Kommentare & Glossen

Verfassungericht bekrittelt nur Ausgestaltung des BKA-Gesetz

Im Grundsatz ja - im Einzelnen nein mit Ausnahme von Richter Schluckebier. So lässt sich das Urteil des Bundesverfassunsgericht zu den weitgehenden Selbstermächtigungen des BKA-Gesetzes zur präventiven Ausspähung der Privatsphäre...

Gehen BürgerInnen - und Campusradios im Elsass auf DAB +?

Nach dem Zeitplan der Medienbehörde CSA soll noch in 2016 der DAB+ Ausbau im Elsass vorankommen.  Sowohl eine regionale Kette von DAB + Multiplexen in der ganzen elsässischen Region ist ausgeschrioeben. Dazu jeweils an allen grösseren Orten...

Sanierung und Privatisierung von Binzengrün 34, Schaffung eines Amts für Migration: Die Gemeinderatssitzung vom 12.04.2016

Kollege Michael beobachtete wie üblich die gestrige Gemeinderatssitzung und berichtete im Morgenradio über die Ergebnisse der Sitzung:

  • Gesamte Einschätzung der Sitzung:  2:14
  • Schaffung eines Amts für Migration und Integration, das der...

Sozialwohnungen: Wie erbärmlich, Dieter ! (2016)

Mietraumförderung in Freiburg

    -10.03.2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009
Anträge 4 11 0 2 1(3)* 0 5 7(11)*
Wohnungen 76 166 0 12 7(19)* 0 156 201(293)*

* Zahlen in Klammern ursprüngliche Anträge /ungeklammert: nach Rücknahmen. Tabelle...

Gemeinde im Enzkreis ehrt NS-Kriegsverbrecher

Die Gemeinde Engelsbrand hat einem ehemaligen SS-Mann und verurteilten Kriegsverbrecher ihre Ehrenmedaille verliehen. Die Ehrung fand bereits vor rund einem Jahr statt, aber erst jetzt wurde dies in einer breiteren Öffentlichkeit bekannt...

Kein Panikansturm auf Waffen in Freiburg 2015

43.000 neue kleine Waffenscheine (für Schreckschusspistolen usw.) haben die Ordnungsbehörden in Baden-Württemberg im jahr 2015 ausgestellt.

In Freiburg stellt sich der der gehypte Panik-Ansturm auf den Bewaffnungsmarkt abgemildert dar: Nur...

Die Flüchtlinge zahlen die Rechnung

Ein Kommentar zum Brüsseler Gipfel mit Davutoğlu. Für das Schlusswort bedanken wir uns beim Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker (der es hoffentlich nicht mittlerweile wieder vergessen hat). Der Kommentar ist...

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