„Finanzbürgermeister bedient AfD-Ressentiments“ - GAF kritisiert Kommunikation des Haushaltslochs und Großprojekte

„Finanzbürgermeister bedient AfD-Ressentiments“ - GAF kritisiert Kommunikation des Haushaltslochs und Großprojekte

GAF.jpg

Logo der GAF
Quelle: 
http://www.ga-freiburg.net

Freiburg hat ein Haushaltsloch von 60 Millionen Euro. Das war die Nachricht mit der Oberbürgermeister Salomon pünktlich zur letzten Gemeinderatssitzung an die Öffentlichkeit gegangen ist. Das Haushaltsloch soll in den Folgejahren noch steigen. Und das, obwohl es in den vorangegangenen Jahren soviel positive Nachrichten in Sachen Haushalt gegeben hatte. Keine neue Schulden waren aufgenommen worden.

Erstes Opfer des Haushaltslochs scheint ganz offenbar die Freiburger Jugend, Kunst, Kultur und Bildungsinitiative ArTik zu sein. Salomon nahm den Punkt, der Kosten nach sich gezogen hätte, kurzerhand von der Tagesordnung....

Als Hauptgrund für das Haushaltsloch wird nun die Unterbringung von Flüchtlingen genannt.

Die Grüne Alternative Freiburg bemängelt hingegen vor allem eine Falsche Gewichtung in der städtischen Finanzpolitik, insbesondere die Investitionen in einige aktuelle Großprojekte

Wir sprachen mit Monika Stein, bald wieder Gemeinderatsmitglied der GAF.