Nun ist Ende mit den Preisvorgaben, die die deutsche Pharamindustrie den deutschen Apotheken vorschreiben. Der EuGH hält im Interesse der Gesundheit zwar regilierende Vorschriften für prinzipiell möglich. Die Preisbindung sei aber nicht...
Das Thüringer Internetportal https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com hat nachgerechnet. Mindestens 150.000 € sind auf einem persönliches Konto eines Neonazis in der Voranmeldung auf das in der Schweizer Ort Toggenburg veranstalte...
Die Gründungsfrau und Haptmoderatorin des werktäglichen, linken TV Magazins Democracy NOW, Amy Goodman ist die Anklage des staatlichen Anklägei im Bundesstaat North Dakota auf "riot" wegen Ihrer Berichterstattung los. Ein Richter in North...
Am Donnerstag, den 13. Oktober, hat nach Angaben der Facebookseite der AfD Baden-Württemberg eine Hausdurchsuchung beim AfD-ler und alten Herren der Burschenschaft Saxo-Silesia Dubravko Mandic stattgefunden. Die Kriminalpolizei soll auch...
Am frühen Morgen des 12.10.2016 hat die Autonome Antifa auf linksunten indy ein neues Dossier publiziert. Aus Sicht unseres Sendegbietes inbesondere interessant sind die Enthüllungen zu PEGIDA Dreiländereck mit dem Einfluss nazistisch...
Nach einer von der Linksfraktion für das 3. Quartal erfragten Liste der Auftritte der Karriere-für-das-Sterben-Werber aus den Propagandakompanien der Bundeswehr konzentriert sich die Aktiviät auf der Oberrheinschiene auf die alte Feste...
Im ersten Halbjahr 2016 ist der Finazierungssaldo aller Kommunen (inkl. Nebenhaushalten) auf 2,97 Milliarden € oder 2,6 % der 113 Milliarden Gesamt-Ausgaben angestiegen. Die Erhöhung der Ausgaben um 7,5 Milliarden € unterschritt die...
Die grüne Bundestagsfraktion hat diese Antwort der Bunderegierung vorzeitig an die Spiegel-online Redaktion durchgesteckt. Auf mittlerweile knapp sechs rassistisch oder braun motivierte Straftaten kommt die polizeiliche Zählung- täglich...
Kaum geht am kommenden Wochenende die Freibadesaison wohl endültig im Strandbad zu Ende und steht die Hallenbadesaison vor der Tür, geht es gerade bei diesen um Leistungsverschlecherungen. Gerade das Westbad mit seiner 50m Bahn soll an...
Für 200 der 500 Beschäftigten haben sich Parteien auf einen Haustarifvertrag geeinigt: 2,4 % ab Juli2016/ 2,6 % ab Juni 2017. Die Auszubildenden bekommen ab 1.3.2016 30 mehr und ab 1.217 35 €. Zugleich wird für sie der Urlaubsanspruch auf...
Seit Februar 2016 hat die Stadt Freiburg die Essilorgebäude in der Bötzingerstr.(Haid) angemietet um sie für 2,2 Mio € zu einer Flüchtlingsunterkunft umzubauen. Der Miet-Vertrag auf 15 Jahre war für die Essilor Tochter GIS GmbH so...
Je einzelnen(!) Erbanteil sollen Firmenüberträge für 100 Mio Erschaftssteuer frei sein. So der am 21.09.16 gefundene Kompromiss der Groko (Scholz/Seehofer) mit Kretschmann im Vermittlungsausschuß. Der Linken MdP R. Pitterle hält diese...
Unmittelbar nach der per Video gestreamten Medienkonferenz des Leiters der Bautzener Dienststelle am 15.9. 16 auf der für jugendliche Flüchtlinge eine Ausgangssperre ab 19 Uhr und Alkoholverbot bekannt gemacht wurde, hat Radio Dreyeckland...
Dr. C.Baum ist von der AfD Rumpf Fraktion in den NSU UA des baden-württembergischen Landtages entsandt. Eigentlich will die AfD vor allem im Sinne ihres Bundesvorsitzenden Meuthen, die "linksversiffte Republik" bekämpfen. Böse Zungen...
Eine skandalösen Pressekonferenz - Motto: Schuld waren die gehetzten Flüchtlinge - des Bautzener Revierleiters Uwe Kiltz am 14.9.16 war der Vorbote. Nach am gleichen Tag, nachdem sie am Abend zuvor mit rassistischen Hetzjagenden gegen eine...
Die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry will das Adjektiv "völkisch" wieder positiv besetzen, denn amm Volke kann ja doch nichts schlimmes sein. Doch unser Kommentator ist da stur und unerbittlich und meint, dass auch wenn auf der Packung...
In einem Eilverfahren hat das BVerfG der Presse- und Rundfunkfreiheit bei Gerichtsverhandlungen einen grösseren Rahmen eingeräumt. So ist es die gebotenen Berücksichtigung jedenfalls dann nicht gewährleistet, wenn durch sitzungspolizeiliche...
Das es sich bei Pfefferspray zweifelsfrei um eine chemische Waffe handelt, ist nicht erst seit heute bekannt. Dass nicht selten Polizeiführer Einsatzlagen provozieren, die einen völlig unverhältnismässigen Einsatz von Pefferspray ("Orgien...
Nicht weniger als 48.000 Wählerin haben drei Parteien des vermeintlichen Reformlagers verloren: Linke(-19.271), Grüne(-20.170) und Piraten (-8778). Bei einer Zunahme der Wahlbeteiligung um 125.000 WählerInnen auf 806.000. Unser Kommentator...
November 2015. Die Fascho-Partei NPD darf in ihrem baden-württembergischen SafePlace Weinheim einen Bundesparteitag unter SPD-Polizeischutz veranstalten. Gegen den Fascho Parteitag gibt es Proteste. Die Planer der polizeilichen Einsatzlagen...
Die vom Merkel/Kretschmann- Stellvertreter Strobl verfügte Wohnsitzauflage VO für in Baden-Württemberg internierte Flüchtlinge stößt bei der grünen Pareteijugend zwar auf Ablehnung. Diese kommt aber schon sehr müde daher.
AktivistInnen haben am heutigen Dienstag morgen aus Protest einen Banner vor der Ausländerbehörde Freiburg ausgehängt mit der Aufschrift: "Scheissverein – Abschiebebehörde wegboxen". In einer Presseerklärung heisst es, sie wollten mit der...
In einer am 2.9.16 im Parlamentsdienst publizierten Antwort auf die Grünen teilt die Bundesregierung mit: "Mit Stand vom 13. Juni 2016 hat die Bundeswehr 328 Aufklärungsflüge durchgeführt, die durch das US-geführte CAOC in Al Udeid in...
Wie das Regierungspräsidium Freiburg 2 Tage nach Information durch die ASN am 31.8.16 mitteillt, ist Block1 von Samstag bis Montag ohne korrekte Überwachungseinrichtungen beim Dampfventil gefahren worden; "Am Samstag, dem 27. August...
Am Freitag den 26.August 16 hob der Conseil dÉtat (Staatsrat als höchstes Verwaltungsgericht) u.a. auf Antrag der internationalen Liga für Menschenrechte die Verbotsverfügung der Kommune Villeneuve-Loubet gegen das Tragen von Burkinis am...
Am 24. August haben türkische Truppen, gefolgt von protürkischen Milizen (vulgo: "Freie Syrische Armee") die vom Islamischen Staat drei Jahre lang besetzt gehaltene Grenzstadt Jarablus in Syrien besetzt. Bisher gibt es aber keine...
Die drei höchsten Ausgabenpositionen der Leistungen für Bildung und Teilhabe waren die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf mit knapp 2,7 Millionen Euro (31 %), die Lernförderung mit rund 2,2 Millionen Euro (26 %) und die Leistungen für...
Die mit rund 7 Mio. € jährlich am Tropf des Steuerzahlerhaushalts der Stadt Freiburg hängende FWTM will mit Werbung an ICE-Knotenpunkten in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Hamburg, Köln und Stuttgart vom 22. August bis zum 1. September vom SCF...
Deutsche Preisbindung für Medikamente illegal: EuGH kippt Preisregime-Profite der deutschen Pharmaindustrie
Nun ist Ende mit den Preisvorgaben, die die deutsche Pharamindustrie den deutschen Apotheken vorschreiben.
Der EuGH hält im Interesse der Gesundheit zwar regilierende Vorschriften für prinzipiell möglich. Die Preisbindung sei aber nicht...
Über 5000 im Schweizer NaziRock-Ruheraum Toggenburg: Thüringer Nazis finanzieren sich über schweizer Profitcenter für Nazirock
Das Thüringer Internetportal https://thueringenrechtsaussen.wordpress.com hat nachgerechnet. Mindestens 150.000 € sind auf einem persönliches Konto eines Neonazis in der Voranmeldung auf das in der Schweizer Ort Toggenburg veranstalte...
Démocracy NOW Berichterstattung zur Pipeline auf Indianergebiet: TV Berichterstattung kein Landfriedensbruch ("riot")
Die Gründungsfrau und Haptmoderatorin des werktäglichen, linken TV Magazins Democracy NOW, Amy Goodman ist die Anklage des staatlichen Anklägei im Bundesstaat North Dakota auf "riot" wegen Ihrer Berichterstattung los. Ein Richter in North...
Hausdurchsuchung bei Rechtsaußen-Anwalt, AfD-Burschenschaftler Dubravko Mandic
Am Donnerstag, den 13. Oktober, hat nach Angaben der Facebookseite der AfD Baden-Württemberg eine Hausdurchsuchung beim AfD-ler und alten Herren der Burschenschaft Saxo-Silesia Dubravko Mandic stattgefunden. Die Kriminalpolizei soll auch...
Neues Dossier der Autonomen Antifa publiziert: AfD und PEGIDA - Verquickungen in Baden Württemberg
Am frühen Morgen des 12.10.2016 hat die Autonome Antifa auf linksunten indy ein neues Dossier publiziert.
Aus Sicht unseres Sendegbietes inbesondere interessant sind die Enthüllungen zu PEGIDA Dreiländereck mit dem Einfluss nazistisch...
Werbung fürs Sterben: 3mal Rastatt, 1mal Lörrach: Bundeswehr AgitProp in Südbaden im letzten Quartal
Nach einer von der Linksfraktion für das 3. Quartal erfragten Liste der Auftritte der Karriere-für-das-Sterben-Werber aus den Propagandakompanien der Bundeswehr konzentriert sich die Aktiviät auf der Oberrheinschiene auf die alte Feste...
Kommunaler Finanzierungssaldo auf kapp 3 Milliarden verdreifacht
Im ersten Halbjahr 2016 ist der Finazierungssaldo aller Kommunen (inkl. Nebenhaushalten) auf 2,97 Milliarden € oder 2,6 % der 113 Milliarden Gesamt-Ausgaben angestiegen. Die Erhöhung der Ausgaben um 7,5 Milliarden € unterschritt die...
7 (?) Tote; täglich mind. 2 Gewaltaten; wöchentlich 2 versuchte Brandmorde. Der rassistische Furor in der Polizeistatistik 2016
Die grüne Bundestagsfraktion hat diese Antwort der Bunderegierung vorzeitig an die Spiegel-online Redaktion durchgesteckt. Auf mittlerweile knapp sechs rassistisch oder braun motivierte Straftaten kommt die polizeiliche Zählung- täglich...
Leistungseinschränkungen und 13,1% Preisexplosion bei Schwimmbädern in Freiburg
Kaum geht am kommenden Wochenende die Freibadesaison wohl endültig im Strandbad zu Ende und steht die Hallenbadesaison vor der Tür, geht es gerade bei diesen um Leistungsverschlecherungen. Gerade das Westbad mit seiner 50m Bahn soll an...
Verdi und Stiftungsverwaltung einig mit 5 % Plus für 200 Beschäftigte in 2016/17
Für 200 der 500 Beschäftigten haben sich Parteien auf einen Haustarifvertrag geeinigt: 2,4 % ab Juli2016/ 2,6 % ab Juni 2017. Die Auszubildenden bekommen ab 1.3.2016 30 mehr und ab 1.217 35 €. Zugleich wird für sie der Urlaubsanspruch auf...
Stadt will Essilor-Erbbaurecht für 5 Millonen Netto kaufen und dabei Sparkasse zu Nachteil der Bürgerinnen pudern (mit update)
Seit Februar 2016 hat die Stadt Freiburg die Essilorgebäude in der Bötzingerstr.(Haid) angemietet um sie für 2,2 Mio € zu einer Flüchtlingsunterkunft umzubauen. Der Miet-Vertrag auf 15 Jahre war für die Essilor Tochter GIS GmbH so...
Pitterle(Linke): Kretschmann-Scholz-Seehofer Erbschaftssteuerkompromiss nicht zustimmungsfähig
Je einzelnen(!) Erbanteil sollen Firmenüberträge für 100 Mio Erschaftssteuer frei sein. So der am 21.09.16 gefundene Kompromiss der Groko (Scholz/Seehofer) mit Kretschmann im Vermittlungsausschuß. Der Linken MdP R. Pitterle hält diese...
Bautzener Polizei scheint gegen Nazitäter der Hetzjagd vom 14.9.2016 nicht zu ermitteln
Unmittelbar nach der per Video gestreamten Medienkonferenz des Leiters der Bautzener Dienststelle am 15.9. 16 auf der für jugendliche Flüchtlinge eine Ausgangssperre ab 19 Uhr und Alkoholverbot bekannt gemacht wurde, hat Radio Dreyeckland...
AfD Baum irrlichtert im NSU UA
Dr. C.Baum ist von der AfD Rumpf Fraktion in den NSU UA des baden-württembergischen Landtages entsandt. Eigentlich will die AfD vor allem im Sinne ihres Bundesvorsitzenden Meuthen, die "linksversiffte Republik" bekämpfen. Böse Zungen...
Rechte Herrschafts-Dominanz Dank Polizeihilfe in Bautzen durchgesetzt?
Eine skandalösen Pressekonferenz - Motto: Schuld waren die gehetzten Flüchtlinge - des Bautzener Revierleiters Uwe Kiltz am 14.9.16 war der Vorbote. Nach am gleichen Tag, nachdem sie am Abend zuvor mit rassistischen Hetzjagenden gegen eine...
Wie Frauke Petry versucht, einen neofaschistischen Diskurs zu etablieren
Die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry will das Adjektiv "völkisch" wieder positiv besetzen, denn amm Volke kann ja doch nichts schlimmes sein. Doch unser Kommentator ist da stur und unerbittlich und meint, dass auch wenn auf der Packung...
BVerfG stärkt Presse- und Rundfunkfreiheit am Rande von Gerichtverhandlungen
In einem Eilverfahren hat das BVerfG der Presse- und Rundfunkfreiheit bei Gerichtsverhandlungen einen grösseren Rahmen eingeräumt. So ist es die gebotenen Berücksichtigung jedenfalls dann nicht gewährleistet, wenn durch sitzungspolizeiliche...
"Unter Euch keine Sklaven, ....." Darfs aber bitte Rechtlosere sein?
Folgende Statistik zu den rd. 11 Millionen Bewohnern in Baden-Württemberg offenbart das Inneministerium zu nicht deutschen PassbesitzerInnen:
Zum Stichtag 30. Juni 2016 waren in Baden-Württemberg 823.827 Drittstaatsangehörige im...Wenn eine Overhead-Folie zur strafbaren "Schutzwaffe" des Versammlungsgesetzes wird, muss 30 Stunden gemeinnützig gearbeitet werden
Das es sich bei Pfefferspray zweifelsfrei um eine chemische Waffe handelt, ist nicht erst seit heute bekannt. Dass nicht selten Polizeiführer Einsatzlagen provozieren, die einen völlig unverhältnismässigen Einsatz von Pefferspray ("Orgien...
Wer das Projekt einer emanzipatorischen Reformpolitik preisgibt, scheitert - Die Lehren aus der MV Wahl
Nicht weniger als 48.000 Wählerin haben drei Parteien des vermeintlichen Reformlagers verloren: Linke(-19.271), Grüne(-20.170) und Piraten (-8778). Bei einer Zunahme der Wahlbeteiligung um 125.000 WählerInnen auf 806.000. Unser Kommentator...
Antifaschistischer Selbstschutz vor Pfefferspray strafbar?
November 2015. Die Fascho-Partei NPD darf in ihrem baden-württembergischen SafePlace Weinheim einen Bundesparteitag unter SPD-Polizeischutz veranstalten. Gegen den Fascho Parteitag gibt es Proteste. Die Planer der polizeilichen Einsatzlagen...
Grüne Jugend bläht nur milde die Backen wegen Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge
Die vom Merkel/Kretschmann- Stellvertreter Strobl verfügte Wohnsitzauflage VO für in Baden-Württemberg internierte Flüchtlinge stößt bei der grünen Pareteijugend zwar auf Ablehnung. Diese kommt aber schon sehr müde daher.
Einerseits sagt...
Kängeru-Sichtkontakt: Ausländerbehörde
AktivistInnen haben am heutigen Dienstag morgen aus Protest einen Banner vor der Ausländerbehörde Freiburg ausgehängt mit der Aufschrift: "Scheissverein – Abschiebebehörde wegboxen". In einer Presseerklärung heisst es, sie wollten mit der...
Mehr als 2 Bundeswehr Tornadoflüge von Incirlik aus über dem Irak und Syrien - täglich
In einer am 2.9.16 im Parlamentsdienst publizierten Antwort auf die Grünen teilt die Bundesregierung mit: "Mit Stand vom 13. Juni 2016 hat die Bundeswehr 328 Aufklärungsflüge durchgeführt, die durch das US-geführte CAOC in Al Udeid in...
AKW Fessenheim Block 1 zwei Tage ohne korrekte Überwachungseinrichtungen gefahren
Wie das Regierungspräsidium Freiburg 2 Tage nach Information durch die ASN am 31.8.16 mitteillt, ist Block1 von Samstag bis Montag ohne korrekte Überwachungseinrichtungen beim Dampfventil gefahren worden; "Am Samstag, dem 27. August...
Fallobst des Monats: Die KiWi-Koalition des W. Kretschmann
Burq(k)ini - die xte Auflage einer besessenen "Islam"Debatte zur Homogenisierung hierarchischer Gesellschaften
Am Freitag den 26.August 16 hob der Conseil dÉtat (Staatsrat als höchstes Verwaltungsgericht) u.a. auf Antrag der internationalen Liga für Menschenrechte die Verbotsverfügung der Kommune Villeneuve-Loubet gegen das Tragen von Burkinis am...
Kommt ein türkisches Protektorat in Syrien?
Am 24. August haben türkische Truppen, gefolgt von protürkischen Milizen (vulgo: "Freie Syrische Armee") die vom Islamischen Staat drei Jahre lang besetzt gehaltene Grenzstadt Jarablus in Syrien besetzt. Bisher gibt es aber keine...
Verrückt: Bloss 8,7 Mio.€ im ganzen 1.Quartal 2016 für jugendliche Flüchtlinge für Bildungsteilhabe in gesamten BRD ausgegeben!
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