Am 17. und 18. März 2017 findet in Baden-Baden das Treffen der G20-FinanzministerInnen statt, ein Auftakt zum G20-Gipfel im Juli in Hamburg. Bereits das Treffen in Baden-Baden soll jedoch nicht unwidersprochen ablaufen, Proteste sind...
Am 17. Februar fand in Karlsruhe wie regelmässig die rechte Kundgebung "Karlsruhe wehrt sich" statt, an der rund 80 Menschen teilnahmen. Wie üblich gab es auch ein Gegenprotest mit einigen hundert Demonstrierenden. Und Polizei, um die zwei...
In der Schweiz hat am Montagabend die Erde gebebt. Das Beben erreichte eine Magnitude von 4,6 auf der Richterskala und dürfte in der ganzen Schweiz verspürt worden sein, wie der Schweizerische Erdbebendienst an der ETH Zürich mitteilte...
An diesem Montag den 6 März wurden 90 Personen aus Baden-Württemberg vom Baden-Airpark nach Albanien abgeschoben. Darunter war auch eine Person aus Freiburg. Ursprünglich sollten laut Regierungspräsidium Karlsruhe 105 Personen abgeschoben...
| MO | 03.02.92 | 1 | Nulltarif im Höllental? Wie die DB versagt nach Einführung der Regiokarte | 1,1 | KO | E-1.2.1.1. | C-4.2. | ||
| MO | 03.02.92 | 2 | "Mit sofortigen Frauenversuchen" - Zweifelhafter Impfstoff gegen Schwangerschaft | 1,15 | KI | F-8 | W- | H- | |
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Der badische Maschinenhersteller HMP aus Pforzheim ist momentan, laut dem Sprecher der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! Jürgen Grässlin, sehr wahrscheinlich dabei, eine Anlage zur Herstellung von Gewährläufen nach Mexiko zu...
Im badischen Gaggenau sollte am heutigen Donnerstagabend die Gründungsversammlung der Union europäisch-türkischer Demokraten (UETD) stattfinden. Das eigentlich Ziel des Abends war aber der Auftritt des türkischen Justizminister um für die...
Am heutigen Donnerstag den 2. März wurden wieder 67 Personen aus Baden-Württemberg in den Kosovo abgeschoben. Das Regierungspräsidium hatte nach eigenen Angaben sogar 114 Menschen abschieben wollen. 57 Personen konnten sich also vor dem...
2017 stehen bundesweit die ersten CASTOR-Transporte seit langem an. Die EnBW bereitet aktuell den Transport von insgesamt 15 Castoren auf dem Neckar mit fünf Transporten vom stillgelegten AKW Obrigheim in das Zwischenlager am AKW...
Die Abschiebezahlen in Baden-Württemberg sind in der letzten Zeit immer weiter gestiegen. Allein im Januar wurden 390 Flüchtlinge abgeschoben. Lange Zeit, zumindest was die Parteienlandschaft angeht, liefen die Abschiebungen relativ...
Erst durch eine der letzten Asylrechtsänderungen wurde die maximal mögliche Aufenthaltsdauer für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen von 3 auf 6 Monate ausgeweitet. Mit der weiteren Ausnahme, dass Flüchtlinge aus sogenannten sicheren...
| DI | 28.01.92 | 1 | Ökoprüfstand für Landtagswahl. BUND-Punkte Kalender für Abgeordnete. Mutschler-Frohne am ökologischsten. Mayer-Vorfelder am anti-ökologischsten. | 2,15 | KI/KO | L-3.3. | B-10 | ||
| DI | 28.01.92 | 2 | Warnstreik bei der Freiburger... |
Trotz Vorliegen der Frequenzzuteilung der 102,3 Mhz vom 17.2.2017 an RDL durch die Bundesnetzagentur zum Zwecke der Rundfunkübertragung und von Programmtextinformationen über einen eigenen Sender verweigert die Mediabroadcast GmbH RDL den...
Seit über zwei Jahren befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Stuttgarter Landtag mit der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ und ihren Verbindungen nach Baden Württemberg. Im Mittelpunkt steht dabei der Mord...
Die Themen:
Am Samstag, 4. März, findet in Heilbronn eine Groß-Demo der Anti-AKW-Bewegung statt. Sie ist zugleich Auftakt der Proteste gegen den geplanten CASTOR-Transport von der AKW-Ruine Obrigheim zum AKW Neckarwestheim. Dieser...
In der Auferksamkeit rund um die Abschiebung nach Afghanistan ist teilweise etwas untergegangen, dass ebenfalls am Mittwoch den 22. Februar auch eine Abschiebung aus Baden-Württemberg nach Mazedonien gestoppt wurde. Bei der Abschiebung nach...
Am Sonntag den 26. Februar fand in Pforzheim unter dem Motto NO-Fortress EU eine Demonstration gegen die baden-württembergische Abschiebehaftanstalt Pforzheim statt. Sie fand im Rahmen des europäischen Marsch für die Rechte von Geflüchteten...
