Wie das Regierungspräsidium Freiburg 2 Tage nach Information durch die ASN am 31.8.16 mitteillt, ist Block1 von Samstag bis Montag ohne korrekte Überwachungseinrichtungen beim Dampfventil gefahren worden; "Am Samstag, dem 27. August...
Am Freitag den 26.August 16 hob der Conseil dÉtat (Staatsrat als höchstes Verwaltungsgericht) u.a. auf Antrag der internationalen Liga für Menschenrechte die Verbotsverfügung der Kommune Villeneuve-Loubet gegen das Tragen von Burkinis am...
Am 24. August haben türkische Truppen, gefolgt von protürkischen Milizen (vulgo: "Freie Syrische Armee") die vom Islamischen Staat drei Jahre lang besetzt gehaltene Grenzstadt Jarablus in Syrien besetzt. Bisher gibt es aber keine...
Die drei höchsten Ausgabenpositionen der Leistungen für Bildung und Teilhabe waren die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf mit knapp 2,7 Millionen Euro (31 %), die Lernförderung mit rund 2,2 Millionen Euro (26 %) und die Leistungen für...
Die mit rund 7 Mio. € jährlich am Tropf des Steuerzahlerhaushalts der Stadt Freiburg hängende FWTM will mit Werbung an ICE-Knotenpunkten in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Hamburg, Köln und Stuttgart vom 22. August bis zum 1. September vom SCF...
Gegen den „Tag der Europäischen Völker“ am 24.9. in Weil am Rhein. Mit ihm wollen sich Rechtsradikale im Dreiländereck sich erneut versuchen zu organisieren. Wieder in Weil am Rhein.Seit dem 8. November 2015 treten Nazis nun offensiv in...
Der SPD Oppositionsführer A. Stoch hat natürlich recht: Massiven (5.000-)Stellenabau (sowie die Ausnahmen davon) wie Steuererhöhungen in eine Geheimabsprache des grünschwarzen Koalitionsvertrag zu pressen, demontiert die Rechte des...
Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte(im Inlandsabsatz) lagen im Juli 2016 um 2,0 % niedriger als im Juli 2015. Angefeuert ist diese deflationäre Entwicklung durch die Energiepreise. Die Energiepreise waren um 6,2 % niedriger als im...
Kommentar zur US Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und ihrer Funtionalisierung kleiner Kinder im laufenden Wahlkampf. Clinton war es in den 1990ern an der Seite ihres Mannes selbst, die Langzeitverurteilungen für Kinder und...
Im Ausnahmezustand ohne gerichtliche und parlamentarische Kontrolle werden potenzielle Gülen-Anhänger gejagt. Es reicht ein Konto bei der falschen Bank zu haben, auf die falsche Privatschule gegangen zu sein oder dass einen irgendjemand...
Fritz Burschel in der Sommerpause des OLG München zu den bisher über dreijährigen NSU Verfahren vor dem OLG München. Einem autritären Vorsitznden und einer Terminansetzung bis Ede 2017.
Peter Hauk, mal für den Spitzenkandidaten gewichener Ex-Fraktionschef der oppositionsgestählten CDU , hat es 2016 in der Kretschmann Koalition auf den Ministersessel gebracht: Verbraucherschutzminister. Im Sommerinterview mit dem Mannheimer...
Der Seitenhieb kam von aussen. Der Insolvenzverwalter des Klub Schmitz Katze kündigte einen Weiterbetrieb bis Herbst an. Sowohl ArTik e.V. wie eine Gemeinderatsmehrheit und selbst das Bürgermeisteramt hatten nun aber schon die Prüfung derer...
Alle Gegnerschaft von SPD (8) UL (7) und JPG war umsonst. in Zwei Schritten beginnend zum Herbst müssen über 50 % der Eltern direkt , weitere 17 % leicht abgemildert und nur 25 % sind davon - noch - befreit, für die Teilnahme an den...
Mit Urteil vom 21.7. 2016 (Az 2 O 167/16) hat der vorsitzende Richter am Landgericht, Dr. Knaup, befunden, dass RDL den AfD Funktionär Kloth wegen seiner Äußerungen auf der Bürgerinfoveranstaltung in Landwasser am 1.6.16 als ""rassistischen...
Auf starke Ablehnung bei den Unabhängigen Listen stösst die Vorlage des Bürgermeisteramtes, das ArTik in das E-Werk zu verschuben. Nicht zu letzt wegen der Beschränkungen der freien Theatergruppne und der schwer herstellbaren gemeinsamen...
Die AKP nutzt das "Gottesgeschenk" eiens dilettantiscehn militärpusch versuchs weiter weidlich aus: Nach der Festnahme/ Entlassung von einem Fünftel der Justizbeschäftigten (ca. 3.000 Richter und Staatsanwälte) 6.000 Militärangehörigen, die...
Nicht nur der schnelle Anstieg der (Militär-)Toten, die tausendfache Festnahme von Militärs wird durch den Justizminister der Türkei mit der Amtsenthebung von ca. einem Fünftel (!) der in der Tükei tätigen Richter verstärkt. Dabei die...
Am Dienstag wollen die designierten Obleute von Grünen, CDU SPD und FDP Ihre Vorstellung zu einem 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg den Medien vorstellen. Der Ausschuss soll am...
Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden des 1. Senats, Prof. Dr. Kirchhof ab September zur Durchsetzung seines Beschlusses der Verfassungswidrigkeit der bis zum 30.6.2016 gültigen, übereifrigsten Besteuerungs.Verschonung der Vereerbung von...
Völlig überraschend ergibt sich aus dem gestern dem RDL Rechtsanwalt Dr. Udo Kauß zugegangenen Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 5. Juli 16, daß die Bekanntgabe des Beschlusses des Einzelrichter der 2.Zivilkammer des Landgerichtes...
Dieser Eindruck könnte sich als gar nichtallzu fern aufdrängen. Die AfD MdEP, B. von Storch, kommentiert den einstimmigen Beschluss des deutschen Bundestages nämlich auf Ihrem Twitteraccount wie oben im Screenshot
Mit Beschluss vom 1.7.2016 hat die Staatsanwaltschaft Freiburg ein von RA O. Kloth (Teningen, AfD) gegen den gesetzlichen Vertreter von Radio Dreyeckland eingeleitetes Strafverfahren wg "Beleidigung" eingestellt gemäß § 170 Abs.2 StPO...
Der Termin für die mündliche Verhandlung hat das Landgericht jetzt auf 10 Uhr am Dienstag 5.7.2016 in Saals 5 in der Salzstr. terminiert. Der Gegenschriftsatz von RDL Anwalt Dr. Udo Kauß zum Vortrag des Herrn Kloth liegt auch vor. In dem...
Die vom Teninger Anwalt und AfD Vorstands-Beisitzermitglied Breisgau-Hochschwarzwald , Oliver Kloth, angestrengte Unterlassungsklage gegen RDL wird in mündlicher Eil-Erörterung voraussichtlich am 5.Juli 16 und nicht wie berichtet am...
Im kalten Januar und Februar fiel dem Ordnungsamt des Finanzbürgermeisters Neideck nix besseres ein, als mit Polizeiunterstützung Obdachlose aus den wärmeren Geschäfteingängen der Innenstadt zu vertreiben - mit Polizeigewalt. Die bar jeder...
Der Oberbürgermeister himself war es, der seine grünschwarze Ortskoalition retten mußte. Das Artik - in Punkt 2 stand die 750.000€-Sanierung des ADAC Gebäudes auf der Tagesordnung - musste deshalb von der Tagesordnung verschwinden, weil...
Eine weitere Niederlage bescherte das Bundesverfassungsgericht mit dem am 22.6.16 publizierten Urteil den DM-Fans und Anti-Euro-Fanatikern. Ihre Klagen gegen Regeirung und Parlament wegen Untätigkeit im Verhältnis zur EZB sind unzulässig...
Die notorische Weigerung des Bürgermeisteramtes bedarfsgerecht Flächen für ein "legales" Wagenleben in Freiburg zu ermöglichen, trotz gegenläufiger Gemeinderatsbeschlüsse, hat nachträglich jetzt auch eine zumindest 90% Billigung (via...
AKW Fessenheim Block 1 zwei Tage ohne korrekte Überwachungseinrichtungen gefahren
Wie das Regierungspräsidium Freiburg 2 Tage nach Information durch die ASN am 31.8.16 mitteillt, ist Block1 von Samstag bis Montag ohne korrekte Überwachungseinrichtungen beim Dampfventil gefahren worden; "Am Samstag, dem 27. August...
Fallobst des Monats: Die KiWi-Koalition des W. Kretschmann
Burq(k)ini - die xte Auflage einer besessenen "Islam"Debatte zur Homogenisierung hierarchischer Gesellschaften
Am Freitag den 26.August 16 hob der Conseil dÉtat (Staatsrat als höchstes Verwaltungsgericht) u.a. auf Antrag der internationalen Liga für Menschenrechte die Verbotsverfügung der Kommune Villeneuve-Loubet gegen das Tragen von Burkinis am...
Kommt ein türkisches Protektorat in Syrien?
Am 24. August haben türkische Truppen, gefolgt von protürkischen Milizen (vulgo: "Freie Syrische Armee") die vom Islamischen Staat drei Jahre lang besetzt gehaltene Grenzstadt Jarablus in Syrien besetzt. Bisher gibt es aber keine...
Verrückt: Bloss 8,7 Mio.€ im ganzen 1.Quartal 2016 für jugendliche Flüchtlinge für Bildungsteilhabe in gesamten BRD ausgegeben!
Fallobst der Woche
Antifaschistische Mobilisierung gegen Naziaufmarsch in Weil am Rhein am 24.9.16
Grünschwarz: Geheim, geheimer und vor allem reaktionär
Der SPD Oppositionsführer A. Stoch hat natürlich recht: Massiven (5.000-)Stellenabau (sowie die Ausnahmen davon) wie Steuererhöhungen in eine Geheimabsprache des grünschwarzen Koalitionsvertrag zu pressen, demontiert die Rechte des...
Deutsche gewerbliche Wirtschaft in der Deflation
Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte(im Inlandsabsatz) lagen im Juli 2016 um 2,0 % niedriger als im Juli 2015. Angefeuert ist diese deflationäre Entwicklung durch die Energiepreise. Die Energiepreise waren um 6,2 % niedriger als im...
Mumia Abu Jamal - Die "Clinton Show"
Kommentar zur US Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton und ihrer Funtionalisierung kleiner Kinder im laufenden Wahlkampf. Clinton war es in den 1990ern an der Seite ihres Mannes selbst, die Langzeitverurteilungen für Kinder und..."Haben Sie ein Konto bei der Asya-Bank?" - Wie potenzielle Gülen-AnhängerInnen in der Türkei gejagt werden und Frank-Walter Steinmeier Erdogan vergibt
Im Ausnahmezustand ohne gerichtliche und parlamentarische Kontrolle werden potenzielle Gülen-Anhänger gejagt. Es reicht ein Konto bei der falschen Bank zu haben, auf die falsche Privatschule gegangen zu sein oder dass einen irgendjemand...
Kommentar von Franz Burschel zum Stand des NSU-Prozess vor dem OLG München
Fritz Burschel in der Sommerpause des OLG München zu den bisher über dreijährigen NSU Verfahren vor dem OLG München. Einem autritären Vorsitznden und einer Terminansetzung bis Ede 2017.
Schwarzgrün Koalitionär Hauk rülpst und furzt ins Sommerloch
Peter Hauk, mal für den Spitzenkandidaten gewichener Ex-Fraktionschef der oppositionsgestählten CDU , hat es 2016 in der Kretschmann Koalition auf den Ministersessel gebracht: Verbraucherschutzminister.
Im Sommerinterview mit dem Mannheimer...
ArTik: Alternative wird nun nur bei Schmitz Katze Räumen geprüft
Der Seitenhieb kam von aussen. Der Insolvenzverwalter des Klub Schmitz Katze kündigte einen Weiterbetrieb bis Herbst an. Sowohl ArTik e.V. wie eine Gemeinderatsmehrheit und selbst das Bürgermeisteramt hatten nun aber schon die Prüfung derer...
20160727-artikalterna-w5754.mp3
20160727-artikalterna-w5755.mp3
20160727-artikalterna-w5756.mp3
20160727-artikalterna-w5757.mp3
20160727-artikalterna-w5758.mp3
20160727-artikalterna-w5759.mp3
20160727-artikalterna-w5760.mp3
20160727-artikalterna-w5761.mp3
20160727-artikalterna-w5762.mp3
20160727-artikalterna-w5763.mp3
20160727-artikalterna-w5764.mp3
Grünschwarz verteuert Kindergärten um 12 % in zwei Schritten
Alle Gegnerschaft von SPD (8) UL (7) und JPG war umsonst. in Zwei Schritten beginnend zum Herbst müssen über 50 % der Eltern direkt , weitere 17 % leicht abgemildert und nur 25 % sind davon - noch - befreit, für die Teilnahme an den...
Ein AfD Funktionär und ein Urteil das RDL beim "rassistischen Anwalts-Redner" Recht gibt. Gegen das RDL aber gleichwohl in Berufung geht
Mit Urteil vom 21.7. 2016 (Az 2 O 167/16) hat der vorsitzende Richter am Landgericht, Dr. Knaup, befunden, dass RDL den AfD Funktionär Kloth wegen seiner Äußerungen auf der Bürgerinfoveranstaltung in Landwasser am 1.6.16 als ""rassistischen...
UL entschieden gegen Verschiebung ArTik auf E-Werk
Auf starke Ablehnung bei den Unabhängigen Listen stösst die Vorlage des Bürgermeisteramtes, das ArTik in das E-Werk zu verschuben. Nicht zu letzt wegen der Beschränkungen der freien Theatergruppne und der schwer herstellbaren gemeinsamen...
Erdogan-AKP Putsch geht weiter: Über 15.000 im Bildungswesen Beschäftigte "vorläufig" entlassen
Die AKP nutzt das "Gottesgeschenk" eiens dilettantiscehn militärpusch versuchs weiter weidlich aus: Nach der Festnahme/ Entlassung von einem Fünftel der Justizbeschäftigten (ca. 3.000 Richter und Staatsanwälte) 6.000 Militärangehörigen, die...
Diletantischer Militärputsch beschleunigt Erdogans Neo-Sultans-Diktatur
Nicht nur der schnelle Anstieg der (Militär-)Toten, die tausendfache Festnahme von Militärs wird durch den Justizminister der Türkei mit der Amtsenthebung von ca. einem Fünftel (!) der in der Tükei tätigen Richter verstärkt. Dabei die...
Alle ausser den 2 AfD Gruppen kündigen 2. Untersuchungsauschuss zum NSU im Ländle an
Am Dienstag wollen die designierten Obleute von Grünen, CDU SPD und FDP Ihre Vorstellung zu einem 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg den Medien vorstellen.
Der Ausschuss soll am...
Erbschaftssteuer für Betriebseigner: BVerfG droht Koalition und Regierung mit Neuaufnahme des Normenkontrollverfahrens nach Sommerpause an
Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden des 1. Senats, Prof. Dr. Kirchhof ab September zur Durchsetzung seines Beschlusses der Verfassungswidrigkeit der bis zum 30.6.2016 gültigen, übereifrigsten Besteuerungs.Verschonung der Vereerbung von...
Entscheidungsbekanntgabe erst am 21. Juli 16 in Sachen AfD-Kloth gegen RDL
Völlig überraschend ergibt sich aus dem gestern dem RDL Rechtsanwalt Dr. Udo Kauß zugegangenen Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 5. Juli 16, daß die Bekanntgabe des Beschlusses des Einzelrichter der 2.Zivilkammer des Landgerichtes...
Propagiert von Storch (AfD) die "Vergewaltigung in der Ehe" ?
Dieser Eindruck könnte sich als gar nichtallzu fern aufdrängen. Die AfD MdEP, B. von Storch, kommentiert den einstimmigen Beschluss des deutschen Bundestages nämlich auf Ihrem Twitteraccount wie oben im Screenshot
Oder ist wie bei der AfD...Staatsanwaltschaft verweigert Kloth Gefolgschaft
Mit Beschluss vom 1.7.2016 hat die Staatsanwaltschaft Freiburg ein von RA O. Kloth (Teningen, AfD) gegen den gesetzlichen Vertreter von Radio Dreyeckland eingeleitetes Strafverfahren wg "Beleidigung" eingestellt gemäß § 170 Abs.2 StPO...
`Maulkorb für RDL´-Antrag von AfD Anwalts-Agitator Kloth jetzt am 5.7.16 im LG Freiburg Saal 5
Der Termin für die mündliche Verhandlung hat das Landgericht jetzt auf 10 Uhr am Dienstag 5.7.2016 in Saals 5 in der Salzstr. terminiert.
Der Gegenschriftsatz von RDL Anwalt Dr. Udo Kauß zum Vortrag des Herrn Kloth liegt auch vor.
In dem...
Anwalt Kloths "Rassismus"-Unterlassungs-Erörterung vor dem Landgericht voraussichtlich am 5. Juli 2016 , 10 Uhr
Die vom Teninger Anwalt und AfD Vorstands-Beisitzermitglied Breisgau-Hochschwarzwald , Oliver Kloth, angestrengte Unterlassungsklage gegen RDL wird in mündlicher Eil-Erörterung voraussichtlich am 5.Juli 16 und nicht wie berichtet am...
Wohnungslosenhilfe bekommt jetzt doch mehr Geld (2016)
Im kalten Januar und Februar fiel dem Ordnungsamt des Finanzbürgermeisters Neideck nix besseres ein, als mit Polizeiunterstützung Obdachlose aus den wärmeren Geschäfteingängen der Innenstadt zu vertreiben - mit Polizeigewalt. Die bar jeder...
20160622-wohnungslose-w5523.mp3
20160622-wohnungslose-w5524.mp3
20160622-wohnungslose-w5525.mp3
20160622-wohnungslose-w5526.mp3
20160622-wohnungslose-w5527.mp3
20160622-wohnungslose-w5528.mp3
20160622-wohnungslose-w5529.mp3
20160622-wohnungslose-w5530.mp3
20160622-wohnungslose-w5531.mp3
OB Salomon setzt Artik von der Tagesordnung ab
Der Oberbürgermeister himself war es, der seine grünschwarze Ortskoalition retten mußte.
Das Artik - in Punkt 2 stand die 750.000€-Sanierung des ADAC Gebäudes auf der Tagesordnung - musste deshalb von der Tagesordnung verschwinden, weil...
EZB darf mit Verfassungsgerichtbilligung Staatsanleihen auch von maladen Finanzinstitutionen kaufen
Eine weitere Niederlage bescherte das Bundesverfassungsgericht mit dem am 22.6.16 publizierten Urteil den DM-Fans und Anti-Euro-Fanatikern. Ihre Klagen gegen Regeirung und Parlament wegen Untätigkeit im Verhältnis zur EZB sind unzulässig...
VG Freiburg billigt zu 90 % Wagenbeschlagnahme von Sand im Getriebe durch gewaltig irrlichterndes Amt für öff. Ordnung
Die notorische Weigerung des Bürgermeisteramtes bedarfsgerecht Flächen für ein "legales" Wagenleben in Freiburg zu ermöglichen, trotz gegenläufiger Gemeinderatsbeschlüsse, hat nachträglich jetzt auch eine zumindest 90% Billigung (via...
Seiten