Saarbrücken unterbindet Newroz-Empfang im Rathaus: "Eine Brüskierung der Kurdischen Gemeinschaft"

"Eine Brüskierung der Kurdischen Gemeinschaft"

Newroz2016.png

Newroz-Empfang im Saarbrücker Rathaus 2016
Quelle: 
Aktion 3. Welt Saar

Das Kurdische Gesellschaftszentrum Saarbrücken, auch Mitgliedsorganisation des Saarländischen Flüchtlingsrates, wollte, wie in den beiden Jahren zuvor, am 20. März seinen traditionellen Newroz-Empfang im Festsaal des Saarbrücker Rathauses veranstalten.

Doch daraus wird nichts. SPD Oberbürgermeisterin Charlotte Britz hat den Vertrag gekündigt. Die Stadt möchte weder, dass auf dem Newroz-Empfang vom Widerstand gegen das türkische Regime gesprochen wird, noch dass ein Abgeordneter der türkisch-kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), der hier im Exil lebt, im Saarbrücker Rathaus, ein Grußwort spricht. Über dieses Verbot sprachen wir mit Roland Röder von der Aktion 3.Welt Saar und dem Saarländischen Flüchtlingsrat.

Für ihn ist der wahre Grund der Absage durch die Stadt Saarbrücken eine Rede von ihm auf dem letztjährigen Newroz Empfang, wo er sich für eine Aufhebung des PKK Verbots und die Einbeziehung Abdullah Öcalans in einen Friedensprozess ausgesprochen hat. Im Gespräch geht es auch um die Frage, ob die Absage nicht auch im Zusammenhang mit den teils versammlungsrechtlich fragwürdigen Auftrittsverboten gegenüber Türkischen Ministern zu sehen ist.

10:59

„Politische Veranstaltungen schließen wir im Rathaus aus“

Im Anschluss fragten wir noch bei der Stadt Saarbrücken nach den Gründen für die Absage des Newroz-Empfangs. Wir sprachen mit Jürgen Wohlfarth, Verwaltungsdezernent für Rechts- und Ordnungsangelegenheiten der Stadt Saarbrücken: 6:10