Am vergangenen Freitag hat die Bundestagsfraktion der AfD eine Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes in den Bundestag eingebracht: In den Aufsichtsgremien der Deutschen Welle sollen nicht mehr so viele staatsnahe und staatliche Mitglieder...
Amtsinhaber Dieter Salomon liegt nach Auszählung von 100 der 198 Stimmbezirke mit 30,8 % rund 5 % hinter dem unerfahrenen und von der SPD unterstützen Martin Horn, und nur 5 % vor Monika Stein.
Mehr als 1, 9 Millionen Haushalte in Deutschland deren Einkommen bis zum Bundeseinkommensmedian reicht, haben keine für sie leistbare Wohnung, So das Ergebnis einer Arbeitsgruppe im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung.
Die drei ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates haben laut dem US Verteidigungsministerium in der Nacht auf den 14.4.2018 einen auf drei Forschungs- und Militäreinrichtungen begrenzten Militärschlag mit Kampfbombern ausgeführt. Dies sei...
Am Freitag den 6. April haben wir mit Oberbürgermeister Dieter Salomon und den beiden OB-KandidatInnen, Stadträtin Monika Stein und Martin Horn über die Freiburger Wohnungspolitik debattiert. Einige Aussagen vom Amtsinhaber möchten wir im...
Nicht gerade unerwartet hat das VG Freiburg mit Beschluss vom 06.04.2018 (4 K 9673/17) der Studierendenschaft Freiburg den beantragten einstweiligen Rechtsschutz gegen Massnahmen des CDU Innenministeriums von Baden-Württemberg, durchgeführt...
Es war die letzte Komandoaktion der RAF. Ein Jahr nach der Deeskalationserklärung, auf tödliche Anschläge zu verzichten. Drei Monate später am 27. Juni 1993 lag nach einer BKA/GSG 9 Aktion Wolfgang Grams auf den Gleisen von Bad Kleinen...
Der 27-jährigen Journalist Jan Kuciak wurde gemeinsam mit einer Lebensgefährtin in der Slowakei ermordet. Er war u.a. auch am Rechercheprojekt zu den Paradise Papers beteiligt. Wir sprachen mit Benedikt Strunz vom Nord Deutschen Rundfunk...
Unter dem Dateinamen DORIS hat das BKA bis 2015 rund 2.000 linke Publikationen systematisch erfasst. Ab dem 1.1.2015 sind weitere 1.600 linke Publikation in der Mediendatenbank (MDB)- Links hinzugekommen. Die Altbestände von DORIS werden...
Wie die IG Bau mitteilt, müsse sich der neue Mindestlohn bei den 3.100 in 79 Reinigungsfirmen Beschäftigten im Grossraum Freiburg als ein 3 %-iges Lohnplus bereits im März auswirken. Dies gilt auch für die grosse Anzahl von MiniJober*innen...
Kaum hat der Spiessgesellen-Partner in der Allianz Freiburg muss teurer werden, die CDU in Gestalt ihres Fraktionsvorsitzenden die Lippen gespitzt und den Ton vorgegeben, marschieren die Grünen im Entenschritt hinterher. Während die CDU...
Die IG Bau Südbaden weist darauf hin, das seit dem 1. März 2018 neue gesetzliche Mindestlöhne in der Branche gelten. Für harte Arbeit müssen die 93 Freiburger Bauunternehmen mindestens 11,75 € in der Stunde nicht qualifizierten Bauhelfern...
Zum Schluss des 21. Verhandlungstages hat die Jugendgerichtskammer des Landgericht Freiburg für den 2. März 2018 rechtliche Hinweise in Bezug auf das am 21. März 18 zu erwartende Urteil angekündigt. Mutmasslich wird es um die Frage gehen...
Entgegen den Anträgen von Nebenklage und Staatsanwaltschaft mit Billigung der Pflichtverteidigung hatte die grosse Jugendgerichtskammer entschieden, dass das Interessse der Öffentlichkeit an einem transparenten Strafverfahren im Ergebnis...
Der Nebenklagevertreter der Eltern und Angehörigen von Maria La., Prof.Kramer hat zum Ende des 19. Verhandlungstag beantragt, die Erstattung des Gutachten des rechtsmedizinischen Sachverständigen Prof. Dr. Stefan Pollak, der die...
Die ganze Welt schaut zu beziehungsweise weg bei Erdogans Feldzug gegen eine kurdische Miliz, die eben noch hoch gelobt wurde, weil sie unter großen Opfern den Islamischen Staat zurückgedrängt hat. Etwas mehr Dankbarkeit und ein wenig...
Das sozialdemokratisch als "hervorragend" e soziale Wohltat gelobte Rückkehrrecht in Vollzeit Beschäftigung ist mal wieder ein typischer GROKO-Rohrkrepierer. Berechnet von der LinksPartei-Fraktion aus Daten des Statistischen Bundesamt...
Das Skandälchen um die Bestickung der Sitze der neubeschafften 2 sächsischen Polizeipanzer des Sonderkomandos mit an die Naziwehrmacht erinnernde Insignien dreht sich weiter als Lügenkarussell. Der zuständige Staatssekretär musste entgegen...
Nach Medienberichten der NY Times und Democracy Now schlägt das US Verteidigungsministerium eine Ausweitung des erlaubten Gebrauchs von Atomwaffen auf nicht nukleare Bedrohungen wie Cyber-Angriffe und andere nichtnukleare Angriffe auf die U...
Erneut hat das hanseatische OLG zu Hamburg vom BVerfG einen Verweis bekommen. Die eigenmächtige "Fortentwicklung" des Europarechtes in der Frage. was denn als eine menschenwürdige Haftunterbringung aufzufassen ist, entgegen vorläufiger...
Der in Deutschland gebürtige türkische Staatsangehörige war wegen Geldsammlung/-übermittlung an salafistische Mordorganisationen 2015 zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Bei Scheitern seines Asylantrages, der u.a. mit Informationen...
Noch nie gingen so viele auf die Straße, schreibt die taz. Am 7. Januar fanden 13 Jahre nach dem Tod von Oury Jalloh in dem Polizeirevier Dessau 2005 die alljährlichen Kundgebungen und Demonstrationen statt. Über 3000 Menschen gedachten...
Wie der Polizeibericht des PP Freiburg am 1.1. 18 mitteilt, haben von Freitag 29.12 auf 30.12 17 nazistich beeinflusste Täter ihren Gelüsten in Herdern freien Lauf gelassen : "In der Nacht vom 29.12.17-30.12.17, zwischen 22.00 Uhr und...
Bereits am Freitag Nachmittag des 29.12.17 entzog sich ein Hakenkreuztragender 37-Jähriger der Ansprache eines ausser Dienst befindlichen Polizisten wegen einer lauten Knallerei in der Fußgängerunterführung Ochsensteige in Waldshut-Tiengen...
Wer schon immer mal wissen wollte, was die grösste Fraktion des Landtags zu Stuttgart eigentlich so treibt, wurde zwischen den Jahren in seiner Neugier gestillt.
Ein neuer grünen Star betrat das Parkett des lichtgedimmten Stuttgarter...
Der seit 1994 inhaftierte und jetzt in Freiburg sicherheitsverwahre Thomas Meyer-Falk durfte erstmals ungefesselt einen Spaziergang durch Freiburg absolvieren. Seinen Bericht über eine ganz spezielle Ausführung in Freiburg hat er mit...
Dieter Dehm , Linken MdB , sieht, Gauland ähnlich, keinerlei Veranlassung für die Spur einer Entschuldigung. Im Rechtfertigungs-Text trotzt er gar der "Mißdeutung" mit der aufrichtigen "Version" eines Ehrenwort (siehe Überschrift) wie sie...
Heute (Mittwoch) ist das Hochladen in die Mediathek unterbrochen worden. Ganze Sendungen sind deshalb gegenwärtig nicht downloadbar. Leider können wir wohl erst morgen früh den Fehler beheben. Wir bitten um Entschuldigung und ein bisschen...
Kommentar zum Deutsche-Welle-Gesetz der AfD: Nicht mehr als ein Vehikel für populistische Medienkritik
Am vergangenen Freitag hat die Bundestagsfraktion der AfD eine Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes in den Bundestag eingebracht: In den Aufsichtsgremien der Deutschen Welle sollen nicht mehr so viele staatsnahe und staatliche Mitglieder...
Überraschung in Freiburg! Finis grünschwarz?: Salomon schwächelt stark - 2. Wahlgang IST sicher erforderlich
Amtsinhaber Dieter Salomon liegt nach Auszählung von 100 der 198 Stimmbezirke mit 30,8 % rund 5 % hinter dem unerfahrenen und von der SPD unterstützen Martin Horn, und nur 5 % vor Monika Stein.
Das macht einen 2. Wahlgang mit ziemlicher...
Grünschwarze Traumwelt wirkt in Freiburg besonders stark!: Der Hammer: 72,3 % oder 21.381 aller finanzschwachen Freiburger Haushalte haben keine einkommensgerecht bezahlbare Wohnung!!
Mehr als 1, 9 Millionen Haushalte in Deutschland deren Einkommen bis zum Bundeseinkommensmedian reicht, haben keine für sie leistbare Wohnung, So das Ergebnis einer Arbeitsgruppe im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung.
Die reine Anzahl der...
USA,Frankreich und Großbritanien behaupten "alternativlos" zu handeln: "Begrenzter" Militärschlag gegen 3 syrische Einrichtungen
Die drei ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates haben laut dem US Verteidigungsministerium in der Nacht auf den 14.4.2018 einen auf drei Forschungs- und Militäreinrichtungen begrenzten Militärschlag mit Kampfbombern ausgeführt. Dies sei...
RDL Faktenfinder zur Freiburger Wohnungspolitik: Antworten auf Dieter Salomon Aussagen in der Debatte zur Wohnungspolitik
Am Freitag den 6. April haben wir mit Oberbürgermeister Dieter Salomon und den beiden OB-KandidatInnen, Stadträtin Monika Stein und Martin Horn über die Freiburger Wohnungspolitik debattiert. Einige Aussagen vom Amtsinhaber möchten wir im...
linksunten.indymedia -Verfahren: VG Freiburg verweigert Rechtsschutz gegen sich selbst
Nicht gerade unerwartet hat das VG Freiburg mit Beschluss vom 06.04.2018 (4 K 9673/17) der Studierendenschaft Freiburg den beantragten einstweiligen Rechtsschutz gegen Massnahmen des CDU Innenministeriums von Baden-Württemberg, durchgeführt...
Re-Issue: Der letzte Big-Bang: Das Grounding des Knast Weiterstadt bei Darmstadt durch das RAF-Kommando "Katharina Hammerschmidt" am 27.3.1993. Kommentar im RDL Tagesinfo vom 29.3.1993
Es war die letzte Komandoaktion der RAF. Ein Jahr nach der Deeskalationserklärung, auf tödliche Anschläge zu verzichten.
Drei Monate später am 27. Juni 1993 lag nach einer BKA/GSG 9 Aktion Wolfgang Grams auf den Gleisen von Bad Kleinen...
Nach Mord an Investigativ-Journalist Jan Kuciak: "Keinen Millimeter zurückweichen" - Recherchen gegen Geldwäsche müssen verstärkt werden.
Der 27-jährigen Journalist Jan Kuciak wurde gemeinsam mit einer Lebensgefährtin in der Slowakei ermordet. Er war u.a. auch am Rechercheprojekt zu den Paradise Papers beteiligt. Wir sprachen mit Benedikt Strunz vom Nord Deutschen Rundfunk...
BKA Unsäglich!: Über 3.000 linke Publikationen werden von BKA als "Straftäter" und "Potentielle Straftäter" zentral erfasst!
Unter dem Dateinamen DORIS hat das BKA bis 2015 rund 2.000 linke Publikationen systematisch erfasst. Ab dem 1.1.2015 sind weitere 1.600 linke Publikation in der Mediendatenbank (MDB)- Links hinzugekommen. Die Altbestände von DORIS werden...
Reinigungskräfte in Südbaden:: Mindest-Stundenlohn jetzt bei 10,30 €
Wie die IG Bau mitteilt, müsse sich der neue Mindestlohn bei den 3.100 in 79 Reinigungsfirmen Beschäftigten im Grossraum Freiburg als ein 3 %-iges Lohnplus bereits im März auswirken. Dies gilt auch für die grosse Anzahl von MiniJober*innen...
Gentrifizierungsfreunde schliessen Reihen gegen Quäkerquartier Mieter*innen: Grüne: Wir wollen Freiburg teurer!
Kaum hat der Spiessgesellen-Partner in der Allianz Freiburg muss teurer werden, die CDU in Gestalt ihres Fraktionsvorsitzenden die Lippen gespitzt und den Ton vorgegeben, marschieren die Grünen im Entenschritt hinterher. Während die CDU...
Gesetzlicher Mindestlohn ein Schritt- Tariflohn besser: 11,75 oder 14,95 € als Lohnsockel - besser aber 19,51€ in der Stunde nach Tarif.
Die IG Bau Südbaden weist darauf hin, das seit dem 1. März 2018 neue gesetzliche Mindestlöhne in der Branche gelten. Für harte Arbeit müssen die 93 Freiburger Bauunternehmen mindestens 11,75 € in der Stunde nicht qualifizierten Bauhelfern...
Afrin: zynisches Spiel mit dem Leben von Zivilisten?
Ein Kommentar zur Behauptung, Zivilisten würden als menschliche Schutzschilde gebraucht.
jk
21. Prozesstag Freiburger Staatsanwaltschaft präsentiert eigenen Tatablauf in Korfu: Prozess um Tötung an der Dreisam kommt im März zum Abschluss
Zum Schluss des 21. Verhandlungstages hat die Jugendgerichtskammer des Landgericht Freiburg für den 2. März 2018 rechtliche Hinweise in Bezug auf das am 21. März 18 zu erwartende Urteil angekündigt.
Mutmasslich wird es um die Frage gehen...
20. Verhandlungstag: Geständnis-Version von Hussein K. bröselt immer weiter
Entgegen den Anträgen von Nebenklage und Staatsanwaltschaft mit Billigung der Pflichtverteidigung hatte die grosse Jugendgerichtskammer entschieden, dass das Interessse der Öffentlichkeit an einem transparenten Strafverfahren im Ergebnis...
19. Verhandlungstag zum Mord und Vergewaltigungsprozess gegen Hussein K: Wohl keine öffentliche Erstattung des Gutachten des medizinischen Sachverständigen zur getöteten und gewaltsam sexuell missbrauchten Maria L:
Der Nebenklagevertreter der Eltern und Angehörigen von Maria La., Prof.Kramer hat zum Ende des 19. Verhandlungstag beantragt, die Erstattung des Gutachten des rechtsmedizinischen Sachverständigen Prof. Dr. Stefan Pollak, der die...
Afrin: Präventivkrieg gegen Wünsche der eigenen Bevölkerung
Die ganze Welt schaut zu beziehungsweise weg bei Erdogans Feldzug gegen eine kurdische Miliz, die eben noch hoch gelobt wurde, weil sie unter großen Opfern den Islamischen Staat zurückgedrängt hat. Etwas mehr Dankbarkeit und ein wenig...
#Groko Sondierungsscheiss: Kein Rückkehrrecht in Vollzeit für 52% aller berufstätigen Frauen
Das sozialdemokratisch als "hervorragend" e soziale Wohltat gelobte Rückkehrrecht in Vollzeit Beschäftigung ist mal wieder ein typischer GROKO-Rohrkrepierer.
Berechnet von der LinksPartei-Fraktion aus Daten des Statistischen Bundesamt...
Sachsen Innenministerium überführt sich selbst der Lüge: Mit Naziwehrmachtsdesign-Emblemen bestickt in den Krieg gegen den inneren Feind
Das Skandälchen um die Bestickung der Sitze der neubeschafften 2 sächsischen Polizeipanzer des Sonderkomandos mit an die Naziwehrmacht erinnernde Insignien dreht sich weiter als Lügenkarussell. Der zuständige Staatssekretär musste entgegen...
Neue US Doktrin in Mache?: Atomwaffen gegen Cyberangriffe ?
Nach Medienberichten der NY Times und Democracy Now schlägt das US Verteidigungsministerium eine Ausweitung des erlaubten Gebrauchs von Atomwaffen auf nicht nukleare Bedrohungen wie Cyber-Angriffe und andere nichtnukleare Angriffe auf die U...
Sind die AfD Parlamentarier die kriminellsten?
Eine nach der Welle der Parlamentseinzüge der AfD zunehmend auftauchende Fragestellung.
Der lockere Umgang des tonangebenden AfD Milieus mit den die Menschenrechte und -würde sichernden Verfassungsrecht (z.B. Storch-Schiessbefehl...
BVerfG zu Hamburger Land-und Wiesenrecht:: Keine eigenmächtige Re-Nationalisierung von Europarecht durch die Justiz
Erneut hat das hanseatische OLG zu Hamburg vom BVerfG einen Verweis bekommen. Die eigenmächtige "Fortentwicklung" des Europarechtes in der Frage. was denn als eine menschenwürdige Haftunterbringung aufzufassen ist, entgegen vorläufiger...
Selbstverständliches gilt auch für Islamisten: Gerichte müssen prüfen, ob Folter bei Abschiebung droht
Der in Deutschland gebürtige türkische Staatsangehörige war wegen Geldsammlung/-übermittlung an salafistische Mordorganisationen 2015 zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Bei Scheitern seines Asylantrages, der u.a. mit Informationen...
Demonstration in Dessau: 13. Todestag von Oury Jalloh
Noch nie gingen so viele auf die Straße, schreibt die taz. Am 7. Januar fanden 13 Jahre nach dem Tod von Oury Jalloh in dem Polizeirevier Dessau 2005 die alljährlichen Kundgebungen und Demonstrationen statt. Über 3000 Menschen gedachten...
Freiburg:: Hakenkreuz-Fans demolieren Autos und schmieren ihre Gesinnung
Wie der Polizeibericht des PP Freiburg am 1.1. 18 mitteilt, haben von Freitag 29.12 auf 30.12 17 nazistich beeinflusste Täter ihren Gelüsten in Herdern freien Lauf gelassen : "In der Nacht vom 29.12.17-30.12.17, zwischen 22.00 Uhr und...
Waldshut-Tiengen:: Hakenkreuzträger bedroht Polizist ohne Uniform mit Schreckschusswaffe
Bereits am Freitag Nachmittag des 29.12.17 entzog sich ein Hakenkreuztragender 37-Jähriger der Ansprache eines ausser Dienst befindlichen Polizisten wegen einer lauten Knallerei in der Fußgängerunterführung Ochsensteige in Waldshut-Tiengen...
Grün wirkt bei bodyguards auch blau: Grüner Working-Class-Hero des Jahres 2017 gekürt
Wer schon immer mal wissen wollte, was die grösste Fraktion des Landtags zu Stuttgart eigentlich so treibt, wurde zwischen den Jahren in seiner Neugier gestillt.
Ein neuer grünen Star betrat das Parkett des lichtgedimmten Stuttgarter...
Freiburg Führung: Eine ganz spezielle Ausführung in Freiburg
Der seit 1994 inhaftierte und jetzt in Freiburg sicherheitsverwahre Thomas Meyer-Falk durfte erstmals ungefesselt einen Spaziergang durch Freiburg absolvieren. Seinen Bericht über eine ganz spezielle Ausführung in Freiburg hat er mit...
Oje DEHM (MdB, Die Linke): "Wenn ich das hätte sagen wollen, hätte ich es so gesagt!"
Dieter Dehm , Linken MdB , sieht, Gauland ähnlich, keinerlei Veranlassung für die Spur einer Entschuldigung.
Im Rechtfertigungs-Text trotzt er gar der "Mißdeutung" mit der aufrichtigen "Version" eines Ehrenwort (siehe Überschrift) wie sie...
Wir baten um Geduld -Alles wieder easy: Sorry, Mediathek klappte gerade nicht.
Heute (Mittwoch) ist das Hochladen in die Mediathek unterbrochen worden. Ganze Sendungen sind deshalb gegenwärtig nicht downloadbar. Leider können wir wohl erst morgen früh den Fehler beheben. Wir bitten um Entschuldigung und ein bisschen...
Seiten