Genauer: nicht weniger als 73.429 der 143.400 Beschäftigungsverhältnissem im Jahresschnitt 2013 sind in der Termininologie der Agentur für Arbeit "atypisch"! Also:1-€ Jobs, geringfügig 450€-Jobs, Teilzeit unter 19 Wochenstunden oder...
Der erste Grüne Ministerpräsident, Winfried Kretschmann, macht dort weiter, wo er mit seiner Zustimmung zum sogenannten Asylkompromiss angefangen hat. Er macht Stimmung gegen Flüchtlinge, bereitet weiteren Einschnitten in das Asylrecht den...
Das Kartellamt verfügte für das Stromnetz Titisee-Neustadt eine neue Ausschreibung. Die Behörde wirft der Stadt vor bei der Vergabe der Konzession rechtswidrig eine lokalen Alternativanbieter bevorzugt zu haben. EnergieDienste, der frühere...
Vor seinem ägyptischen Staatsbesuch beim plebizitär gewählten Militärmachthaber Al-Sisi von den eigenen staatlichen Propagandamedien zum geschätzten globalen Weltführer stilisiert, hat der russische Präsident Vladminir Putin die jüngste...
Das Wahlergebnis im Bürgerentscheid über das Finanz-Organisations- und Investitionkonzept für den Stadionneubau am Flugplatz ist eindeutig und bindet den Gemeinderat auf drei Jahre.
Teil des Konzeptes ist die Absicht der FWTM weitere...
(kmm) Die CDU/FDP Koalition hat es mit dem Erbschaftssteuerreformgesetz von 2009 ermöglicht: Die nahezu steuerbefreite Vermögensübergabe vor dem Tod an seine Nachkommen. Seit 2009 ist sie explodiert, berichtet das Statistische Amt destatis...
Beinah hätte der Stadtstadt Bremen als einer der drei Stadtstaaten noch Baden-Württemberg beim Zubau der Windenergie in 2014abgehängt. Nur mit Ach und Krach kommen die acht Baden-Württemberg Windanlagen die sechs von Bremenmit 0,05 MW...
Um seinen zweifelnden Parteifreunden die Skrupel zur bösen Tat zunehmen, verteidigte sich der baden württembergische MP Kretschmann im Herbst für seine Unterschrift unter den gesetzlichen Ausschluss von Asyl mittels der vermeintlich...
Um 15: 10 (MEZ) wurde am Montag der Vorsitzende der griechischen Linkspartei Syriza, Alexis Tsipras, als neuer Ministerpräsident Griechenlands vom griechischen Präsidenten vereidigt. Das griechische Wahlsystem bescherte dem Linksbündnis...
Noch eben hatte die Polizeidirektion Dresden angesichts des Überwiegens der Zahl der sächsischen Massendemonstrationen gegen (!) die rassistischen und antidemokratischen Mobilisierungen des Vereins des notorischen...
Ein Woche nach der 12 Tote fordernden Mordaktion eines jihadisischen Killerkommandos in Charlie Hebdo und den 5 Toten, die nur weil sie Juden waren 2 Tage später gemordet wurden, zwei Tage nach dem marche republicaine am Sonntag: eine erste...
84 in 2012 und schmähliche 90 Mietwohnungen in 2013 gegenüber 1.128 Eigentumswohnungen in 2012 und gar 1.336 in 2013 plus 2.859 in beiden Jahren von Wohneigentümer Gemeinschaften. Also 1 Miet- auf 25 Eigentumswohnungen (174 Miet versus...
Die Staatschef Reihe, die der französische Ministerpräsident Valls für 100 Meter auf den Boulevard Voltaíre , kamen aus dem Gruselkabinett der Freiheitsfeinde: Ein Schlachter aus Togo neben dem trürkischen Freiheitsfreund . Auch der Post...
Der Hamburger Verfassungsbruchskandal um die verdeckt im Hamburger Radio, Freies Sendekombinat (FSK) zwischen 2002 und 2006 eingesetzte LKA Beamtin, Iris Plate, geht morgen in eine neue Runde. Vor dem sich selbstbefassenden Innenausschu...
"werden Personen nicht auf Grund ihrer beruflichen Betätigung in der Amtsdatenbank erfasst" und deshalb werde auch eine händische Auswertung nix bringen. Mit dieser offen verräterischen Auskunft "antwortet" der Berliner Innensenator auf die...
Die von Statistischen Landesamt publizierten Daten belegen seit der frauenfeindlichen rot-grünen Rentenreform 2005 eine kontinuierliche Zunahme der Altersarmut. Doch auch allgemein steigt die Armutsquote. Dank Brioni Ex-Kanzler Schröder und...
Eigentlich war die grüne Volte absehbar. Wenn aus dem Topf überregionale Sportförderung der 11-Mio Landeszuschuss nicht fliessen sollte, aber z.B. in die öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen wie Naturausgleich usw. zusätzlich zu den 9 Mio...
Mit der Eröffnung weiterer Landeserstaufnahmestellen (LEA) für Flüchtlinge in Baden-Württemberg soll sich auch die Aufenthaltsdauer der Betroffenen in diesen Erstaufnahmelagern verlängern - am besten bis zur Abschiebung. So jedenfalls...
Es ist die typische Politik der sozialen Kälte die Freiburg regiert. Als Antrag von grün-rot blau (FW,Drs. G-14/174) liegt dem Ausschuß für Schule und Weiterbildung ein Antrag vor, der um jeden Preis vereiteln soll, daß die Stadt die RVF...
Im Gemeinderat ist Dieter Salomon am 7.10.14 richtig böse geworden. Der SWR („und vielleicht andere“) haben sich nicht an seine Sperrfrist 16 Uhr gehalten. So als ob noch nie die Gemeinderäte vor ihren Entscheidungen je über die...
Als wär es ein Stück aus dem Tollhaus. Just an den grünen Oberbürgermeister,Dieter Salomon, der seit Monaten den Beschluß des Gemeinderates vom 13. Mai 2014 hintertreibt und keinen adäquaten Wagen-Platz präsentieren kann, müssen sich zwei...
Als Resultat Ihrer Jahreshauptversammlung hat die LiSST, die seit Jahren vier von sieben UL Stadträten stellt, einen Protest gegen den Plan der Berliner #GroKo formuliert, als "Mietpreisbremse" für Neuvermietungen einen Anstieg um 10 % über...
Am Wochende hatte die Kanzlerin noch die aus bürgerlichen Großmut als Adelstitelträger immer noch gedulteten "von" Setten und "von" Schockenhoff vorgeschickt, den französischen Ministerpräsidenten Valls zu verbellen! 21 Milliarden in...
Noch wird es z.B. vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen,Timothy Simms, halb heftig bestritten: Der grüne Seitenwechsel beim Kommunalen Ordnungsdienst werde auf "keinen Fall" einem Polizeicharakter des Kommunalen...
Nach einer Enthüllung der autonomen Antifa und A2 aus Hamburg haben sich die parteigebundenen offenen Nazis im Breisgau in der NPD wieder reorganisiert. Dank einem Hamburg Import, Jan Zimmermann, der bei Rieger und Wulff seine nazistische...
Die 8.Sitzung des Freiburger Gemeinderates wird abweichend von der Gewohnheit an einem Montag (15.9.14) tagen um 16;15 Uhr. Was bei der Tagesordnung sehr dröge klingt ist hochpolitisch. Neue Hauptsatzung und Geschäftordnung, Änderung der...
Angeführt von der CDU-Fraktion (9) machen die weiteren Wahlverlierer SPD (8) und FDP (2) Druck, um zu schnelleren Ausweisung von Baurechten zu kommen. Bei nur 82 Wohnungsbaugehmigungen bis Mai, bei über 1500 Wohnungsuchenden in der Kartei...
Armes Freiburg: 51,5% in "atypischer" Beschäftigung!
Genauer: nicht weniger als 73.429 der 143.400 Beschäftigungsverhältnissem im Jahresschnitt 2013 sind in der Termininologie der Agentur für Arbeit "atypisch"! Also:1-€ Jobs, geringfügig 450€-Jobs, Teilzeit unter 19 Wochenstunden oder...
Grüner Ministerpräsident Kretschmann macht weiter Stimmung für mehr Abschiebungen
Der erste Grüne Ministerpräsident, Winfried Kretschmann, macht dort weiter, wo er mit seiner Zustimmung zum sogenannten Asylkompromiss angefangen hat. Er macht Stimmung gegen Flüchtlinge, bereitet weiteren Einschnitten in das Asylrecht den...
Titisee-Neustadt bald kein eigenes Netz mehr?
Das Kartellamt verfügte für das Stromnetz Titisee-Neustadt eine neue Ausschreibung. Die Behörde wirft der Stadt vor bei der Vergabe der Konzession rechtswidrig eine lokalen Alternativanbieter bevorzugt zu haben. EnergieDienste, der frühere...
Putin posiert als Freiheitskämpfer gegen US Dominanz
Vor seinem ägyptischen Staatsbesuch beim plebizitär gewählten Militärmachthaber Al-Sisi von den eigenen staatlichen Propagandamedien zum geschätzten globalen Weltführer stilisiert, hat der russische Präsident Vladminir Putin die jüngste...
FWTM: Abzug der Rothaus Einlage verstetigt Schuldenkrösus auf höchsten Niveau am Rand der Überschuldung
Das Wahlergebnis im Bürgerentscheid über das Finanz-Organisations- und Investitionkonzept für den Stadionneubau am Flugplatz ist eindeutig und bindet den Gemeinderat auf drei Jahre.
Teil des Konzeptes ist die Absicht der FWTM weitere...
Klassenpolitik von CDU/FDP erfolgreich- Erbschaften und Lebend-Vermögens-Schenkungen nur noch mit 2,7% besteuert
(kmm) Die CDU/FDP Koalition hat es mit dem Erbschaftssteuerreformgesetz von 2009 ermöglicht: Die nahezu steuerbefreite Vermögensübergabe vor dem Tod an seine Nachkommen. Seit 2009 ist sie explodiert, berichtet das Statistische Amt destatis...
Windkraft: Ein Hoch auf die grün-rote Looser Politik
Beinah hätte der Stadtstadt Bremen als einer der drei Stadtstaaten noch Baden-Württemberg beim Zubau der Windenergie in 2014abgehängt. Nur mit Ach und Krach kommen die acht Baden-Württemberg Windanlagen die sechs von Bremenmit 0,05 MW...
Von wegen Einzelfallprüfung – Kretschmann für volle Durchsetzung der Balkanregelung
Um seinen zweifelnden Parteifreunden die Skrupel zur bösen Tat zunehmen, verteidigte sich der baden württembergische MP Kretschmann im Herbst für seine Unterschrift unter den gesetzlichen Ausschluss von Asyl mittels der vermeintlich...
Verteidiger des Asylkompromisses Salomon als profilierter Abschiebegegner?
Ein Kommentar zum Auftritt von Freiburgs Oberbürgermeister auf der Anti-Pegida Demo und seiner Kritik an der jüngsten Abschiebung aus Freiburg:
1:10
Bei der freitäglichen Freiburger Anti-Pegida Demo, bei der laut Polizei 20.000 Menschen...
20150126-verteidigerd-w1288.mp3
A.Tsipras würgt linke SYRIZA Begeisterung mit rechten Koalitionspartner ab
Um 15: 10 (MEZ) wurde am Montag der Vorsitzende der griechischen Linkspartei Syriza, Alexis Tsipras, als neuer Ministerpräsident Griechenlands vom griechischen Präsidenten vereidigt. Das griechische Wahlsystem bescherte dem Linksbündnis...
Gejauchte pegida - das alte Spiel von Mob und Staat
Was für eine Inszenierung.
Marche republicaine - Sicherheitsverstaatlichung eines Protests gegen jihadistische Killerkommandos und für Freiheitsrechte?
Ein Woche nach der 12 Tote fordernden Mordaktion eines jihadisischen Killerkommandos in Charlie Hebdo und den 5 Toten, die nur weil sie Juden waren 2 Tage später gemordet wurden, zwei Tage nach dem marche republicaine am Sonntag: eine erste...
20150114-marcherepubl-w1204.mp3
Flash Di.13.1.2015
Neun Tote bei Selbstmordanschlag auf Cafe im Nord-Libanon
Rajoy heuchelt Empathie für Freiheitsrechte in Paris - In Spanien Massenfestnahmen von Anwälten
Bundesregierung verweigert Reparationszahlungen an Griechenland
Keime im Putenfleisch...
Grün-rot scheitert bei Förderung des Mietwohnungsneubau kläglichst
84 in 2012 und schmähliche 90 Mietwohnungen in 2013 gegenüber 1.128 Eigentumswohnungen in 2012 und gar 1.336 in 2013 plus 2.859 in beiden Jahren von Wohneigentümer Gemeinschaften. Also 1 Miet- auf 25 Eigentumswohnungen (174 Miet versus...
Rajoy heuchelt Empathie für Freiheitsrechte in Paris - In Spanien Massenfestnahmen von Anwälten
Die Staatschef Reihe, die der französische Ministerpräsident Valls für 100 Meter auf den Boulevard Voltaíre , kamen aus dem Gruselkabinett der Freiheitsfeinde: Ein Schlachter aus Togo neben dem trürkischen Freiheitsfreund . Auch der Post...
Charlie Hebdo
http://t.co/Y4IovNQHUu Soweit der Guardian zum Verlauf am 7.1.15
Weiter einige Reaktionen: Ein Kommentar https://dokmz.wordpress.com/2015/01/08/anschlag-auf-charlie-hebdo-morder...
Salamitaktik: Nun doch Berichte der verdeckten (Radio-)Ermittlerin Plate aufgetaucht
Der Hamburger Verfassungsbruchskandal um die verdeckt im Hamburger Radio, Freies Sendekombinat (FSK) zwischen 2002 und 2006 eingesetzte LKA Beamtin, Iris Plate, geht morgen in eine neue Runde. Vor dem sich selbstbefassenden Innenausschu...
Berliner Inlandsgeheimdienst lässt offenbar Mitarbeiter von Parlamentsfraktionen ausforschen
Grosse Zeiten für Rentnerinnen: Jede 5. !! schon jetzt armutsgefährdet
Die von Statistischen Landesamt publizierten Daten belegen seit der frauenfeindlichen rot-grünen Rentenreform 2005 eine kontinuierliche Zunahme der Altersarmut. Doch auch allgemein steigt die Armutsquote. Dank Brioni Ex-Kanzler Schröder und...
Stadionneubau: Grüne dribbeln, UL taumelt
Eigentlich war die grüne Volte absehbar. Wenn aus dem Topf überregionale Sportförderung der 11-Mio Landeszuschuss nicht fliessen sollte, aber z.B. in die öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen wie Naturausgleich usw. zusätzlich zu den 9 Mio...
20141119-eswirdengmit-w784.mp3
20141119-eswirdengmit-w782.mp3
Grüner OB Kuhn für Abschiebungen direkt aus der Erstaufnahmestelle
Mit der Eröffnung weiterer Landeserstaufnahmestellen (LEA) für Flüchtlinge in Baden-Württemberg soll sich auch die Aufenthaltsdauer der Betroffenen in diesen Erstaufnahmelagern verlängern - am besten bis zur Abschiebung. So jedenfalls...
Freiburger Gemeinheiten: Schülerregiokarten - Grüne,SPD und FW kürzen Haupt-,Werk- & Gemeinschaftsschüler für Gymnasiasten
Es ist die typische Politik der sozialen Kälte die Freiburg regiert.
Als Antrag von grün-rot blau (FW,Drs. G-14/174) liegt dem Ausschuß für Schule und Weiterbildung ein Antrag vor, der um jeden Preis vereiteln soll, daß die Stadt die RVF...
Stadionneubau des SC Freiburg – Die Finanzierungslüge. So nicht!
Im Gemeinderat ist Dieter Salomon am 7.10.14 richtig böse geworden. Der SWR („und vielleicht andere“) haben sich nicht an seine Sperrfrist 16 Uhr gehalten. So als ob noch nie die Gemeinderäte vor ihren Entscheidungen je über die...
Salomon lässt Stadträte seinen "Gesslerhut" grüssen - Stadträte bitten um "Aufschub" für SiG
Als wär es ein Stück aus dem Tollhaus. Just an den grünen Oberbürgermeister,Dieter Salomon, der seit Monaten den Beschluß des Gemeinderates vom 13. Mai 2014 hintertreibt und keinen adäquaten Wagen-Platz präsentieren kann, müssen sich zwei...
LiSSt pflichtschuldigst gegen Berliner Mietpreisbremse
Als Resultat Ihrer Jahreshauptversammlung hat die LiSST, die seit Jahren vier von sieben UL Stadträten stellt, einen Protest gegen den Plan der Berliner #GroKo formuliert, als "Mietpreisbremse" für Neuvermietungen einen Anstieg um 10 % über...
Merkel und Valls: Nicht New York, sondern katzbuckeln beim BDI ist angesagt!
Am Wochende hatte die Kanzlerin noch die aus bürgerlichen Großmut als Adelstitelträger immer noch gedulteten "von" Setten und "von" Schockenhoff vorgeschickt, den französischen Ministerpräsidenten Valls zu verbellen! 21 Milliarden in...
Grüne vor Seitenwechsel beim KOD?
Noch wird es z.B. vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen,Timothy Simms, halb heftig bestritten: Der grüne Seitenwechsel beim Kommunalen Ordnungsdienst werde auf "keinen Fall" einem Polizeicharakter des Kommunalen...
NPD- Nazis reorganisieren sich im Breisgau
Nach einer Enthüllung der autonomen Antifa und A2 aus Hamburg haben sich die parteigebundenen offenen Nazis im Breisgau in der NPD wieder reorganisiert. Dank einem Hamburg Import, Jan Zimmermann, der bei Rieger und Wulff seine nazistische...
Freiburger Verhältnisse: Bürgermeisteramt verschafft sich strukturelle Mehrheit trotz Wahlverlust
Die 8.Sitzung des Freiburger Gemeinderates wird abweichend von der Gewohnheit an einem Montag (15.9.14) tagen um 16;15 Uhr. Was bei der Tagesordnung sehr dröge klingt ist hochpolitisch. Neue Hauptsatzung und Geschäftordnung, Änderung der...
Bebauungspläne: Kommunalwahlverlierer machen Druck
Angeführt von der CDU-Fraktion (9) machen die weiteren Wahlverlierer SPD (8) und FDP (2) Druck, um zu schnelleren Ausweisung von Baurechten zu kommen. Bei nur 82 Wohnungsbaugehmigungen bis Mai, bei über 1500 Wohnungsuchenden in der Kartei...
Seiten