Seit dieser Woche ist der Einsatz der verdeckten Ermittlerin Iris Plate, auch durch den Hamburger Senat bestätigt. Der Innenausschuss soll sich am 9. Dezember mit dem Fall beschäftigen.
Aus der Beantwortung der Anfrage der Linken Abgeordneten Christiane Schneider geht hervor, dass der Einsatz der LKA Beamtin Iris Plate nach mehreren Monaten in den Zuständigkeitsbereich der Generalbundesanwaltschaft überführt wurde. In diesem Zeitraum war sie dann auch beim freien Senderkombinat (FSK) Hamburg eingeschleust.
Über die neusten Entwicklungen des Falles und das weitere Vorgehen sprachen wir mit Werner vom freien Senderkombinat (FSK) Hamburg.
Zunächst fragten wir ihn:
Was könnte denn in Hamburg zwischen 2000 und 2006 geschehen sein, was die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland so gefährdet hat, dass die Bundesanwaltschaft verdeckt ermitteln lassen musste?
Zwar keine Anhaltspunkte ABER: "Es kann ja immer sein, dass es einen Grund gibt." Könnten verdeckte Ermittler auch in den Freien Radios im Ländle eingesetzt sein?
Gespräch mit Alexander Salomon (Grüne) über den möglichen Einsatz von verdeckten Ermittlern der Polizei in Freien Radios. Er sitzt für die baden-württembergischen Grünen im Innenausschuss des Landtags und ist Datenschutzpolitischer Sprecher...
Die zweite "Spiegel"-Affäre in Hamburg - Hamburger Beust/Schill-Senat trat Rundfunkfreiheit mit verdeckter Ermittlerin in die Tonne
Die Aufregung dreht sich aktuell vor allem um die Rote Flora. Seit 2000 hatte zunächst der rot-grüne, dann vor allem der Beust/Schill- Senat eine LKA Beamtin als verdeckte Ermittlerin eingeschleust. Die von einer LKA-Spezialabteilung...
"das ist außerordentlich heimtückisch"
Auf eine kleine Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion der Partei Die Linke in der Hamburger Bürgerschaft, hat der Senat den sechsjährigen Einsatz einer verdeckten Ermittlerin in der linksalternativen Szene in Hamburg...
Hamburger Senat schiebt Verantwortung für Verfassungsbruch bei Rundfunkfreiheit auf Ex-Generalbundesanwalt Kay Nehm
In einer Antwort auf eine Anfrage von Christiane Schneider (Linke/RDL-Interview) in der Hamburger Bürgerschaft schiebt der Hamburger Senat die Verantwortung für den verdeckten Einsatz der LKA Beamtin Iris Plate in der Roten Flora ab...
Ob Aufklärungsinteresse bei SPD und CDU besteht, ist offen. C. Schneider (Linke) zu verdeckten Ermittlern beim FSK
Update: Nach RDL Informationen hat der Innenauschuß der Bürgerschaft die Behandlung des offenkundig rechtswidrigen und massivst verfassungswidrigen Eingriff in die Rundfunkfreiheit auf seine nächste Sitzung am 9.Dezember 14 vertagt. In der...
Baden-Württembergische Landesregierung schließt Einsatz verdeckter Ermittler in Freien Radios nicht aus.
Als Reaktion auf den kürzlich bekanntgewordenen Einsatz der verdeckten LKA Polizistin Iris Plate beim freien Radio Freies Senderkombinat Hamburg wollte Radio Dreyeckland von der Baden-Württembergischen Landesregierung wissen, ob sie einen...
"Wenn ein chinesischer Staatsmann sagen kann: Ihr forscht doch selbst alle möglichen Leute aus, macht man´s denen zu leicht." Reporter ohne Grenzen über Spitzeleinsatz beim FSK
Sie hören das Nachmittagsmagazin des Polizeifunks auf der 101,4 MHz.
Falsch: Weder die HörerInnen, noch die jeweiligen Interviewpartner wussten es. Von 2003 bis 2006 war eine verdeckte Ermittlerin des LKA in das Freie Senderkombinat Hamburg...
"Schwerer kann man gegen verfassungsrechtliche Grundsätze nicht verstoßen." Ver.di zum Einsatz verdeckter LKA Ermittlerin im freien Radio FSK Hamburg
In Hamburg wurde eine verdeckte Ermittlerin des LKA enttarnt. Von 2000 bis 2006 war sie in der linken Szene Hamburgs eingeschleust. Bisher fokussieren sich die Medien hauptsächlich auf die Tatsache, dass sie auch im berühmten Autonomen...
Simon Bromma Vorläuferin nannte sich in Hamburg "Plate". Rote Flora und FSK betroffen
Schon aus den 90ern sind die gezielten Unterwanderunsgversuche mit verdeckten Ermittlern aus LKA Kreisen auch aus Freiburg bekannt. Als in Heidelberg Ende 2009 Simon Bromma aufflog, konnte die dortige Antifa wenigstens den Werdegang dieses...