20200504_CoronaVO_Datenverarbeitung.pdf Die am Montag, 4. Mai 20 vom Sozial- und Innenministerium veröffentlichte und damit in Kraft gesetzte Rechtsverordnung (RVO) zum automatisierten Datenaustausch von Gesundheitsämtern mit der Polizei...
Dr. Wolfgang Schäuble machte nicht erst 2020 mit seiner Vorgabe für die Covid-19 Pandemie - Leben ist nicht vorrangig! - die reaktionärsten menschenfeindlichsten Ansagen. Bereits in den 1990ern skizzierte er klar das Frontal Programm zur...
Schon das Setting, der auf 300 Teilnehmende angekündigten AFD Inszenierung der Flügel-Faschos um Dubravko M. war als eine schiere Polizeistaatsaktion der Freiburger Polizeidirektion aufgesetzt. Seit Donnerstag waren Kräfte aus BaWü in die...
Auf den griechischen Inseln sind über 40.000 Menschen, darunter über 4.000 Minderjährige gezwungen, unter erbärmlichsten Bedingungen auszuharren. Die Bedrohung durch das Corona-Virus ist eklatant, da die Menschen weder Maßnahmen der Hygiene...
Kaum ist der 2.Anlauf des bei der Gesundvorsorge Komplettversagers Jens Spahn gescheitert, die Ausforschung via zentralisierter Speicherung aller umfassenden Daten bei der Corana Gesundheitsapp durchzusetzen, will die grünschwarze...
"Zuerst soll es um grundlegende Einschränkungen im Alltag, und einige wenige Erleichterungen gehen. Danach um einen Vorfall in der Sicherungsverwahrung, bei dem zwei Insassen verletzt wurden. Drittens möchte ich kurz darauf eingehen, was...
Auf Aufruf von Aktion Bleiberecht und LEA-Watch bildete sich nach 16 Uhr am Mittwoch 22.4.29 ab Eingang LEA eine 2m Abstand haltende Menschenketten Demo mit 30-50 Personen. Wegen Problemen mit dem Lauti wurde die geplante Kundgebungsrede...
Gab es in der BRD schon mal die Überlegungen ca. 25 % der Bevölkerung als Risikogruppe unter Hausarrest zu stellen, wegzusperren, wie es in den Diskussionen und Talkshows heißt? aus Schutzgründen?
Die fünf Milliarden im Sonderhaushalt des Landes zur Bekämpfung der COVID-19 Folgen sollen nach Ansicht des Ministerpräsident in den nächten 10 Jahren durch Einsparungen im Landeshaushalt zurückgezahlt werden.
Bundes Minister H.Heil verdonnert entgegen den Erfahrungen von Wuhan (nur 6Stunden-Schichten reduzieren Ansteckungen) Pflegende zu 12 Stunden Schichten und maximal 9-Stunden Ruhe. Bundes Spahn /CDU/ und Landes Lucha/Grüne/ brauchen...
Verschiedene soziale Zentren und andere linke Initiativen aus Brescia und anderen besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Gegenden Italiens haben am 30. März einen Aufruf mit dem Titel "Wir wollen nicht zur Normalität zurückkehren...
Mit der Pandemie kam ein Wust von Zahlen, John Hopkins gegen Robert Koch und jedes Land hat seine eigenen Scores. Es erinnert an irgendwelche Börsenkurse deren Bezug zu realwirtschaftlichem Geschehen sich kaum jemand vorstellen kann...
Der junge FDP-Politiker Marco Buschmann durfte vorpreschen und eine schleunige Beendigung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens fordern. Es könnten die Aktiendepots junger Anleger verdampfen... und dann gibt es am Ende gar eine...
Bis Mittwoch, 25.März 20 hat es gedauert, das verdi und der Marburger Bund auf das planmäßige Versagen des Repressionsfetischisten und Gesundheitsministern J. Spahn reagiert haben: "In den nächsten Tagen werden in vielen Kliniken, aber...
Das Sozialministerium mußte am Montag mitteilen: Verschiedene Gesundheitsämter im Land haben am 22. März erfahren, dass rund 2.000 Proben aus den Landkreisen Tübingen, Biberach, Ravensburg und dem Bodenseekreis zu einem Teil nicht mehr...
Mit dem Ausbruch des Coronavirus wird uns klar, dass soziale Ungleichheiten und Machstrukturen tödlich sein können. Der Arbeitsplatz, die Wohnsituation, der Aufenthaltsstatus und die Klassenzugehörigkeit prägen unser Leben. Diese...
Die über 90 jährige Frau war zuvor stationär behandelt worden. Im Landkreis Emmendingen waren zuvor vier Todesopfer zumeist über 80-jährige Männer zu beklagen. Aus der Ortenau sind dem Sozialministerium 2 an COVID-19 Verstorbene gemeldet...
Update:Wie der Pressesprecher des Landratsamtes, Ulrich Spitzmüller, auf RDL-Anfrage erklärte, soll im Landkreis Emmendingen die Intensivbettkapazität mit Beatmungsmöglickeit von 8 auf 15 erhöht werden - im Kreiskrankenhaus. Die...
Auf Bestellung des Krisenstabs sollen jetzt in den next days 10 Millionen Atremschutzmasken an Praxen zur Auslieferung kommen, teilte am Donnerstag die kassenärztliche Bundes- Vereinigung mit. Von georderten PCR Testsets, Schutzanzügen und...
Sicherheitskreise bestätigten der Redaktion der Rheinischen Post, dass bei der Kontrolle im europäischen Zentrallager vom 3 M in Jüchen mehrere Lieferungen von Schutzausrüstung und -maske vom Zoll beschlagnahmt und versiegelt worden sind...
Ein Kommentar zur Einstufung des "Flügels" innerhalb der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
In einer eilig anberaumten Pressekonferenz am Freitag,13.3.20 haben EBM v. Kirchbach, Ordnungs-BM Breiter, Landrätin BSHSW Störr-Ritter und die Freiburger Behördenchefs AfÖ, Funk, Rechtsamt Müller und erster Landesbeamter des Landkreis...
Laut BZ-Bericht (online 3.3.20) hatte die Fascho-Flügel AfD Freiburgs nicht einmal ihre eigene Sturmabteilung des Kreisverbands komplett zur Kundgebung für das Gedenken in Form eines Strassennamens an den millionenfachen Massenmord...
Sie arbeiten genauso lang, ziehen aber beim Verdienst den Kürzeren: Frauen, die im Landkreis Lörrach eine Vollzeit-Stelle haben, verdienen rund 750 Euro weniger im Monat als ihre männlichen Kollegen.Frauen, die in Freiburg eine Vollzeit...
Thomas Meyer-Falk seit seit nunmehr 23 Jahren in Haft. 1998 überfiel er eine Bank um Geld für legale und nicht legale linke/linksradikale Strukturen zu erbeuten. Leider missglückte die Enteignung. Nachdem er seine Strafe abgesessen hatte...
"Obwohl der angegriffene Jugendliche dunkelhäutig ist, gibt es bislang keine Anhaltspunkte für eine fremdenfeindliche Motivation" So eine gemeinsame PM von Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium Konstanz vom 22,2,20 16: 06 Uhr.
Bekannt ist die Pamperung wie Vertuschung von Untaten gerade auch rechter Gewalttäter im Südwesten, die auf das Konto des baden-württembergischen Inlandsgeheimdienst gehen, der angeblich die Verfassung schützt - wohl vor Gebrauch. Aber auch...
Covid-19 Positiv-Infizierte: Datenlieferung an Polizei nicht ganz so extrem wie ursprünglich von Landesregierung geplant
Die am Montag, 4. Mai 20 vom Sozial- und Innenministerium veröffentlichte und damit in Kraft gesetzte Rechtsverordnung (RVO) zum automatisierten Datenaustausch von Gesundheitsämtern mit der Polizei...
#OTD 02.05.1995: Schäubles reaktionäres Programm für Deutschland als Europas Hegemon im Audimax
Dr. Wolfgang Schäuble machte nicht erst 2020 mit seiner Vorgabe für die Covid-19 Pandemie - Leben ist nicht vorrangig! - die reaktionärsten menschenfeindlichsten Ansagen.
Bereits in den 1990ern skizzierte er klar das Frontal Programm zur...
Trostloser AFD Trupp darf Platz der Alten Synagoge für Personality-Show okkupieren: Aufgeblasener Dubravko M. geht im Regen und Protesten unter - Nur Polizeidirektion-Promotion hält aufgeblähte Flügelfaschisten im Rennen
Schon das Setting, der auf 300 Teilnehmende angekündigten AFD Inszenierung der Flügel-Faschos um Dubravko M. war als eine schiere Polizeistaatsaktion der Freiburger Polizeidirektion aufgesetzt. Seit Donnerstag waren Kräfte aus BaWü in die...
Seebrücke eröffnet 1. Mai Kundgebung mit Maibaum für Menschenrechte
Auf den griechischen Inseln sind über 40.000 Menschen, darunter über 4.000 Minderjährige gezwungen, unter erbärmlichsten Bedingungen auszuharren. Die Bedrohung durch das Corona-Virus ist eklatant, da die Menschen weder Maßnahmen der Hygiene...
Alle Personen Gesundheits-Daten an Polizei und Justiz: Grünschwarzer Schindluder durch Demontage des Datenschutz?
Kaum ist der 2.Anlauf des bei der Gesundvorsorge Komplettversagers Jens Spahn gescheitert, die Ausforschung via zentralisierter Speicherung aller umfassenden Daten bei der Corana Gesundheitsapp durchzusetzen, will die grünschwarze...
Thomas Meyer-Falk: Situation in die freiburger Sicherungsverwahrung
Zivilgesellschaftliches politisches Leben auf Plätzen und mit Schildern: Leises Räkeln am Freitag, 24. 4. 2020
Die Verbandsfunktioäre aus Hotel - und Gaststätten hatten ihre alte Subventions-Forderung (7% MWst für Essen und Getränke bei...
Menschenketten Demo vor LEA fordert:: Sammellager schließen! (Update: Erster Covid-19-Toter in bayr. "Anker"Flüchtlingslager)
Auf Aufruf von Aktion Bleiberecht und LEA-Watch bildete sich nach 16 Uhr am Mittwoch 22.4.29 ab Eingang LEA eine 2m Abstand haltende Menschenketten Demo mit 30-50 Personen.
Wegen Problemen mit dem Lauti wurde die geplante Kundgebungsrede...
ein Kommentar zur gesellschaftlichen Debatte wie alte Menschen in der Coronakrise vor Infektion geschützt werden können: ca. ein Jahr zuhause bleiben!: abgründig und unsäglich
Gesamttext:
Gab es in der BRD schon mal die Überlegungen ca. 25 % der Bevölkerung als Risikogruppe unter Hausarrest zu stellen, wegzusperren, wie es in den Diskussionen und Talkshows heißt? aus Schutzgründen?
Mal überlegen... nach 1945 zum...
Kretschmann droht in FAZ mit künftiger Austeritätspolitik für Corona-Zeche
Die fünf Milliarden im Sonderhaushalt des Landes zur Bekämpfung der COVID-19 Folgen sollen nach Ansicht des Ministerpräsident in den nächten 10 Jahren durch Einsparungen im Landeshaushalt zurückgezahlt werden.
Diesen "Plan" äußerte er im...
An Schutzausrüstung hapert es, aber Parkverbotsbefreiung für ambulante Pflegedienste
Bundes Minister H.Heil verdonnert entgegen den Erfahrungen von Wuhan (nur 6Stunden-Schichten reduzieren Ansteckungen) Pflegende zu 12 Stunden Schichten und maximal 9-Stunden Ruhe. Bundes Spahn /CDU/ und Landes Lucha/Grüne/ brauchen...
Aufruf aus den italienischen Corona-Hotspots: Wir wollen nicht zur Normalität zurückkehren, denn diese Normalität ist das Problem!
Verschiedene soziale Zentren und andere linke Initiativen aus Brescia und anderen besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Gegenden Italiens haben am 30. März einen Aufruf mit dem Titel "Wir wollen nicht zur Normalität zurückkehren...
Vom Versuch den Verlauf einer Epidemie in Zahlen zu beschreiben
Mit der Pandemie kam ein Wust von Zahlen, John Hopkins gegen Robert Koch und jedes Land hat seine eigenen Scores. Es erinnert an irgendwelche Börsenkurse deren Bezug zu realwirtschaftlichem Geschehen sich kaum jemand vorstellen kann...
FDP-Revoluzzer
Der junge FDP-Politiker Marco Buschmann durfte vorpreschen und eine schleunige Beendigung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens fordern. Es könnten die Aktiendepots junger Anleger verdampfen... und dann gibt es am Ende gar eine...
Aufgewacht?: Gemeinsamer Appell von ver.di und Marbuger Bund an Landesregierung und Wirtschaft in Baden-Württemberg: „Kraftakt zur schnellen Beschaffung von Schutzausrüstung zwingend geboten“
Bis Mittwoch, 25.März 20 hat es gedauert, das verdi und der Marburger Bund auf das planmäßige Versagen des Repressionsfetischisten und Gesundheitsministern J. Spahn reagiert haben:
"In den nächsten Tagen werden in vielen Kliniken, aber...
COVID-19, Montag 23-3-20: Testpanne im Regierungsbezirk Tübingen
Das Sozialministerium mußte am Montag mitteilen: Verschiedene Gesundheitsämter im Land haben am 22. März erfahren, dass rund 2.000 Proben aus den Landkreisen Tübingen, Biberach, Ravensburg und dem Bodenseekreis zu einem Teil nicht mehr...
Coronavirus und Machstrukturen: Mindestabstand: Wer kann sich das leisten?
Mit dem Ausbruch des Coronavirus wird uns klar, dass soziale Ungleichheiten und Machstrukturen tödlich sein können. Der Arbeitsplatz, die Wohnsituation, der Aufenthaltsstatus und die Klassenzugehörigkeit prägen unser Leben. Diese...
20200323-mindestabsta-w18686.wav
COVID-19:: Erste Frau in Freiburg am Samstag verstorben
Die über 90 jährige Frau war zuvor stationär behandelt worden. Im Landkreis Emmendingen waren zuvor vier Todesopfer zumeist über 80-jährige Männer zu beklagen. Aus der Ortenau sind dem Sozialministerium 2 an COVID-19 Verstorbene gemeldet...
Freitag, 20.März 2020 Update 22.3.20: Bereits vier Tote durch COVID-19 im Landkreis Emmendingen
Update: Wie der Pressesprecher des Landratsamtes, Ulrich Spitzmüller, auf RDL-Anfrage erklärte, soll im Landkreis Emmendingen die Intensivbettkapazität mit Beatmungsmöglickeit von 8 auf 15 erhöht werden - im Kreiskrankenhaus. Die...
Kassenärztliche Bundes Vereinigung: Jetzt sollen 10 Millionen Masken an Gesundeitspersonal ausgegeben werden
Auf Bestellung des Krisenstabs sollen jetzt in den next days 10 Millionen Atremschutzmasken an Praxen zur Auslieferung kommen, teilte am Donnerstag die kassenärztliche Bundes- Vereinigung mit.
Von georderten PCR Testsets, Schutzanzügen und...
Donnerstag, 19.3.2020: Hortete 3M Auslieferungszentrum COVID19- Schutzausrüstungen für USA und CH Export?
Sicherheitskreise bestätigten der Redaktion der Rheinischen Post, dass bei der Kontrolle im europäischen Zentrallager vom 3 M in Jüchen mehrere Lieferungen von Schutzausrüstung und -maske vom Zoll beschlagnahmt und versiegelt worden sind...
Bis 18.3.20/21.3.20 (Samstag, 21.3. Freiburg): Covid-19 Erkrankungen in Baden-Wüttemberg - Die Entwicklung
Laborgetestete Infektionen:
UpdateFreiburg/BGHSW Stand:
Montag 6:50 Uhr
FR: 226 = 15,9 % Zunahme
BSGH:199 = 15,1 % Zunahme
Allerdings: offenbar eingeschränkte Labormeldungen wg. weekendbreak
Samstag,21.3.20,8;30 Uhr
Freiburg...
Wenn uns das der Verfassungsschutz nicht gesagt hätte...
Ein Kommentar zur Einstufung des "Flügels" innerhalb der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
jk
Statt echter Gesundheitsvorsorge: Ordnungspolitik als Vorsorge : Freiburg verbietet jegliche Zusammenkunft, Versammlung und Veranstaltung ab 50 Personen bis zum 20. April 20!
In einer eilig anberaumten Pressekonferenz am Freitag,13.3.20 haben EBM v. Kirchbach, Ordnungs-BM Breiter, Landrätin BSHSW Störr-Ritter und die Freiburger Behördenchefs AfÖ, Funk, Rechtsamt Müller und erster Landesbeamter des Landkreis...
20200313-freiburgverb-w18518.mp3
20200313-freiburgverb-w18520.mp3
20200313-freiburgverb-w18521.mp3
20200313-freiburgverb-w18522.mp3
Kommentar zu Straßen-Namensumbenennung bei Hindenburg und Co.: AfD Schmierenkomödie und Beinstellen im Gemeinderat
Laut BZ-Bericht (online 3.3.20) hatte die Fascho-Flügel AfD Freiburgs nicht einmal ihre eigene Sturmabteilung des Kreisverbands komplett zur Kundgebung für das Gedenken in Form eines Strassennamens an den millionenfachen Massenmord...
DOK: GenderPay Gap in Lörrach und Freiburg bei 750 bzw. 500 € bei Vollzeit im Monat
Sie arbeiten genauso lang, ziehen aber beim Verdienst den Kürzeren: Frauen, die im Landkreis Lörrach eine Vollzeit-Stelle haben, verdienen rund 750 Euro weniger im Monat als ihre männlichen Kollegen.Frauen, die in Freiburg eine Vollzeit...
Thomas Meyer-Falk: Einblick in die Situation in der Knastzelle
Thomas Meyer-Falk seit seit nunmehr 23 Jahren in Haft. 1998 überfiel er eine Bank um Geld für legale und nicht legale linke/linksradikale Strukturen zu erbeuten. Leider missglückte die Enteignung. Nachdem er seine Strafe abgesessen hatte...
Singen: Nicht der Kranke ist Irre, sondern die staatlich verfasste Gesellschaft
"Obwohl der angegriffene Jugendliche dunkelhäutig ist, gibt es bislang keine Anhaltspunkte für eine fremdenfeindliche Motivation"
So eine gemeinsame PM von Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium Konstanz vom 22,2,20 16: 06 Uhr.
Hintergrund...
Grünschwarzer Inlandsgeheimdienst als Erdogans- Auslandsarm
Bekannt ist die Pamperung wie Vertuschung von Untaten gerade auch rechter Gewalttäter im Südwesten, die auf das Konto des baden-württembergischen Inlandsgeheimdienst gehen, der angeblich die Verfassung schützt - wohl vor Gebrauch. Aber auch...
"Die Wacht am Rhein" singen .. (Do 6 Uhr Wyhler Wald Gedenkstein)
Alle HELLWACHEN VON DAMALS UND HEUTE
"Die Wacht am Rhein" singen ..
am Donnerstag 20.2. früh um 6 Uhr am Gedenkstein im Wyhler Wald !!! Zum Dank und zur Erinnerung an alle, die
hier vor 45 Jahren den Kopf mutig für uns hingehalten haben...
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