Die Wiedereinführung der auch einzeln erwerbbaren BasisRegiokarte soll als Sozialticket im Eigenanteil maximal 2€ teurer als der Eigenanteil im D-Ticket Abo sein. [24:12:6 Enthaltungen (SPD)] Als Ausgleich des Wegfalls  der 2*4€ Tickets als Sozialticket.  In engster Abstimmung mit der Quartiersarbeit und anderen sozialen  Akteueren soll ein Verfahren entwickelt werden, das den Zugang zu Rego-Basiskarte Sozial auch Menschen ohne Konto ermöglicht wird. Der Rat empfiehlt dem OB auch eine der Stellen, die durch das neue Verfahren eingespart werden, in die Bearbeitung des Wohngeldes umzuwidmen.  [35:3:4] Das  so verbesserte Verfahren fand nahezu Einstimigkeit im Rat und soll zum 1.10.25 in Kraft treten. Wir berichten bereits: Interview und Beitrag

Dietenbach-Vermarktung  des 1. Bauabschnitt mit ausschließlich Verkauf, abgesenkten Energiehausstandart, Groß- Investoren  Privilegien soll in Konzeptvergabe noch verbleibende Entwicklungsziele retten. Die in diversen nichtöffentlichen Sitzungen eingeschworenen Rätinnen stimmten dem neuen Backofen der 29 Baublöcke für bis zu 3.000 Personen bei zwei Gegenstimmen zu.  Unser Vorbericht
Die Zahlen zum wachsenden Aufwand in der Jugend- und Kinderhilfe, der im KJHA nicht weiter erörtert  wurde, veranlasste  Stadtrat Efosa (Eine-Stadt-Für-Alle) zu einem Statement5:15 wie auch die Schulbürgermeisterin0:20 . Eine Abstimmung war nicht erforderlich da eine Informationsvorlage.  
Auch beim Thema NS Raubkunst vorher entgegen den Behauptungen des OB nicht erörterten Akzeptanz des ständigen Angebots sich einem  Schiedsverfahrens zu unterwerfen, meldete sich Stadtrat  Schillberg zu Wort. 2:12 Die Rechtfertigung des eigenen Schweigens im Kulturausschuß verlängerte Grünen Rat Simms mit seiner Replik die eigene geschichtsvergessene Beerdigung in Sprachlosigkeit.0:11
Das Verfahren zur Neuwahl des Sozialbürgermeisters und der Schul und Umweltbürgermeisterin entwickelte sich dank Str. Schillberg zu einen harmlos bleibenden demokratietheoretischen Disput mit OB Horn.2:280:26

Die Debatte zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in den Grundschulen brachte nichts über das was in den Vorberatungen - wir berichteten - Neues. Allerdings wurde der Wunsch auf mehr als die 5 von 30 gebundenen Ganztagsgrundschulen mit drei ergänzenden und zustimmenden Punkten in die Vorlage aufgnommen. Während hier Fraktionen - trotz Betonung der Freiwilligkeit -nicht mitzogen war das Abstimmungsergebnis dann einstimmig  Vorberichtertattung

11von 18 Tops -2 abgesetzt - wurden ohne Debatte abgestimmt. Meinst nahezu einstimmig. Selbst trotz gegenläufigen Statement von FDP/BFF auch das Multifunktionshaus D4 im Güterbahnhofareal. Hier hatte die Fraktion auch gleich auf einen Antrag verzichtet.
(kmm)
Alle Vorlagen in einem  7.Gemeinderatssitzung am 15.7.2025.pdf
Tops mit o-Tönen:
Top2 Wahl Verfahren zu Bürgermeister 10:30
Top6  Rechnungslegung Zahlen der Kinder und Jugendhilfe 7:26
Top8 Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in Grundschulen 27:52
Top10 NS Raubkunst 4:20
Top 12 Sozialticket 31:25
Top15 D4-Multifunktionshaus 7:52
Top17 Vermarktung Dientenbach -Frohnholz 34:35