Der Berliner Justiz- und Sicherheitsapparat scheint einen neuen Gipfel braun eingefärbter Verfolgungstätigkeit erklimmen zu wollen. Die Journalisten Nowak, Schulze und Schill die bekanntlich den Skandal des CDU/CSU-Verbots des Medienportals...
In die anstehende Entscheidung des Gemeinderates zur Vergabe des Flurstücks 277 (Crash Areal) hat sich zum wiederholten mal auch die Kita auf dem Grethergelände/ Kita Glaciswege.V. vom Grethergelände zu Wort gemeldet. Die häufige...
Anlässlich des Tages der Politischen Gefangenen am 18. März 2019 wurden in Freiburg i. Brsg. zwei Banner in Solidarität mit allen Menschen, die Knast und Repression erleben, aufgehängt.
Seit...
Bei ihrem letzten Treffen hat die Freiburger Gruppe der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegenerInnen ( DFG-VK) die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages als eine bedrohliche Entwicklung eingeschätzt. Insbesondere könne...
Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg fordert die sofortige Freilassung des iranisch-kurdischen Regimekritikers, der vergangene Woche aufgrund eines „Red Notice“ des iranischen Regimes am Flughafen Warschau festgenommen wurde. Der in Lörrach...
Am 16. März feierte die Stadt bei bestem Frühlingswetter mit Konzerten und Eröffnungsreden die Einweihung der neuen Stadtbahn auf dem Rotteckring. 1,9 km neue Stadtbahnstrecke mit fünf neuen, barrierefreien Haltestellen sind seit dem Teil...
Drei Wochen vor der 3. und letzten Lesung des DHH 2019/2020 am 9. April 19 haben sich die Fraktionen von Grünen, UL, JPG und FL/FF darauf geeinigt, statt nur wie von der Stadtverwaltung vorgesehen 30 % (DHH 17/18:25%) 50 % der 12Mio...
Beim Radverkehr hat sich in Freiburg einiges getan in den vergangenen 12 Jahren. Allerdings stehen noch zahlreiche Projekte aus, um das Radverkehrskonzept 2020 vollständig umzusetzen. Immerhin kommen die Radler*innen mittlerweile entlang...
(kmm) Einen Verkaufserlös in Höhe von rund 7,2 Millionen € sieht der Verwaltungsentwurf zum Doppelaushalt 2019/2020 aus den städtischen Erbbaugrundstücken in der Haslacher Gartenstadt vor.
Nach 3,5 Jahren Bauzeit wurde die Kronenbrücke im Dezember 2018 eröffnet. Seit Anfang März ist auch der Kreisverkehr fertiggestellt der die Wilhelmstraße wieder mit der Kronenbrücke verbindet. Dadurch wird eine wichtige Tangente zwischen...
Am 28. Februar 2019 soll nach Meldung der Jungle World der Autor, Polemiker und Verleger (ca ira) verstorben sein. So die Jungle world, die ihn als größten Theoretiker der Antideutschen gewürdigt wissen will. Und: „Die Revolution ist...
Die Debatte zum Ergebnis des Bürgerentscheid war im Gemeinderat am Dienstag, 26.Februare 2019 schon beendet. Da konnte doch noch Stadtrat Waldenspuhl das Worte ergreifen. Er stellte die Überschreitung einer roten Linie im Abstimmungskampf...
Der Oberbürgermeister, der Baubürgermeister sowie der Leiter der PG Dietenbach haben in einer PK zum Ausgang des Bürgerentscheid unterstrichen, auch weiterhin auf die Gegner der Bebauung zu gehen zu wollen, um best mögliche Lösungen zu...
Gestern, am 25.2., wurden drei Aktivist*innen von Ende Gelände in Cottbus zu zwei Monaten Haft verurteilt. Ihnen wurde von der Staatsanwaltschaft Hausfriedensbruch vorgeworfen.
Das Urteil folgt einer Blockade mehrerer Kohlebagger bei einer...
Mit rund 60% zu 40 % haben die Befürworter einer Bebauung des Dietenbachgeländs am Zubringer Mitte eine eindeutige Mehrheit erzielt. (Wahlbeteiligung: 49,6%) Mit Ausnahme der vier Stadtbezirke Lehen, Opfingen, Waltershofen und Weingarten...
Die ARD scheint ertappt, SIE wollen uns umerziehen!! Die von der ARD bestellte Expertise ist in großen Teilen wirklich unsäglich, die Kritik an dem Vorgehen der ARD aber noch deutlich schlimmer. Ein Anlass über Sprache, Kommunikation und...
Eingeleitet wurde der Abend mit einem Vortrag von Prof. Dr. Wolfgang Gruel der das Publikum über (u.a.) Carsharing, Mobilitäts-Apps (MyTaxi, Uber, Moovel) und Elektro-Scooter-Leihsysteme hin zum eigentlich großen buzz-Thema der...
Seit Monaten kreisen erhitzte Diskussionen um die offenbar essentielle Frage, ob „Fahrverbote verhängt werden dürfen“. Dürfen? Während Deutschland sich fragt, ob...
Mit Wirkung zum Jahr 2019 werden die Zuschüsse an die freie Kulturszene bei den Sach- und Personalkosten um jährlich 2,5% - meist einige hundert € - dynamisiert. Einstimmig fiel der Beschluss bei -immer noch - Bauchschmerzen in der CDU...
Nach dem Rücktritt der "Hohen Dame" in Spe, Kathrin Vogel, als Sprecherin hat sich am 31.1.19 die Wählervereinigung "Junges Freiburg" neu aufgestellt. Zum neuen Sprecher wurde Atur Frei gewählt, der zusammen mit Stadtrat Sergio Schmidt...
Von den 71 gewählten Synodalen der Evangelischen Kirche in Freiburg waren nur 46 zur Sondersynode zum Thema Bauverbot für Dietenbach Ja oder Nein erschienen. In einer Abstimmung stimmten zwar 23 für die Abgabe einer Erklärung und 22 dagegen...
Dass Martin Horn als neuer OB bestimmte Entscheidungen unter den Vorzeichen seines Vorgängers Dieter Salomon neu zu stellen versucht, ist unübersehbar. Anfang Dezember 2018 wurde bekannt, dass, um das NS-Dokuzentrum doch in gesicherten...
Es ist das bittere Erbe eines Scherbenhaufens neoliberaler Politik, der sich in 16 Jahren Dieter Salomon Amtszeit angehäuft hat! In den nächsten vier Jahren sollen jährlich (!) 10 Mio. € in die FWTM/MesseFreiburg OTG aus dem Stadthaushalt...
"Am 26.01 wird ein bundesweiter Aktionstag zur Streichung des §219a stattfinden!
Auch wir als kritische Mediziner*innen Freiburg werden daran teilnehmen und rufen dazu auf, sich gemeinsam mit uns um 12Uhr am Bertoldsbrunnen zu treffen und...
Die von Ex-OB Salomon 2017 bei den Haushaltberatungen verweigerte Auskunft über die Stellenplananmeldungen aus den Freiburger Ämtern wurde vom VG Freiburg abgesegnet (4K 1245.18)4 K 1245.18 2019-01-24 Fraktionsgemeinschaft.pdf.
Die Vorsitzende von "Junges Freiburg", Kathrin Vogel, die als mögliche Kandidatin der Liste für die kommenden Gemeinderatswahlen gehandelt wird, habe in ihrer Vergangenheit und teils bis heute enge Kontakte in stramm rechte Kreise...
Im Zuge des Neubaus der Kronenbrücke war der Dreisamuferradweg zwischen März 2015 und dem 10. Dezember 2018, mit Ausnahme von ein paar Wochen im Sommer 2018 auf Höhe der Kronenbrücke gesperrt.
Am Sonntag versammelten sich 100.000 in Athen, um ihren Patriotismus zu demonstieren, indem sie verkündeten, dass Mazedonien griechisch sei. Am Donnerstag soll vor dem griechischen Parlament endgültig über das Prespes-Abkommen abgestimmt...
5.500€ Aufwands- und Fahrkostenpauschalen hat 2018 die AfD-Landesvorsitzende D.Guth für ihr Kreistagsmandat in Göttingen kassiert. Sie hat allerdings an keiner der fünf Kreistagssitzungen von Göttingen teilgenommen. So der ndr , bestätigt...
Nun sollen also die 2017 gestückelt an Frau Weidel via AfD KV Konstanz aus der Züricher PWS zugeführten 132.000 € von 14 EU Bürgern stammen. So soll es in einem von der AfD Bundesgeschäftsstelle angeforderten und - Ende November 18 - an die...
linksunten.indymedia als Hassobjekt braunschäumender Justiz?: Solidaritätserklärung für linksunten soll strafbare Unterstützung eines verbotenen "Vereins" sein
Der Berliner Justiz- und Sicherheitsapparat scheint einen neuen Gipfel braun eingefärbter Verfolgungstätigkeit erklimmen zu wollen. Die Journalisten Nowak, Schulze und Schill die bekanntlich den Skandal des CDU/CSU-Verbots des Medienportals...
Kita Glacisweg e.V. gegen Junktim Flurstück 277 und IHK Parkpalettenbebauung
In die anstehende Entscheidung des Gemeinderates zur Vergabe des Flurstücks 277 (Crash Areal) hat sich zum wiederholten mal auch die Kita auf dem Grethergelände/ Kita Glacisweg e.V. vom Grethergelände zu Wort gemeldet. Die häufige...
Freiburg: Solibanner zum Tag des politischen Gefangenen
Die Aktivisten erklärten ihre Aktion wie folgt:
Anlässlich des Tages der Politischen Gefangenen am 18. März 2019 wurden in Freiburg i. Brsg. zwei Banner in Solidarität mit allen Menschen, die Knast und Repression erleben, aufgehängt. Seit...Gegen 2% des BIP für Rüstung und Militär: Jahressschwerpunkte der Freiburger DFG/VK Gruppe
Bei ihrem letzten Treffen hat die Freiburger Gruppe der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegenerInnen ( DFG-VK) die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages als eine bedrohliche Entwicklung eingeschätzt. Insbesondere könne...
Skandal: EU-Staaten müssen Flüchtlingsschutz respektieren sagt Flüchtlingsrat: Iranisch-Kurdischer Regimekritiker aus Lörrach trotz Flüchtlingsanerkennung in Polen festgenommen
Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg fordert die sofortige Freilassung des iranisch-kurdischen Regimekritikers, der vergangene Woche aufgrund eines „Red Notice“ des iranischen Regimes am Flughafen Warschau festgenommen wurde. Der in Lörrach...
Kommentar Rotteckring: Die Innenstadt wächst zum Hauptbahnhof
Am 16. März feierte die Stadt bei bestem Frühlingswetter mit Konzerten und Eröffnungsreden die Einweihung der neuen Stadtbahn auf dem Rotteckring. 1,9 km neue Stadtbahnstrecke mit fünf neuen, barrierefreien Haltestellen sind seit dem Teil...
f4fReaktion? "Mehr Geld für Klimaschutz im städtischen Haushalt": Mehrheit für 50% Klimaschutz zweckgebundene Verausgabung der Konzessionabgabe steht
Drei Wochen vor der 3. und letzten Lesung des DHH 2019/2020 am 9. April 19 haben sich die Fraktionen von Grünen, UL, JPG und FL/FF darauf geeinigt, statt nur wie von der Stadtverwaltung vorgesehen 30 % (DHH 17/18:25%) 50 % der 12Mio...
Doppelhaushalt 2019/2020 Freiburg: Wo bleibt das Zeichen für die Verkehrswende?
Beim Radverkehr hat sich in Freiburg einiges getan in den vergangenen 12 Jahren. Allerdings stehen noch zahlreiche Projekte aus, um das Radverkehrskonzept 2020 vollständig umzusetzen. Immerhin kommen die Radler*innen mittlerweile entlang...
DHH 19/20 - 2.Lesung: Abverkauf der Erbbaurechte in Freiburgs Haslach-Gartenstadt zur Haushaltsfinanzierung?
(kmm) Einen Verkaufserlös in Höhe von rund 7,2 Millionen € sieht der Verwaltungsentwurf zum Doppelaushalt 2019/2020 aus den städtischen Erbbaugrundstücken in der Haslacher Gartenstadt vor.
Fast gut geworden ...: Die Kronenbrücke aus der Sicht eines Radfahrers
Nach 3,5 Jahren Bauzeit wurde die Kronenbrücke im Dezember 2018 eröffnet. Seit Anfang März ist auch der Kreisverkehr fertiggestellt der die Wilhelmstraße wieder mit der Kronenbrücke verbindet. Dadurch wird eine wichtige Tangente zwischen...
Joachim Bruhn: Jungle World vermeldet Tod
Am 28. Februar 2019 soll nach Meldung der Jungle World der Autor, Polemiker und Verleger (ca ira) verstorben sein. So die Jungle world, die ihn als größten Theoretiker der Antideutschen gewürdigt wissen will. Und:
„Die Revolution ist...
Waldenspuhl verlangt Distanzierung von unterlegenen Bürgerentscheidbetreibern gegen die Dietenbach Bebauung: Im Bürgerentscheid zu Dietenbach "rote Linie zum Antisemitismus überschritten"
Die Debatte zum Ergebnis des Bürgerentscheid war im Gemeinderat am Dienstag, 26.Februare 2019 schon beendet. Da konnte doch noch Stadtrat Waldenspuhl das Worte ergreifen. Er stellte die Überschreitung einer roten Linie im Abstimmungskampf...
PK zu Bürgerentscheid und weiteren Schritten nach dem Bürgerentscheid für den Stadtteil Dietenbach: Es fehlen noch 8,5 ha...
Der Oberbürgermeister, der Baubürgermeister sowie der Leiter der PG Dietenbach haben in einer PK zum Ausgang des Bürgerentscheid unterstrichen, auch weiterhin auf die Gegner der Bebauung zu gehen zu wollen, um best mögliche Lösungen zu...
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Ende Gelände bezeichnet Urteil als politisch motiviert: Aktivist*innen von Ende Gelände zu zwei Monaten Haft verurteilt
Gestern, am 25.2., wurden drei Aktivist*innen von Ende Gelände in Cottbus zu zwei Monaten Haft verurteilt. Ihnen wurde von der Staatsanwaltschaft Hausfriedensbruch vorgeworfen.
Das Urteil folgt einer Blockade mehrerer Kohlebagger bei einer...
Bürgerentscheid 2019: Deutliche Mehrheit für die Bebauung von Dietenbach
Mit rund 60% zu 40 % haben die Befürworter einer Bebauung des Dietenbachgeländs am Zubringer Mitte eine eindeutige Mehrheit erzielt. (Wahlbeteiligung: 49,6%)
Mit Ausnahme der vier Stadtbezirke Lehen, Opfingen, Waltershofen und Weingarten...
Als weitsichtige Großeltern die ARD gründeten - ein halber Skandal und volle Watschen von der Bild
Die ARD scheint ertappt, SIE wollen uns umerziehen!! Die von der ARD bestellte Expertise ist in großen Teilen wirklich unsäglich, die Kritik an dem Vorgehen der ARD aber noch deutlich schlimmer. Ein Anlass über Sprache, Kommunikation und...
Podiumsdiskussion: Neue Mittel, neue Wege – Verkehrswende in Freiburg: Horn: "Wir brauchen einen neuen Masterplan für Mobilität in Freiburg"
Eingeleitet wurde der Abend mit einem Vortrag von Prof. Dr. Wolfgang Gruel der das Publikum über (u.a.) Carsharing, Mobilitäts-Apps (MyTaxi, Uber, Moovel) und Elektro-Scooter-Leihsysteme hin zum eigentlich großen buzz-Thema der...
Querfunk- Sachzwang FM: Von Flüchtlingen und Fahrverboten – Der Modalverbenzirkus deutscher Bürger
Muß ich das? Darf der das?
Ein Kommentar der Redaktion Sachzwang FM
Seit Monaten kreisen erhitzte Diskussionen um die offenbar essentielle Frage, ob „Fahrverbote verhängt werden dürfen“. Dürfen?
Während Deutschland sich fragt, ob...
1. Gemeinderatssitzung 2019: Nach über 10 Jahren bekennt sich Freiburger Gemeinderat zur Dynamisierung der Sach- wie Personalkostenzuschüsse an freie Kulturszene
Mit Wirkung zum Jahr 2019 werden die Zuschüsse an die freie Kulturszene bei den Sach- und Personalkosten um jährlich 2,5% - meist einige hundert € - dynamisiert. Einstimmig fiel der Beschluss bei -immer noch - Bauchschmerzen in der CDU...
20190206-nachber10jah-w13037.mp3
20190206-nachber10jah-w13038.mp3
Junges Freiburg stellt sich zur Kommunalwahl neu auf
Nach dem Rücktritt der "Hohen Dame" in Spe, Kathrin Vogel, als Sprecherin hat sich am 31.1.19 die Wählervereinigung "Junges Freiburg" neu aufgestellt. Zum neuen Sprecher wurde Atur Frei gewählt, der zusammen mit Stadtrat Sergio Schmidt...
Bauverbot Dietenbach - St. Florian - Etappensieg: Evangelische Stadtsynodalen verzichten auf Positionierung zu Dietenbach
Von den 71 gewählten Synodalen der Evangelischen Kirche in Freiburg waren nur 46 zur Sondersynode zum Thema Bauverbot für Dietenbach Ja oder Nein erschienen. In einer Abstimmung stimmten zwar 23 für die Abgabe einer Erklärung und 22 dagegen...
NS Dokuzentrum in altes Verkehramt?: Trümmerfolgen des Erbe von Vorteilsverdacht-Dallmann
Dass Martin Horn als neuer OB bestimmte Entscheidungen unter den Vorzeichen seines Vorgängers Dieter Salomon neu zu stellen versucht, ist unübersehbar.
Anfang Dezember 2018 wurde bekannt, dass, um das NS-Dokuzentrum doch in gesicherten...
Das Dallmann Erbe bei mangelnder Kontrolle: Jährlich 10 Mio.€: FWTM und Messe Freiburg bleiben Faß ohne Boden für Stadt-Haushalt
Es ist das bittere Erbe eines Scherbenhaufens neoliberaler Politik, der sich in 16 Jahren Dieter Salomon Amtszeit angehäuft hat! In den nächsten vier Jahren sollen jährlich (!) 10 Mio. € in die FWTM/MesseFreiburg OTG aus dem Stadthaushalt...
Freiburg: Zwei Demos am Samstag 26.Januar 2019
"Am 26.01 wird ein bundesweiter Aktionstag zur Streichung des §219a stattfinden!
Auch wir als kritische Mediziner*innen Freiburg werden daran teilnehmen und rufen dazu auf, sich gemeinsam mit uns um 12Uhr am Bertoldsbrunnen zu treffen und...
VG Freiburg lässt UL/JPG bei Info-/Einsichtsrecht abblitzen
Die von Ex-OB Salomon 2017 bei den Haushaltberatungen verweigerte Auskunft über die Stellenplananmeldungen aus den Freiburger Ämtern wurde vom VG Freiburg abgesegnet (4K 1245.18)
4 K 1245.18 2019-01-24 Fraktionsgemeinschaft.pdf.
Zwar...
Von Saxo-Silesia bis Combat 18: Autonome Antifa berichtet von Nazikontakten der "Junges-Freiburg"-Vorsitzenden Kathrin Vogel
Die Vorsitzende von "Junges Freiburg", Kathrin Vogel, die als mögliche Kandidatin der Liste für die kommenden Gemeinderatswahlen gehandelt wird, habe in ihrer Vergangenheit und teils bis heute enge Kontakte in stramm rechte Kreise...
Radentwicklung in Freiburg: Dreisamuferradweg wird weniger genutzt
Im Zuge des Neubaus der Kronenbrücke war der Dreisamuferradweg zwischen März 2015 und dem 10. Dezember 2018, mit Ausnahme von ein paar Wochen im Sommer 2018 auf Höhe der Kronenbrücke gesperrt.
Dies hatte auf den Radverkehr entlang der...
Erstarkender Nationalismus - Abstimmung am Donnerstag: Namensstreit um Mazedonien - Das Prespes-Abkommen
Am Sonntag versammelten sich 100.000 in Athen, um ihren Patriotismus zu demonstieren, indem sie verkündeten, dass Mazedonien griechisch sei. Am Donnerstag soll vor dem griechischen Parlament endgültig über das Prespes-Abkommen abgestimmt...
#Mut zur Wahrheit: Zu keiner Kreistagssitzung, aber alle Pauschalen kassiert - AFD Frau in Göttingen
5.500€ Aufwands- und Fahrkostenpauschalen hat 2018 die AfD-Landesvorsitzende D.Guth für ihr Kreistagsmandat in Göttingen kassiert. Sie hat allerdings an keiner der fünf Kreistagssitzungen von Göttingen teilgenommen. So der ndr , bestätigt...
Dreht sich AfD-Weidel Spendengeld Lügenkarussel immer weiter ?
Nun sollen also die 2017 gestückelt an Frau Weidel via AfD KV Konstanz aus der Züricher PWS zugeführten 132.000 € von 14 EU Bürgern stammen. So soll es in einem von der AfD Bundesgeschäftsstelle angeforderten und - Ende November 18 - an die...
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