Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am Donnerstag 17.11.18 entschieden, dass die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der Liste terroristischer Organisationen stand. Das Gericht in Luxemburg erklärte...
Ob es die ruchbar gewordenen Geheimspenden an Alice Weidel waren, ob die Behördenentscheidung seit Monatsanfang November die aktivistischen Jungburschen Klubs des Parteinachwuchses zu observieren oder nur der Umstand, daß der Termin der...
Mehr Polizei, mehr kommunaler Ordnungsdienst, mehr Kameras, so sieht die populistische Antwort von Land und Stadt Freiburg auf die schreckliche Grppenvergewaltigung aus. Wir kommentieren die fortgesetzte Sicherheitspartnerschaft zwischen...
Einen Tag nach dem Freiburgs OB Martin Horn mit dem angeschlagenen Innenminister Strobl (CDU) eine Fortschreibung der Sicherheitspartnerschaft unterschrieben hat, gibt sich der Fraktionsvorstand der UL empört:
"mit großem Befremden...
Eigentlich sollte der Ordnungsamtchef Walter Rubsamen zum 31.12.2018 weichen. So die Ankündigung des abgewählten OB Dieter Salomon. In der 12. Gemeinderatsitzung am 13.11.2018 wurde nun Rubsamens Nachfolger auf den 1.3.18 gewählt. Verschämt...
Am 29.Juni beschäftigte sich der VCD in der diesjährigen Regionalkonferenz Baden-Württemberg mit der Planung von Radschnellverbindungen. Ziel ist es, Alternativen zum Autoverkehr zu schaffen und die Attraktivität des Radverkehrs zu steigern...
Auch nach der Gemeinderatsklausur am 6. November 2018 scheint der Gegenwind aus CDU, Grünen und Freien Wählern zu reichen, um den Veränderungsmotor zu einer wesentlich sozialeren Wohnungspolitik am für normale Geldbeutel leergefegten...
Am Dienstag, 6.November tagt eine gemeinderätliche Klausur zum Thema Wohnen zwischen 14 und 17 Uhr. Während die Fraktionen von UL und JPG auf Nachfrage einen Fragenkatalog von RDL nicht beantworten konnten, da Ihnen u.a. die Tagesordnung...
Sei März 2015 ist der Dreisamuferradweg nun gesperrt. Für Radler*innen in Freiburg bedeutet das gefährliche Umwege. Gleichzeitig rollt der Autoverkehr auf der parallel verlaufenden Bundesstraße praktisch ohne Unterbrechungen während der...
"Danke Polizei!" 0:03 Dieser Spruch war am Montagabend immer wieder von der Nazidemonstration, die mit ca. 250 TeilnehmerInnen durch die Freiburger Innenstadt zog, zu hören. Gegen diese AfD-Instrumentalisierung einer Gruppenvergewaltigung...
Wie die Polizeidirektion Freiburg in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der Staatsanwaltschaft Freiburg ausführt, wurde in der Nacht auf Sonntag den 14.10.2018 eine 18-jährige Frau von mehreren Männern im Freiburger Industriegebiet Nord...
(kmm) Seit über einem Jahr steht die Erdgeschosswohnung in der Adlerstr.2 leer. Die Wohnung wurde entmietet in dem den Mietern Ersatzwohnraum von der FSB beschafft und mit einer Umzugsprämie versüsst wurde. RDL fragte bei der Stadtbau nach...
(kmm) Seit über einem Jahr steht die Erdgeschosswohnung in der Adlerstr.2 leer. Die Wohnung wurde entmietet in dem den Mietern Ersatzwohnraum von der FSB beschafft und mit einer Umzugsprämie versüsst wurde. RDL fragte bei der Stadtbau nach...
Sowohl Frauen, die heute (Periode 2015/17) geboren werden wie schon 65 Jahre alt sind sterben um 2 bis 3 Hundertstel eines Jahres schneller als noch in der Periode 2014/2016. Nur Männer, die heute geboren werden, haben noch ein um...
Verschiedenen Stadträten (Fieck/FDP, Keller/UL) stiess im Hauptausschuss am 15.11.2018 die Annahme einer 25.000 € Spende der Treubau-Stiftung zur Beschaffung von Medienmaterial der Stadtbibliothek als "Geschmäckle" säuerlich auf. Erst recht...
Nicht mal der ex-NOIE-WERTE Frontmann, Steffen Hammer braucht nicht mehr antanzen. Tatkräftige deckende Unterstützung der AfD Frontfrau Braun ist nicht mehr nötig. Der baden-württembergische Untersuchungsausschuss verzichtet auf seine...
Er war bei der Präsentation des Siegerentwurfs für den neuen Stadtteil Dietenbach (K9_Plane_1_bis_6.pdf) zwar der letzte Redner. Was aber der Chef der operativen Bauplanungsumsetzung (PG Dietenbach) dann zum Besten gab, war doch eher...
Einhellig Angenommen wurden in der Gemeinderatssitzung am 2. Oktober u.a. ein Antrag, dass sich die Verwaltung mit der Verunreinigung des Stadtbildes befassen soll, ein Antrag zur Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich, der Auftrag an...
Die systematische Anweisung an Baggerführer doch alte Bäume mutwillig zu beschädigen, um sie fällen zu können, ist aktenkundig. Die lächerliche Strafe von 6.500 € bezahlte der Bauherr aus der Portokasse. (Nach Stadträten Winkler und Krögner...
[10 Sekunden Audiomitschnitt] So klingt es in einem dramatisch inszenierten Propaganda-Video der ukrainischen paramilitärischen Organisation der Partei „Nationales Corp“ vom 29. Januar dieses Jahres, in dem die Paramilitärs in Uniform und...
(kmm) Das Handlungsprogramm Wohnen 2013 hatte es zur Aufgabe der zu 100 % in Besitz der Stadt Freiburg befindlichen Freiburger Stadtbau gemacht, jedes Jahr zwischen 150- 300 zur Hälfte sozialgebundene Mietwohnungen zu bauen!. Zu dieser...
Über bislang unbekannte Sicherheitslücken konnten sich Unbekannte Zugriff auf die gesamten Daten von 50 Millionen Nutzer*innenkonten verschaffen. Facebook hat die Lücken inzwischen geschlossen, wird sich jedoch vor der irischen...
(kmm) Die Initiative www.rettet-dietenbach.de hat in einem ersten Schritt die ersten 1.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen den Geminderatsbeschluss vom 24.7.2018 für die Bebaung des Dietenbach-Geländes als neuer Stadtteil mit...
(kmm) Wie der neue OB Martin Horn seinen Schritt begründet, doch nicht am 24.September 18 im Aufsichtsrat der FSB über seinen einjährigen Mieterhöhungsstopp im Aufsichtrat abstimmen zu lassen, sagte im Hauptausschuss unter Bekanntgaben und...
592 Mietparteien der Freiburger Stadtbau, die in sozialgebundenen Wohnungen leben und 391 Mietparteien deren Wohnungen nicht mehr gebunden sind, können erst einmal aufatmen: Ein Mieterhöhungschreiben werden sie zum 1.Oktober 18 nicht...
Diesen Samstag hat das breite Bündnis zur Kundgebung & Demonstration auf dem Platz der Alten Synagoge eingeladen. Nach der Kundgebung am Platz der Alten Synagoge startete die Demo mit etwa 1200 Teilnehmenden über den Bertoldsbrunnen bis...
Die Ankündigung des gewählen Oberbürgermeisters Horn bei Amtantritt am 1.7.18 , die Mieterhöhungswellen der Stadtbau (FSB) für ein Jahr auszusetzen, scheinen den Freiburger Mietverteuerer aus Grünen (11 Sitze), CDU (8) und Freien Wähler...
Angeblich hat sich auf dem Treffen von Sotchi die Einigung ergeben in der syrischen Provinz von Idlib einen 15-20 km breiten Korridor der Entmilitarisierung von schweren Waffen zu bilden. Kontrolliert von gemeinsamen Wachen der Türkei und...
Weder eine Machbarkeitsstudie, noch irgendeine Zwischennutzung geschweige denn ein Umbau für die Nutzung von zumindest 1600 der 2800 qm brachliegenden Nutzflächen im Westflügel des Lyceé kämen in Frage. Der finanzielle Fokus der...
EU-Terrorliste 2014-17: EU-Gerichtshof erklärt PKK Listung für rechtswidrig
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am Donnerstag 17.11.18 entschieden, dass die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf der Liste terroristischer Organisationen stand. Das Gericht in Luxemburg erklärte...
AfD Beratung: Landesgeheimdienstchefin sagt privatissimé-Seminar für AfD ab
Ob es die ruchbar gewordenen Geheimspenden an Alice Weidel waren, ob die Behördenentscheidung seit Monatsanfang November die aktivistischen Jungburschen Klubs des Parteinachwuchses zu observieren oder nur der Umstand, daß der Termin der...
Fortschreibung der Sicherheitspartnerschaft: Mehr Kameras und kommunaler Ordnungsdienst als populistische Antwort auf Gruppenvergewaltigung
Mehr Polizei, mehr kommunaler Ordnungsdienst, mehr Kameras, so sieht die populistische Antwort von Land und Stadt Freiburg auf die schreckliche Grppenvergewaltigung aus. Wir kommentieren die fortgesetzte Sicherheitspartnerschaft zwischen...
Kommunaler Vollzugsdienst: Alleingang des OB Horn empört Unabhängige Listen
12. nicht öffentlicher Gemeinderat: Geheimdienstler zu neuen Ordnungsamtschef vom Freiburger Gemeinderat gewählt
Eigentlich sollte der Ordnungsamtchef Walter Rubsamen zum 31.12.2018 weichen. So die Ankündigung des abgewählten OB Dieter Salomon.
In der 12. Gemeinderatsitzung am 13.11.2018 wurde nun Rubsamens Nachfolger auf den 1.3.18 gewählt. Verschämt...
Radschnellwege im Breisgau: Warten sie noch oder bauen sie schon?
Am 29.Juni beschäftigte sich der VCD in der diesjährigen Regionalkonferenz Baden-Württemberg mit der Planung von Radschnellverbindungen. Ziel ist es, Alternativen zum Autoverkehr zu schaffen und die Attraktivität des Radverkehrs zu steigern...
Zentralthema: Schaffung und Erhaltung bezahlbaren Wohnens: Hat der Gegenwind den Veränderungsmotor des OB schon zum Stottern gebracht?
Auch nach der Gemeinderatsklausur am 6. November 2018 scheint der Gegenwind aus CDU, Grünen und Freien Wählern zu reichen, um den Veränderungsmotor zu einer wesentlich sozialeren Wohnungspolitik am für normale Geldbeutel leergefegten...
Schlechtes Zeichen??: Wohnen Klausur des Gemeinderates ohne Neujustierung der FSB??
Am Dienstag, 6.November tagt eine gemeinderätliche Klausur zum Thema Wohnen zwischen 14 und 17 Uhr. Während die Fraktionen von UL und JPG auf Nachfrage einen Fragenkatalog von RDL nicht beantworten konnten, da Ihnen u.a. die Tagesordnung...
Dauerbaustelle Kronenbrücke: Auto vor Fahrrad - klare Priorisierung
Sei März 2015 ist der Dreisamuferradweg nun gesperrt. Für Radler*innen in Freiburg bedeutet das gefährliche Umwege. Gleichzeitig rollt der Autoverkehr auf der parallel verlaufenden Bundesstraße praktisch ohne Unterbrechungen während der...
Instrumentalisierung von Gruppenvergewaltigung durch AfD in Freiburg: Polizei prügelt 250 Nazis den Weg durch mehrere Tausend GegendemonstrantInnen frei
"Danke Polizei!" 0:03 Dieser Spruch war am Montagabend immer wieder von der Nazidemonstration, die mit ca. 250 TeilnehmerInnen durch die Freiburger Innenstadt zog, zu hören. Gegen diese AfD-Instrumentalisierung einer Gruppenvergewaltigung...
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Gruppenvergewaltigung in Freiburg: Eine Tragödie wird zur politischen Schlammschlacht
Wie die Polizeidirektion Freiburg in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der Staatsanwaltschaft Freiburg ausführt, wurde in der Nacht auf Sonntag den 14.10.2018 eine 18-jährige Frau von mehreren Männern im Freiburger Industriegebiet Nord...
Ralf Klausmann, Geschäftsführer der FSB: Ordnungswidrigkeit 1: Adlerstr.2
(kmm) Seit über einem Jahr steht die Erdgeschosswohnung in der Adlerstr.2 leer. Die Wohnung wurde entmietet in dem den Mietern Ersatzwohnraum von der FSB beschafft und mit einer Umzugsprämie versüsst wurde.
RDL fragte bei der Stadtbau nach...
Ralf Klausmann, Geschäftsführer der FSB: Ordnungswidrigkeit 1: Adlerstr.2
(kmm) Seit über einem Jahr steht die Erdgeschosswohnung in der Adlerstr.2 leer. Die Wohnung wurde entmietet in dem den Mietern Ersatzwohnraum von der FSB beschafft und mit einer Umzugsprämie versüsst wurde.
RDL fragte bei der Stadtbau nach...
Trumps Katze
Ein kurzer Kommentar zur Haustierliebe.
Sterbetafeln 2015/2017: Leicht schnelleres (statistisches) Abnippeln
Sowohl Frauen, die heute (Periode 2015/17) geboren werden wie schon 65 Jahre alt sind sterben um 2 bis 3 Hundertstel eines Jahres schneller als noch in der Periode 2014/2016. Nur Männer, die heute geboren werden, haben noch ein um...
Treubau AG und -Stiftung: Zwielichtige Spenden?
Verschiedenen Stadträten (Fieck/FDP, Keller/UL) stiess im Hauptausschuss am 15.11.2018 die Annahme einer 25.000 € Spende der Treubau-Stiftung zur Beschaffung von Medienmaterial der Stadtbibliothek als "Geschmäckle" säuerlich auf. Erst recht...
2. NSU Untersuchungsausschuss in BaWü : Untersuchung für beendet erklärt
Nicht mal der ex-NOIE-WERTE Frontmann, Steffen Hammer braucht nicht mehr antanzen. Tatkräftige deckende Unterstützung der AfD Frontfrau Braun ist nicht mehr nötig. Der baden-württembergische Untersuchungsausschuss verzichtet auf seine...
Schlechtes Zeichen für Dietenbach Bebauung: Chef der PG Dietenbach, Engel, stellt bei Dietenbach Gewinner-Preisverleihung erneut 50%-Quote für sozial geförderten Miet-Wohnungsbau in Frage
Er war bei der Präsentation des Siegerentwurfs für den neuen Stadtteil Dietenbach (
K9_Plane_1_bis_6.pdf) zwar der letzte Redner. Was aber der Chef der operativen Bauplanungsumsetzung (PG Dietenbach) dann zum Besten gab, war doch eher...
Sitzung des Freiburger Gemeinderats am 2. Oktober 2018: Große Einigkeit und Langweile im Gemeinderat
Einhellig Angenommen wurden in der Gemeinderatssitzung am 2. Oktober u.a. ein Antrag, dass sich die Verwaltung mit der Verunreinigung des Stadtbildes befassen soll, ein Antrag zur Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich, der Auftrag an...
Baumschutzverordnung in Freiburg: Baumfällen? Warum illegal wenn, legal ganz einfach ist
Die systematische Anweisung an Baggerführer doch alte Bäume mutwillig zu beschädigen, um sie fällen zu können, ist aktenkundig. Die lächerliche Strafe von 6.500 € bezahlte der Bauherr aus der Portokasse. (Nach Stadträten Winkler und Krögner...
Mitglieder der rechten Partei "Nationales Corps" beteiligt: Ukraine: Neonazis attackieren Antifaschist*innen in Lviv
[10 Sekunden Audiomitschnitt] So klingt es in einem dramatisch inszenierten Propaganda-Video der ukrainischen paramilitärischen Organisation der Partei „Nationales Corp“ vom 29. Januar dieses Jahres, in dem die Paramilitärs in Uniform und...
Gemeinderätlicher Aufsichtsrat pennt!: Ralf Klausmann sabotiert Gemeinderatbeschluss jährlich 150-300 sozial gebundene Mietwohnungen zu bauen!
(kmm) Das Handlungsprogramm Wohnen 2013 hatte es zur Aufgabe der zu 100 % in Besitz der Stadt Freiburg befindlichen Freiburger Stadtbau gemacht, jedes Jahr zwischen 150- 300 zur Hälfte sozialgebundene Mietwohnungen zu bauen!.
Zu dieser...
Datenskandal bei Facebook: Daten von 50 Mio. Facebooknutzer*innen gestohlen
Über bislang unbekannte Sicherheitslücken konnten sich Unbekannte Zugriff auf die gesamten Daten von 50 Millionen Nutzer*innenkonten verschaffen. Facebook hat die Lücken inzwischen geschlossen, wird sich jedoch vor der irischen...
Bildergalerie: 1000 Unterschriften für Bürgerentscheid gegen Dietenbach eingereicht - Mehr als 10.000 fehlen noch
(kmm) Die Initiative www.rettet-dietenbach.de hat in einem ersten Schritt die ersten 1.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid gegen den Geminderatsbeschluss vom 24.7.2018 für die Bebaung des Dietenbach-Geländes als neuer Stadtteil mit...
Mieterhöhungsstopp in Freiburg - : Ein Schritt vor und zwei zurück?
(kmm) Wie der neue OB Martin Horn seinen Schritt begründet, doch nicht am 24.September 18 im Aufsichtsrat der FSB über seinen einjährigen Mieterhöhungsstopp im Aufsichtrat abstimmen zu lassen, sagte im Hauptausschuss unter Bekanntgaben und...
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Keine Gremien-Eskalation, aber teilweise Beharrung : Oberbürgermeister Horn weist Geschäftsführung der FSB an, Mieterhöhung für 3+3 Monate, statt 12 Monate auszusetzen
592 Mietparteien der Freiburger Stadtbau, die in sozialgebundenen Wohnungen leben und 391 Mietparteien deren Wohnungen nicht mehr gebunden sind, können erst einmal aufatmen: Ein Mieterhöhungschreiben werden sie zum 1.Oktober 18 nicht...
„Lasst die Schiffe fahren!“: Wieder große Seebrücken Kundgebungen und Demo in Freiburg
Diesen Samstag hat das breite Bündnis zur Kundgebung & Demonstration auf dem Platz der Alten Synagoge eingeladen.
Nach der Kundgebung am Platz der Alten Synagoge startete die Demo mit etwa 1200 Teilnehmenden über den Bertoldsbrunnen bis...
Freiburger Verteuerungsfront zuckt aus der Deckung: Grüne, CDU und Freie Wähler wollen Stopp der FSB Mieterhöhungen jetzt erst im Gemeinderat debattieren
Die Ankündigung des gewählen Oberbürgermeisters Horn bei Amtantritt am 1.7.18 , die Mieterhöhungswellen der Stadtbau (FSB) für ein Jahr auszusetzen, scheinen den Freiburger Mietverteuerer aus Grünen (11 Sitze), CDU (8) und Freien Wähler...
Gipfel der Autokraten von Sotchi : Erdogan am Ziel einer primären Regionalmacht?
Angeblich hat sich auf dem Treffen von Sotchi die Einigung ergeben in der syrischen Provinz von Idlib einen 15-20 km breiten Korridor der Entmilitarisierung von schweren Waffen zu bilden. Kontrolliert von gemeinsamen Wachen der Türkei und...
Lyceé Turenne nach 25 Jahren Stillstand:: Stuchlik lässt weiter mauern
Weder eine Machbarkeitsstudie, noch irgendeine Zwischennutzung geschweige denn ein Umbau für die Nutzung von zumindest 1600 der 2800 qm brachliegenden Nutzflächen im Westflügel des Lyceé kämen in Frage. Der finanzielle Fokus der...
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