mitgliedstaaten dürfen keine generelle Pflicht für Anbieter von Telekommunikationsdiensten einführen, Daten auf Vorrat zu speichern. Sie...
Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch beschlossen, die Videoüberwachung zu erweitern und Scanner für Autokennzeichen einzuführen.
So soll das Bundesdatenschutzgesetz verändert werden, damit private Betreiber ihre öffentlich...
Umstrittene Festnahmen und Falschmeldungen. So kann man die französisch-spanische Polizeirazzia von Freitag Abend ganz kurz zusammenfassen, die im Baskenland stattfand.
Vier Akteure der baskischen Zivilgesellschaft wurden in einem...
Um Radio Dreyeckland über den Äther zu hören, müsst Ihr mit Eurem Radiogerät Funkwellen empfangen. Und damit die versendet werden, braucht es eine Antenne auf dem Funkturm. Radio Dreyeckland hat ebenso wie viele andere öffentlich-rechtliche...
Radio Z freut sich über die Entscheidung der /Bayerischen Landesmedienzentrale Für Neue Medien //(BLM)/, die UKW-Sendelizenz von Radio Z 95,8 MHz um weitere 8 Jahre zu verlängern!
Manchmal gibt es sie, die schönen Zufälle: einen Tag vor der...
Die polnische Regierung hat vorerst ein umstrittenes Mediengesetz auf Eis gelegt. DemonstrantInnen hatten am vergangenen Wochenende gegen das Gesetz in mehreren Städten protestiert und teilweise das Parlament in Warschau blockiert. Nun...
Ende 2016 sind weltweit mindestens 348 Journalist*innen, Blogger*innen und Fotograf*innen wegen ihrer Tätigkeit in Haft. Das sind 20 Menschen - oder 6% - mehr als Ende 2015. Die Top 3 der Staaten, die Repression gegen die Pressemenschen...
In der Schweiz will die Digitale Gesellschaft vor das Bundesgericht gegen die Vorratsdatenspeicherung ziehen. Wenn auch der höchste Schweizer Gericht die Klage abweist, zeigt sich die Digitale Gesellschaft Schweiz entschlossen, bis vor den...
Am Freitag wurden bei einer gemeinsamen Operation der französischen und spanischen Behörden vier Menschen auf der französischen Seite des Baskenlands festgenommen. Zu ihnen zählen der Vorsitzende einer baskischen Umweltbewegung, zwei...
Der Armuts- und Reichtumsbericht darf nicht so erscheinen, wie die ForscherInnen ihn ausgearbeitet haben. Nachdem der Bericht, der ursprünglich vom Arbeitsministerium in Auftrag gegeben wurde, durch die verschiedenen Ministerien lief, waren...
Das Bundesverwaltungsgericht hat Reporter ohne Grenzen teilweise Recht gegeben in seiner Klage gegen den Bundesnachrichtendienst. Der Verein für die internationale Pressefreiheit hatte gegen die Massenüberwachung von Telekommunikationen...
Angesichts des zu einem beträchtlichen Teil mit erfundenen Nachrichten geführten und mutmaßlich sogar von russischen Geheimdiensten unterstützten Wahlkampfes von Donald Trump bekommen auch deutsche PolitikerInnen kalte Füße und rufen...
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sitzt seit zwei Monaten bei Asylanhörungen dabei. Das hat Anna Biselli am Montag in einem Artikel auf dem Blog Netzpolitik enthüllt. Sie beruft sich auf interne Unterlagen des Bundesinnenministeriums, die...
Der aus Syrien stammende Journalist Husnu Mahalli wurde gestern wegen "Herabwürdigung der türkischen Republik" festgenommen und seine Wohnung durchsucht. Mahalli hatte auf Twitter geschrieben: "5 Golfstaaten greifen seit 20 Monaten den...
Update 20.12.16 Bayern ist speziell. Die dortige Medienbehörde BLM ist Träger der Rundfunkfreiheit quasi als öffentlich-rechtliches Dach über allen privaten Rundfunkveranstaltern.
In Nürnberg und München gibt es mit Radio Z und LORA zwar...
