Der Oberbürgermeister himself war es, der seine grünschwarze Ortskoalition retten mußte. Das Artik - in Punkt 2 stand die 750.000€-Sanierung des ADAC Gebäudes auf der Tagesordnung - musste deshalb von der Tagesordnung verschwinden, weil...
Eine weitere Niederlage bescherte das Bundesverfassungsgericht mit dem am 22.6.16 publizierten Urteil den DM-Fans und Anti-Euro-Fanatikern. Ihre Klagen gegen Regeirung und Parlament wegen Untätigkeit im Verhältnis zur EZB sind unzulässig...
Die notorische Weigerung des Bürgermeisteramtes bedarfsgerecht Flächen für ein "legales" Wagenleben in Freiburg zu ermöglichen, trotz gegenläufiger Gemeinderatsbeschlüsse, hat nachträglich jetzt auch eine zumindest 90% Billigung (via...
Der Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (akj) und das Datenschutzreferat des Asta haben massive rechtliche Zweifel an der organisatorisch vom PolizeiRevier Nord gestellten Polizeiaktion am Freitag den 10 Juni in und an den Strassenbahnen...
Am heutigen 6.6.16 lief über das Fax von RDL mit Uhrzeitstempel 14:10 ein 17 seitiges Konvolut deRadio D_061247_001Kloth Unterlassung.pdf . Herr Kloth will NEBEN EINER GEGENDARSTELLUNG den ARTIKEL ("Demosanis outen... s.u.) nahezu in Gänze...
Die Boateng Aussage von Gauland war ebensowenig wie Höckes "afrikanischer Ausbreitungstypus" oder vonStorch/Petrys Schiessbefehle oder Mekkareisen von Muslimen als "Patriotenzweifel" natürlich kein Ausrutscher. Vielmehr sind sie nicht nur...
Der Herr Anwalt gab sich seriös. Natürlich wolle er nicht den Sozialbürgermeister v. Kirchbach als "Lügner" titulieren, wie Parteifreunde zuvor aus dem Hintergrund krakeelt hatten...
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Meuthen müsse Gedeon zur sofortigen Niederlegung seines Landtagsmandats drängen. „Sollte dies nicht fruchten, müsse Gedeon aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen werden“, fordert der parlamentarische...
Die Vorzeichen standen eigentlich für die AfD nicht schlecht. Nach einem über 20 % Anteil an den bei mieser Wahlbeteiligung abgegebenen Stimmen in Landwasser wähnte sich der AfD Kreisverband in der Position des angreifenden Volkstribun. In...
In einem am 1.6.2016 veröffentlichten Beschluss vom 16. April 2016 hat die 2. Kammer des 2. Senates mit den Richterinnen Landau, Kessel-Wolff und König die Annahme einer Verfassungs-Beschwerde von Castor-Gegnerinnen gegen die nachträgliche...
Bezugnehmend auf einen in den westlichen Stadtteilen verteilten Flyer der AfD, konstatiert die Autonome Antifa, daß die Rechten insbesondere "Stimmung gegen “Wirtschaftsflüchtlinge” und “Zigeuner” " machen und Sie dabei die Mär intonieren...
Am 25. Mai 2016 hat die Enthüllungsplattform Wikileaks eneut geheime Dokumente aus den TISA (=Trade in Service Agreement) vom Oktober 2015 publiziert. Darunter befindet sich ein Anhang der u.a. vorschreibt, das öffentliche bzw. mit...
Am Freitag beschloss mit den Stimmen von 19 nationalistischen CHP Oppositions Abgeordneten , die so die verfassungsändernde 2/3 Mehrheit besorgten, die Mehrheit des türkischen Parlaments die Abschaffung des Immunitätsschutz für Abgeordnete...
Ihr Deckname Astrid Schütt . Ihr Realname Astrid Oppermann. Zwischen Ende 2006 und April 2013 war die LKA Beamtin auf die ANTIFA in Hamburg angesetzt. Eintritt wie üblich über offene Strukturen, diesmal über ein Antifa-Cafe "Flop" in...
Zwei von acht Mitgliedern der aktiven Fanszene, die im August 2014 mit 37 anderen Fans Aufenthaltsverbote in weiten Teilen Freiburgs bei SCF /SFC II Spielen und deren Bewegungsfreiheit auch bei Auswärtsspielen mit Meldeauflagen...
Mensch kann dem SPD-MdL Wolfgang Drexler nur beglückwünschen. Er verweigerte der AfD Mdl Christina Baum (Main-Tauber) nach einem kurzen Gespräch am Rande einer Sitzung den handshake. Gegenüber dem ND begründete er dies u.a. damit, dass die...
Mitarbeiter bei STOPA Anlagenbau wollten einen Betriebsrat gründe. So fing die Geschichte an. Zwischenzeitlich wurden einige Mitarbeiter entlassen, Kandidaten für die Betriebsratswahl; zwischenzeitlich auf wieder Einstellung geklagt. Am...
24:44 Trotz skandalöser Immobilienspekulation (Binzengrün 34), trotz skandalöser Kostenexplosion bei der Verwaltungskita erlaubte sich der Gemeinderrat ohne die Spur einer Debatte bei über zweidrittel aller Tagesordnungspunkte ein...
(kmm) Kaum strahlen die ersten Sonnenstrahlen warm über Freiburg, sieht sich die Freiburger CDU-Fraktion nach erfolgreichen Stuttgarter Koalitionsverhandlungen in der Lage als Rammbock gegen längst überfällige soziale Forderungen anzutreten...
Bereits am Nachmittag des Donnerstag, 28.4.2014 schlug ein mehrfach polizeibekannter Täter unter rassistischen Beleidigungen einen 17- jährigen, der den Schlägen auszuweichen suchte , am Bahnhof Neustadt mit einem ringbewehrten Faustschlag...
Das Bundesverfassungericht hat zum wiederholten Mal die allgemeine Justiz auf ihre Sorgfaltspflicht in der Tragweite des Grundrecht aus Art 5 GG hingewiesen. Anlass ist die Verteidigung der Ex gegen die Diffamierung durch Kachelmann nach...
Nach gut 2 1/2 stündiger Verhandlung, in der 5-6 Zeugen übereinstimmend bestätigten, dass der Freiburger NPD Reservekandidat zur Landtagswahl 2016, Freddy Kälber (47), nicht nur gespuckt und per Hand geschlägert - wie er auch vor Gericht...
Im Grundsatz ja - im Einzelnen nein mit Ausnahme von Richter Schluckebier. So lässt sich das Urteil des Bundesverfassunsgericht zu den weitgehenden Selbstermächtigungen des BKA-Gesetzes zur präventiven Ausspähung der Privatsphäre...
Nach dem Zeitplan der Medienbehörde CSA soll noch in 2016 der DAB+ Ausbau im Elsass vorankommen. Sowohl eine regionale Kette von DAB + Multiplexen in der ganzen elsässischen Region ist ausgeschrioeben. Dazu jeweils an allen grösseren Orten...
Jan Böhmermanns Schmähgedicht, die Löschung durch das ZDF, das Strafverfahren, die politische Intervention... das alles hat einigen Staub aufgewirbelt und zu allerlei Betrachtungen über Böhmermann und die Satire geführt, eine...
Offenkundig scheint in der Riege der notorischen Verteurer des Wohnens in Freiburg jedes Mass verloren gegangen zu sein! Am Dienstag soll die gefällige, grünschwarz dominierte Gemeinderatsabnickmehrheit eine weitere solche Vorlage passieren...
OB Salomon setzt Artik von der Tagesordnung ab
Der Oberbürgermeister himself war es, der seine grünschwarze Ortskoalition retten mußte.
Das Artik - in Punkt 2 stand die 750.000€-Sanierung des ADAC Gebäudes auf der Tagesordnung - musste deshalb von der Tagesordnung verschwinden, weil...
EZB darf mit Verfassungsgerichtbilligung Staatsanleihen auch von maladen Finanzinstitutionen kaufen
Eine weitere Niederlage bescherte das Bundesverfassungsgericht mit dem am 22.6.16 publizierten Urteil den DM-Fans und Anti-Euro-Fanatikern. Ihre Klagen gegen Regeirung und Parlament wegen Untätigkeit im Verhältnis zur EZB sind unzulässig...
VG Freiburg billigt zu 90 % Wagenbeschlagnahme von Sand im Getriebe durch gewaltig irrlichterndes Amt für öff. Ordnung
Die notorische Weigerung des Bürgermeisteramtes bedarfsgerecht Flächen für ein "legales" Wagenleben in Freiburg zu ermöglichen, trotz gegenläufiger Gemeinderatsbeschlüsse, hat nachträglich jetzt auch eine zumindest 90% Billigung (via...
Massive Zweifel an Rechtmässigkeit der Personenkontrolle von 70 an und in VAG Strassenbahnen!
Der Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (akj) und das Datenschutzreferat des Asta haben massive rechtliche Zweifel an der organisatorisch vom PolizeiRevier Nord gestellten Polizeiaktion am Freitag den 10 Juni in und an den Strassenbahnen...
(Mit Update 7.6.16) AfD Anwalt Kloth will RDL Bewertung seiner eigene Rede mit Unterlassungserklärung aus der Welt schaffen
Am heutigen 6.6.16 lief über das Fax von RDL mit Uhrzeitstempel 14:10 ein 17 seitiges Konvolut de
Radio D_061247_001Kloth Unterlassung.pdf .
Herr Kloth will NEBEN EINER GEGENDARSTELLUNG den ARTIKEL ("Demosanis outen... s.u.) nahezu in Gänze...
Das Menetekel der Elsterwerda-Rede: Höcke - Gaulands offene Übernahme von NPD und NS Programatik
Die Boateng Aussage von Gauland war ebensowenig wie Höckes "afrikanischer Ausbreitungstypus" oder vonStorch/Petrys Schiessbefehle oder Mekkareisen von Muslimen als "Patriotenzweifel" natürlich kein Ausrutscher.
Vielmehr sind sie nicht nur...
Demosanis outen "rassistischen" Anwaltsredner auf Landwasser Infoveranstaltung
Der Herr Anwalt gab sich seriös. Natürlich wolle er nicht den Sozialbürgermeister v. Kirchbach als "Lügner" titulieren, wie Parteifreunde zuvor aus dem Hintergrund krakeelt hatten...
AfD Antisemitismus-Skandal: SPD fordert Mandatsverzicht für Antisemitismus von AfDler W.Gedeon
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Meuthen müsse Gedeon zur sofortigen Niederlegung seines Landtagsmandats drängen. „Sollte dies nicht fruchten, müsse Gedeon aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen werden“, fordert der parlamentarische...
AfD fantasiert sich Erfolg ihrer Hetze gegen Flüchtlinge in Landwasser Bürgerinneninfoversammlung zurecht
Die Vorzeichen standen eigentlich für die AfD nicht schlecht. Nach einem über 20 % Anteil an den bei mieser Wahlbeteiligung abgegebenen Stimmen in Landwasser wähnte sich der AfD Kreisverband in der Position des angreifenden Volkstribun. In...
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BVerfG lässt polizeiliche Präventivhaft zum Schottern passieren!
In einem am 1.6.2016 veröffentlichten Beschluss vom 16. April 2016 hat die 2. Kammer des 2. Senates mit den Richterinnen Landau, Kessel-Wolff und König die Annahme einer Verfassungs-Beschwerde von Castor-Gegnerinnen gegen die nachträgliche...
AfD will städtische Infoveranstaltung am 1.6.16 in Landwasser für Hetze gegen Flüchtlingsunterbringung nutzen
Bezugnehmend auf einen in den westlichen Stadtteilen verteilten Flyer der AfD, konstatiert die Autonome Antifa, daß die Rechten insbesondere "Stimmung gegen “Wirtschaftsflüchtlinge” und “Zigeuner” " machen und Sie dabei die Mär intonieren...
Neue TISA Dokumente von Wikileaks publiziert
Am 25. Mai 2016 hat die Enthüllungsplattform Wikileaks eneut geheime Dokumente aus den TISA (=Trade in Service Agreement) vom Oktober 2015 publiziert. Darunter befindet sich ein Anhang der u.a. vorschreibt, das öffentliche bzw. mit...
200 für Solidarität mit der demokratischen Opposition - Solidarität mit der HDP
Am Freitag beschloss mit den Stimmen von 19 nationalistischen CHP Oppositions Abgeordneten , die so die verfassungsändernde 2/3 Mehrheit besorgten, die Mehrheit des türkischen Parlaments die Abschaffung des Immunitätsschutz für Abgeordnete...
Geile Verarmungsrekorde bei "unnützen Essern": Altersrenten am BIP minus 1 % -Renterin Plus 17,4 %
Die folgende Tabelle stammt aus einer Antwort auf die Anfrage des MdB der Linken Ernst (S.35 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/084/1808458.pdf):
Binnen 14 Jahren ist es Rot-Grün, Schwarz-rot, schwarz-gelb und jetzt erneut #Groko...
Neue verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene - Antifa- enttarnt
Ihr Deckname Astrid Schütt . Ihr Realname Astrid Oppermann. Zwischen Ende 2006 und April 2013 war die LKA Beamtin auf die ANTIFA in Hamburg angesetzt. Eintritt wie üblich über offene Strukturen, diesmal über ein Antifa-Cafe "Flop" in...
Anders besetzte 4. Kammer des VG Freiburg setzt sich bei Stadtverboten von alter Entscheidung ab und gibt den "übergangsweise" Ersatzgesetzgeber
Zwei von acht Mitgliedern der aktiven Fanszene, die im August 2014 mit 37 anderen Fans Aufenthaltsverbote in weiten Teilen Freiburgs bei SCF /SFC II Spielen und deren Bewegungsfreiheit auch bei Auswärtsspielen mit Meldeauflagen...
AFD zeigt den Urschlamm ihrer Her- wie Zukunft - "Von Genozid an Deutschen" und SPD-Mordaufrufen
Mensch kann dem SPD-MdL Wolfgang Drexler nur beglückwünschen. Er verweigerte der AfD Mdl Christina Baum (Main-Tauber) nach einem kurzen Gespräch am Rande einer Sitzung den handshake.
Gegenüber dem ND begründete er dies u.a. damit, dass die...
Betriebsrataffäre bei STOPA Anlagebau GmbH nun auch strafrechtlich beendet
Mitarbeiter bei STOPA Anlagenbau wollten einen Betriebsrat gründe. So fing die Geschichte an. Zwischenzeitlich wurden einige Mitarbeiter entlassen, Kandidaten für die Betriebsratswahl; zwischenzeitlich auf wieder Einstellung geklagt. Am...
Gemeinderat winkt 15 von 24 (22) Punkten ohne Debatte durch
24:44 Trotz skandalöser Immobilienspekulation (Binzengrün 34), trotz skandalöser Kostenexplosion bei der Verwaltungskita erlaubte sich der Gemeinderrat ohne die Spur einer Debatte bei über zweidrittel aller Tagesordnungspunkte ein...
Grünschwarz will Sozialticket bis Doppelhaushalt 2017/2018 in Eisschrank stecken
(kmm) Kaum strahlen die ersten Sonnenstrahlen warm über Freiburg, sieht sich die Freiburger CDU-Fraktion nach erfolgreichen Stuttgarter Koalitionsverhandlungen in der Lage als Rammbock gegen längst überfällige soziale Forderungen anzutreten...
Polizei in Titisee macht dunkelhäutigen Deutschen als Opfer rassistischer Gewalt zu "afrikanischen Asylbewerber"
Bereits am Nachmittag des Donnerstag, 28.4.2014 schlug ein mehrfach polizeibekannter Täter unter rassistischen Beleidigungen einen 17- jährigen, der den Schlägen auszuweichen suchte , am Bahnhof Neustadt mit einem ringbewehrten Faustschlag...
Verfassungericht stellt klar: Kachelmann muss nach Bashing seiner Ex deren Antwort hinnehmen, selbst wenn sie "emotionalisiert" sein sollte
Das Bundesverfassungericht hat zum wiederholten Mal die allgemeine Justiz auf ihre Sorgfaltspflicht in der Tragweite des Grundrecht aus Art 5 GG hingewiesen. Anlass ist die Verteidigung der Ex gegen die Diffamierung durch Kachelmann nach...
Tiefstflug - SPD will unter 10 %: AKW, Konzernbetrugsprämie und Doppelstandards für EU Bürgerinnen
Mann muss nicht nach Österreich blicken, um einen Todeslauf der Lemminge der Sozialdemokratie zu beobachten! Deutschland reicht.
Freiburger NPD Landtagsreserve-Kandidat Fredy Kälb. zu acht Monaten auf Bewährung wegen gefährlichen Körperverletzung verurteilt
Nach gut 2 1/2 stündiger Verhandlung, in der 5-6 Zeugen übereinstimmend bestätigten, dass der Freiburger NPD Reservekandidat zur Landtagswahl 2016, Freddy Kälber (47), nicht nur gespuckt und per Hand geschlägert - wie er auch vor Gericht...
Verfassungericht bekrittelt nur Ausgestaltung des BKA-Gesetz
Im Grundsatz ja - im Einzelnen nein mit Ausnahme von Richter Schluckebier. So lässt sich das Urteil des Bundesverfassunsgericht zu den weitgehenden Selbstermächtigungen des BKA-Gesetzes zur präventiven Ausspähung der Privatsphäre...
Gehen BürgerInnen - und Campusradios im Elsass auf DAB +?
Nach dem Zeitplan der Medienbehörde CSA soll noch in 2016 der DAB+ Ausbau im Elsass vorankommen. Sowohl eine regionale Kette von DAB + Multiplexen in der ganzen elsässischen Region ist ausgeschrioeben. Dazu jeweils an allen grösseren Orten...
Sanierung und Privatisierung von Binzengrün 34, Schaffung eines Amts für Migration: Die Gemeinderatssitzung vom 12.04.2016
Kollege Michael beobachtete wie üblich die gestrige Gemeinderatssitzung und berichtete im Morgenradio über die Ergebnisse der Sitzung:
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Denkt eigentlich jemand daran, was dieses Böhmermannsche Hampa-Zampa in der Türkei anrichtet?
Jan Böhmermanns Schmähgedicht, die Löschung durch das ZDF, das Strafverfahren, die politische Intervention... das alles hat einigen Staub aufgewirbelt und zu allerlei Betrachtungen über Böhmermann und die Satire geführt, eine...
Seit Komplizen! Bürgermeisteramt und FSB Klausmann verlangt 3.250 €/qm für Hochhausflat
Offenkundig scheint in der Riege der notorischen Verteurer des Wohnens in Freiburg jedes Mass verloren gegangen zu sein!
Am Dienstag soll die gefällige, grünschwarz dominierte Gemeinderatsabnickmehrheit eine weitere solche Vorlage passieren...
Sozialwohnungen: Wie erbärmlich, Dieter ! (2016)
Mietraumförderung in Freiburg
* Zahlen in Klammern ursprüngliche Anträge /ungeklammert: nach Rücknahmen. Tabelle...
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