Auch ohne volle Stammbaumrecherche, die Polizei stigmatisiert nach Abstammung
Das Wort "Stammbaumrecherche" war ein Hörfehler oder eine Interpretation der Medien. Damit zieht sich die Polizei aus der Kritik und der grüne Ministerpräsident Kretschmann sagt gar, durch das Wort "Stammbaumrecherche" sei eine "völlig...
Thomas Feltes zum diesjährigen Besuch der Antifolterkomission in D.: "Wir wissen, dass es Fälle von Rassismus in der Polizei gibt."
Rassismus bei den Sicherheitsbehörden? Dieses Jahr steht der Besuch der Europäischen Antifolterkomission an. Dabei sollen Gefängniszellen inspiziert und Polizeiwachen unangemeldet besucht werden. Am Ende der Visite steht ein Bericht. Ob...
Focus Europa Nachrichten vom Montag, dem 13. Juli
Sudanesische Übergangsregierung packt Menschenrechte statt Religion in die Gesetze
Amnesty wirft Regierungen Versagen beim Schutz von Gesundheitspersonal vor
50 000 Krebsoperationen wurden verschoben
Streit über rassistische Ermittlungen in...
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung fordert Studie über Rassismus bei der Polizei
Die Zahl der Stimmen, die eine wissenschaftliche Studie zum sogenannten Racial Profiling bei der deutschen Polizei fordern, wird immer größer. Nun hat sich auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz der...
Kurz aber schrecklich - die Zeit der deutschen Kolonien 2: "Patienten flüchteten, so lange sie noch konnten"
Im zweiten Teil unserer Serie geht es um die medizinischen Versuche in den westafrikanischen Kolonien Togo und Kamerun. Der Medizinhistoriker Wolfgang U. Eckart meint, dass sie selbst im kolonialen Kontext noch besonders schlimm waren. Die...
Verfassungsgericht für Gewährung von Schutz gegen Abschiebung bei offenem Verfahren
Gerichte haben bisher häufig Rechtsschutz gegen Abschiebung verweigert, weil die Betroffenen ja ohnehin nicht abgeschoben würden... dem Verfassungsgericht war diese Praxis des "wird schon nix passieren" nun im Falle von drei afghanischen...
Kommentar zur Rassismusdebatte in Deutschland: Ich kann nicht atmen
Anfang Juni sind in Deutschland zenhntausende Menschen gegen strukturellen Rassismus auf die Straße gegangen. Nach dem erneut ein schwarzer Mensch, George Floyd, in den USA durch Polizeigewalt gestorben ist, scheint das Thema endlich mehr...
Interview mit Sarah Haupenthal von CURA: "Manche Menschen trauen sich kaum mehr vor die Tür"
Rechte Gewalt ist oft unsichtbar für Menschen, die sich mit dem Phänomen nur auseinandersetzen müssen, wenn sie nach einem rechten Anschlag wie zuletzt in Hanau die Zeitung aufschlagen. Alltäglich und eine ständige Bedrohung ist sie für...
snf # 74: Rechte Gewalt - Alltäglich und unsichtbar
Gewalt ist das grundlegende Element rechter Ideologien weltweit. Jeden Tag werden Minderheiten, linke Aktivist*innen und andere Menschen, die nicht in rechte Weltbilder passen, ermordet, angegriffen oder bedroht. Diese Gewalt ist häufig...
Kurz aber schrecklich - aus der Zeit der deutschen Kolonien 1: Der Arzt konnte zur Prügelstrafe greifen, wenn die Patient*innen riskante Medizinversuche verweigerten
Der Mord an George Floyd hat international die Debatte um Rassismus und Kolonialismus in Gang gebracht. In Deutschland ist die kurze Kolonialgeschichte in der Öffentlichkeit kaum ein Thema und die wenigsten wissen viel darüber. Für die...
Arbeit der Sonderermittler im Fall Oury Jalloh vom Justizministerium behindert
Das Justizministerium in Sachsen-Anhalt soll die Arbeit der Sonderermittler im Fall Oury Jalloh behindern. Das geht aus einem Brief an den Rechtsausschuss hervor, der dem Magazin Spiegel vorliegen. Demnach verweigert das Ministerium den vom...
Umbenennung der Haltestelle M*-Straße in Berlin wird begrüßt und bedauert
Die Berliner Verkehrsbetriebe haben vergangenen Freitag überraschend die Haltestelle M*-Straße umbenannt. Künftig soll die Station nach der nahegelegenen Glinkastraße heißen. Nach jahrelangen Protesten von Aktivist*innen erkannte die BVG...
Seehofer möchte gar nicht wissen, ob es rassistische Tendenzen in der deutschen Polizei gibt
Ein Sprecher des Ministeriums für Inneres und Heimat hat eine vor einem Monat angekündigte Studie zu Racial Profiling bei der deutschen Polizei wieder abgesagt. Dies meldete gestern zuerst Zeit Online. Mit Racial Profiling ist gemeint, dass...
Einreise zur Stellung von Asylantrag legal: Wiedereinreise von Flüchtlingsaktivist Alassa Mfouapon war rechtmäßig
Alassa Mfouapon war eine Art Vertrauensperson in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen. Als es dort im Frühjahr 2018 Proteste gegen die Abschiebung eines Bewohners, bundesweite Medienhetze und anschließend einen ganz offensichtlich...
Eine Bewaffnung von Drohnen bei der Bundeswehr:: eine neue Weichenstellung oder was würde das bedeuten?
Die Absicht unter bestimmten Bedingungen Drohnen zu bewaffnen steht im Koalitionsvertrag.
Seit Anfang Januar 2020 hat das Verteidigungsministerium eine neue Initiative gestartet und Druck aufgebaut das durchzusetzen.
Die SPD hat das bislang...
Unser Denkmal ist unantastbar!: "Wir deutschen Sinti haben einen viel stärkeren Bezug zu Tod"
Alexander Diepold ist Geschäftsführer bei der Hildegard-Lagrenne-Stiftung:
Nun formierte sich ein Aktionsbündnis als unabhängiges Instrument, bestehend aus sowohl Sinti und Roma Organisationen als auch anderen diasporischen...
Bleiberecht für Betroffene von rechten Angriffen: Entschädigung für mangelnden staatlichen Schutz vor Gewalt
Die Zahlen rassistisch und rechtsextrem motivierter Gewalttaten sind seit Jahren anhaltend hoch. Betroffen sind davon insbesondere Migrant*innen und Geflüchtete, von denen viele keinen gesicherten Aufenthaltsstatus haben. Durch die...
Racial Profiling: Interview mit CopWatch Frankfurt zu Racial Profiling
Racial Profiling beschreit die diskriminierende Verwendung von Zuschreibungen wie ethnische Zugehörigkeit, Hautfarbe, nationale Herkunft u.a. als Grundlage für polizeiliche Identitätskontrollen und Durchsuchungen ohne konkretes Indiz. In...
Lower Class Magazin zu Ausschreitungen in Stuttgart: "Stuttgart war nichts besonderes - Geschrien wird nur bei der Gewalt, die von Marginalisierten ausgeht"
Die Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht von Samstag auf Sonntag waren in dieser Woche das mediale Topthema. Die dpa vermeldete eine "verwüstete Innenstadt". Von bürgerkriegsähnlichen Zuständen sprachen AfD und SPD. Ministerpräsident...