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Montag 25.07.11

Stadt droht Rhino gewaltsame Räumung per Allgemeinverfügung an!

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03_Rheinobleibt_2K640_IMG_4693Update Infoflash 27.7.:

Rhinos Stad verweigert privates Ersatzgelände – Krawall von Neideck/Salomon erwünscht?

Vergangenen Donenrstag berichteten wir über das Angebot des Ebneter FDP Statdtrates Gayling, den Rhinos auf seinen Gelände einen Platz für eine Zwischenlösung anzubieten.
Unsere Reportage zeigte am Eingang des Kappler tals an der Haltestelle Königsbergerst. ein weiträumiges landwirtschaftlich mit Blumen und Maisanbau genutztes Grundstück. Die Rhinos haben das Angebot angenommen.
Erneut bewies jedoch die Stadt, dass sie kein grosses Interesse an einer friedlichen Lösung hat. Der Platzvorschlag wurde unter Hinweis auf Landshaftsschutz abgelehnt.
Landwirtschaft ja – Wagenplatz nein!
Die Rhinos demonstrierten gestern am Dienstag mit 10 Wägen vor dem Rathaus laustark. Dieter versteckte sich hinter massiv Blauuniformen und verweigerte mit kumpel Neideck die öffentliche Debatte unter Anfragen im Gemeinderat.


Mittels Pressemitteilung lässt die Stadt Freiburg die Allgemeinheit wissen, das am heutigen Tage vom grünschwarzen Bürgermeisteramt eine Allgemeinverfügung erlassen wurde, die die Rhinos auf dem für über 1 Mio € von der FSB mit Mietergeldern als privat gescheiterte Investitionruine erworbenen M1 Gelände im Vauban zur Räumung auffordert:
"Dazu ist eine Frist bis zum 31.07.2011 eingeräumt worden. Soweit dies nicht erfolgt, wird eine polizeiliche Räumung des Geländes und die Beschlagnahme aller nach dem 31.07.2011 auf dem Gelände abgestellten Wagen notwendig und vollzogen."

Im vierseitigen Papier widerholt die Stadt wie eine tibetianische Gebetsmühle - der Dalai Lama war ja schon vor dem Papst auf der Messe - das "eine polizeiliche Räumung

Freitag 22.07.11

Donnerstag 21.07.11

No Comment: Ihr seit nur hässlich!! Oder: Der grun-schwarze FSB-Striptease!

alt

Anhören (Länge: 9.36 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20110722-ihrseitnur-13833.mp3{/audio}
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Updates: Denn Sie wissen was Sie tun!/ Augen zu und durch!

Da haben sie aber mal wieder durchgezockt !
Diese grünschwarze Rendite-Jäger-Crew der gemeinderätlichen Aufsichtsräte in der Freiburger Stadtbau (FSB) um Gerhard Frey ( Buchhändler,Mehrfamilienhausbesitzer  und stv. Grünen Fraktionsvorsitzender) und den Polizisten Berthold Bock (der designierte CDU Fraktionsvorsitzende).

altIhre Kindertrompete tutet den Sound : Der „point of no-return“ bei der Johann-Sebastian-Bach-Str. sei überschritten !
Aber hallo: Stuttgart 21 lässt  das Bächleparadies grüssen!
Weil der grosse grüne Bürgermeister Salomon in Haiti im Stück seines Verlegerkumpel Hodeige -Titel:„Südbaden hilft“  - den Paten mimt, musste seine höchstpersönliche Referentin, Annette Schubert, das Wachhündle für das stromlinienförmige Abstimmungsverhalten der Freiburger Grünen im Aufsichtsrat der FSB am Dienstag den 19.7. 11 geben.
Das dennoch zwei grüne Stadträte für Vertagung und damit gegen den Abriss und die Neubebauung stimmten, ist Ihnen persönlich hoch anzurechnen.

Die Mehrheit unter Leadership des CDU-ErstenBM Neideck hat tatsächlich – wider besseres Wissen – den Abriss und (teuren) Neubau der einst 98 Kleinstrentner Wohnungen in der Johann- Sebastian Bach Str beschlossen: Herdern muss möglichst Hartz-4 frei  werden.
Dieser Beschluss erfolgte, ohne das auch nur ansatzweise die Regularien der Stadtbau eingehalten wurden: diese sehen eine Vorberatung der vollständigen Entwurfsplanung im Bauausschuss und der Kostenkalkulation im Finanzausschuss vor.

Stattdessen gab es zum TO-Punkt – einer von 34 (!) - eine nette Videoanimation und das Versprechen die nicht fertige, gleichwohl im Baudezernat abgestimmte Entwurfsplanung baldmöglicht abzuschliessen und dann im September den

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Donnerstag 21.07.11

Mittwoch 20.07.11

Flash Mi.20.7.2011

## Brasilien: Regierung startet U-Boot-Aufrüstung
## Die israelische Marine hat das französische Boot "Dignité" auf dem Weg in den Gazastreifen geentert
## Die heftigen Kämpfe um den strategisch wichtigen Ölhafen Brega in Libyen dauern...

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Dienstag 19.07.11

Flash Di.19.7.2011

##Peru will die Reservate unkontaktierter Indianer für Ölunternehmen zu öffnen
## Irak:Folterzentrum in der grünen Zone von Bagdad
## Japan erwägt Einstellung des Rinderverkaufs aus der Fukushima Region
## Bei Zusammenstößen im Nordwesten...

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Freitag 15.07.11

Donnerstag 14.07.11

Rhino-Konflikt: GA-F disst grünen OB Salomon

Die grüne Alternative Freiburg (GA-F)hat in Zusammenhang mit der angedrohten gewaltsamen  Rhino-Räumung des M1 Geländes daran erinnert, dass der grüne OB Dieter Salomon seit langem ein geschworener Feind des Freiburger Wagenlebens ist. So...

Donnerstag 14.07.11

Donnerstag 14.07.11

Mittwoch 13.07.11

JoSeBa kommt in Gemeinderat

Die Gewinnerin der 2. Runde des Freiburger Supersquat - Johann-Sebastian-Bachstr. -kommt nun doch am 26.Juli in den Freiburger Geminderat.
Die Fraktionenen der SPD, der UL und der FDP (zusammen20 Sitze) wollen dann einige - zehn(s.u.) -Fragen beantwortet haben, weil sie nicht davon überzeugt sind, das die für den 19.Juli anberaumte AufsichtsratSitzung der FSB (Freiburger Stadtbau) an die folgenden Überlegungen halten wird:

"Die Unterzeichner sehen durch die geplante Neubebauung durch die FSB eine weitere soziale Entmischung von Quartieren, insbesondere in Herdern, wo es nahezu kein niedrigpreisiges Wohnungsangebot gibt. Es ist nicht hinnehmbar, dass ausgerechnet die Freiburger Stadtbau, die ihrer Präambel zufolge in allen Geschäftsbereichen der Gesellschaft „aktiv die Zurverfügungstellung von preiswertem Wohnraum im Stadtgebiet von Freiburg sowie die Wohnversorgung einkommensschwacher Bevölkerungsteile....“ verfolgt, nun auf diesem Gelände, welches sie bisher erbbauzinsfrei überlassen bekam, „Kasse“ macht. Die Unterzeichner sehen die Stadtbau bzw. Stadt hier in einer Verantwortung, die sozialen Wohnungsbau ermöglichen muss. Dies ist dann möglich, wenn ein Projekt
realisiert wird, das dem Stiftungszweck entspricht".

Leider enthät der Antrag keine Unterschrift aus den Reihen der Grünen oder CDU.
Beide haben zusammen mit ihren Bürgermeistern die Mehrheit im Aufsichtsrat.
Nicht einmal das völlige Fehlen einer in den Ausschüssen der FSB vorberatenen Entwurfs- wie Finanzplanungen hat z.B. die Fraktion der Grünen am Montag veranlassen können, eine Korrektur der voreiligen Festlegung ihrer Aufsichtsräte Friebis und Frey "alles sei gelaufen " zu korrigieren.

Es wird sich noch in dieser Woche zeigen, ob die Nibelungentreue der Grünenmehrheit zum Gespann Salomon-Neideck-Klaussmann und deren Politikorientierung an Maximalrendite ausgerechnet durch die CDU Fraktion ins Wanken gebracht wird.
Deren Sprecher im AR der FSB,StR B.Bock , hatte im RDL-Interview im April zumindest eine Prüfung der "spekulativen" Politik der Stadtabu Geschäftsführung in Aussicht gestellt.
Was die Fraktionen am 26. Juli erörtert wissen wollen:

Freitag 08.07.11

Freitag 01.07.11

Montag 31.01.11

Donnerstag 30.06.11

Südwest Nachrichten vom 30. Juni

- Kritik an Schweizer Atomsicherheitsbehörde trotz vorübergehender Abschaltung des AKW Mühleberg
- Sarrazin-Auftritt in Mannheim soll blockiert werden
- Einstellung im Prozess gegen Demo DJ
- Papst-Besuch in Freiburg: Antrag auf...

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Mittwoch 29.06.11

Sonntag 26.06.11

Freitag 24.06.11

Mittwoch 22.06.11

Flash Mi 22-6-2011

## Brasilien: Umweltschützer in der Schusslinie
## Syriens Präsident Baschar el Assad setzt eine neue Generalamnestie in Kraft
## Die Welthungerhilfe hat vor einer Verschärfung der Wasserknappheit in armen Ländern gewarnt
## Die...

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Dienstag 21.06.11

Grün-Rotes Koalitionsgegrummel um Vorratsdatenspeicherung

Das Verhalten des SPD Innenministers Gall auf der Innenministerkonferenz ,die noch am Mittwoch in Frankfurt stattfindet , hat zu einem kleinen Koalitionskrach bei grün-rot in Stuttgart geführt.

Gall hatte sich positiv zum Vorschlag aus NRW...

Dienstag 21.06.11

Dienstag 21.06.11

Dienstag 21.06.11

KTS spricht von Kampagne

In einem Communique vom Montag weist das KTS-Plenum daraufhin, das der „unkommerzielle Freiraum“ sich einer Kampagne von Lokalmedien und CDU Parteigängern ausgesetzt sieht.

Neben einem Brandanschlag vom 12. Juni als an 2 Stellen Feuer...

Dienstag 21.06.11

Dienstag 21.06.11

Flash Di.21.6.2011

alt

## Zwei US Atom- Meiler vor dem Absaufen
## Weltweiter Hebammenmangel
## Veruntreute Gelder unter US Besatzung verdreifachen sich auf 18,7 Mrd US Dollar
## US Öl- Bohrgesellschaften vor Milliardengeschäften im Irak
## Kolumbien: Linker...

Anhören · 13:47 Playlist

Donnerstag 16.06.11

Donnerstag 16.06.11

Mittwoch 15.06.11

Flash Mi 15.6.11

## Hohe Nahrungsmittelpreise führen zu schlechterer Ernährung der Weltbevölkerung
## Die UN warnt vor einer Hungerkatastrophe in Äthiopien, Kenia und Somalia
## Chile:Landesweite Proteste von Schülerinnen seit Wochenbeginn
## CIA plant...

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Dienstag 14.06.11

AKW Philippsburg 2 wieder am Netz

Obwohl erst am 7.Juni der Betrieber ENBW im Zuge der Revisionarbeiten  eine ganz Batterie von "nicht Spezifikationsgerechten" elektronischen Bauellemente Sicherungen austauschen musste, die zu einem Nichtöffnen  eines  Frischdampf...

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