Es kommt nicht alle Tage vor, dass die Staatsanwaltschaft in einem laufenden Tötungs-Verfahren sich zur Abgabe einer Erklärung genötigt sieht, um die Dimensionen des Verfahrens gegen vermeintlich von der Badischen Zeitung aufgedeckte...
Unser Frankreichkorrespondent Bernard Schmid mit seinem Fazit vom 3. branchenübergreifenden gewerkschaftlichen Aktionstag gegen die fortgesetzte Arbeitsrechtsreform in Frankreich.
Bekanntgemacht in einer Presseaussendung der Staatsanwaltschaft Freiburg vom 18.10.17 wird die Billigung der Shoot-to-Kill- Aktion eines Polizisten zur Ausbildung am 4.Mai in der Emmendendinger Übergangseinrichtung des REHA-Vereins durch...
Mit einem deutlichen Sieg vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ist das Kyosk / Interym aus dem Streit gegen die Stadtverwaltung hervorgegangen. Das Ordnungsamt versucht seit Jahren im Einklang mit einzelnen AnwohnerInnen, die...
Im Juli hat RDL ein Interview mit dem aktuellen Friedensnobelpreisträger ICAN geführt. Damals ging gerade die UNO-Konferenz zur globalen Abrüstung zu Ende, an der ICAN beteiligt war. Hier könnt Ihr das Interview nachhören.
Der Hamburger Bürgerschafts Sonder- statt Untersuchungsausschuss zu G20 produziert vor allem geschwärztes Papier des Senats. (In Berlin wird dafür bei LKA demgengüber gleich der Schredder angeworfen) Doch was die Propaganda der...
Wer am Montag den Freiburger Lokalteil der Badischen Zeitung aufschlug, musste sich ob der Schlampigkeit mal wieder die Haare raufen. In der Grafik der Erststimmen wurde aus dem korrekten "Zittersieg" für Marschall (CDU) ein komfortabler...
Die Einschränkung, die der Zeuge aus der Staatsschutzabteilung des LKA in seinem Eingangsstatement machte, waren ernüchternd und in Sachen „Rechts“-Blindheit nachdrücklich entlarvend: Die in den Beweisbeschlüssen 80 und 87 aufgeworfenen...
Die Kunstfreiheit ist nach dem Grundgesetz zwar schrankenlos garantiert. Wer die Einmischung der grünschwarz regierten Stadt am E-Werk mitbekommen hat, ist da eher ganz anderer Ansicht.
Nun kommt ein weiteres Produkt der wilderen 80er unter...
Selbst das "Logo" von linksunten.indymedia.org ist dem Innenministerium unter dem reaktionären Anti-Verfassungs-Minister Thomas De Maiziére ein Verbot wert.
Dies Verbot brechen die AutorInnen P.Nowak, A.Schill und D.G. Schulze jetzt ganz...
Am heutigen Montag,11.09.2017 geht der Prozess wegen der Vergewaltigung und des Mordes an der Studentin Maria L. weiter, die Ende 2016 tot in der Dreisam gefunden wurde. Angeklagt ist ein afghanischer Asylbewerber, weswegen sich die...
Nach über vier Monaten hat die Staatsanwaltschaft Freiburg den mit 3 Schüssen tödlich eskalierten Schusswaffeneinsatz einer Polizeistreife gegen einen in der stationären Übergangseinrichtung in Emmendingen lebende ältere männliche Person...
Nach einer von SWR und StZ veranlassten Umfrage, die am 7.9.17 publiziert wurde, hat die SPD in Baden-Württemberg erneut 2 Prozent eingebüsst, ebensoviel wie die Kretschmann Grünen (Stand SPD 17/ Grüne 12).
Der wegen intensiver Sicherheitskontrollen um eine viertel Stunde verzögert begonne Tötungsprozess zum Nachteil der 19 jährigen Medizinstudentin Maria L. wurde nach 25 Minuten in eine Pause geschickt. Zuvor hatte Hussein K. der Erklärung...
Sowohl das linke Kulturzentrum KTS wie auch die von den von Thomas De Mazière zum Zwecke der Zerschlagung von linksunten.indymedia gegen Privatpersonen veranlassten Hausdurchsuchungen am frühen Freitag Morgen den 25.8.17 haben durch Ihre...
(Nicht erst) seit dynastischen Zeiten ist den jeweils Herrschenden Meinungs- und Medienfreiheit ein Dorn im Auge. Nachdem die Kritik an Gott- und Kaiser mit dem Reichstrafgesetzbuch 1871 - dem Vorläufer des heutigen StGB - u.a. Paragrafen...
Polizeimeldung vom 20.8.2017
"Am Montagabend, 28.08.2017 hielt sich der
Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, in der Zeit von
18:30 - 20:30 Uhr im Rahmen einer politischen Veranstaltung in Weil
am Rhein (Ortsteil Ötlingen) auf...
Das Ungetüm, das Kriegsverbrecher wie den General, der Straßburg beschiessen liess und die Bibliothek von Straßburg in Flammen aufgehen liess oder den Kartätschen-Prinz als Zukunfts-Kaiser des kurzen wilhelminischen Zeitalters lobpreiste...
Le 5 Juillet dernier, lors d´un atelier d´apprentissage sur les droits de l´Homme, à Istanbul, 10 membres d´amnesty international ont été arreté. Parmis eux, Idil Eser, directrice de la section turques d´amnesty international et Peter...
Am 6.8.1992 publizierte das Verfassungsgericht "sein" Urteil gegen die tendenziell offene Situation nach der deutschen "Wiedervereinigung". Die gegen die Selbstbestimmung von Frauen über ihren Körper gerichtete Entscheidung war...
Vor einem Jahr, am 20. Juli 2016 wurde über die Türkei der Ausnahmezustand verhängt und seither immer wieder verlängert. Die Bilanz der Maßnahmen nach einem Jahr zeigt wohin die Reise geht. Die Verfolgung wirklicher Putschunterstützer ist...
Allein im 1. Halbjahr 2017 erreichten 4.540 Asyl-Klage- und Eilverfahren das VG Freiburg. 'So viel wie noch nie in der Geschichte des VG Freiburg. Gegenüber 2015 beträgt die Zunahme 300 % - der bisherige Jahres(!)Spitzenwert aus 1993 lag...
Vor allem die Flucht vor den jahrelangen Kriegszerstörungen im Irak,Afghanistan und vor allem Syrien (zusammen plus 56.000) hat im Jahre 2016 die Anzahl der Menschen ohne deutschen Pass an der Bevölkerung um 120.400 (davon bereits 65.000 in...
Der sich- vergeblich - mit Krankheit der Befragung durch den parlamentarischen UA entziehend wollende Ex-Beschäftigte des US Militärgeheimdienst, Reinhard Kiefer, soll zum 1.Juli 2017 als parlamentarischer Berater der AfD im NSU Ausschuss...
Am 19.6.17 im Hauptausschuss und am 27.Juni 17 im Gemeinderat wollen die Stadträte zu Freiburg einen Makel tilgen. In Gestalt einer Präambel sollen Passagen der Eingemeindungsverträge aus Anfang der 1970er Jahre konterkariert werden. Wie...
Am 8. Juni habe ich ein Interview mit Joachim Schroeder geführt, bei dem es um einen Film über modernen Antisemitismus geht, den er zusammen mit Sophie Hafner gedreht hat und den nun Arte und WDR nicht zeigen wollen (in der ARD soll er nach...
Uwe Mauch ist Chef des Freiburger Lokalteils der Badischen Zeitung. Sein Kollege Frank Zimmermann berichtete unter der Schlagzeile "Stadtbau investiert halbe Milliarde" über die Bilanzpressekonferenz der grössten Freiburger Vermieterin...
9. Prozesstag im Verfahren zur Tötung Maria L an der Dreisam: Entschleunigung im Prozess - Sensationswirbelbeschleunigung bei Badischer Zeitung
Es kommt nicht alle Tage vor, dass die Staatsanwaltschaft in einem laufenden Tötungs-Verfahren sich zur Abgabe einer Erklärung genötigt sieht, um die Dimensionen des Verfahrens gegen vermeintlich von der Badischen Zeitung aufgedeckte...
3. Aktionstag gegen die fortgesetzte Arbeitsrechtsreform: Zentrale Mobilisierung rückläufig, einzelne Branchen schaffen es aber sich aus der Reform herauszukämpfen
Unser Frankreichkorrespondent Bernard Schmid mit seinem Fazit vom 3. branchenübergreifenden gewerkschaftlichen Aktionstag gegen die fortgesetzte Arbeitsrechtsreform in Frankreich.
Generalstaatsanwaltschaft mit "Staats-Krähen-Privileg"?: Polizeiliches "Shoot-to-Kill" ohne jede rechtliche Konsequenz für Todeschützen
Bekanntgemacht in einer Presseaussendung der Staatsanwaltschaft Freiburg vom 18.10.17 wird die Billigung der Shoot-to-Kill- Aktion eines Polizisten zur Ausbildung am 4.Mai in der Emmendendinger Übergangseinrichtung des REHA-Vereins durch...
Kyosk-Zwerg schlägt erneut Stadt-Moloch: VGH verweigert Kyosk-Auslöschung mittels Gaststättenrecht
Mit einem deutlichen Sieg vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ist das Kyosk / Interym aus dem Streit gegen die Stadtverwaltung hervorgegangen. Das Ordnungsamt versucht seit Jahren im Einklang mit einzelnen AnwohnerInnen, die...
Friedensnobelpreis für ICAN: RDL-Interview und regionale Reaktionen
Im Juli hat RDL ein Interview mit dem aktuellen Friedensnobelpreisträger ICAN geführt. Damals ging gerade die UNO-Konferenz zur globalen Abrüstung zu Ende, an der ICAN beteiligt war. Hier könnt Ihr das Interview nachhören.
Der Markgräfler...
Landtag in Stuttgart:: Überbietungswettbewerb um „braunversiffte“ Politik?
Der Hamburger Bürgerschafts Sonder- statt Untersuchungsausschuss zu G20 produziert vor allem geschwärztes Papier des Senats. (In Berlin wird dafür bei LKA demgengüber gleich der Schredder angeworfen)
Doch was die Propaganda der...
Märchenonkel BZ-Lokalredaktion Freiburg: Trixen mit Grafik, Täuschen mit Prozenten
Wer am Montag den Freiburger Lokalteil der Badischen Zeitung aufschlug, musste sich ob der Schlampigkeit mal wieder die Haare raufen. In der Grafik der Erststimmen wurde aus dem korrekten "Zittersieg" für Marschall (CDU) ein komfortabler...
Michael Krenz, LKA in 13.Sitzung des 2. PUA BW (Teil1):: „Es gibt nicht den Zeugen der alles im Überblick hat“
Die Einschränkung, die der Zeuge aus der Staatsschutzabteilung des LKA in seinem Eingangsstatement machte, waren ernüchternd und in Sachen „Rechts“-Blindheit nachdrücklich entlarvend: Die in den Beweisbeschlüssen 80 und 87 aufgeworfenen...
Grüne Kultureinmischung: Sitzmann und Salomon stellen Theater im Marienbad unter Kuratell
Die Kunstfreiheit ist nach dem Grundgesetz zwar schrankenlos garantiert. Wer die Einmischung der grünschwarz regierten Stadt am E-Werk mitbekommen hat, ist da eher ganz anderer Ansicht.
Nun kommt ein weiteres Produkt der wilderen 80er unter...
linksunten.indymedia.org: Autoren publizieren unter Klarnamen wider das linksunten-Verbot
Selbst das "Logo" von linksunten.indymedia.org ist dem Innenministerium unter dem reaktionären Anti-Verfassungs-Minister Thomas De Maiziére ein Verbot wert.
Dies Verbot brechen die AutorInnen P.Nowak, A.Schill und D.G. Schulze jetzt ganz...
Tötungsdelikt an der Dreisam: Angeklagter gesteht im wesentlichen die Tat
20170911-angeklagterg-w8369.mp3
Polizeiliche Todesschüsse am 4.Mai 2017 in Emmendingen : Staatsanwaltschaft exkulpiert eskalierten Polizei-Todesschützen mit Nothilfe
Nach über vier Monaten hat die Staatsanwaltschaft Freiburg den mit 3 Schüssen tödlich eskalierten Schusswaffeneinsatz einer Polizeistreife gegen einen in der stationären Übergangseinrichtung in Emmendingen lebende ältere männliche Person...
Umfage zu BTW 17 in Südwest: Wurmfortsatz der Kanzlerin und AfD-Apeasement der Groko jagen SPD u.Grüne weiter in Keller
Nach einer von SWR und StZ veranlassten Umfrage, die am 7.9.17 publiziert wurde, hat die SPD in Baden-Württemberg erneut 2 Prozent eingebüsst, ebensoviel wie die Kretschmann Grünen (Stand SPD 17/ Grüne 12).
Mensch braucht kein "Gro...
Mitfreude statt Schadenfreude bitte!
Warum wir uns mit dem Präsidenten der Türkei freuen sollten!
Prozesauftakt gegen Hussein K.: Ankündigung sich zu Person- und Sache einzulassen, führt zu Prozesspause
Der wegen intensiver Sicherheitskontrollen um eine viertel Stunde verzögert begonne Tötungsprozess zum Nachteil der 19 jährigen Medizinstudentin Maria L. wurde nach 25 Minuten in eine Pause geschickt. Zuvor hatte Hussein K. der Erklärung...
linksunten.indymedia Verbot des BMI: KTS und die Betroffenen von Durchuchungen wegen linksunten gehen gegen BMI rechtlich vor
Sowohl das linke Kulturzentrum KTS wie auch die von den von Thomas De Mazière zum Zwecke der Zerschlagung von linksunten.indymedia gegen Privatpersonen veranlassten Hausdurchsuchungen am frühen Freitag Morgen den 25.8.17 haben durch Ihre...
Fundstück 1975: Der Verband linker Buchhändler /VLB/ zum Wettstreit von sozialliberal und rechtskonservativ wider Meinungs- und Medienfreiheit
(Nicht erst) seit dynastischen Zeiten ist den jeweils Herrschenden Meinungs- und Medienfreiheit ein Dorn im Auge. Nachdem die Kritik an Gott- und Kaiser mit dem Reichstrafgesetzbuch 1871 - dem Vorläufer des heutigen StGB - u.a. Paragrafen...
"Das Erdoganle": De Maiziere belastet "Sicherheitspartnerschaft" mit Wahlkampfauftritt in Weil
Solidarität mit linksunten.indymedia: Internationale Solidaritätsdemo für Freitag am 9.September in Freiburg angekündigt
Aus einer Presseaussendung, die wir unten dokumentieren, ergibt sich, dass am
09.09.2017, 19:00 Uhr, Freiburg Bertoldsbrunnen
zu einer Internationalen Solidaritätsdemonstration gegen das Verbot von linksunten.indymedia aufgerufen wird,
Hier...
Jetzt bockt der Gemeinderat: Kein Sockel für das "Sieges" Denkmal ohne den Gemeinderat
Das Ungetüm, das Kriegsverbrecher wie den General, der Straßburg beschiessen liess und die Bibliothek von Straßburg in Flammen aufgehen liess oder den Kartätschen-Prinz als Zukunfts-Kaiser des kurzen wilhelminischen Zeitalters lobpreiste...
Menschenrechte: Menschenrechtler_innen in der Türkei seit einem Monat in Haft - ein Rückblick/ Human right activists imprisoned in Turkey since one month - a review
Le 5 Juillet dernier, lors d´un atelier d´apprentissage sur les droits de l´Homme, à Istanbul, 10 membres d´amnesty international ont été arreté. Parmis eux, Idil Eser, directrice de la section turques d´amnesty international et Peter...
Achtung:: Erneut Modulationsausfall auf 102,3 Mhz- beendet
Zum 2. Mal binnen eines Jahres hat sich beim Sender Vogtsburg 102,3 Mhz ein Modulationsausfall ergeben.
Welcher Grund Ursache dafür ist, klären wir gerade.
Da von uns aus das Signal ausgestrahlt wird, empfehlen wir bis zur Klärung unseren...
BVerfG vor 25 Jahren: Männer entscheiden gegen Fristenlösung
Am 6.8.1992 publizierte das Verfassungsgericht "sein" Urteil gegen die tendenziell offene Situation nach der deutschen "Wiedervereinigung". Die gegen die Selbstbestimmung von Frauen über ihren Körper gerichtete Entscheidung war...
Putsch gegen Atatürks laizistisches Bildungssystem
Vor einem Jahr, am 20. Juli 2016 wurde über die Türkei der Ausnahmezustand verhängt und seither immer wieder verlängert. Die Bilanz der Maßnahmen nach einem Jahr zeigt wohin die Reise geht. Die Verfolgung wirklicher Putschunterstützer ist...
VG Freiburg zeigt sich alarmiert: Groko-Grundrechtsdemontage und BAMF Schlampereien erreichen Justiz
Allein im 1. Halbjahr 2017 erreichten 4.540 Asyl-Klage- und Eilverfahren das VG Freiburg.
'So viel wie noch nie in der Geschichte des VG Freiburg. Gegenüber 2015 beträgt die Zunahme 300 % - der bisherige Jahres(!)Spitzenwert aus 1993 lag...
Ohne deutschen Pass in 2016 Netto-Zuwachs um 120.000:: Bevölkerungszuwachs 2015/16 immer noch unter Anwerbe-Zuwachs 1969/70
Vor allem die Flucht vor den jahrelangen Kriegszerstörungen im Irak,Afghanistan und vor allem Syrien (zusammen plus 56.000) hat im Jahre 2016 die Anzahl der Menschen ohne deutschen Pass an der Bevölkerung um 120.400 (davon bereits 65.000 in...
Reinhard Kiefer: Vom zivilen Beschäftigten des US Militärgeheimdienst zum Zeugen zum parlamentarischen Berater der AfD
Der sich- vergeblich - mit Krankheit der Befragung durch den parlamentarischen UA entziehend wollende Ex-Beschäftigte des US Militärgeheimdienst, Reinhard Kiefer, soll zum 1.Juli 2017 als parlamentarischer Berater der AfD im NSU Ausschuss...
Freiburger Gemeinde(R)art: Obdachlosendiskriminierung Gebongt???! Antiziganismus im "Einzelfall" auch?
Am 19.6.17 im Hauptausschuss und am 27.Juni 17 im Gemeinderat wollen die Stadträte zu Freiburg einen Makel tilgen. In Gestalt einer Präambel sollen Passagen der Eingemeindungsverträge aus Anfang der 1970er Jahre konterkariert werden. Wie...
Antizionismus & Israelkritik: Per Definition nicht antisemitisch?
Am 8. Juni habe ich ein Interview mit Joachim Schroeder geführt, bei dem es um einen Film über modernen Antisemitismus geht, den er zusammen mit Sophie Hafner gedreht hat und den nun Arte und WDR nicht zeigen wollen (in der ARD soll er nach...
Die Badische Zeitung (BZ) und die städtische Grossvermieterin FSB 2016: Nachplappern ist auch keine Lösung!
Uwe Mauch ist Chef des Freiburger Lokalteils der Badischen Zeitung. Sein Kollege Frank Zimmermann berichtete unter der Schlagzeile "Stadtbau investiert halbe Milliarde" über die Bilanzpressekonferenz der grössten Freiburger Vermieterin...
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