SPD Stadtrat Stefan Schillinger wollte in der Gemeinderatssitzung vom 23.Mai 17 der Öffentlichkeit weismachen, dass die Kostensteigerung im Verkehrsverbund RVF/ZRF von geschätzt 5 Mio.€ nicht erzielt werden. Wie Dumm!! Der ZRF Beschluss...
Am vergangenen Donnerstag hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, durch das die Geheimdienste automatisiert Zugriff auf alle biometrischen Bilder von Personalausweisen und Pässen bekommen. Im selben Zug soll nun eine Bundesweite Datenbank...
Mit einer Eilanfrage an den Oberbürgermeister haben die Unabhängigen Listen (UL) auf die bevorstehende Räumung der Uffhauserstraße 48 im Freiburger Stadtteil Haslach aufmerksam gemacht. Laut Amt für Migration und Integration soll die...
Die Stadt Freiburg warnt per Pressemitteilung vor einem "angeblichen" Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes. Der "Betrüger" soll eine Hundehalterin auf ein Fehlverhalten angesprochen haben und direkt ein Bußgeld in bar verlangt haben...
Die KHKs im BKA Stefan Leibnitz und Michael Kluckert gaben sich am Montag dem 15.5.17 vor dem 2. PUA in BW zum NSU und Rechtsterrorismus alert und smart. Aus ihren Überzeugungen macht sie jedenfalls keinen Hehl. Der für die Abklärung...
Wider den Automatismus bei Ausnutzung eingeräumter Spielräume bei der Gebührenschraube für Fahrpreiserhöhung - RDL berichtete am 12.5.17 - wendet sich in einer Medienmitteilung die mit 4 Sitzen stärkste Kraft in der UL (7 Sitzevon 48) des...
Während US Präsident Trump am Mittwoch,seinen ebenso autoritär, aber noch diktatorischer regierenden türkischen Junior-Kollegen Erdogan zusammen mit dessen Protestler in Washington DC verprügelnden Sicherheitspersonal empfing, drehten sich...
Die persönlichen Daten aller Flugreisenden werden in Zukunft in Deutschland für fünf Jahre gespeichert. Dem sogenannte „Fluggastdatengesetz“ wurde am vergangenen Freitag vom Bundesrat zugestimmt. Ein kurzer Blick auf den Verlust von...
Der Song „Marionetten“ von Xavier Naidoo und den Söhnen Mannheims enthält keine Spur von Kritik, aber dafür Hass und sogar Drohungen gegenüber Politiker*innen. Da helfen auch Naidoos schlechte Statements nicht – „Marionetten“ gibt rechte...
Eins ist in Freiburg, der baden-württembergischen Hauptstadt der Prekaratseinkommen, sicher. Die ÖPNV Tarife steigen mit schöner Regelmässigkeit. Auch völlig losgelöst von den Einkommen seiner Nutzer*Innen. Mittels des großen...
Der Bundestag hat am 27. April ein neuen Paragraphen für das Strafgesetzbuch beschlossen. Mit diesem sollen "tätliche Angriffe" auf "Amtsträger" mit mindestens drei Monaten Freiheitsentzug bestraft werden, unabhängig von der Schwere der Tat...
Die regierende Kommunistische Partei Chinas hat in der Stadt Xinjiang eine Liste an verbotenen Namen veröffentlicht, darunter sind unter anderem Namen wie Saddam und Mecca. Ein kurzer Blick auf den Verlust von Menschen- und Bürger...
Wie die Freiburger MdL , Gabi Rolland (SPD) als Vorsitzende des Umweltausschuss vom Ministerium erfragte, existiert ein massiver Atomtransporttourismus auf den Straßen in Badne-Württtenberg. Neben den vierzehn Transporte zur Belieferung der...
Wie der Mieterbeirat bekannt gibt (s.u.), hat die Geschäftsführung der FSB erneut den gemeinderätlichen Grundsatzbeschluss - immer die Mieten an den Mietspiegel anzupassen - und den gleichlautenden Vorratsbeschluss des Aufsichtrates...
Zusammen mit Polizei und Schnellrichter*innen vertreibt der Wiener ÖPNV Menschen aus der Stadt. Ein kurzer Blick auf den Verlust von Menschen- und Bürger*innenrechten.
Der Auslandsgeheimdienst von Neuseeland darf seit dem 1. April die eigenen Staatsbürger*innen ausspionieren. Ein kurzer Blick auf den Verlust von Menschen- und Bürger*innenrechten.
Der Ex-RAF-Anwalt, Horst Mahler, der seit Jahrzehnten als Holocaustleugner für die NPD tingelte, war eigentlich zu einer langjährigen Haftstrafe für seine Volksverhetzungen und Holocaustleugnung verurteilt worden. Nach einer Entscheidung...
Die Gewerbesteuer ist eine Gewinnsteuer. Grosse Konzerne nutzen das EU weite Steuerdumping, um ihr zu entgehen: durch Lizenzgesellschaften in den Niederlanden wie IKEA oder z.B. Gewinnabführungen an ihre Mütter wie Solvay. Persönliche...
Mit dem Streichungsantrag der Grünen Fraktion war der Oberbürgermeister gar nicht zufrieden: Die 0,25 Mio € des Bürgermeisteramtes für die Neugestaltung des Theatervorplatzes gehörten für die Grünen nicht zum "dringlichen Bedarf". Deshalb...
Innnerhalb kürzester Zeit ist es in Freiburg und Umgebung zu tödlicher Gewalt von Männern gegen mit ihnen zusammenlebenden Frauen gekommen. Nach dem durch stumpfe Gewalt von hinten auf den Schädel bewirkten Tötung seiner 50-jährigen...
Gestützt auf das nachbarschaftliche Gebot der "Rücksichtsnahme" hat das Verwaltungsgericht Freiburg in einem Eilverfahren eine von fünf Windkraftanlagen der des Komplex Hasel der EMBW auf dem Glaserkopf bei Schopfheim vorläufig untersagt...
Die von den Grünen geäußerte weinerliche Entschuldigung, man wolle diese Studiengebühren eigentlich nicht, müsse sie aber wegen Geldnot erheben, bezeichnete Rolland als „vorgeschoben und verlogen“. Jedermann wisse doch, dass...
Der Präsident der parlamentarischen Versammlung des Europarates, Pedro Argamunt hat sich zu den Spannungen zwischen der Türkei und einigen Europäischen Ländern nach der Absage bzw. dem Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer MinisterInnen...
Die Entscheidung viel einstimmig. Die Chefin der WESTI Gruppe, Olga Semtschenko, sprach von totalitären Methoden. Der 2014 gegründete Sender West hatte u.a. mit live Schaltungen im Donbass Kämpfer für die Abspaltung befragt. Er handelte...
Trotz Vorliegen der Frequenzzuteilung der 102,3 Mhz vom 17.2.2017 an RDL durch die Bundesnetzagentur zum Zwecke der Rundfunkübertragung und von Programmtextinformationen über einen eigenen Sender verweigert die Mediabroadcast GmbH RDL den...
Während des laufenden Radio Betriebes ist am heutigen Sonntag, den 26.2.17, am frühen Nachmittag gewaltsam in das abgeschlossene Musikbüro eingebrochen worden. Mittels eines Steinwurfes durch das Fenster der Terassentür des Büros konnte...
Radio Dreyeckland feiert 2017 sein 40 jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass wird es am Samstag 24. Juni ein großes Radio-Hoffest auf dem Grethergelände geben. Ursprünglich war der 8. Juli geplant - so ist es auch auf unseren Jahreskalendern...
Das Datum des Frequenzuteilungsbescheides ist der 17. Februar 2017. In der Nacht 28.2.17/1.03.2017 wandert die funkrechtliche Verantwortung des auf den Sendeturm Vogtsburg im Kaiserstuhl koordinierte Frequenz 102,3 Mhz von der...
Mit einer Presseerklärung und einer email an díe Rundfunkveranstalter-Kunden hat die Mediabroadcast (MB) - seit letzem Jahr (2016) eine 100 % Tochter der Freenet AG - mitgeteilt, ab sofort bis Mitte 2018 alle seine UKW-Sender und Antennen...
Gemeinderatssplitter #1: RVF/VAG Tarif-Lüge 2017 und die SPD
SPD Stadtrat Stefan Schillinger wollte in der Gemeinderatssitzung vom 23.Mai 17 der Öffentlichkeit weismachen, dass die Kostensteigerung im Verkehrsverbund RVF/ZRF von geschätzt 5 Mio.€ nicht erzielt werden. Wie Dumm!! Der ZRF Beschluss...
Freiheitsverlust der Woche vom 23. Mai 2017: Bundestag ermöglicht automatischen Zugriff auf alle Passbilder.
Am vergangenen Donnerstag hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen, durch das die Geheimdienste automatisiert Zugriff auf alle biometrischen Bilder von Personalausweisen und Pässen bekommen. Im selben Zug soll nun eine Bundesweite Datenbank...
Vertreiber des Monats:: Gisingers Sonnenhöfe setzen Flüchtlingsfamilien auf die Straße
Mit einer Eilanfrage an den Oberbürgermeister haben die Unabhängigen Listen (UL) auf die bevorstehende Räumung der Uffhauserstraße 48 im Freiburger Stadtteil Haslach aufmerksam gemacht. Laut Amt für Migration und Integration soll die...
Stadt Freiburg warnt vor Gemeindevollzugsdienst
Die Stadt Freiburg warnt per Pressemitteilung vor einem "angeblichen" Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes. Der "Betrüger" soll eine Hundehalterin auf ein Fehlverhalten angesprochen haben und direkt ein Bußgeld in bar verlangt haben...
2.PUA zum NSU/Rechtsterror nach der 10.Sitzung: Schützt GBA Nazispitzel der Geheimdienste mit dem rechtlichen Status als Beschuldigte vor Nachfragen?
Die KHKs im BKA Stefan Leibnitz und Michael Kluckert gaben sich am Montag dem 15.5.17 vor dem 2. PUA in BW zum NSU und Rechtsterrorismus alert und smart. Aus ihren Überzeugungen macht sie jedenfalls keinen Hehl.
Der für die Abklärung...
RVF/VAG Fahrpreis Gebührenplünderung: LiSST empört über erneute Preiserhöhung
Wider den Automatismus bei Ausnutzung eingeräumter Spielräume bei der Gebührenschraube für Fahrpreiserhöhung - RDL berichtete am 12.5.17 - wendet sich in einer Medienmitteilung die mit 4 Sitzen stärkste Kraft in der UL (7 Sitzevon 48) des...
#ImpeachTrump: Trump soll von FBI Comey neben Schonung von Flynn auch Inhaftierung von Journalisten verlangt haben
Während US Präsident Trump am Mittwoch,seinen ebenso autoritär, aber noch diktatorischer regierenden türkischen Junior-Kollegen Erdogan zusammen mit dessen Protestler in Washington DC verprügelnden Sicherheitspersonal empfing, drehten sich...
Freiheitsverlust der Woche vom 16. Mai 2017: Vorratsdatenspeicherung für Fluggastdaten beschlossen.
Die persönlichen Daten aller Flugreisenden werden in Zukunft in Deutschland für fünf Jahre gespeichert. Dem sogenannte „Fluggastdatengesetz“ wurde am vergangenen Freitag vom Bundesrat zugestimmt. Ein kurzer Blick auf den Verlust von...
Kann Spuren von Hass enthalten: Xavier Naidoos neuer Song: Marionetten und Mistgabeln
Der Song „Marionetten“ von Xavier Naidoo und den Söhnen Mannheims enthält keine Spur von Kritik, aber dafür Hass und sogar Drohungen gegenüber Politiker*innen. Da helfen auch Naidoos schlechte Statements nicht – „Marionetten“ gibt rechte...
Neue Preise-Runde bei VAG/RVF: Im Schnitt wieder über 3 % teurer zum 1.8.17 für mindestens 2 Mio.€ zusätzlich
Eins ist in Freiburg, der baden-württembergischen Hauptstadt der Prekaratseinkommen, sicher. Die ÖPNV Tarife steigen mit schöner Regelmässigkeit. Auch völlig losgelöst von den Einkommen seiner Nutzer*Innen.
Mittels des großen...
Freiheitsverlust der Woche vom 02. Mai 2017: Der Bundestag führt Sonderstrafrecht für Polizei ein
Der Bundestag hat am 27. April ein neuen Paragraphen für das Strafgesetzbuch beschlossen. Mit diesem sollen "tätliche Angriffe" auf "Amtsträger" mit mindestens drei Monaten Freiheitsentzug bestraft werden, unabhängig von der Schwere der Tat...
Freiheitsverlust der Woche vom 25. April 2017: China verbietet „religiöse“ Namen in Xinjiang
Die regierende Kommunistische Partei Chinas hat in der Stadt Xinjiang eine Liste an verbotenen Namen veröffentlicht, darunter sind unter anderem Namen wie Saddam und Mecca. Ein kurzer Blick auf den Verlust von Menschen- und Bürger...
Unangekündigt auch in 2014-2016:: Jeden zweiten Tag ein Atomtransport in Baden Württenberg
Wie die Freiburger MdL , Gabi Rolland (SPD) als Vorsitzende des Umweltausschuss vom Ministerium erfragte, existiert ein massiver Atomtransporttourismus auf den Straßen in Badne-Württtenberg.
Neben den vierzehn Transporte zur Belieferung der...
Schröpfungspolitik der Städtischen Wohnungsgesellschaft : FSB treibt Mieten weiter in schwindelnde Höhen
Wie der Mieterbeirat bekannt gibt (s.u.), hat die Geschäftsführung der FSB erneut den gemeinderätlichen Grundsatzbeschluss - immer die Mieten an den Mietspiegel anzupassen - und den gleichlautenden Vorratsbeschluss des Aufsichtrates...
Freiheitsverlust der Woche vom 11. April 2017: Wiener ÖPNV geht gegen Bettler*innen vor
Zusammen mit Polizei und Schnellrichter*innen vertreibt der Wiener ÖPNV Menschen aus der Stadt. Ein kurzer Blick auf den Verlust von Menschen- und Bürger*innenrechten.
Freiheitsverlust der Woche vom 4. April 2017: Auslandsgeheimdienst in Neuseeland darf eigene Bürger*innen ausspionieren
Der Auslandsgeheimdienst von Neuseeland darf seit dem 1. April die eigenen Staatsbürger*innen ausspionieren. Ein kurzer Blick auf den Verlust von Menschen- und Bürger*innenrechten.
Eigentlich im Knast bis 2018:: Angeblich haftunfähiger Horst Mahler tourt mit antisemitischen Verhetzungsreden durch Deutschland
Der Ex-RAF-Anwalt, Horst Mahler, der seit Jahrzehnten als Holocaustleugner für die NPD tingelte, war eigentlich zu einer langjährigen Haftstrafe für seine Volksverhetzungen und Holocaustleugnung verurteilt worden. Nach einer Entscheidung...
DHH 17/18: Keine Voreinigung auf Gewerbesteuer Promille: SPD- Fraktion jumpt eilig vom Schulz-Zug
Die Gewerbesteuer ist eine Gewinnsteuer. Grosse Konzerne nutzen das EU weite Steuerdumping, um ihr zu entgehen: durch Lizenzgesellschaften in den Niederlanden wie IKEA oder z.B. Gewinnabführungen an ihre Mütter wie Solvay. Persönliche...
Oberbürgermeister zum urban gardening vor dem Theater: "Der Saustall muss weg"
Mit dem Streichungsantrag der Grünen Fraktion war der Oberbürgermeister gar nicht zufrieden: Die 0,25 Mio € des Bürgermeisteramtes für die Neugestaltung des Theatervorplatzes gehörten für die Grünen nicht zum "dringlichen Bedarf". Deshalb...
Diesmal mit Schwusswaffe: Tödliche Männergewalt gegen Frauen in Freiburg und Emmendingen
Innnerhalb kürzester Zeit ist es in Freiburg und Umgebung zu tödlicher Gewalt von Männern gegen mit ihnen zusammenlebenden Frauen gekommen.
Nach dem durch stumpfe Gewalt von hinten auf den Schädel bewirkten Tötung seiner 50-jährigen...
Dosenpapierparty: Für Heute: Flyer auf Pflaster
Der nebenstehende selbstbeschreibende Flyer erreichten unser E-mail Postfach heute Nachmittag
Teilerfolg vor VG Freiburg: "Rücksichtslose" Windräder neuen Typs im Schwarzwald?
Gestützt auf das nachbarschaftliche Gebot der "Rücksichtsnahme" hat das Verwaltungsgericht Freiburg in einem Eilverfahren eine von fünf Windkraftanlagen der des Komplex Hasel der EMBW auf dem Glaserkopf bei Schopfheim vorläufig untersagt...
Studiengebühren für internationale Student*innen:: Rolland (SPD) watscht Bauer (Grüne) ab
Die von den Grünen geäußerte weinerliche Entschuldigung, man wolle diese Studiengebühren eigentlich nicht, müsse sie aber wegen Geldnot erheben, bezeichnete Rolland als „vorgeschoben und verlogen“. Jedermann wisse doch, dass...
Europarat besorgt
Der Präsident der parlamentarischen Versammlung des Europarates, Pedro Argamunt hat sich zu den Spannungen zwischen der Türkei und einigen Europäischen Ländern nach der Absage bzw. dem Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer MinisterInnen...
Zensurmaßnahmen in der Ukraine: "Westi" in der Westukraine wird Radiolizenz entzogen
Die Entscheidung viel einstimmig.
Die Chefin der WESTI Gruppe, Olga Semtschenko, sprach von totalitären Methoden. Der 2014 gegründete Sender West hatte u.a. mit live Schaltungen im Donbass Kämpfer für die Abspaltung befragt. Er handelte...
Antennenmonopol-Missbrauch:: Freenet AG/Mediabroadcast will RDL nur über Mediabroadcast-Sender auf 102,3 MHz in den Äther lassen
Trotz Vorliegen der Frequenzzuteilung der 102,3 Mhz vom 17.2.2017 an RDL durch die Bundesnetzagentur zum Zwecke der Rundfunkübertragung und von Programmtextinformationen über einen eigenen Sender verweigert die Mediabroadcast GmbH RDL den...
Ärgerlicher Vertrauens-Schaden! : Einbruch in Radioräume am Sonntag, 26.Februar 2017
Während des laufenden Radio Betriebes ist am heutigen Sonntag, den 26.2.17, am frühen Nachmittag gewaltsam in das abgeschlossene Musikbüro eingebrochen worden. Mittels eines Steinwurfes durch das Fenster der Terassentür des Büros konnte...
Save the new Date!: Hoffest von RDL am 24. Juni
Radio Dreyeckland feiert 2017 sein 40 jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass wird es am Samstag 24. Juni ein großes Radio-Hoffest auf dem Grethergelände geben. Ursprünglich war der 8. Juli geplant - so ist es auch auf unseren Jahreskalendern...
Rückkehr nach dreißig Jahren : Ab 1.3.2017 darf RDL seinen eigenen Sender für die 102,3 Mhz betreiben
Das Datum des Frequenzuteilungsbescheides ist der 17. Februar 2017. In der Nacht 28.2.17/1.03.2017 wandert die funkrechtliche Verantwortung des auf den Sendeturm Vogtsburg im Kaiserstuhl koordinierte Frequenz 102,3 Mhz von der...
Freenet/Mediabroadcast will sein Quasi UKW-Monopol abstoßen: Aufregung bei privaten Rundfunkveranstaltern
Mit einer Presseerklärung und einer email an díe Rundfunkveranstalter-Kunden hat die Mediabroadcast (MB) - seit letzem Jahr (2016) eine 100 % Tochter der Freenet AG - mitgeteilt, ab sofort bis Mitte 2018 alle seine UKW-Sender und Antennen...
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