Freiburger Gemeinderat, 5.Sitzung 2.5.2017: Doppelhaushalt 2017/2018 verabschiedet
Im Morgenradio berichtete RDL-Redakteur Michael von der gestrigen Gemeinderatssitzung, bei der der Doppelhaushalt für das Jahr 2017/2018 in Freiburg verabschiedet wurde.
Bei Aufschaltung der SWR Korrespondentin scheinen die Reden von M...
Historisches Tagesinfo 02.05.2017: Tagesinfo von Donnerstag, 23.04.1992
| DO | 23.04.92 | 1 | Romafamilie aus Köndringen soll nach Mazedonien abgeschoben werden - Polizei traf niemanden an | 0,4 | KI | F-4 | A-4 | ||
| DO | 23.04.92 | 2 | Rieselfeld Wagenburg zu Boelckestr. Hilfe und Fehleinschätzungen. Angst vor Repressalien | 1,5 | KI | F-2 | D... |
1. Mai in Frankreich: Viel schwächere Mobilisierung als 2002, Gewerkschaften geteilt in der Haltung für die Stichwahl
In Frankreich fanden die 1. Mai-Demonstrationen im Kontext der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl zwischen Emmanuel Macron und Marine Le Pen statt.
Zwischen 140.000 und 280.000 Menschen folgten landesweit dem Aufruf der meisten...
2. PUA zum NSU u.Rechtsterrorismus in BAWü - 9.Sitzung am 28.April 2017 : Drum-her-rum spannender als Zeugen Befragung?
Das Programm der 9. Sitzung des bw PUA zu NSU und Rechtsterrorismus am Freitag, 28.4.2017 war mit zwei Thüringischen Polizeibeamten, 1 Aussteiger aus der Naziszene, dem Ex- Bandleader Hauptkampflinie, einem rechten Szentreffpunkt Keller...
Mazedonien: Nationalisten stürmen Parlament und verletzen Abgeordnete, Journalistinnen und Polizisten
In Mazedonien haben nationalistische Anhänger des ehemaligen Premiers Nikola Gruevski am gestrigen Donnerstag das Parlament gestürmt. Medienberichten zufolge griffen sie Abgeordnete der neuen Mehrheit aus SozialdemokratInnen und albanischer...
Europäisches Parlament schätzt Scheinbeschäftigung bei Abgeordneten des Front National viel höher als bislang ein
Die Europaabgeordneten der französischen rechtsextremen Partei Front National könnten rund 5 Millionen Euro für die mutmassliche Scheinbeschäftigung von Parlamentsassistenten entwendet haben. Davon gehen die Dienste des Europäischen...
Frankreich: Kleine Proteste von SchülerInnen gegen Marine Le Pen und teilweise gegen Emmanuel Macron
In Paris haben SchülerInnen am gestrigen Donnerstag gegen die Präsidentschaftskandidaten protestiert, die in der Stichwahl übrigbleiben. Laut der linksliberalen Tageszeitung "Le Monde" war die Bewegung allerdings geteilt. Manche...
Auch AsylbewerberInnen von geplanten Studiengebühren benachteiligt: Flüchtlingsrat Baden-Württemberg solidarisiert sich mit dem Protest gegen Studiengebühren
Demo am Samstag in Freiburg: 14 Uhr auf dem Platz der Universität (zwischen KG I & KG IV).
Die grün-schwarze Landesregierung BW will Studiengebühren für AusländerInnen von ausserhalb der EU und für Studierende im Zweitstudium einführen...
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Macron und Le Pen kommen in die Stichwahl
In Frankreich dürfen Emmanuel Macron und Marine Le Pen bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl antreten. Sie waren die beiden bestplatzierten Kandidatinnen bei der erste Runde der Präsidentschaftswahl am gestrigen Sonntag. Inzwischen...
Präsidentschaftswahl in Frankreich...: ...und der Umbau des Parteiensystems
Am 23. April fand in Frankreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Nach aktuellen Hochrechnungen (Stand 24.4., 7 Uhr vormittags) liegen Emmanuel Macron und Marine Le Pen mit 23,9% bzw. 21,4% Stimmenanteil vorne und werden...
Freiburger Stadtbau erhöht Mieten in 1800 Wohnungen um bis zu 15 Prozent: "Politik der sozialen Kälte"
Wir haben bereits letzte Woche darüber berichtet. Nach der Verabschiedung des Mieterhöhungsspiegels, folgt durch die Stadtbau, die wohl größte flächendeckende Mieterhöhungswelle in Freiburg seit 4 Jahren. Betroffen sind die Stadtteile Brühl...
Infomagazin Spezial: Frankreich vor den Wahlen - die Gefahr des Neofaschismus
Im Infomagazin hört Ihr ausnahmsweise keine Einzelbeiträge, sondern aus aktuellem Anlass den Mitschnitt eines Vortrags, den Bernard Schmid vorgestern in Konstanz hielt. Es geht darin um den Aufstieg des Front National von seinen Anfängen.
Türkei: Häufig mehr abgegebene Stimmen als Wahlberechtigte
Der private Verein „Oy ve ötesi“ zu deutsch etwa „Wahlstimme und darüberhinaus“ hat eine Reihe von Unstimmigkeiten bei dem Referendum am vergangenen Sonntag aufgedeckt. Das auffallendste Ergebnis war, dass für annähernd 2400 Wahlurnen mehr...
Vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich: Chancen für den keynesianistischen Kandidaten Mélanchon?
In Frankreich steht am Sonntag, die erste Runde der Präsidentschaftswahlen an. Umfragen sehen den Wirtschaftsliberalen Emmanuel Macron und die Front National Kandidatin Marine Le Pen derzeit vorn, relativ dicht gefolgt allerdings vom...
Vortrag von Bernard Schmid: Frankreich vor der Wahl: Die Gefahr des Neofaschismus
Annullierung des Referendums in der Türkei abgewiesen
Die türkische Wahlkommission hat die Anträge der Opposition, die Wahl vom Sonntag für ungültig zu erklären, abgelehnt. Zehn Mitglieder der Komission stimmten demnach dagegen, einer dafür. Kritisiert wird vor allem die während der Abstimmung...
Türkei: Wer am Referendum zweifelt wird festgenommen
Heute Morgen hat die Polizei in Istanbul damit begonnen Personen zu hause aufzusuchen und festzunehmen, die den rechtmäßigen Verlauf des Referendums von Sonntag öffentlich angezweifelt haben bzw. zu Demonstrationen aufgerufen haben. Die...
Interview mit Andrej Hunko: "Ich habe noch nie erlebt, dass eine Wahlbeobachtung von der Polizei so behindert wurde"
Erdogan hat sein Präsidialsystem vom Volk mit knapper Mehrheit genehmigt bekommen. Aber sollte er wirklich den WählerInnen danken und nicht viel mehr der Wahlkommission, die beim Beginn der Auszählung urplötzlich eine umstrittene...
