06.06.2014In Frankreich werden im Zuge der Krise nicht nur fortgesetzt ArbeiterInnenrechte beschnitten und mit dem sogenannten Pakt der Verantwortung auch Geschenke an Unternehmen verteilt; nein es gibt auch immer wieder Widerstandsaktionen, die...

06.06.2014Am 5. Juni 2013, wurde der junge Antifaschist und Anarchosyndikalist Clément Méric in Paris von einem Neonazi umgebracht. Ein Jahr später erinnerte eine Kundgebung in Freiburg daran und an weitere Gewalttaten von Neonazis.

06.06.2014Das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung verteilt derzeit rosa Postkarten, die an Ministerpräsident Kretschmann adressiert sind. Ihm damit Urlaubsgrüße auszurichten ist aber nicht das Ziel: Vielmehr können die AbsenderInnen damit ihre...

06.06.2014Gespräch mit Udo Kauß, Rechtanwalt aus Freiburg und im Landesvorstand der Humanistischen Union über die Verfassungsschutzbeobachtung der AnwältInnen Michael Moos und Angela Furmaniak. Im Interview geht es um Hintergründe der Überwachung...

05.06.2014Am 4. Juni 1989 beendete die chinesische Regierung die seit Wochen andauernden Proteste auf dem Platz des himmlischen Friedens, dem Tiananmen-Platz in Peking. Wie viele Menschen die chinesische Armee dabei erschossen hat, wie viele von...

05.06.2014Eine Wahl als Inszenierung einer Normalität die es nicht geben kann. Die Syrerinnen und Syrer sollten am vergangenen Dienstag über den Präsidenten abstimmen. Dumm nur, dass es nur zwei unbekannte Gegenkandidaten Maher Hajjar und Hassan al...

05.06.2014Die im Titel anklingende Preisfrage beantwortet am Ende des Interviews Mykhaylo Banakh von der Renaissance Foundation einer Stiftung für die Stärkung der Zivilgesellschaft in der Ukraine, die George Soros ins Leben gerufen hat. Außerdem...

04.06.2014Johanna vom Kommunalen Kino weiss mehr zu den HiLites wie dem Film des Monats....

04.06.2014Vorgestellt wurde der 18.Grundrechtereport am Dienstag 3.6.14 durch die ehemalige Justizministerin Leutheusser--Schnarrenberger. 42 Kapitel zu der Lage der Grundrechte in Deutschland. Erarbeitet von vielen Autorinnen, die Ihr Gebiet gut...

04.06.2014Die Fahrpreiserhöhungen im RVF/ZRF nimmt der Freiburger Gemeinderat nur zur Kenntnis.

Entschieden wird im ZRF auf Basis der erforderlichen Anforderungen der Verkehrbetriebe des RVF. Ein Zusammenschnitt der Debatte am 3.6.14 Moos-Sandler...

04.06.2014Am gestrigen Dienstag wurde der Hafenplatz in Basel teilgeräumt, der als Wagenplatz besetzt wurde. Dort befanden sich nicht nur Wägen zu alternativen Wohnungszwecken, sondern auch eine Reihe an selbstverwalteten Werkstätten und sozialen...

04.06.2014Für die ehemalige Polizeiakademie besteht schon eine Nutzungsinteressentin. Der Gemeinderat hat nun auf Antrag der UL entgegen der Verwaltung als Planungsauftrag für die Mehrfachbeauftragung der künftigen Stadtentwickungsplanung schon von...

04.06.2014Das Handlungsprogramm Wohnen wurde Ende 2013 mit den Ordnungselementen Zweckentfremdungssatzung und Milieuschutzsatzung verabscheidet. Die Zweckentfremdungssatzung konnte im Februar verabschiedet werden. Wo aber bleibt die...

• Malmström sichert Spanien 10 Millionen für neuen Grenzzaun in Ceuta u. Melilla zu 
• Berlin1: Polizei lässt Wandbild zerstören 
• In Berlin verschickte 2013 die Polizei 250 879 stille SMS decken Piraten auf 
• Südwestindustrieabsatz brummt in den...

02.06.2014Vor ca. zwei Wochen stärkte der europäische Gerichtshof die Persönlichkeitsrechte der Internetnutzer_Innen. Das Urteil des europäischen Gerichtshof löste zunächst bei Datenschützern und einigen Politikern Begeisterung aus. Wenn man aber...

02.06.2014Wer sind eigentlich diese Leute mit den Pickelhauben, die nackte Menschen durch den Escholzpark jagen und am Augustinerplatz mit Tröten und Klobürsten für Ruhe und Ordnung sorgen? Die Antwort: Der Karnevaleske Ordnungstrupp, kurz KOT. Warum...

02.06.2014Vor der Berliner Parteizentrale der Linken protestieren seit Montag Greenpeace-Aktivisten mit einem Protestcamp und einem 5 meter hohen, mit Luft gefüllten Schaufelrad eines Braunkohlebaggers gegen den neu geplanten Tagebau Welzow Süd II...

30.05.2014Am Montag wurde in Barcelona das Stadtteilzentrums Can Vies nach 17 Jahren geräumt und anschließend abgerissen. Seit dem kommt es zu massiven Protesten. Über die Proteste sprachen wir mit dem freien Journalisten Ralf Streck. Er zieht...

30.05.2014Bei den Ergebnisse der Europawahl wurde hauptsächlich über das Abschneiden des Front National in Frankreich berichtet. Evtl. noch über den Wahlgewinn der linksgerichtetetn Syriza in Griechenland. Dass es auch in einem anderen von der Krise...

30.05.2014Am Rand der Kundgebung gegen rassistische Zustände und die Berichterstattung der BZ waren auch der Chefredakteur der Badischen Zeitung Thomas Hauser und der verantwortliche Chefredakteur der Lokalredaktion der BZ Uwe Mauch anwesend. Mit...

29.05.2014Seit dem 14. April 2014 sind die Wagen der Gruppe Sand im Getriebe beschlagnahmt. Der Gemeiderat hat am 13. Mai mit großer Mehrheit eine wohlwollende Prüfung von 5 Flächen für eine Zwischennutzung durch Sand im Getriebe beschlossen und an...

29.05.2014Am Mittwoch den 28. Mai fand vor der Innenstadtniederlassung der Badischen Zeitung in Freiburg, eine Kundgebung gegen rassistische Zustände und die Berichterstattung der BZ statt. Seit dem 18. April berichtete die Badische Zeitung über ein...

29.05.2014Zum Jahrestag des Beginns der Gezi-Unruhen in der Türkei am Samstag, dem 31. Mai will die Istanbuler Polizei mit 25000 Beamten/innen verstärkt durch 50 Wasserwerfer im Einsatz sein. Schon das zeigt, dass die türkische Regierung gewillt ist...

29.05.2014Anlässlich des NSU-Prozesses in München sprach Radio Lotte Weimar mit dem Freien Journalisten und TAZ-korrespondenten Tobias Schulze über die rechtsradikale Szene in Bayern und leider hatte Schulze da einiges zu berichten, auch von noch...

29.05.2014Radio Lotte Weimar fragte die Abgeordnete der Partei Die Linke, Katharina König vom Thüringischen Landtag und Mitglied dessen Innenausschusses , warum sie den Verfassungsschutz partout abschaffen will. Katharina König berichtete auch über...