Den Wohnraum schnell für Geflüchtete und andere wohnungssuchende Menschen nutzbar machen. - Ehemaliges DGB Haus in Göttingen besetzt
In Freiburg fordern AktivistInnen des Netzwerks Recht auf Stadt eine Neunutzung des gerade leer werdenden DGB Haus. Hier soll Platz für ein Zusammenleben mit Geflüchteten sein, und auch Platz für eine Flüchtlingsselbstorganisation sein.
In...
Anti-AKW-Magazin 'restrisiko'
Ausgabe Oktober 2015
Zu Beginn die - vermutlich wichtigste – Meldung des Jahres. Auszuschließen ist allerdings nicht, daß in den kommenden zwei Monaten noch Schlimmeres nachkommt. Im Reaktordruckbehälter des weltweit ältesten Atomkraftwerks...
Romni aus Mazedonien: Flüchtling wegen politischer Verfolgung - Schnellverfahren hätte sie um Recht gebracht
Etwa 99 Prozent beträgt die Ablehnungsquote von Asylanträgen aus den Westbalkanstaaten, doch in seltenen Fällen wird eine Klage gegen einen abgelehnten Asylantrag dann doch einmal eingehender geprüft. So auch nun im Fall einer Romni aus...
burning beds Ausgabe Oktober
Die Themen:
Beginnen wir heute mit dem Thunfisch. Wie viel Quecksilber kann ein Thunfisch enthalten, der noch vermarktet werden darf? Schon bald doppelt so viel wie heute noch - wenn es nach der EU-Kommission geht.
Thema Endlager...
Recht auf informelle Selbstbestimmung sehr hohes Gut. - Polizei darf nicht einfach präventiv gegen kritische filmische Begleitung ihres Einsatzes vorgehen
Anti-AKW-Magazin 'restrisiko'
Ausgabe Juli
Unsere Themen
Die japanische Regierung unter Shinzo Abe beabsichtigt eine Wiederbesiedlung der Evakuierungs-Gebiete in der Region Fukushima. Ist die Radioaktivität dort mittlerweile ungefährlich?
Zerbröselt allmählich der Stahl...
Anti-AKW-Magazin 'restrisiko'
Während in Deutschland die Endlager-Problematik eng mit dem Ortsnamen Gorleben verknüpft ist, kennt kaum jemand den französischen Ort Bure. Dort formierte ich am ersten Juni-Wochenende eine Menschenkette. Wir berichten hierüber und über die...
Anti-AKW-Magazin 'restrisiko'
Ausgabe Mai 2015
Die Themen
Starten wir diesmal in Frankreich. Der französische Konzern Areva war viele Jahre ein global player bei AKW-Projekten etwa in China und Finnland. Doch mittlerweile steht seine Existenz auf des Messers Schneide...
Ermittlungen gegen Bundespolizisten wegen Misshandlung von Flüchtlingen
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen einen Beamten der Bundespolizeiinspektion, weil dieser der Körperverletzung im Amt verdächtigt wird. Laut dem NDR soll es sich um mindestens zwei Fälle im Jahr 2014 handeln, bei denen der...
Anti-AKW-Magazin 'restrisiko'
Die Themen:
Nach wie vor ist sicherlich die Situation in Japan das weitreichendste Thema für dieses Magazin - dennoch stehen zwei Beiträge über einen Erfolg und einen Rückschlag der japanischen Anti-Atom-Bewegung am Ende dieser Ausgabe.
Wir...
Stopp der Atomanlagen in Lingen
Ein Bündnis aus 50 Verbände und Gruppen fordern in einer neuen Resolution an die niedersächsische Landesregierung sowie die Bundesregierung zur sofortigen Stilllegung des AKW Lingen II sowie der Brennelementefabrik Lingen auf. Unter anderem...
Göttingen: Abschiebung nach Ungarn verhindert
Der zweite Versuch des Landes Niedersachsen am gestrigen Mittwoch, einen 25-jährigen Mann von der Elfenbeinküste gemäß der Dublin-Verordnung nach Ungarn „zurückzuführen“ scheiterte, als 60 Aktivistinnen und Aktivisten die Eingangstür zu...
Focus Europa Nachrichten von Donnerstag, den 24. Juli 2014
- Spanien: Stimmen gegen Anti-Abtreibungsgesetz in den Reihen der Konservativen
- Cameron für „nein“ bei Unabhängigkeitsreferendum in Schottland
- Göttingen: Abschiebung gemäß Dublin-Verordnung nach Ungarn verhindert
- Vereinte Nationen wollen...
Abschiebung im niedersächsischen Osnabrück verhindert
Am Mittwoch konnte zum zehnten Mal in dieser Stadt die Abschiebung eines jungen Mannes aus Somalia nach Italien mit Mitteln des Zivilen Ungehorsams verhindert werden. Sie sollte um halb sieben Uhr morgens stattfinden. Doch vor der...
Aufarbeitung der Verfassungsschutzdateien wie in Niedersachsen "kann ein Instrument sein" - Gall aber der "richtige Innennminister"
Gespräch mit Alexander Salomon, baden-württembergischer Landtagsabgeordneter der Grünen und Mitglied des Innenausschusses zur Frage einer möglichen Aufarbeitung der Dateien des Landesverfassungsschutzes. In Niedersachsen veranlasste der...
Überprüfung von unrechtmäßiger Überwachung durch den Verfassungsschutz in Baden-Württemberg kein aktuelles Thema
Nachdem die Humanistische Union gegenüber Radio Dreyeckland darauf aufmerksam gemacht hat, dass aufgrund der Niedersächsischen Erfahrungen davon auszugehen ist, dass in Baden-Württemberg 12- 13 Tausend Personen unrechtmäßig durch den...
12 bis 13 Tausend unrechtmäßig vom Verfassungsschutz beobachtete Personen in Baden-Württemberg? - Humanistische Union fordert Aufklärung
Im Zusammenhang mit der Verfassungsschutzbeobachtung der AnwältInnen Michael Moos aus Freiburg, der 40 Jahre vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, und Angela Furmaniak aus Lörrach, fordert Udo Kauß, Rechtanwalt aus Freiburg und im...
"Betritt Kanzlei um 7.53 Uhr" - Freiburger Rechtanwalt Michael Moos wurde 40 Jahre lang vom Verfassungsschutz beobachtet
Gespräch mit Udo Kauß, Rechtanwalt aus Freiburg und im Landesvorstand der Humanistischen Union über die Verfassungsschutzbeobachtung der AnwältInnen Michael Moos und Angela Furmaniak. Im Interview geht es um Hintergründe der Überwachung...
Gorleben als Standort lebt!
Ende August 2009 erklärte Umweltminister Sigmar Gabriel das Atomendlager Gorleben für „tot“. Es sei „praktisch ausgeschlossen“, eine weitere Erkundung des niedersächsischen Salzstocks durchzuführen. Bundesumweltminister Jürgen Trittin...
