Das Referendum zu der größten Verfassungsreform seit der Militärdiktatur wurde angenommen. Dem Militär wurden Machtbefugnisse entzogen. Der Gewinner, sagt Ministerpräsident Erdogan, sei die Demokratie. Schön wäre das schon. Ein weiterer...
Die Wahlen sind vorbei. Ziel Schuldenabbau (Salomon im OB-Wahlkampf) ist passè: Jetzt 40 Mio. € neue Schulden im Doppelhaushalt 2011/12, um die Investitionen nicht einbrechen lassen. *
Das ist die neue Devise des Gespann Salomon (Grün)- Neideck (Schwarz).
Die Linke Liste hat es - weit vor den Wahlen - vorausgesagt.
Was sagt Fraktionschef der UL Michael Moos jetzt?
Die Oberbürgermeisterwahlen in Freiburg sind seit gut 6 Wochen vorbei .
Mit einem Stimmmehr von gut 700 Stimmen überschritt Amtsinhaber Salomon die 50% Grenze und wird so seine 2. Amtszeit beginnen können.
Dieses unstrittige Ergebnis verursacht keine Kontroversen - abgesehen von den Aufgeregtheiten gewisser Politiker(Innen)äusserungen nach der Wahl.
Streit verursacht aber die Behauptung des Endergebnis im Stadtbezirk Vauban.
Seit den Präsidentschaftswahlen 2006 in Kolumbien sprechen BeobachterInnen vom endgültigen Ende des traditionellen Zweiparteiensystem. Fast 160 Jahre stand auf der einen Seite die Partei "Konservatives Kolumbien" und auf der anderen Seite...
In einem anderen Land wollte er aufwachen. So wünschte es sich Victor Orban, Chef der nationalkonservativen Fidesz nach dem Wahlsonntag. Seine Träume sind vermutlich wahr geworden. Fidesz erreichte die absolute Mehrheit von 52,7 Prozent der...
Wir haben mit Gustav und Björn von Kommando Rhino über die Oberbürgermeisterwahl gesprochen und die Rolle die vor allem die Interessen der Wagenburgler darin spielen. Auch unter dem Gesichtspunkt der Kulturhauptstadt 2020 Idee, also...
Wahl 2009 - Nachgefragt
Podiumsdiskussion 23.9.09 im Rotteck-Gymnasium - Take 5Wo liegt ein auskömmlicher Netto-Vollzeitlohn?
Zwischen 1.100 € Fiek(FDP), 1.140 € Andreae (Grüne) oder dürfen Malocher in Deutschland z.b. mit einem Kind gar mit 1.200 € in Saus und Braus leben: wie Erler (SPD) Sander (CDU) oder Frau Spöri (Linke) meinten. War wohl doch nix mit Reichtum für alle oder mehr Netto vom Brutto. Für die Grüne Frau Andreae sind 10 oder gar 12 € Mindestlohn gar schon des Teufels: "Phantasielohn"
Afghanistan-Krieg: Blutströme erst bei NATO-Abzug?..
meint zumindest Herr Erler (SPD) unter Zustimmung von Frau Andreae, der Herrn Sander und Fieck. Warum aber soviel Metropolenchauvinismus im 300-köpfigen Publikum Applaus am Rotteck fand, wo doch nicht ein einziges Ziel - ausser dem Sturz der Taliban nach 3 Wochen Anfang 2001 - in acht Jahren Kriegsführung erreicht wurde? Stattdessen Massaker wie das von der Bundeswehr angeforderte in Kunduz immer wieder stattfinden und die Todeszahlen von Monat zu Monat steigen ?
Ein herausragendes Ergebniss der Wahlen: Es gibt keine Mehrheit mehr für schwarz grün. Und: die Unabhängige Listen können durch Zusammenarbeit mit der GAF zur drittstärkste Fraktion werden.
"Freiburger Allianz" verliert vier Sitze - Grüne trotz Sitzverlust stärkste Kraft im neuen Stadtrat
Einige Anmerkungen ...
Insgesamt vier Sitze verlor die neue bürgerliche Mehrheit - so Hodeige BZ Jargon - im Freiburger Gemeinderat im Verhältnis zu den Kommunalwahlen 2004.
Zwei gingen zur GAF, die ihre Abspaltung von den Grünen (knapp) von Freiburgs Wählerinnen bestätigt bekam, einer zur SPD und einer zur LiSST.
Freiburg wählt mal wieder anders! Wie
sieht es mit dem anderen Handeln aus?
Bei den Europawahlen 2004 gelang den
Bündnis-Grünen zum ersten Mal was zwei Jahre zuvor bei den
OB-Wahlen - als Personalwahl - mit Mamis Schwiegersohn Dieter Salomon
schon andeutete: Sie wurden stärkste Partei: 26.276 Wählerinnen
bescherten Ihnen 36,8 Prozent.
Auch 2009 bleiben die Grünen zwar
stärkste Partei in Freiburg. Allerdings vermindert um 4,3 % während
es in Baden-Württemberg und im Bund nochmal leichte Anteilszuwächse
gab, verlieren die Freiburger Grünen 2.437 Wählerinnen. Ob und wie
diese Verluste mit der grün-schwarzen "Freiburger Allianz" zusammen
hängt, wird am frühen Montag Abend das genaue Kommunalwahlergebnis
für Freiburg zeigen
Am 7. Juni 2009 wird bei der Kommunalwahl der Freiburger Gemeinderat neu gewählt. Im Freiburger Stadtgebiet leben mehr als 157.000 Bürgerinnen und Bürger, die am Wahlsonntag volljährig sind und seit mehr als drei...
Gäste: Jens Gläsker (Street-Rapper) Florian (Skater Altenative) Tina Gröbmayr (GAF), Michael Hafner (CDU)und Sebastian Müller (Junges Freiburg) Gastgeber: Daniel Ellerbeck und Michael Menzel Allein die allgemeine Polizeiverordnung der...
Gemeinderat- Garant demokratischer Selbstverwaltung oder (geheimer) Aufsichtsrat im "Stadtkonzern"?
Gäste: Gerhard Frey (Grüne), Michael Hafner (CDU) und Coineach McCabe (Grüne Alternative)
Gastgeber: Michael Menzel
Download
Am 14.November 2006 entschieden weit über 41.000 Freiburger Bürgerinnen
"Die Stadtbau wird nicht verkauft".
Ihr Beschluss ersetzte die vorausgegangen Beschlüsse Ihrer gewählten Repräsentanten BINDEND AUF DREI JAHRE.
Beinah zwei Jahre später am 23.September 2008 fasst der Gemeinderat zwei denkwürdige Beschlüsse, die erst eine Woche vor der Sitzung an das Licht der Öffentlichkeit gelangen:
Wem gehört die (Innen)Stadt? Nutzungen und Vertreibungen
Gäste der heutigen Studiodebatte: Irene Vogel (UFF, Platz1) und Monika Stein (GAF, Pl.1) Jürgen Hefer (Grüne Freiburg,Pl.38) und Walter Krögner (SPD,Pl.3) Carsten (Freie Bürger...
Gäste der heutigen Studiodebatte: Irene Vogel (UFF)und Monika Stein (GAF) Jürgen Hefer (Grüne Freiburg) und Walter Krögner (SPD) Carsten Freie Bürger Gastgeber: Niels Wätzel /Fabian