Verfassungsschutz

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes feiert am Samstag in Freiburg das über 70-jährige Bestehen: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

02.02.2018Am 07.05.1947, vor nunmehr über 70 Jahren, wurde im Heimatsaal des heutigen Kinos Harmonie der Kreisverband der Vereinigung
der Verfolgten des Naziregimes (VVN) gegründet. Am Samstag (03.02.2018) wird nun das über 70-jährige Bestehen im...

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NSU-Untersuchungsausschuss Baden-Württemberg: Ausblick auf den 18. Verhandlungstag: Voraussichtlich wenig Neues

15.01.2018Radio Dreyeckland berichtet regelmäßig vom NSU-Untersuchungsausschuss im baden-württembergischen Landtag. Dort sollen die Verbindungen des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds nach Baden-Württemberg aufgeklärt werden. Die Annahme...

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Prozess gegen John Ausonius in Frankfurt: Mörder mit Vorbildfunktion?

18.12.2017Derzeit steht in Frankfurt John Ausonius vor Gericht, ihm wird der Mord an der Frankfurter Jüdin Blanka Zmigrod vorgeworfen. Ausonius ist kein Unbekannter: In Schweden schoss er Anfang der 1990er-Jahre auf (vermeintliche) Ausländer und...

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250 Menschen auf Antirepressionsdemo in Freiburg: Gegen G20 Repression, Linksunten-Verbot, Repression gegen KurdInnen und autoritäre Bewegungen

16.12.2017Bei kalten Temperaturen nahmen am Samstagnachmittag rund 250 Menschen an der Antirepressionsdemo durch die Freiburger Innenstadt teil. Die Zahl der eingesetzten PolizistInnen ähnelte der Zahl der Demonstrierenden. Der Demonstrationszug...

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Diskussion um Linksunten.Indymedia Verbot: War Linksunten Verbot populistisches Wahlkampfmanöver oder lange absehbar?

01.12.2017Am Donnerstag, den 30. November, wurde an der Freiburger Universität auf Einladung der Soligruppe unabhängige Medien Freiburg über das Verbot von Indymedia Linksunten diskutiert. Im gut gefüllten Hörsaal nahmen die Rechtsanwältin Angela...

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Neue Details zur Repression gegen Indymedia Linksunten: Weitere IT-Infrastruktur beschlagnahmt, 80.000 Euro Gesamtschaden

12.11.2017Die Autonome Antifa Freiburg hat in einem Communiqué weitere Details rund um die Repression gegen die Medienplattform Indymedia Linksunten veröffentlicht. So sei am 1. September, also eine Woche nach den Hausdurchsuchungen gegen die...

Verbot von Indymedia Linksunten: Verfassungsschutz hat schon die Gründung von Indymedia Linksunten überwacht.

19.10.2017Bald 2 Monate sind die Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot von Indymedia Linksunten nun her. Neben 5 Privatpersonen waren auch die Räumlichkeiten des subkulturellen Zentrums KTS betroffen. Für das Verbot konstruierte man einen...

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Weniger Rechtsextremisten im Ländle und Flüchtlingssolidarität als politisches Kalkül?: Der baden-württembergische Verfassungsschutzbericht 2016

17.07.2017Welche Gruppierungen der Verfassungsschutz als extremistisch einordnet und deswegen beobachtet ist u.a. anhand der Ausführung in den jährlich erscheinenden Verfassungsschutzberichten ersichtlich. Der Bericht des baden-württembergischen...

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Nationaler Aktionsplan gegen Rassismus: Es geht um den Rassismus der Mitte, obwohl der Extremismus-Ansatz noch eine Rolle spielt

29.06.2017Durch ein UN-Abkommen ist die Bundesregierung verpflichtet, einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus (NAP) vorzulegen. Auf über 200 Seiten stehen darin Handlungsansätze, um Ideologien der Ungleichwertigkeit und die darauf bezogenen...

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Blood & Honour-Chef war mutmaßlich V-Mann

17.05.2017Recherchen der ARD zufolge war der frühere Deutschland-Chef des Neonazi-Netzwerks Blood & Honour als V-Mann für den Verfassungsschutz tätig. Das soll aus einem geheimen Aktenvermerk beim Landeskriminalamt in Berlin hervorgehen. Darin...

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