05.11.2015Etwa 140 Flüchtlinge aus dem Landkreis Lörrach haben das Angebot angenommen und ihren Asylantrag zurückgezogen. Einen Monatssatz Asylbewerberleistungsgesetz-Leistungen bekommen sie als "Rückkehrhilfe" ausgezahlt. Darunter werden wohl sehr...

• Staatsanwaltschaft Stuttgart erhebt Anklage gegen Verantwortliche von Heckler&Koch

• Innenminister Reinhold Gall gibt den Startschuss für Einsatz von Prognose-Software gegen Einbrüche

05.11.2015Fokus Südwest Nachrichten

Themen:

• Karlsruhe: Sternmarsch mit etwa 300 Menschen an einem zentralen "Tatort der Unmenschlichkeit"
• Bericht zur 32.Sitzung des PUA zum NSU

Gema-freie Musik von The Rising Hope

03.11.2015Landespolitik Baden-Württemberg

02.11.2015Hier geht es zum Bericht im Mittagsmagazin vom Montag, 2.November 2015 18:24

Als siebte Zeugin der Beweisaufnahme der 32. Sitzung des des baden-württembergischen parlamentarischen Untersuchungsauschuss zum NSU kam Frau Kur. erst gegen...

01.11.2015Am Samstag demonstrierten zwischen 200 und 300 Menschen bei vorwiegend sonnigem Wetter gegen Abschiebungen und für die Gleichberechtigung von Geflüchteten in Karlsruhe. Die Demonstration fand im Rahmen der antirassistischen Aktionstage...

• 2014 WAREN 335.000 MENSCHEN OHNE WOHNUNG
• [FR] STADTBAU VERSUCHT SOZIALEN WOHNUNGSBAU ZU DISKREDITIEREN
• [FR] SKANDALWOHNHEIM CAMPO NOVO
• KOSTENÜBERNAHME VON MITGLIEDSBEITRÄGEN IM KOSTENÜBERNAHME VON MITGLIEDSBEITRÄGEN IM MIETERVEREIN FÜR...

30.10.2015Der Landtagsuntersuchungs-Ausschuss will sich in seinen verbleibenden fünf Sitzungen auf den Komplex Heilbronn("Kiesewetter") konzentrieren. Alles andere, insbesondere die vielen fetstehenden NSU Bezüge nach Baden-Württemberg,  wird nicht...

29.10.2015Immer wieder haben wir darüber berichtet: Das Forum Weingarten soll mundtot gemacht werden. Die Stadt droht der Sozialarbeitsinstitution mit dem Streichen der Fördergelder, sollte sich das Forum in Wohn- und Mietfragen öffentlich...

29.10.2015Landespolitik Baden-Württemberg

29.10.201539. Friedenswoche im Markgräflerland November 2015 zeitnehmen für den Frieden. Veranstaltungen und Erinnerung an die Kriegsindustrie im Dreyeckland. Ulrich Rodewald, Friedensrat im Gespräch mit RDL.

Programm auf www.friedensrat.org

29.10.2015Die Kosten steigen immer noch. Seit zwei Jahren feilschen Land und Bund und Bahn darum wer den nun die Kosten trägt. Matthias von Hermann, Parkschützer im Gespräch mit RDL.

27.10.2015Landespolitik Baden-Württemberg

26.10.2015Am Freitag, 30.10.2015 wollen die Mitglieder des parlamentarischen Unteruchungsausschuss entscheiden, ob sie den Teil des Untersuchungsauftrag, der genau auch  diese Aufklärung zum Ziel hat, in der verbleibenden ZEIT NOCH REALISIERT WERDEN...

23.10.2015Ein Haus für Menschen mit und ohne Fluchterfahrungen, auch für Menschen mit geringem Einkommen oder Erwerbslose, mit öffentlichen Veranstaltungsräumen, evtl. auch zum gemeinsamen Wohnen: Das alles könnte im alten DGB-Haus in der Hebelstraße...

23.10.201516 Fahrten zum halben Preis; das ist laut Badischer Zeitung der Kompromiß, auf den sich die Fraktionen im Freiburger Gemeinderat beim Thema Sozialticket einigen werden. Freiburg ist der letzte Stadtkreis in Baden-Württemberg ohne...

22.10.2015Rechte Parteien holen Stimmen – die Linke hat Verluste. So die Kurzfassung der Wahl.

Da in der Schweiz alles etwas dauert, dann aber durchgezogen wird, kein Grund sich tief zu sorgen.

Trotzdem die Schweizer politische Landschaft wird...

22.10.2015Ein Stadtrundgang der am kommenden Sonntag (25. Oktober 2015) um 14 Uhr in Waldkirch am Rathaus startet.

Der Arbeitskreis Widerstand und Arbeitergeschichte wird in Zusammenarbeit mit dem

Stadtarchiv Waldkirch bekannte und neue...

21.10.2015Auch bei uralten AKWs läuft die Uhr ab, irgendwann … . Bis dahin gibt’s noch einige Demos.

Heute: Die Bläschen im Druckbehälter. Kleiner Produktionsfehler – nach Tschernobyl und Fukushima kein Grund zum ruhig Schlafen. Axel Mayer Bund im...

21.10.2015Die zwischen November 2012 bis September  2013 locker assoziert agierende  Gruppe von zwei offen bekennenden Nazis und einen zumindest rechtsoffenen Bastelspezialisten (Oliver Rö., Sascha Hill. und  Robert Eng. aus Malterdingen) ist vor dem...

21.10.2015Am Wochenende haben in der Schweiz Parlamentswahlen stattgefunden. Dabei hat die rechtsnationale Schweizerische Volkspartei - kurz SVP - 29 Prozent der Stimmen erhalten. Seit dem 1.Weltkrieg hat keine einzelne Partei in der Schweiz ein so...

20.10.2015Landespolitik Baden-Württemberg

20.10.2015Wie nach der mündlichen Verhandlung am 25. September zu erwarten war, erklärte das Freiburger Verwaltungsgericht in der, am 19. Oktober bekanntgegebenen Entscheidung, polizeirechtliche Aufenthalts- und Betretensverbote sowie Meldeauflagen...

18.10.2015Dokumentation:

Rund 1500 Menschen bei Demonstration
„Niemand flieht ohne Grund – Solidarität statt Asylrechtsverschärfung“
Kälte und Regenwetter zum Trotz demonstrierten  an die 1500 Menschen heute in Freiburg gegen das gestern beschlossen...

17.10.2015Seit Juni 2015 ist dem  parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum NSU in Baden -Württemberg  durch einen Zufallsfund ihres beauftragten Sachverständigen in den Akten des Bundesinlandgeheimdienst (Bundesamt für "Verfassungs"-Schutz...

15.10.2015Am heutigen Donnerstag fand der erste Prozesstag vor dem Emmendinger Amtsgericht gegen drei Nazis aus der Region statt; der flying bombs Prozess. Die aus Malterdingen, Baiersbronn und Freiburg kommenden Männer wollten wohl mit einem...