Der überraschende Vorstoß der Unionsfraktion im Bundestag, kurzfristig eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses anlässlich der jüngsten Hiobsmeldungen zu Stuttgart21 einzuberufen wird durch das Aktionsbündnis begrüßt. Einziger...
| DI | 29.09.04 | ZIP-FM | Intro |
| DI | 29.09.04 | ZIP-FM | Können Sozialforen was bewegen – Nürnberg |
| DI | 29.09.04 | ZIP-FM | Ökostrom was ist drin |
| DI | 29.09.04 | ZIP-FM | Gay Pride in Budapest abgesagt |
| DI | 29.09.04 |
Trotz hartnäckigem Dauerregen fanden sich gestern, am 22.06.2024 etwa 80 Menschen in Pforzheim ein um gegen soziale Ausgrenzung, Abschiebungen und Rassismus zu protestieren. Vom Bahnhofsvorplatz liefen die Teilnehmenden zur...
Pünktlich am Weltflüchtlingstag am 20. Juni hat die Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, dass die "Bezahlkarte" schon diesen Sommer bundesweit eingeführt werden und Geflüchteten damit pro Monat ein Höchstbetrag von voraussichtlich...
Die „Kritischen Mediziner*innen“ rufen für heute, den 21. Juni 2024 zu einer Demonstration auf dem Platz der Alten Synagoge auf. Sie wehren sich gegen Ausbeutung im „Praktischen Jahr“; dieses ist zwingender Teil der Mediziner*innen...
Nach Jahren in Entwicklung geht es jetzt mit dem Nationalpark Schwarzwald weiter.
Konrad von RDL sprach mit Ingrid Eberhardt-Schad, stellvertretende Geschäftsführerin
beim NABU Baden-Württemberg. Hier kommt Natur zurück.
"Programme der niedersächsischen Veranstalter von Bürgerrundfunk im Hörfunk sollen im Simulcast-Betrieb auch über DAB+ auf der von Media Broadcast seit Juli 2023 betriebenen landesweiten Plattform für den privaten Hörfunk verbreitet werden...
Vergangenen Sonntag um fand eine Kundgebung in Gedenken an Ertekin Özkan statt mit der Forderung nach einem Gerichtsverfahren. In Mannheim werden derzeit Schweigeminuten an Schulen für den getöteten Polizisten abgehalten. Das Verfahren...
Heute, Sonntag, den 23.06.2024, findet vor dem Spiel Schottland gegen Ungarn im Neckarstadion, die Demonstration für Versammlungsfreiheit und gegen die UEFA von den Kritischen Jurist*innen Heidelberg und dem AKJ Freiburg statt. Als Ort für...
Am Freitag, den 14. Juni 2024, fand in Freiburg der Höhepunkt des zwei- bzw. dreitägigen Warnstreiks des Universitätsklinikum statt. In Form einer Demonstration liefen die Gewerkschaftler*innen und die streikende Belegschaft aus der...
Die Bahn und ihre Projektpartner in Stadt und Land setzen ihr Täuschungsspiel fort, wie gehabt. Mit Versprechen, von denen sie selbst wissen, dass sie wieder nicht einzuhalten sein werden, bauen sie weiter in die Sackgasse hinein. Es sei...
Wie zu erwarten war, hat die Karlsruher Staatsanwaltschaft nur einen Tag nach dem Freispruch für RDL Redakteur Fabian Kienert das Rechtsmittel der Revision gegen das Urteil des Karlsruher Landgerichts eingelegt. Ob, wie es in den meisten...
Update: Der VGH Mannheim hat seine divergierende Meinung zum Landgericht Mannheim hinsichtliche der Parole unterstrichen und dabei die Gefahrenabwehr-Perspektive im Versammlungsrecht in den Vordergrund gestellt. Sie ist hier instruktiv...
Am 6.6.24 hat die 5. Kammer des Landgericht Karlsruhe den Kollegen Fabian von der Anklage wegen vermeintlicher Unterstützung einer verbotenen Vereinigung , dem historischen IMC linksunten, freigesprochen. Ein zunächst vorläufiger Sieg für...
Endlich ist es soweit, das Landgericht Karlsruhe sprach RDL-Redakteur Fabian frei! Seit einer Razzia in den Räumen von RDL, aber auch bei Fabian im Januar 2023, schwebte das Damoklesschwert eine Verurteilung über Fabian. Was war geschehen...
Am heutigen 6. Juni wurde RDL Redakteur Fabian Kienert durch das Karlsruher Landgericht vom Vorwurf der Unterstützung der verbotenen Vereinigung Indymedia Linksunten freigesprochen. In der mündlichen Urteilsbegründung verwies das...
Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Innenminister Thomas Strobl und Umweltministerin Thekla Walker
haben sich am Dienstag den 4.6.2024 in der Landespressekonferenz zum verheerenden Hochwasser in Baden-Württemberg
geäußert. Dazu...
In einer sorgfältigen Begründung wies die 5. Kammer des Landgericht Karlsruhe einen Beweis"ermittlungs"antrag des Staatsanwalt vom 14. Mai 2024 ab: auf blossen Spekulationen die "ins Blaue zielen" u. die Rückwirkung v. Art.5 Abs.1 S. 2 GG...
Bericht über die EU-Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Stadthalle in Waldkirch und den antifaschistischen Gegenprotest. Stattgefunden am vergangenen Freitag.
(jr)
Am 30. April ging die offizielle grenzüberschreitende Anhörung zum Abriß des AKW Fessenheim zu Ende. Die Anti-Atom-Gruppe Freiburg gab eine Stellungnahme ab. Darin enthalten sind sechs Forderungen:
1. Es dürfen keine radioaktiv belasteten...
