Mit Hinblick auf die Olympischen Spiele hat die EU den Export von 100 Mio. Impfdosen nach Japan genehmigt. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen und der EU-Ratspräsident Charles Michel ließen es sich nicht nehmen, dies dem...
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag entschieden, dass die Bundesregierung den Deutschen Bundestag in seinem...
Bei AfD und anderen Rechten freut man sich schon darauf mit Schlagworten wie "Klima-Sozialismus", "Klima-Diktatur" und so in dieser Art - den Leuten wird schon etwas einfallen - das dünner werdende Thema Corona abzulösen. Indessen...
Mit knapper Mehrheit hat der von in Phönix sein gähnendes politisches Desinteresse zur Schau stellende FDP-BundesParteitag ein rechtes Bonbon in das WAHLPROGRAMM 2021 gepusht. 185 zu 179 Delegierte (von registriert über 650) wollen allen...
Die Stadtverwaltung hat keine definitiven Kenntnisse über den Fortschritt der Impfkampagne in der Stadt. Dies gilt auch für mögliche Cluster von Infektionen auf Stadtgebietsebene. Z.b. auf finanziellen schwächer aufgestellten Wohngebieten...
"Eine Beschränkung der Maskenpflicht auf Situationen, in denen der Mindestab-stand nicht eingehalten werden könne, dürfte hingegen nicht gleich geeignet sein. Denn es spreche viel dafür, dass es trotz der Pflichten aus der Corona-Verordnung...
Auf Nachfrage von RDL erklärte die Stadtverwaltung, sie halte für ihre Einrichtungen an der Luca-App fest. Trotz der Eincheck-App, die seit dem 21.April Teil der Corona Warn-App integriert wurde. Grund sei, dass im Februar der...
Auf Anfrage von RDL im Vorfeld des BAUSTE-Ausschuß ließ die Stadtverwaltung über die Leiterin des Referat für Presse, Martina Schmückle u.a. das folgende erklären: Der "Bebauungsplan Rossbächle ist im Bauausschuss zur nichtöffentlichen...
Am Samstag den 24.April 21 war es soweit: Freiburg hatte mit 47 neu bestätigten Sars-Cov-2 Infiziert:innen mit 103,8 ganz offiziell die 100er Mauer bei der 7-Tage-Inzidenz. erstmals in der 3.Welle. Selbst am Sonntag 25.4.21 mit weniger...
Ja, Ja der Fehler ist der Wunsch eines Kampagnen- Macher Schlagzeilers: Natürlich "kosten" die Fraktionwünsche nicht drei Millionen €. Abgesehen davon das dies nicht einmal 1,5 Promille des Gesamtvolumen von über 2 Milliarden Eure wären...
Letzer Teil der öffentlichen Sitzung des Freiburger Gemeinderates ist immer der Punkt Bekanntgaben und Aktuelles. Dubravko M . der als Strafverteidiger schon mal eine Gerichtssitzung versucht platzen zu lassen, weil er "bald" in den...
Mit einem sogenannten Notbremsengesetz will die Bundesregierung in klar definierten Fällen die Kompetenz der Länder bei der Seuchenbekämpfung einschränken. Was dann geschehen soll, wird auch haarklein festgelegt. Angela Merkel liebt es...
Berlin, Freiburg, Stuttgart, Tübingen, 30. März 2021 - Im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag die Revision der Staatsanwaltschaft und der...
Zum Abschluß nach weiteren 6 Stunden Debatte im 6. Freiburger Hauptausschuss redeten sich die bei Wahlen zunehmend abgeschlagenen Vertreter von CDU(Klaus Schüle. Einer von sieben) und Freien Wählern (Dr. Gröger 3 Sitze) in einen wahren...
Die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner nach Tagesbericht Covid-19 des Landesgesundheitsamtes Baden-Württemberg (Stand 17.03.2021): Stadt Freiburg: 50,2 Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald: 61,5
In einer Antwort an die JUPI Fraktion hat die Stadtverwaltung endlich ihr notorische Untätigkeit gegen Grundrechtsverstösse seitens des von Flügelfaschos dominierten AfD KV Freiburg leicht korrigiert: "Mit Blick auf den strittigen Vorfall...
In der Corona-Krise steht die CDU/CSU da wie ein Mantel ohne Inhalt. Dafür hat sie etwas anderes wichtiges entdeckt: die Moral in der Politik! Und diese wird nun schonungslos an den schwarzen Abgeordnetenschafen der schwarzen Partei, Löbel...
Die Grünen haben in ihrem „Stamm“-Ländle nicht weniger als 37. 204 Wähler:innen verloren. Trotzdem bescheren die 1.585.903 Wähler:innen ihnen bei den Prozentanteilen 2,9% mehr. Warum? Die Wahlbeteiligung ging deutlich zurück auf...
Noch am 28. Februar vermeldete das unter der politischen Kontrolle der Landrätin des Breisgau- Hochschwarzwald stehende Gesundheitsamt Freiburg stolz folgende 7-T-Inzidenz
Stadt Freiburg: 26,4 Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald...
Die ach so Liberalen im FDP-Landesverband des Herrn Kubicki haben sich geärgert. Das kleine Radio Fratz hat sich mit seiner Berichterstattung um einen kleinen Stadtwald, der einen Bebauungsplan zu Folge abgeholzt werden soll, an die Seite...
Wenn man eines aus den Erfahrungen mit der Pandemie hätte lernen können, so wäre es die Maxime „Handle rasch und entschlossen, sonst wirst Du lange bestraft!“. Nun ist es wieder so weit, dass uns das Virus herausfordert. Die...
In einer am Montag, 22.2.96 bekannt gemachten Entscheidung verweigert der Supreme Court, die von den Trump Anwälten gewünschten Stopp der Auslieferung der Trump Steuerunterlagen an den NYer Generalstaatsanwaltschaft. Nahezu fünf Monate lag...
Workadventure goes Wahlkampfstand : einige Parteien in Freiburg nutzen Samstags 17-19h in den kommenden Wochen eine Plattform auf Basis des workadventu.re um mit den Bürgis in Kontakt zu kommen. Eine erfrischende Möglichkeit den...
Wenn im Jahre 2021 namentlich aus den Mäulern der verantwortlichen Abriss“unternehmer“ aus CDU FDP und SPD die Betroffenheit von der „ den sozialen Frieden gefährdende sozialen Spaltung zwischen Arm und Reich“ nur so heraus trieft, dann...
Der Männerbundfreund (siehe Wahlplakat) Kretschmann und sein Gesundheitsminister Lucha haben mit dem von Ministerpäsidenten erst noch bei Lanz gerühmten "scharfen Ausgangssperre" beim VGH Mannheim jetzt eine Abfuhr erhalten.
Am Rennwegdreieck, de facto einer Verkehrsinsel an der vielbefahrenen Heinrich-von-Stephan-Straße, sollte ursprünglich der RDL Berichterstattung folgend, ein zu 100 % sozial geförderter Mietwohnungsbau entstehen. So baute dann die Stadtbau...
Aus Ökostrom gewonnener Wasserstoff, auch „grüner Wasserstoff“ genannt, wird als Zukunftstechnologie der Energiewende angepriesen. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung vom Juni letzten Jahres enthielt zusammengerechnet 7 Milliarden Euro...
Impfen für Olympia und wo bleibt Indien?
Mit Hinblick auf die Olympischen Spiele hat die EU den Export von 100 Mio. Impfdosen nach Japan genehmigt. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen und der EU-Ratspräsident Charles Michel ließen es sich nicht nehmen, dies dem...
BVerfG: Grüne mit Organstreitverfahren gegen Bundesregierung nach sechs Jahren erfolgreich
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag entschieden, dass die Bundesregierung den Deutschen Bundestag in seinem...
Klimapolitik: Kein Mut, nirgends
Bei AfD und anderen Rechten freut man sich schon darauf mit Schlagworten wie "Klima-Sozialismus", "Klima-Diktatur" und so in dieser Art - den Leuten wird schon etwas einfallen - das dünner werdende Thema Corona abzulösen. Indessen...
Medien: FDP Medienpolitik driftet jetzt auch bundesweit zur faschistoiden AfD
Mit knapper Mehrheit hat der von in Phönix sein gähnendes politisches Desinteresse zur Schau stellende FDP-BundesParteitag ein rechtes Bonbon in das WAHLPROGRAMM 2021 gepusht.
185 zu 179 Delegierte (von registriert über 650) wollen allen...
Impfkampagne Covid.19 und SARS-Cov-2 Wissen: Segelt Stadtverwaltung Freiburg blind durch die Pandemie?
Die Stadtverwaltung hat keine definitiven Kenntnisse über den Fortschritt der Impfkampagne in der Stadt. Dies gilt auch für mögliche Cluster von Infektionen auf Stadtgebietsebene. Z.b. auf finanziellen schwächer aufgestellten Wohngebieten...
VG Freiburg: Maskenpflicht in Freiburger Innenstadt bleibt
"Eine Beschränkung der Maskenpflicht auf Situationen, in denen der Mindestab-stand nicht eingehalten werden könne, dürfte hingegen nicht gleich geeignet sein. Denn es spreche viel dafür, dass es trotz der Pflichten aus der Corona-Verordnung...
Querdenken Sekte: VG Freiburg lehnt Erlass eines Eilentscheid zur Aufhebung des Versammlungsverbot in Villingen-Schwenningen am 9.Mai ab
Gestützt auf die Versagensgründe des Landratsam Schwarzwald-Bar verweigerte das VG Freiburg die Aufhebung der Versammlungsuntersagung :
Freiburg hält an Luca-App (noch) fest
Auf Nachfrage von RDL erklärte die Stadtverwaltung, sie halte für ihre Einrichtungen an der Luca-App fest. Trotz der Eincheck-App, die seit dem 21.April Teil der Corona Warn-App integriert wurde. Grund sei, dass im Februar der...
Geheimräte: Bau,Umlegungs- und Stadtentwicklungsausschuß vor und hinter Vorhang
Auf Anfrage von RDL im Vorfeld des BAUSTE-Ausschuß ließ die Stadtverwaltung über die Leiterin des Referat für Presse, Martina Schmückle u.a. das folgende erklären: Der "Bebauungsplan Rossbächle ist im Bauausschuss zur nichtöffentlichen...
Freiburg und die RKI Inzidenz: Wie wir in der 3.Welle unter 100 bei der SaRS-Cov-2 Sieben-Tageinzidenz blieben (können)
Am Samstag den 24.April 21 war es soweit: Freiburg hatte mit 47 neu bestätigten Sars-Cov-2 Infiziert:innen mit 103,8 ganz offiziell die 100er Mauer bei der 7-Tage-Inzidenz. erstmals in der 3.Welle. Selbst am Sonntag 25.4.21 mit weniger...
Badischer Verlag: Verleger W. Poppen lässt Freiburger Stadtredaktion Kampagnen-Journalismus im Umfeld des Haushalts machen
Ja, Ja der Fehler ist der Wunsch eines Kampagnen- Macher Schlagzeilers: Natürlich "kosten" die Fraktionwünsche nicht drei Millionen €. Abgesehen davon das dies nicht einmal 1,5 Promille des Gesamtvolumen von über 2 Milliarden Eure wären...
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Faules Obst im Gemeinderat der BZ "Eklat" vor dem Vorhang: Wie ein Stadtrat den Punkt Aktuelles zur Verkaufsinszenierung als Anwaltstribun nutzt
Letzer Teil der öffentlichen Sitzung des Freiburger Gemeinderates ist immer der Punkt Bekanntgaben und Aktuelles. Dubravko M . der als Strafverteidiger schon mal eine Gerichtssitzung versucht platzen zu lassen, weil er "bald" in den...
Notbremse? Und wo bleibt der Rückwärtsgang?
Mit einem sogenannten Notbremsengesetz will die Bundesregierung in klar definierten Fällen die Kompetenz der Länder bei der Seuchenbekämpfung einschränken. Was dann geschehen soll, wird auch haarklein festgelegt. Angela Merkel liebt es...
Jürgen Grässlin kommentiert: Bundesgerichtshof urteilt im Fall illegaler Waffenexporte von Heckler und Koch nach Mexiko
2. Lesung Doppelhaushalt 2021/2022 im Hauptausschuss: Ideologischer Furor um netto 3,1 Mio.€ zusätzlich für Fuss-und Radwege, Kita Violett und Solarinvestitionen
Zum Abschluß nach weiteren 6 Stunden Debatte im 6. Freiburger Hauptausschuss redeten sich die bei Wahlen zunehmend abgeschlagenen Vertreter von CDU(Klaus Schüle. Einer von sieben) und Freien Wählern (Dr. Gröger 3 Sitze) in einen wahren...
In Gefahr und großer Not
was noch zum Bund-Länder-Gipfel zu sagen wäre oder Bertolt Brecht schon gesagt hat.
jk
Nein welche eine Überraschung : Spätestens seit Mittwoch hat Freiburg die 50 bei der 7-Tage-Inzidenz erreicht
Die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner nach Tagesbericht Covid-19 des Landesgesundheitsamtes Baden-Württemberg (Stand 17.03.2021): Stadt Freiburg: 50,2 Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald: 61,5
Diese Daten berücksichtigen die bis O Uhr...
JuPI Fragen Antwort : Stadt rudert endlich bei eigener Untätigkeit im Schutz der Freiheit der Berichterstattung zurück - aber nur Millimeterweise
In einer Antwort an die JUPI Fraktion hat die Stadtverwaltung endlich ihr notorische Untätigkeit gegen Grundrechtsverstösse seitens des von Flügelfaschos dominierten AfD KV Freiburg leicht korrigiert: "Mit Blick auf den strittigen Vorfall...
Die wundersame Wiederentdeckung der Moral in der Politik
In der Corona-Krise steht die CDU/CSU da wie ein Mantel ohne Inhalt. Dafür hat sie etwas anderes wichtiges entdeckt: die Moral in der Politik! Und diese wird nun schonungslos an den schwarzen Abgeordnetenschafen der schwarzen Partei, Löbel...
Landtagwahlergebnis 2021 - Anmerkung: Grüne: Stimmen verlieren, aber Prozentanteile gewinnen!
Die Grünen haben in ihrem „Stamm“-Ländle nicht weniger als 37. 204 Wähler:innen verloren. Trotzdem bescheren die 1.585.903 Wähler:innen ihnen bei den Prozentanteilen 2,9% mehr. Warum? Die Wahlbeteiligung ging deutlich zurück auf...
Corona-Versprecher
„Es war ein Fehler, die Geschäfte zu schließen. Es wird keinen weiteren Lockdown geben“
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Sept. 2020
„Ab 1. März wird es für alle Bundesbürger kostenlose Schnelltests geben“ - „2 Tests die Woche...
Kein Ehrgeiz bei Öffnung der Kitas u. Schulen - lieber organisierte Inkompetenz?: 3.Welle: Freiburg mit Siebenmeilenstiefel wieder auf über 50 in der sieben-Tage-Inzidenz
Noch am 28. Februar vermeldete das unter der politischen Kontrolle der Landrätin des Breisgau- Hochschwarzwald stehende Gesundheitsamt Freiburg stolz folgende 7-T-Inzidenz
Stadt Freiburg: 26,4 Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald...
Die Freiheitsfeinde von der FDP Flensburg
Die ach so Liberalen im FDP-Landesverband des Herrn Kubicki haben sich geärgert. Das kleine Radio Fratz hat sich mit seiner Berichterstattung um einen kleinen Stadtwald, der einen Bebauungsplan zu Folge abgeholzt werden soll, an die Seite...
Covid-19-Management: Geisterbahnfahrt ohne Kreativität und Utopie
Wenn man eines aus den Erfahrungen mit der Pandemie hätte lernen können, so wäre es die Maxime „Handle rasch und entschlossen, sonst wirst Du lange bestraft!“. Nun ist es wieder so weit, dass uns das Virus herausfordert. Die...
Keine Hilfe vom Supreme Court für Trumps Steuergeschäftsverschleierung
In einer am Montag, 22.2.96 bekannt gemachten Entscheidung verweigert der Supreme Court, die von den Trump Anwälten gewünschten Stopp der Auslieferung der Trump Steuerunterlagen an den NYer Generalstaatsanwaltschaft. Nahezu fünf Monate lag...
Freiburger: Wahlkampfstand digital Sa 17-19h
Workadventure goes Wahlkampfstand : einige Parteien in Freiburg nutzen Samstags 17-19h in den kommenden Wochen eine Plattform auf Basis des workadventu.re um mit den Bürgis in Kontakt zu kommen. Eine erfrischende Möglichkeit den...
Kalenderblatt aus dem [rdlarchiv] 15.2.1996: Die Vertiefung der sozialen Spaltung in der Gesellschaft – 15% Lohnabstand zu Niedrigstlöhnen
Wenn im Jahre 2021 namentlich aus den Mäulern der verantwortlichen Abriss“unternehmer“ aus CDU FDP und SPD die Betroffenheit von der „ den sozialen Frieden gefährdende sozialen Spaltung zwischen Arm und Reich“ nur so heraus trieft, dann...
VGH kippt schwarzgrünen Repressionskurs bei Ausgangsperre am Donnerstag 11.Februar
Der Männerbundfreund (siehe Wahlplakat) Kretschmann und sein Gesundheitsminister Lucha haben mit dem von Ministerpäsidenten erst noch bei Lanz gerühmten "scharfen Ausgangssperre" beim VGH Mannheim jetzt eine Abfuhr erhalten.
Während der...
Freiburger Wohnungspolitik: Stadtbau bedient am Rennwegdreieck im Sinne der „sozialen Durschmischung“ das Luxussegment
Am Rennwegdreieck, de facto einer Verkehrsinsel an der vielbefahrenen Heinrich-von-Stephan-Straße, sollte ursprünglich der RDL Berichterstattung folgend, ein zu 100 % sozial geförderter Mietwohnungsbau entstehen. So baute dann die Stadtbau...
Kritik an Investitionen in grünen Wasserstoff
Aus Ökostrom gewonnener Wasserstoff, auch „grüner Wasserstoff“ genannt, wird als Zukunftstechnologie der Energiewende angepriesen. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung vom Juni letzten Jahres enthielt zusammengerechnet 7 Milliarden Euro...
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