Zum Ende der dreistündigen 12. Gemeinderatssitzung vom 10.November 20 rief die scheidendende Stadträtin Monika Stein den OB auf, sich mit einen Apell an die Vermieter zu wenden und das Betreiben von Zwangsräumungen zu unterlassen...
Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Fest steht nach Auskunft der Pressestelle der Polizeidirektion Freiburg das der Arztstempel eines vor zwei Jahren verstorbenen Arztes im LK Waldshut für die Ausstellung gefälschter Atteste zur...
Das Hartz IV-System verfolgt zwei sozialpolitische Ziele: die Armut zu perpetuieren und Arme dafür zu bestrafen, dass sie arm sind. Dies läuft nicht nur über die "offiziellen" Sanktionen, sondern auch über Demütigungen und Schikanen, die...
Der 0711Leerdenken Chef Michael B. aus Stuttgart ist bei den OB Wahlen in Stuttgart nach Stuttgarter Zeitung bei gerade mal 2,7 % hängengeblieben. Seine offenkundig braune Radikalisierung hat also nicht sehr weit getragen.
Zu Beginn der Sitzung überreichte der OB Marti Horn eine Urkunde zum 20 jährigen Gemeinderatsjubiläum des Stadtrats der Kultur Liste Atai Keller. Im Gegensatz dazu hatte der gleiche OB die Rücknahme des vom Gemeinderat für ab dem DHH...
Wir brauchen Sichtbarkeit, und Antworten auf Fragen der Existenzsicherung, Wertschätzung, Verortung und vor allem Perspektive. Deshalb planen wir am Freitag, den 13.11.2020 um 18:00 Uhr eine “Ohne K(uns)t & Kultur wird’s still...
Die Stadt hatte ihre Gedenkveranstaltung wegen des Kulturshutdowns abgesagt. Nur zwei Kränze waren deponiert worden. Mehrere Dutzend Freibruger*innen überließen nicht den Platz der Alten Synagoge dem sektenhaften Dauer-Gebaren der braunen...
Es entwickelt sich seit über zwei Gemeinderatsterminen zu einer schrankenlosen Posse. Während wegen CoVID-19 nach wie vor keine Zuschauer in die eigentllich sicheren Freiluft Stadien dürfen, hat sich im Hintergrund eine Willfährigkeit der...
Auf 4,8 Mio. € belaufen sich die Neubaukosten am Mundenhof für ein 2-geschossiges Gebäude für die Verwaltung der Freiburger Qualifizierungs und Bildungs GmbH (fbq)und zwei Gruppen eines U-3 Kindergarten mit Schwerpunkt Naturpädagogik. Der...
In Mainz hatte der AfD MDL. S. Räpple offen zum gewaltsamen Angriff der Staße auf die demokratischen Institutionen aufgerufen. Die AfD- Fraktion im baden-württembergsichen Landtag schmiss ihn angeblich deshalb raus. Nun wurde ruchbar, das...
Immer offener demonstrieren die Vorturner der Sekte Quer"denken" nach den Bekenntnissen ihrer Obergurus Schiffmann u. Ballweg sich nicht mehr von Nazis abgrenzen zu wollen, mittels ihrer örtlichen Vorturner*innen ihren unverhohlenen Willen...
Wir erleben noch vor kurzem unvorstellbare Eingriffe in die individuelle und kollektive Freiheit und BürgerInnenrechte. Die bisherige Reaktion der emanzipatorischen Linken auf staatlich-autoritäres Krisenmanagement kann freundlich mit...
Die Infektionswelle im südlichen Oberrheintal des badischen Landesteil läuft nachwie vor nahezu ungebremst. Sowohl der Landkreis Lörrach, der auch am 27.Oktober den Eintrag in ein Pflegeheim vermeldete, die Landkreise Breisgau...
Im Freiburg des Jahres 2020 haben die Kulturinstitutionen im Zuge der Aufstellung des DHH 20/21 schon einen blauen Brief der neuen Kulturamtschefin bekommen: Die vom Gemeinderat beschlossene (!) Inflationsausgleichsanpassung soll entfallen...
Der Antrag zweier Kneipenbetreiber aus Müllheim und Freiburg, die Sperrzeitverlängerung auf 23 Uhr bis 6 Uhr aufzuheben, ist erstinstanzlich beim VG Freiburg im Eilverfahren gescheitert. Wie das Gericht ausführt, "Die Sperrzeitverlängerung...
Aus dem Polizeilichen Anwärterdienst kann jemand wegen fehlender "charakterlicher Eigenschaften" auch dann entlassen werden, wenn "er – wenn auch weitgehend passiv – Mitglied einer WhatsApp-Gruppe war, in der nationalsozialistische...
Pandemie Zeiten sind auch Zeiten für Wanderprediger. Einer der jetzt in Anlehnung an vergleichbare Plagiate - wie z.B. das Hitler nach Mussolini - eine Deutschland Aufklärungstour inszeniert – begleitet von einem Teil der Lenkungsgruppe der...
Ab sofort -22.10.29 - untersagt das Gesundheitsamt des Landkreis BH-Freiburg in der Innenstadt zwischen Bahnhofachse-Dreisam- Schloßberring und Friedrichring ab 19Uhr den Alkausschank im Strassenverkauf und In den Kneipen ist Schluß um...
Ausgerechnet am 80. Jahrestag der Deportation der badischen Jüd*innen nach Gurs (als Zwischenstand zu ihrer späteren Vernichtung in den Vernichtungszentralen des besetzten Polen will der die "Deutschlandtour" Hitlers plagierende Sinzheimer...
Mit 39 Neuinfektonen in Freiburg und 51 in Breisgau-Hochschwarzwald am Dienstag ist der Ánstieg in der Pandemie nachwievor ungebremst. Auf 64,9 bzw. 66,8 je 100.000 Einwohnende ergeben sich somit aus den Daten des Gesundheitsamtes für die...
Update: Die Quarantäne der Stadtspitze endet erst am Mittwoch, sagt dasGesundheitsamt. Bgm. Haag der nur videomässig verbunden an Bürgermeister-Klausur teilnahm, soll die Gemeinderatssitzung leiten. Verfügte der OB Martin Horn.
Mit leichtem Verzug hat die Stadtspitze jetzt auf Überschreitung des 7-Tage Inzidenz von 35 Neuinfektionen/100.000 reagiert die Stadtspitze als Ortspolizeibehörde: " Das Amt für öffentliche Ordnung (wird) eine Allgemeinverfügung mit...
Die nach am Mittwoch hegbare Hoffnung Freiburg werde wie Grand Est noch beim Anstieg die Kurve der Neuinfizierte abflachen können, hat erkennbar getrogen. Mit den 27 Neuinfektionen am Freitag Morgen als (vor-)Tageswert nähert sich Freiburg...
Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom Donnerstag einem Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland stattgegeben. Dieses gilt bislang für Gäste aus deutschen Regionen, in denen 50 oder...
Update 15.10.20: Mit erneut 14 Neuinfektionen bis Do Morgen reißt Freiburg zweiten Tag in Folge Warnwert 35 /100.ooo in 7-Tagen. Mit den vom Gesundheitsamt am Mittwoch 14.10.20 6 Uhr 30 mitgeteilten Daten der Neuinfektionen in Freiburg...
Am 29. September beschloss der Gemeinderat auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen einstimmig – bei zwei Enthaltungen – der Initiative Motorradlärm beizutreten. Klingt erst mal ganz gut, Lärm will ja nun wirklich niemand haben. Doch ganz so...
Kollege Michael berichtet aus dem Haupt- und Finanzausschuß am gestrigen Montag. Themen waren die Aufnahme von Geflüchteten, aber auch die Beleidigung von VAG-Kontrolleuren durch Gemeinderat Sergio Pax und Anschaffungen für Berufsschulen...
Freiburg, Offenburg, Lörrach: Mit flächendeckenden Warnstreiks im öffentlichen Dienst und Nahverkehr ist am kommenden Mittwoch, 14.10.2020, in Südbaden zu rechnen, kündigt jetzt die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Südbaden Schwarzwald an...
Vive la barbarie in der Pandemie?: Stoppt die Zwangsräumungen Jetzt!
Zum Ende der dreistündigen 12. Gemeinderatssitzung vom 10.November 20 rief die scheidendende Stadträtin Monika Stein den OB auf, sich mit einen Apell an die Vermieter zu wenden und das Betreiben von Zwangsräumungen zu unterlassen...
Kriminelle Praktiken bei Maskenbekämpferinnen: Arztstempel eines Verstorbenen für Atteste zur Maskenbefreiung missbraucht
Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Fest steht nach Auskunft der Pressestelle der Polizeidirektion Freiburg das der Arztstempel eines vor zwei Jahren verstorbenen Arztes im LK Waldshut für die Ausstellung gefälschter Atteste zur...
Gastbeitrag: Das Armutsstrafregime
Das Hartz IV-System verfolgt zwei sozialpolitische Ziele: die Armut zu perpetuieren und Arme dafür zu bestrafen, dass sie arm sind. Dies läuft nicht nur über die "offiziellen" Sanktionen, sondern auch über Demütigungen und Schikanen, die...
Leerdenken Sektenchef landet bei 2, 7 % in Stuttgart
Der 0711Leerdenken Chef Michael B. aus Stuttgart ist bei den OB Wahlen in Stuttgart nach Stuttgarter Zeitung bei gerade mal 2,7 % hängengeblieben. Seine offenkundig braune Radikalisierung hat also nicht sehr weit getragen.
Auf der Rückreise...
Kurzes aus dem Freiburger Gemeinderat vom 10.11.2020: Kulturshutdown und Kultur-Kürzungen? StR Keller dazu
Zu Beginn der Sitzung überreichte der OB Marti Horn eine Urkunde zum 20 jährigen Gemeinderatsjubiläum des Stadtrats der Kultur Liste Atai Keller. Im Gegensatz dazu hatte der gleiche OB die Rücknahme des vom Gemeinderat für ab dem DHH...
Unerwünscht: Pandemieleugnende von brauner Leerdenken Sekte: Kundgebung wider den Kulturshutdown
Wir brauchen Sichtbarkeit, und Antworten auf Fragen der Existenzsicherung, Wertschätzung, Verortung und vor allem Perspektive. Deshalb planen wir am Freitag, den 13.11.2020 um 18:00 Uhr eine “Ohne K(uns)t & Kultur wird’s still...
82 Jahren des nazistaatlich organisierten Angriff auf die Alte Synagoge und Freiburger Jüdinnen : Stadt sagt öffentliches Gedenken ab - Zahlreiche erinnern individuell und gemeinsam mit Plakaten und Blumen
Die Stadt hatte ihre Gedenkveranstaltung wegen des Kulturshutdowns abgesagt. Nur zwei Kränze waren deponiert worden. Mehrere Dutzend Freibruger*innen überließen nicht den Platz der Alten Synagoge dem sektenhaften Dauer-Gebaren der braunen...
Rückblick Baumbesetzung in Solidarität mit dem #Dannibleibt
Baumbesetzung von über 40 Stunden auf dem Platz der alten Synagoge +++ Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz +++ Breite Solidarität
Diesen Samstag, den 07.11., in den frühen Morgenstunden besetzten Aktivist*innen des „Bündnis 91/Die Grüneren...
Städtische PolizeiVerordnung zu SC Freiburg Spielen: Geht es noch?
Es entwickelt sich seit über zwei Gemeinderatsterminen zu einer schrankenlosen Posse. Während wegen CoVID-19 nach wie vor keine Zuschauer in die eigentllich sicheren Freiluft Stadien dürfen, hat sich im Hintergrund eine Willfährigkeit der...
13. Haupt- u. Finanzausschuß in Freiburg: Viel f.b.q-Verwaltung - weniger Kita als möglich am Mundenhof?
Auf 4,8 Mio. € belaufen sich die Neubaukosten am Mundenhof für ein 2-geschossiges Gebäude für die Verwaltung der Freiburger Qualifizierungs und Bildungs GmbH (fbq)und zwei Gruppen eines U-3 Kindergarten mit Schwerpunkt Naturpädagogik. Der...
SPD: AFD gíbt Verfassungsfeind Räpple immer noch Fraktionsschutz
In Mainz hatte der AfD MDL. S. Räpple offen zum gewaltsamen Angriff der Staße auf die demokratischen Institutionen aufgerufen. Die AfD- Fraktion im baden-württembergsichen Landtag schmiss ihn angeblich deshalb raus. Nun wurde ruchbar, das...
Immer brauner - Nach Judenstern, KZ und Kindsmord: Nicht nur in Freiburg - Quer"denken"-Vorturner versuchen Hitlergruss als Freiheitssymbol zu popularisieren
Immer offener demonstrieren die Vorturner der Sekte Quer"denken" nach den Bekenntnissen ihrer Obergurus Schiffmann u. Ballweg sich nicht mehr von Nazis abgrenzen zu wollen, mittels ihrer örtlichen Vorturner*innen ihren unverhohlenen Willen...
Corona und die emanzipatorische Linke
Wir erleben noch vor kurzem unvorstellbare Eingriffe in die individuelle und kollektive Freiheit und BürgerInnenrechte. Die bisherige Reaktion der emanzipatorischen Linken auf staatlich-autoritäres Krisenmanagement kann freundlich mit...
Tiefrot von Lörrach bis in die Ortenau: Jede Tausendste Einwohnerin ín den letzten 7 Tagen neu mit Covid 19 infiziert (29.10.20)
Die Infektionswelle im südlichen Oberrheintal des badischen Landesteil läuft nachwie vor nahezu ungebremst. Sowohl der Landkreis Lörrach, der auch am 27.Oktober den Eintrag in ein Pflegeheim vermeldete, die Landkreise Breisgau...
Kalenderblatt aus dem [rdlarchiv] 27.Oktober 1995: Kulturbürgermeister Landsberg kündigt in Freiburg massive Kulturkürzungen an
Im Freiburg des Jahres 2020 haben die Kulturinstitutionen im Zuge der Aufstellung des DHH 20/21 schon einen blauen Brief der neuen Kulturamtschefin bekommen: Die vom Gemeinderat beschlossene (!) Inflationsausgleichsanpassung soll entfallen...
20201028-kulturbrgerm-w21399.mp3
VG Freiburg:: Kneipen-Sperrstunde bleibt vorerst
Der Antrag zweier Kneipenbetreiber aus Müllheim und Freiburg, die Sperrzeitverlängerung auf 23 Uhr bis 6 Uhr aufzuheben, ist erstinstanzlich beim VG Freiburg im Eilverfahren gescheitert. Wie das Gericht ausführt, "Die Sperrzeitverlängerung...
Polizeihochschule Villingen - "Bad Boys" dürfen gefeuert werden: Eilrechtsschutz gegen Entlassung aus Polizeidienst wegen fehlender "Charakterlicher Eignung" bei antisemitischer und rassistischer Betätigung von VG Freiburg verweigert.
Aus dem Polizeilichen Anwärterdienst kann jemand wegen fehlender "charakterlicher Eigenschaften" auch dann entlassen werden, wenn "er – wenn auch weitgehend passiv – Mitglied einer WhatsApp-Gruppe war, in der nationalsozialistische...
Bodo S aus S. mit Kumpels auf Station in Freiburg bei "Deutschland"-Tour: Crew von Wunderheilern und Ablasshändlern erklärt Publikum für blöd und wird dafür noch beklascht und bezahlt
Pandemie Zeiten sind auch Zeiten für Wanderprediger.
Einer der jetzt in Anlehnung an vergleichbare Plagiate - wie z.B. das Hitler nach Mussolini - eine Deutschland Aufklärungstour inszeniert – begleitet von einem Teil der Lenkungsgruppe der...
Covid-19 Pandemie Bekämpfung: Harter Schlag gegen alkoholgetriebene Partylaune im Partyzentrum der Region??
Ab sofort -22.10.29 - untersagt das Gesundheitsamt des Landkreis BH-Freiburg in der Innenstadt zwischen Bahnhofachse-Dreisam- Schloßberring und Friedrichring ab 19Uhr den Alkausschank im Strassenverkauf und In den Kneipen ist Schluß um...
Do. 22.10.20 10 Uhr 45 PdAS-verschoben Karlsplatz: Gegenkundgebung gegen Führer der braunen (Quer)AntiDenken Sekte
Ausgerechnet am 80. Jahrestag der Deportation der badischen Jüd*innen nach Gurs (als Zwischenstand zu ihrer späteren Vernichtung in den Vernichtungszentralen des besetzten Polen will der die "Deutschlandtour" Hitlers plagierende Sinzheimer...
Sars-Cov2 Pandemie: Noch immer freier, täglicher Anstieg der Neuinfektionen in Freiburg und Breigau-Hochschwarzwald
Mit 39 Neuinfektonen in Freiburg und 51 in Breisgau-Hochschwarzwald am Dienstag ist der Ánstieg in der Pandemie nachwievor ungebremst. Auf 64,9 bzw. 66,8 je 100.000 Einwohnende ergeben sich somit aus den Daten des Gesundheitsamtes für die...
Willkommen in der neuen Realität in Freiburg-Emmendingen -Breisgau-Hochschwarzwald : Nächste rote Linie gerissen! 54,5-50,2-52,2 bei 7-Tage-Inzidenz überschritten. Sorgfalt und Achtsamkeit mehr denn je gefragt
Update: Die Quarantäne der Stadtspitze endet erst am Mittwoch, sagt dasGesundheitsamt. Bgm. Haag der nur videomässig verbunden an Bürgermeister-Klausur teilnahm, soll die Gemeinderatssitzung leiten. Verfügte der OB Martin Horn.
Das...
Stadtverwaltung Freiburg aus Quarantäne:: Zwei Tage nach Erreichung CoVid-19 Schwellwert reagiert Stadtspitze
Mit leichtem Verzug hat die Stadtspitze jetzt auf Überschreitung des 7-Tage Inzidenz von 35 Neuinfektionen/100.000 reagiert die Stadtspitze als Ortspolizeibehörde:
" Das Amt für öffentliche Ordnung (wird) eine Allgemeinverfügung mit...
SARS-Cov-2:Neuinfektionen: Pooh! Marchons enfants? Jetzt 44,5/100.000 im 7-Tage Wert in Freiburg
Die nach am Mittwoch hegbare Hoffnung Freiburg werde wie Grand Est noch beim Anstieg die Kurve der Neuinfizierte abflachen können, hat erkennbar getrogen.
Mit den 27 Neuinfektionen am Freitag Morgen als (vor-)Tageswert nähert sich Freiburg...
Erneut derbe Ohrfeige für den grossen Menschenversteher Kretschmann: VGH kassiert Beherbungsverbot von grünschwarz im Eilverfahren als in jeder Hinsicht unverhältnismässig
Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom Donnerstag einem Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland stattgegeben. Dieses gilt bislang für Gäste aus deutschen Regionen, in denen 50 oder...
7-Tage Inzidenz (14.10.20): Freiburg reisst seit langem erstmals Warnschwelle von 35 bei 7-Tage-Inzidenz
Update 15.10.20: Mit erneut 14 Neuinfektionen bis Do Morgen reißt Freiburg zweiten Tag in Folge Warnwert 35 /100.ooo in 7-Tagen.
Mit den vom Gesundheitsamt am Mittwoch 14.10.20 6 Uhr 30 mitgeteilten Daten der Neuinfektionen in Freiburg...
Freiburg tritt ohne Debatte der Initiative Motorradlärm bei. Ein Kommentar.
Am 29. September beschloss der Gemeinderat auf Antrag von Bündnis90/Die Grünen einstimmig – bei zwei Enthaltungen – der Initiative Motorradlärm beizutreten. Klingt erst mal ganz gut, Lärm will ja nun wirklich niemand haben. Doch ganz so...
Aufnahme von Geflüchteten, rassistische VAG-Kontrollen und mehr Spielraum für Schulen: "Sehr viel Luft nach oben"
Kollege Michael berichtet aus dem Haupt- und Finanzausschuß am gestrigen Montag. Themen waren die Aufnahme von Geflüchteten, aber auch die Beleidigung von VAG-Kontrolleuren durch Gemeinderat Sergio Pax und Anschaffungen für Berufsschulen...
20201013-sehrvielluft-w21178.mp3
20201013-sehrvielluft-w21179.mp3
Freiburger Gemeinderat: Sergio Pax erntet nach berechtigter VAG Kritik und dumpfer Beleidigung miesen Shitstorm
Ein Kommentar zur Debatte um Äußerungen von JUPI Stadtrat Sergio Pax (ehemals Schmidt) gegenüber VAG Kontrolleuren.
Sergio Pax hat sich entschuldigt. Also alles gut? Mitnichten. Er hat sich bei den Falschen entschuldigt. Nachdem der junge...
Dokumentation im Orginal: Ver.di kündigt Flächenwarnstreik auf der Rheinschiene an!
Freiburg, Offenburg, Lörrach: Mit flächendeckenden Warnstreiks im öffentlichen Dienst und Nahverkehr ist am kommenden Mittwoch, 14.10.2020, in Südbaden zu rechnen, kündigt jetzt die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Südbaden Schwarzwald an...
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