News & Comments

Donnerstag 24.11.11

Donnerstag 24.11.11

News Fokus Südwest Do. 24.11.2011

## Castor stoppt vorerst vor deutsch-französisscher Grenze -o-ton
## Kein Schutz für rechte Gewalt - für Aufklärung und Solidarität mit den Opfern Demonstrationen
## Kritik an Opferhilfe rechter Gewalt in den westlichen Bundesländern mit o...

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Mittwoch 23.11.11

Freiburg Filz: Schuldenkrösus Dallmann mit neuem Zubrot

Der Geschäftsführer der FWTM Gmbh Co. KG ist ein umtriebiger Mann. Wenn der grünschwarz OB mal ein paar geschönte Bilanzen zur Wiederwahl braucht, ist er genauso zur Stelle wie wenn Freiburgs Bildungslandschaft für Privatisierer zugerichtet...

Mittwoch 23.11.11

Dienstag 22.11.11

Flash Di.22.11.2011

## Ägypten:Proteste gegen die Militärregierung seit Wochenende eskaliert (incl.Oton)
## Afghanistan: Führend in biometrischer Überwachung
## Marrokko: 10000e rufen zu Boykott der Parlamentswahlen auf
## Guatemal: 53 Prozent der Bevölkerung...

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Donnerstag 17.11.11

Südwest Nachrichten vom 17. November

- Ba-Wü Überwachungsapparat wird ausgebaut
- Moodys stuft deutsche Landesbanken ab
- Bildungsstreik in Ba-Wü
- Erinnerungslücken bei rechtem Terror von Neonazis in Baden Württemberg
- Grün/ Rot bricht keine Lanze für die freien Radios O-Tom...

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Mittwoch 16.11.11

Flash Mi. 16.11.2011

## Neuer Höhepunkt der Gewalt in Syrien
## Parlament in der Ukraine lehnt die Freilassung von Timoschenko ab
## Das Parlament in Moldawien sagt Päsidentenwahl mangels Kandidaten ab
## Occupy Wallstreet geräumt
## Occupy-Camp in Zürich wurde...

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Dienstag 15.11.11

Flash Di.15.11.11

## Sudan soll Flüchtlingslager im Südsudan bombadiert haben - mit 12 Toten -mit o-ton
## China:Internetunternehmen wollen mit Regierung bei verstärkter Onlinezensur kooperieren
## Genossenschaften schaffen mehr Arbeitsplätze als Konzerne...

Anhören · 14:59 Playlist

Donnerstag 10.11.11

LT: Schoch fordert gesetzlichen Mindestlohn von 8,50€

In der aktuellen Debatte des baden-württembergischen Landags um den gesetzlichen Mindeslohn hat der Emmendinger grüne Landtagsabgeordnete Alexander Schoch, die Forderung nach 8,50 €/Std. als Untergrenze vertreten. Schoch bezog sich ua. auf...

Donnerstag 10.11.11

Kein NPD-Bundesparteitag in Offenburg

Am heutigen Donnerstag hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim der Stadt Offenburg in einem Verfahren mit der NPD Recht gegeben. Die Stadt muss der NPD die Abtsberghalle nicht für deren geplanten Bundesparteitag am 12. und 13. November...

Donnerstag 10.11.11

Mittwoch 09.11.11

Flash Mi. 9.11.2011

## Streiks in Portugal
## Wien :Protest gegen Räumung
## Neuerliche Angriffe des Regimes in Syrien
## Gefährdung der Demokratie in Liberia
## Im US-Bundesstaat Mississippi entscheidet heute das Volk über ein Abtreibungsverbot
## Frankreich...

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Dienstag 08.11.11

Plätze für unter 3-jährige: Freiburg weit hinter Heidelberg

Nahezu exakt 57.000 Kinder unter drei Jahren wurden mit Stichstag 11.März in baden-württembergischen Kitas,Kindergruppen oder in Tagesplatz-Einrichtungen betreut.  Das sind 20,8 % aller Kinder weit entfern vom Ziel des Rechtsanspruchs...

Dienstag 08.11.11

Flash Di. 8.11.2011

## Israels Außenminister fordert von internationaler Seite scharfe Sanktionen gegen den Iran
## Ukrainische Politikwissenschaftler erwarten eine neue Revolution im Land
## Die Synode der EKD beharrt auf einem Streikverbot für die eigenen...

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Montag 07.11.11

Samstag 05.11.11

500-800 auf No G 20 Demo in Freiburg

alt

Mit einer halben Stunde Verspätung begann am Samstag um 14.30 Uhr die einzige und nicht angemeldete Demo in der BRD gegen den G-20 Gipfel in Cannes und dessen Beschlüsse, die Krisenlasten zur Bankensanierung auf die Bevölkerungen weltweitl...

Donnerstag 03.11.11

Südwestnachrichten vom 3. November

- Internationaler Trojaner-Stammtisch mit Baden- Württembergischer Beteiligung
- Verfassungsschutz weiterhin auf Anwerbetour in Baden- Württemberg
- Grüne versuchen den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken zu legitimieren
- SPD PolitikerInnen...

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Mittwoch 02.11.11

Flash Mi, 2-11-2011

## Somalia: Miltäroffensive Kenias gefährdet Nothilfe sagt GfbV
## Uruguay: Verjährung der Diktaturverbrechen in letzter Minute abgewendet
## EUROSTAT: Arbeitslosenquote mit 10,2 % auf Krisenhöchstniveau Ende 09/Anfang 2010
## Börsen...

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Dienstag 01.11.11

Schmiedel (SPD) holzt gegen Hermann (Grüne)

Der baden-württembergische SPD Fraktionschef Schmidel nutzt selbst Feiertage, um dem grünen Verkehrsminister ans Bein zu flicken. Dessen Ankündigung am Donnerstag ein Gutachten zur den Ausstiegskosten vorzulegen , kommentierte Schmiedel...

Dienstag 01.11.11

Dienstag 01.11.11

Samstag 29.10.11

Fokus Europa Nachrichten vom 28.10.2011

# Krisengipfel am vergangenen Mittwoch zur "Stabilisierung des EU-Raumes" in Brüssel
# Demonstrationsverbot in Madrid an den Tagen vor den spanischen Parlamentswahlen am 20. November
# Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft (BDEW...

Freitag 28.10.11

Mittwoch 26.10.11

Mittwoch 26.10.11

Flash Mi. 26.10.11

## Human Rights Watch erinnert libyischen Übergangsrat an seine Verpflichtungen mit o-ton
## Wikileaks schließung wegen Finanzblokade?(O-Ton Assange)
## Indien: Todesfälle bei Pharma-Studien
## Tausende Menschen sind aus Stammesgebieten im...

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Dienstag 25.10.11

Flash am Dienstag

## Die türkische Armee ist mit Panzern gegen die PKK in den Nordirak eingerückt
## Gegen Julia Timoschenko wird ein weiteres Ermittlungsverfahren eingeleitet
## Massenhinrichtung in Libyen
## Tausende Polizisten haben in Ägypten in einem...

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Montag 24.10.11

Freitag 21.10.11

Emmendingen droht Antifaschistinnen Gefangennahme an und blitzt beim VG ab!

Emmendingen

EmmendingenDie Stadt Emmendingen hat für den morgigen Samstag ein Aufenthaltsverbot für den Innenstadtbereich gegen AntifaschistInnen aus mehreren Städten in der Region erlassen. Verwiesen wird dabei auf den präventivpolizeilichen   §27a Absatz 2 des  PolG(*1). Als weitere Begründung müssen die nach dem Zwischenfall in Riegel angespannte Lage zwischen Rechts und Links, die Eskalation während der spontanen Demonstration am 5. Oktober in Offenburg, sowie sowie angeblich  "straffälliges Verhalten" in der Vergangenheit herhalten.
Absurd wird es dort wo Antfaschistinnen ihr Einsatz gegen Nazis zum Vorwurf gemacht wird:"Gerade bei dem von Ihnen in der Vergangenheit gezeigten Verhalten besteht die Gefahr, dass es durch Ihre Anwesenheit am "Veranstaltungstag" zu Eskalationen kommt oder sie möglicherweise, durch andere Personen angestachelt oder provoziert, erneut Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten begehen, oder andere Personen provozieren, damit von diesen entsprechende Aktionen begangen werden."  Nazis also als Messlatte dafür, ob gegen sie demonstriert werden kann. Die CDU Extremismus Perversion lässt Grüssen.
Update: Mittlerweile hat das VG Freiburg in einem Beschluss die Aufhebung des Sofortvollzugs angeordnet und die unten  angegeben Sach- wie Rechts Gründe teilweise zu eigen gemacht.


Freitag 21.10.11

Nachricht (en) bei Focus Europa 21-10-11

Eine kleine Nachricht war dann auch noch dabei:

Sondersteuer für die Reichen in Frankreich.

Frankreichs Reiche müssen tiefer in die Tasche greifen. Die französische Regierung hat am Mittwochabend eine Sondersteuer für höhere Einkommen...

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Donnerstag 20.10.11

Südwest Nachrichten vom 20. Oktober

- SOKO 19/2 Dresden diese Woche zu Besuch in Baden- Württemberg
- Naziaufmarsch in Emmendingen fraglich
- Baden Württembergischer SPD Innenminister Gall lässt Frist zur Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma verstreichen
- Politik hat...

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