Am 3 Verhandlungstag im neuaufgerollten Verfahren gegen den Nazi Florian Stech wurden Polizeizeugen gehört und der Tatort in Riegel besichtigt. Dort war Stech an einem Schleusungspunkt für eine Naziverantsaltung mit seinem Auto in eine...
Seit Montag Abend, 18.11.13 reichten Ulis Kräfte nicht mehr, den Angriffen des Krebs weiter Widerstand zu leisten. So wird aus seinem Plan auf der Versammlung de Freundeskreises am 28.11.2013 selbst einer/m Nachfolger/in das Vorstandsamt im...
In den Kernaussagen waren die beiden von der 3. Strafkammer geladenen Zeugen, eine Krankenschwester und ein Lehrer , bemerkenswert übereinstimmend. Das Auto von Stech startete mit durchdrehenden Reifen vom P+R Pendler Parkplatz in Riegel...
5 € monatlich so heißt es, neuerdings gar gesetzlich bestimmt, sei eine angemessene Beteiligung an den Mobilitätskosten des ÖPNV für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in ALG-2 Grundsicherungs-Haushalten. Denn: "Ein Bestandteil des...
(kmm) In den Gremien der Freiburger Stadtbau (FSB) , die 10.000 von 72.000 Miet-Wohnungen in Freiburg kontrolliert, ist die bisherige Vorrangstellung im Sanierungsprogramms für das im Stadtteil Stühlinger liegende Quartier Metzgergrün...
In einer vorab Pressekonferenz zu den geheimen Beratung im Haupt- Bau und Sozialausschuss nahmen OB Dieter Salomon und Baubürgermeister Prof. Haag zu Ihren Vorstellungen über das künftige Handlungsprogramm Wohnen in Freiburg Stellung.
.. ..auf diese Formel lässt sich sie Finanzzuweisungserwartung der Stadt Freiburg für 2014 zusammenfassen. Erwartet werden ca. 25 Millionen Euro mehr nach dem Haushaltserlass 2014 in Baden-Württemberg . Da sich die Ausgleichsmasse des...
Kaum ist der eine Deal - 946 städtische Wohnungen wurden 100% kreditfinanziert für 54 Millionen in der Tochter FSI geparkt - über die Bühne, soll jetzt Kasse gemacht werden: 750 der ca. 9.500 Wohnungen der FSB sollen jetzt in einer...
Zwar ist es sicher, daß es in 2013 trotz überproportionalen Einwohnerschwund zu keiner Minderung der kalkulierten Einnahmen aus dem Anteil am zu verteilenden Steuerpott des Landes kommt. Gleichwohl legt der 1. Finanzbericht der Stadt nahe...
Die für ihre zuverlässigen Recherchen bekannte - siehe u.a. Thomas Baumann und Florian Stech, Anschlag Gartenstr.19 - Autonome Antifa hat am Sonntag ein neues Communique mit Recherche Ergebnissen publiziert. <<Nach Stillegung von...
„Die Ermittlungsbehörden haben uns wiederholt gesagt, dass sich der KKK im Jahr 2002 restlos aufgelöst habe und dass es keine neue Gruppe im Lande gebe. Alle diesbezüglichen Hinweise,die insbesondere von Journalisten stammten, die sich...
Während die FDP jede Haushaltseinnahmeverbesserung, insbesondere durch Hinzuziehung des besser verdienenden Klientels erbittert negiert, hat Sie die populistische Variante für die Wohnungspolitik für sich entdeckt. Damit jährlich...
Der Kommunal-Wahlhaushalt 2013/14 ist nach 5 ½ Stunden Endberatungen am Dienstag gegen 20:30 Uhr im Freiburger Ratssaal verabschiedet worden. Wurden in den vorausgehenden Haushaltsberatungen nur minimale Änderungen erzielt, galt dies nach...
Tatort: Freiburg im Grün am 15.12.2012. Polizeirat Hochhuli lässt im Anschluss an eine Freiraum Demo das KYOSK im Grün kesseln. Seine Truppen besetzen es und und filmen wie wild. Unverhältnismässig urteilt Stadtrat McCabe - Ohne...
In einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD,UL,FDP und GAF endlich die leidige Frage der notorischen Verweigerung der Publikation von Geschäftsführergehälter auch auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen...
Am 24. März traf Bundespräsident Gauck in Sant' Anna di Stazzema, dem Ort eines NS-Massakers an der Zivilbevölkerung 1944 mit 560 Toten, mit dem italienischen Staatspräsidenten Napolitano zusammen. In einer Rede betonte er das Leid der...
Heute ab 16 Uhr wird der Freiburger Gemeinderat die 2. Lesung fortsetzen. Gestern nachmittag schlugen sich die Grünen an die Seite von FDP/FW und CDU: Die durch Sparmassnahmen oder Mehreinnahmen zu erwirtschaftenden jährlichen globalen...
Im Mittagsmagazin berichtet Michel vom aktuellen Stand der Verhandlungen zum Haushalt 2013-14 in Freiburg, der im April im Gemeinderat verabschiedet werden soll.
Die 2. Lesung des DHH zeigt erneut – trotz wesentlich verbesserter -Finanzlage eine beträchtliche Hartleibigkeit der Gemeinderatsmehrheit gegenüber Bedürfnissen junger Menschen. Abgesehen von der vorher feststehenden Aufstockung der Mittel...
Trotz beträchtlichen Rückgang - Klagen gehört zum Business.
Es handelte sich zwar nur um von der Polizei durch Anzeigen oder Eigenkontrollen registrierte, mögliche versuchte oder vollendete Straftaten. Rückläufig allerdings in 2012 um...
Es wird wohl die teuerste Zeltlösung nur für den Weiterbetrieb des Grossen Hauses des Theaters während der Sanierung in 2014: Das Zelt auf dem Areal der Ganter Brauerei zwischen April und Juli 14. Lag der ursprünglich angekündigte Charme...
Schon bei der Publikation des Beteiligungsberichtes haben wir von RDL darauf hingewiesen, dass gesetzwidrig die Geschäftsführer von FWTM (Dallmann und Seilnacht) und ASF (Broglin und Vogt) auf die vorgeschriebene Publikation der...
Nach einem Bericht auf linksunten indymedia sollen "provozierende Kontrollen" auf den An- wie Abfahrtswegen zur KTS in der Nacht auf Samstag, 2.2.13 stattgefunden haben. Da bekanntlich am Wochenende das Treffen des linksunten...
"Mit diesen künstlich aufgeputschten Debatten, in denen neue Vorschläge reflexhaft abgelehnt werden, tun wir uns keinen Gefallen. Der neue Vorschlag muss gründlich auf seine Vereinbarkeit mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger geprüft...
Wirtschaftsrückgang bei Steuereinnahmen und Finanzausgleich noch nicht bemerkbar Am RANDE der Pressekonferenz zum Beteiligungsbericht vermerkten sowohl der EBM Neideck wie der Kämmerer Nussbaumer, dass die auch in Baden-Württemberg im...
Freiburg: Nach wie vor keine Transparenz bei Geschäftsführergehältern der städtischen Gesellschaften. Verstossen FWTM und ASF gegen Gesetz? /O-ton Geschäftsführergehälter_/ Zwar bestehe Konsens, dass bei künftigen Geschäftsführerverträgen...
Mit einem Gesamtumsatz von 947 Millionen € bei 114 Mio. Investitionen haben die 37 städtischen Gesellschaften nur noch insgesamt Netto 6,1, Mio. € Netto zum Städtischen Haushalt beigesteuert. Bis 2010 war dies Ergebnis immer im...
Während sich die Unabhängigen Listen eher im Unverbindlichen übten, als sie in einer Frage zur Genehmigung des 1. Mai im Grün dessen Stand nachfragten, macht jetzt die grüne Altenative Freiburg (GAF) auch angesicht der CDU-Angriffe Ernst...
Geschlagene drei (!) Stunden debattierte in öffentlicher Zurschaustellung der Freiburger Gemeinderat die Ausweisung zweier möglicher Baugebiete im Rieselfeld Nord (genannt Dietenbach) und St. Georgen West als angeblich wirksames Mittel...
Florian St. fährt Antifas fast zu Tode - Polizei füllt erstmal Datenbanken mit Linken.
Am 3 Verhandlungstag im neuaufgerollten Verfahren gegen den Nazi Florian Stech wurden Polizeizeugen gehört und der Tatort in Riegel besichtigt. Dort war Stech an einem Schleusungspunkt für eine Naziverantsaltung mit seinem Auto in eine...
Uli Baumann kämpft und "rockt" nicht mehr
Seit Montag Abend, 18.11.13 reichten Ulis Kräfte nicht mehr, den Angriffen des Krebs weiter Widerstand zu leisten. So wird aus seinem Plan auf der Versammlung de Freundeskreises am 28.11.2013 selbst einer/m Nachfolger/in das Vorstandsamt im...
"Durchdrehende Reifen", "Vollgas" "Wie ein Mordanschlag aus einem Gangsterfilm""
In den Kernaussagen waren die beiden von der 3. Strafkammer geladenen Zeugen, eine Krankenschwester und ein Lehrer , bemerkenswert übereinstimmend. Das Auto von Stech startete mit durchdrehenden Reifen vom P+R Pendler Parkplatz in Riegel...
Schülertarife bei VAG/ZRF 2013/2014: Wie schäbig ist das denn, Freiburger Gemeinderat?
5 € monatlich so heißt es, neuerdings gar gesetzlich bestimmt, sei eine angemessene Beteiligung an den Mobilitätskosten des ÖPNV für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in ALG-2 Grundsicherungs-Haushalten.
Denn: "Ein Bestandteil des...
Siedlung im Metzgergrün nicht mehr prioritär auf FSB Sanierungsliste – Weitere Quartiere vor Veränderung (2013)
(kmm) In den Gremien der Freiburger Stadtbau (FSB) , die 10.000 von 72.000 Miet-Wohnungen in Freiburg kontrolliert, ist die bisherige Vorrangstellung im Sanierungsprogramms für das im Stadtteil Stühlinger liegende Quartier Metzgergrün...
Freiburg: Bauen, Bauen, Bauen! Bloss nicht sozial?
In einer vorab Pressekonferenz zu den geheimen Beratung im Haupt- Bau und Sozialausschuss nahmen OB Dieter Salomon und Baubürgermeister Prof. Haag zu Ihren Vorstellungen über das künftige Handlungsprogramm Wohnen in Freiburg Stellung.
Neben...
20130912-nur30proze-19585.mp3
20130912-zweckentfrem-19586.mp3
Freiburg-Finanzen: Weniger Menschen , mehr Kohle in 2014
.. ..auf diese Formel lässt sich sie Finanzzuweisungserwartung der Stadt Freiburg für 2014 zusammenfassen. Erwartet werden ca. 25 Millionen Euro mehr nach dem Haushaltserlass 2014 in Baden-Württemberg . Da sich die Ausgleichsmasse des...
FSB: Genossenschaft? Quatsch! Kasse machen und Maximalprofit was sonst!
Kaum ist der eine Deal - 946 städtische Wohnungen wurden 100% kreditfinanziert für 54 Millionen in der Tochter FSI geparkt - über die Bühne, soll jetzt Kasse gemacht werden: 750 der ca. 9.500 Wohnungen der FSB sollen jetzt in einer...
Trotz Gewerbe- und Grundsteuerminus von 4,5 Mio.€ mit 1,4 Mio.€ vorläufig besser als geplant
Zwar ist es sicher, daß es in 2013 trotz überproportionalen Einwohnerschwund zu keiner Minderung der kalkulierten Einnahmen aus dem Anteil am zu verteilenden Steuerpott des Landes kommt. Gleichwohl legt der 1. Finanzbericht der Stadt nahe...
Hammerskin: Neue Scheinwerfer auf Nazinetzwerke durch autonome Antifa
Die für ihre zuverlässigen Recherchen bekannte - siehe u.a. Thomas Baumann und Florian Stech, Anschlag Gartenstr.19 - Autonome Antifa hat am Sonntag ein neues Communique mit Recherche Ergebnissen publiziert.
<<Nach Stillegung von...
KKK/NSU: Grüner Sckerl bleibt auf Maulheldentum sitzen
„Die Ermittlungsbehörden haben uns wiederholt gesagt, dass sich der KKK im Jahr 2002 restlos aufgelöst habe und dass es keine neue Gruppe im Lande gebe. Alle diesbezüglichen Hinweise,die insbesondere von Journalisten stammten, die sich...
FDP will Naturschutzgebiet Rieselfeld zerschlagen
Während die FDP jede Haushaltseinnahmeverbesserung, insbesondere durch Hinzuziehung des besser verdienenden Klientels erbittert negiert, hat Sie die populistische Variante für die Wohnungspolitik für sich entdeckt. Damit jährlich...
Freiburger DHH13/14 gegen FDP und GAF bei UL Enthaltung verabschiedet
Der Kommunal-Wahlhaushalt 2013/14 ist nach 5 ½ Stunden Endberatungen am Dienstag gegen 20:30 Uhr im Freiburger Ratssaal verabschiedet worden. Wurden in den vorausgehenden Haushaltsberatungen nur minimale Änderungen erzielt, galt dies nach...
Mc Cabe: Unverhältnismässiges Vorgehen von Stadt und Polizei gegen kyosk
Tatort: Freiburg im Grün am 15.12.2012.
Polizeirat Hochhuli lässt im Anschluss an eine Freiraum Demo das KYOSK im Grün kesseln.
Seine Truppen besetzen es und und filmen wie wild. Unverhältnismässig urteilt Stadtrat McCabe - Ohne...
Städtische Gesellschaften: Kein Licht auf Dunkelmänner?
In einem gemeinsamen Antrag wollen die Fraktionen von SPD,UL,FDP und GAF endlich die leidige Frage der notorischen Verweigerung der Publikation von Geschäftsführergehälter auch auf die Tagesordnung des Gemeinderates setzen...
Joachim Gauck in Sant' Anna di Stazzema: Nebelkerzen auf den deutschen Umgang mit NS-Massakern
Am 24. März traf Bundespräsident Gauck in Sant' Anna di Stazzema, dem Ort eines NS-Massakers an der Zivilbevölkerung 1944 mit 560 Toten, mit dem italienischen Staatspräsidenten Napolitano zusammen. In einer Rede betonte er das Leid der...
GR berät am Mittwoch den dritten Tag in Folge Haushalt in zweiter Lesung
Heute ab 16 Uhr wird der Freiburger Gemeinderat die 2. Lesung fortsetzen.
Gestern nachmittag schlugen sich die Grünen an die Seite von FDP/FW und CDU: Die durch Sparmassnahmen oder Mehreinnahmen zu erwirtschaftenden jährlichen globalen...
Haushalt 2013-2014 in Freiburg - Stand der Verhandlungen im Gemeinderat
Im Mittagsmagazin berichtet Michel vom aktuellen Stand der Verhandlungen zum Haushalt 2013-14 in Freiburg, der im April im Gemeinderat verabschiedet werden soll.
Keine Gnade für qualifizierte Jugendarbeit Dauerskandal im Freiburger Gemeinderat
Die 2. Lesung des DHH zeigt erneut – trotz wesentlich verbesserter -Finanzlage eine beträchtliche Hartleibigkeit der Gemeinderatsmehrheit gegenüber Bedürfnissen junger Menschen. Abgesehen von der vorher feststehenden Aufstockung der Mittel...
Polizeiliche Kriminalstatistik Freiburg 2012: Weniger ist mehr?
Trotz beträchtlichen Rückgang - Klagen gehört zum Business.
Es handelte sich zwar nur um von der Polizei durch Anzeigen oder Eigenkontrollen registrierte, mögliche versuchte oder vollendete Straftaten. Rückläufig allerdings in 2012 um...
Ganter kassiert - verhindert aber Spielstätte für freie Szene
Es wird wohl die teuerste Zeltlösung nur für den Weiterbetrieb des Grossen Hauses des Theaters während der Sanierung in 2014: Das Zelt auf dem Areal der Ganter Brauerei zwischen April und Juli 14. Lag der ursprünglich angekündigte Charme...
Siegt Dreistigkeit? - Die Fälle FWTM und ASF lassen auf Führungsversagen schliessen
Schon bei der Publikation des Beteiligungsberichtes haben wir von RDL darauf hingewiesen, dass gesetzwidrig die Geschäftsführer von FWTM (Dallmann und Seilnacht) und ASF (Broglin und Vogt) auf die vorgeschriebene Publikation der...
Oschwalds Visitenkarte?
Nach einem Bericht auf linksunten indymedia sollen "provozierende Kontrollen" auf den An- wie Abfahrtswegen zur KTS in der Nacht auf Samstag, 2.2.13 stattgefunden haben. Da bekanntlich am Wochenende das Treffen des linksunten...
Der Lack ist ab! Grüne MdL outen sich als Freiheitsfeinde
"Mit diesen künstlich aufgeputschten Debatten, in denen neue Vorschläge reflexhaft abgelehnt werden, tun wir uns keinen Gefallen. Der neue Vorschlag muss gründlich auf seine Vereinbarkeit mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger geprüft...
DHH 2013/14 in Freiburg und die Steuereinnahmen
Wirtschaftsrückgang bei Steuereinnahmen und Finanzausgleich noch nicht bemerkbar Am RANDE der Pressekonferenz zum Beteiligungsbericht vermerkten sowohl der EBM Neideck wie der Kämmerer Nussbaumer, dass die auch in Baden-Württemberg im...
Beteiligungsbericht 2011: Publikationspflicht von Geschäftsführergehältern in Freiburg erst später??
Freiburg: Nach wie vor keine Transparenz bei Geschäftsführergehältern der städtischen Gesellschaften. Verstossen FWTM und ASF gegen Gesetz? /O-ton Geschäftsführergehälter_/ Zwar bestehe Konsens, dass bei künftigen Geschäftsführerverträgen...
25. Beteiligungsbericht: Städtische Gesellschaften nur noch mit mageren Beitrag zum Haushalt in 2011
Mit einem Gesamtumsatz von 947 Millionen € bei 114 Mio. Investitionen haben die 37 städtischen Gesellschaften nur noch insgesamt Netto 6,1, Mio. € Netto zum Städtischen Haushalt beigesteuert. Bis 2010 war dies Ergebnis immer im...
GAF fragt zu Polizeiüberfall auf Kyosk im Dezember nach
Während sich die Unabhängigen Listen eher im Unverbindlichen übten, als sie in einer Frage zur Genehmigung des 1. Mai im Grün dessen Stand nachfragten, macht jetzt die grüne Altenative Freiburg (GAF) auch angesicht der CDU-Angriffe Ernst...
Stundenlange Debatte um Neubaugebiet - aber kein wirksames Instrumente gegen Mietpreissteigerung
Geschlagene drei (!) Stunden debattierte in öffentlicher Zurschaustellung der Freiburger Gemeinderat die Ausweisung zweier möglicher Baugebiete im Rieselfeld Nord (genannt Dietenbach) und St. Georgen West als angeblich wirksames Mittel...
Freiburg ist Schilda (3): Badenovas Rendite-Wind aus Frankreich "Weiter so , auf diesen guten Weg"
Freiburger Grüne erreichen Selbstgefälligskeitniveau von Helmut Kohl. Theolia defizitär in 2010.
Er ist schon bald länger Fraktionsgeschäftsführer als Helmut Kohl Kanzler bleiben konnte, der Eckhard Friebis von den Grünen in Freiburg. Die...
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