Der Seitenhieb kam von aussen. Der Insolvenzverwalter des Klub Schmitz Katze kündigte einen Weiterbetrieb bis Herbst an. Sowohl ArTik e.V. wie eine Gemeinderatsmehrheit und selbst das Bürgermeisteramt hatten nun aber schon die Prüfung derer...
Alle Gegnerschaft von SPD (8) UL (7) und JPG war umsonst. in Zwei Schritten beginnend zum Herbst müssen über 50 % der Eltern direkt , weitere 17 % leicht abgemildert und nur 25 % sind davon - noch - befreit, für die Teilnahme an den...
Mit Urteil vom 21.7. 2016 (Az 2 O 167/16) hat der vorsitzende Richter am Landgericht, Dr. Knaup, befunden, dass RDL den AfD Funktionär Kloth wegen seiner Äußerungen auf der Bürgerinfoveranstaltung in Landwasser am 1.6.16 als ""rassistischen...
Auf starke Ablehnung bei den Unabhängigen Listen stösst die Vorlage des Bürgermeisteramtes, das ArTik in das E-Werk zu verschuben. Nicht zu letzt wegen der Beschränkungen der freien Theatergruppne und der schwer herstellbaren gemeinsamen...
Die AKP nutzt das "Gottesgeschenk" eiens dilettantiscehn militärpusch versuchs weiter weidlich aus: Nach der Festnahme/ Entlassung von einem Fünftel der Justizbeschäftigten (ca. 3.000 Richter und Staatsanwälte) 6.000 Militärangehörigen, die...
Nicht nur der schnelle Anstieg der (Militär-)Toten, die tausendfache Festnahme von Militärs wird durch den Justizminister der Türkei mit der Amtsenthebung von ca. einem Fünftel (!) der in der Tükei tätigen Richter verstärkt. Dabei die...
Am Dienstag wollen die designierten Obleute von Grünen, CDU SPD und FDP Ihre Vorstellung zu einem 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg den Medien vorstellen. Der Ausschuss soll am...
Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden des 1. Senats, Prof. Dr. Kirchhof ab September zur Durchsetzung seines Beschlusses der Verfassungswidrigkeit der bis zum 30.6.2016 gültigen, übereifrigsten Besteuerungs.Verschonung der Vereerbung von...
Völlig überraschend ergibt sich aus dem gestern dem RDL Rechtsanwalt Dr. Udo Kauß zugegangenen Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 5. Juli 16, daß die Bekanntgabe des Beschlusses des Einzelrichter der 2.Zivilkammer des Landgerichtes...
Dieser Eindruck könnte sich als gar nichtallzu fern aufdrängen. Die AfD MdEP, B. von Storch, kommentiert den einstimmigen Beschluss des deutschen Bundestages nämlich auf Ihrem Twitteraccount wie oben im Screenshot
Mit Beschluss vom 1.7.2016 hat die Staatsanwaltschaft Freiburg ein von RA O. Kloth (Teningen, AfD) gegen den gesetzlichen Vertreter von Radio Dreyeckland eingeleitetes Strafverfahren wg "Beleidigung" eingestellt gemäß § 170 Abs.2 StPO...
Der Termin für die mündliche Verhandlung hat das Landgericht jetzt auf 10 Uhr am Dienstag 5.7.2016 in Saals 5 in der Salzstr. terminiert. Der Gegenschriftsatz von RDL Anwalt Dr. Udo Kauß zum Vortrag des Herrn Kloth liegt auch vor. In dem...
Die vom Teninger Anwalt und AfD Vorstands-Beisitzermitglied Breisgau-Hochschwarzwald , Oliver Kloth, angestrengte Unterlassungsklage gegen RDL wird in mündlicher Eil-Erörterung voraussichtlich am 5.Juli 16 und nicht wie berichtet am...
Im kalten Januar und Februar fiel dem Ordnungsamt des Finanzbürgermeisters Neideck nix besseres ein, als mit Polizeiunterstützung Obdachlose aus den wärmeren Geschäfteingängen der Innenstadt zu vertreiben - mit Polizeigewalt. Die bar jeder...
Der Oberbürgermeister himself war es, der seine grünschwarze Ortskoalition retten mußte. Das Artik - in Punkt 2 stand die 750.000€-Sanierung des ADAC Gebäudes auf der Tagesordnung - musste deshalb von der Tagesordnung verschwinden, weil...
Eine weitere Niederlage bescherte das Bundesverfassungsgericht mit dem am 22.6.16 publizierten Urteil den DM-Fans und Anti-Euro-Fanatikern. Ihre Klagen gegen Regeirung und Parlament wegen Untätigkeit im Verhältnis zur EZB sind unzulässig...
Die notorische Weigerung des Bürgermeisteramtes bedarfsgerecht Flächen für ein "legales" Wagenleben in Freiburg zu ermöglichen, trotz gegenläufiger Gemeinderatsbeschlüsse, hat nachträglich jetzt auch eine zumindest 90% Billigung (via...
Der Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (akj) und das Datenschutzreferat des Asta haben massive rechtliche Zweifel an der organisatorisch vom PolizeiRevier Nord gestellten Polizeiaktion am Freitag den 10 Juni in und an den Strassenbahnen...
Am heutigen 6.6.16 lief über das Fax von RDL mit Uhrzeitstempel 14:10 ein 17 seitiges Konvolut deRadio D_061247_001Kloth Unterlassung.pdf . Herr Kloth will NEBEN EINER GEGENDARSTELLUNG den ARTIKEL ("Demosanis outen... s.u.) nahezu in Gänze...
Die Boateng Aussage von Gauland war ebensowenig wie Höckes "afrikanischer Ausbreitungstypus" oder vonStorch/Petrys Schiessbefehle oder Mekkareisen von Muslimen als "Patriotenzweifel" natürlich kein Ausrutscher. Vielmehr sind sie nicht nur...
Der Herr Anwalt gab sich seriös. Natürlich wolle er nicht den Sozialbürgermeister v. Kirchbach als "Lügner" titulieren, wie Parteifreunde zuvor aus dem Hintergrund krakeelt hatten...
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Meuthen müsse Gedeon zur sofortigen Niederlegung seines Landtagsmandats drängen. „Sollte dies nicht fruchten, müsse Gedeon aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen werden“, fordert der parlamentarische...
Die Vorzeichen standen eigentlich für die AfD nicht schlecht. Nach einem über 20 % Anteil an den bei mieser Wahlbeteiligung abgegebenen Stimmen in Landwasser wähnte sich der AfD Kreisverband in der Position des angreifenden Volkstribun. In...
In einem am 1.6.2016 veröffentlichten Beschluss vom 16. April 2016 hat die 2. Kammer des 2. Senates mit den Richterinnen Landau, Kessel-Wolff und König die Annahme einer Verfassungs-Beschwerde von Castor-Gegnerinnen gegen die nachträgliche...
Bezugnehmend auf einen in den westlichen Stadtteilen verteilten Flyer der AfD, konstatiert die Autonome Antifa, daß die Rechten insbesondere "Stimmung gegen “Wirtschaftsflüchtlinge” und “Zigeuner” " machen und Sie dabei die Mär intonieren...
Am 25. Mai 2016 hat die Enthüllungsplattform Wikileaks eneut geheime Dokumente aus den TISA (=Trade in Service Agreement) vom Oktober 2015 publiziert. Darunter befindet sich ein Anhang der u.a. vorschreibt, das öffentliche bzw. mit...
Am Freitag beschloss mit den Stimmen von 19 nationalistischen CHP Oppositions Abgeordneten , die so die verfassungsändernde 2/3 Mehrheit besorgten, die Mehrheit des türkischen Parlaments die Abschaffung des Immunitätsschutz für Abgeordnete...
Ihr Deckname Astrid Schütt . Ihr Realname Astrid Oppermann. Zwischen Ende 2006 und April 2013 war die LKA Beamtin auf die ANTIFA in Hamburg angesetzt. Eintritt wie üblich über offene Strukturen, diesmal über ein Antifa-Cafe "Flop" in...
Zwei von acht Mitgliedern der aktiven Fanszene, die im August 2014 mit 37 anderen Fans Aufenthaltsverbote in weiten Teilen Freiburgs bei SCF /SFC II Spielen und deren Bewegungsfreiheit auch bei Auswärtsspielen mit Meldeauflagen...
ArTik: Alternative wird nun nur bei Schmitz Katze Räumen geprüft
Der Seitenhieb kam von aussen. Der Insolvenzverwalter des Klub Schmitz Katze kündigte einen Weiterbetrieb bis Herbst an. Sowohl ArTik e.V. wie eine Gemeinderatsmehrheit und selbst das Bürgermeisteramt hatten nun aber schon die Prüfung derer...
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Grünschwarz verteuert Kindergärten um 12 % in zwei Schritten
Alle Gegnerschaft von SPD (8) UL (7) und JPG war umsonst. in Zwei Schritten beginnend zum Herbst müssen über 50 % der Eltern direkt , weitere 17 % leicht abgemildert und nur 25 % sind davon - noch - befreit, für die Teilnahme an den...
Ein AfD Funktionär und ein Urteil das RDL beim "rassistischen Anwalts-Redner" Recht gibt. Gegen das RDL aber gleichwohl in Berufung geht
Mit Urteil vom 21.7. 2016 (Az 2 O 167/16) hat der vorsitzende Richter am Landgericht, Dr. Knaup, befunden, dass RDL den AfD Funktionär Kloth wegen seiner Äußerungen auf der Bürgerinfoveranstaltung in Landwasser am 1.6.16 als ""rassistischen...
UL entschieden gegen Verschiebung ArTik auf E-Werk
Auf starke Ablehnung bei den Unabhängigen Listen stösst die Vorlage des Bürgermeisteramtes, das ArTik in das E-Werk zu verschuben. Nicht zu letzt wegen der Beschränkungen der freien Theatergruppne und der schwer herstellbaren gemeinsamen...
Erdogan-AKP Putsch geht weiter: Über 15.000 im Bildungswesen Beschäftigte "vorläufig" entlassen
Die AKP nutzt das "Gottesgeschenk" eiens dilettantiscehn militärpusch versuchs weiter weidlich aus: Nach der Festnahme/ Entlassung von einem Fünftel der Justizbeschäftigten (ca. 3.000 Richter und Staatsanwälte) 6.000 Militärangehörigen, die...
Diletantischer Militärputsch beschleunigt Erdogans Neo-Sultans-Diktatur
Nicht nur der schnelle Anstieg der (Militär-)Toten, die tausendfache Festnahme von Militärs wird durch den Justizminister der Türkei mit der Amtsenthebung von ca. einem Fünftel (!) der in der Tükei tätigen Richter verstärkt. Dabei die...
Alle ausser den 2 AfD Gruppen kündigen 2. Untersuchungsauschuss zum NSU im Ländle an
Am Dienstag wollen die designierten Obleute von Grünen, CDU SPD und FDP Ihre Vorstellung zu einem 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Verbindungen des NSU nach Baden-Württemberg den Medien vorstellen.
Der Ausschuss soll am...
Erbschaftssteuer für Betriebseigner: BVerfG droht Koalition und Regierung mit Neuaufnahme des Normenkontrollverfahrens nach Sommerpause an
Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden des 1. Senats, Prof. Dr. Kirchhof ab September zur Durchsetzung seines Beschlusses der Verfassungswidrigkeit der bis zum 30.6.2016 gültigen, übereifrigsten Besteuerungs.Verschonung der Vereerbung von...
Entscheidungsbekanntgabe erst am 21. Juli 16 in Sachen AfD-Kloth gegen RDL
Völlig überraschend ergibt sich aus dem gestern dem RDL Rechtsanwalt Dr. Udo Kauß zugegangenen Protokoll der mündlichen Verhandlung vom 5. Juli 16, daß die Bekanntgabe des Beschlusses des Einzelrichter der 2.Zivilkammer des Landgerichtes...
Propagiert von Storch (AfD) die "Vergewaltigung in der Ehe" ?
Dieser Eindruck könnte sich als gar nichtallzu fern aufdrängen. Die AfD MdEP, B. von Storch, kommentiert den einstimmigen Beschluss des deutschen Bundestages nämlich auf Ihrem Twitteraccount wie oben im Screenshot
Oder ist wie bei der AfD...Staatsanwaltschaft verweigert Kloth Gefolgschaft
Mit Beschluss vom 1.7.2016 hat die Staatsanwaltschaft Freiburg ein von RA O. Kloth (Teningen, AfD) gegen den gesetzlichen Vertreter von Radio Dreyeckland eingeleitetes Strafverfahren wg "Beleidigung" eingestellt gemäß § 170 Abs.2 StPO...
`Maulkorb für RDL´-Antrag von AfD Anwalts-Agitator Kloth jetzt am 5.7.16 im LG Freiburg Saal 5
Der Termin für die mündliche Verhandlung hat das Landgericht jetzt auf 10 Uhr am Dienstag 5.7.2016 in Saals 5 in der Salzstr. terminiert.
Der Gegenschriftsatz von RDL Anwalt Dr. Udo Kauß zum Vortrag des Herrn Kloth liegt auch vor.
In dem...
Anwalt Kloths "Rassismus"-Unterlassungs-Erörterung vor dem Landgericht voraussichtlich am 5. Juli 2016 , 10 Uhr
Die vom Teninger Anwalt und AfD Vorstands-Beisitzermitglied Breisgau-Hochschwarzwald , Oliver Kloth, angestrengte Unterlassungsklage gegen RDL wird in mündlicher Eil-Erörterung voraussichtlich am 5.Juli 16 und nicht wie berichtet am...
Wohnungslosenhilfe bekommt jetzt doch mehr Geld (2016)
Im kalten Januar und Februar fiel dem Ordnungsamt des Finanzbürgermeisters Neideck nix besseres ein, als mit Polizeiunterstützung Obdachlose aus den wärmeren Geschäfteingängen der Innenstadt zu vertreiben - mit Polizeigewalt. Die bar jeder...
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OB Salomon setzt Artik von der Tagesordnung ab
Der Oberbürgermeister himself war es, der seine grünschwarze Ortskoalition retten mußte.
Das Artik - in Punkt 2 stand die 750.000€-Sanierung des ADAC Gebäudes auf der Tagesordnung - musste deshalb von der Tagesordnung verschwinden, weil...
EZB darf mit Verfassungsgerichtbilligung Staatsanleihen auch von maladen Finanzinstitutionen kaufen
Eine weitere Niederlage bescherte das Bundesverfassungsgericht mit dem am 22.6.16 publizierten Urteil den DM-Fans und Anti-Euro-Fanatikern. Ihre Klagen gegen Regeirung und Parlament wegen Untätigkeit im Verhältnis zur EZB sind unzulässig...
VG Freiburg billigt zu 90 % Wagenbeschlagnahme von Sand im Getriebe durch gewaltig irrlichterndes Amt für öff. Ordnung
Die notorische Weigerung des Bürgermeisteramtes bedarfsgerecht Flächen für ein "legales" Wagenleben in Freiburg zu ermöglichen, trotz gegenläufiger Gemeinderatsbeschlüsse, hat nachträglich jetzt auch eine zumindest 90% Billigung (via...
Massive Zweifel an Rechtmässigkeit der Personenkontrolle von 70 an und in VAG Strassenbahnen!
Der Arbeitskreis Kritischer Juristinnen (akj) und das Datenschutzreferat des Asta haben massive rechtliche Zweifel an der organisatorisch vom PolizeiRevier Nord gestellten Polizeiaktion am Freitag den 10 Juni in und an den Strassenbahnen...
(Mit Update 7.6.16) AfD Anwalt Kloth will RDL Bewertung seiner eigene Rede mit Unterlassungserklärung aus der Welt schaffen
Am heutigen 6.6.16 lief über das Fax von RDL mit Uhrzeitstempel 14:10 ein 17 seitiges Konvolut de
Radio D_061247_001Kloth Unterlassung.pdf .
Herr Kloth will NEBEN EINER GEGENDARSTELLUNG den ARTIKEL ("Demosanis outen... s.u.) nahezu in Gänze...
Das Menetekel der Elsterwerda-Rede: Höcke - Gaulands offene Übernahme von NPD und NS Programatik
Die Boateng Aussage von Gauland war ebensowenig wie Höckes "afrikanischer Ausbreitungstypus" oder vonStorch/Petrys Schiessbefehle oder Mekkareisen von Muslimen als "Patriotenzweifel" natürlich kein Ausrutscher.
Vielmehr sind sie nicht nur...
Demosanis outen "rassistischen" Anwaltsredner auf Landwasser Infoveranstaltung
Der Herr Anwalt gab sich seriös. Natürlich wolle er nicht den Sozialbürgermeister v. Kirchbach als "Lügner" titulieren, wie Parteifreunde zuvor aus dem Hintergrund krakeelt hatten...
AfD Antisemitismus-Skandal: SPD fordert Mandatsverzicht für Antisemitismus von AfDler W.Gedeon
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Meuthen müsse Gedeon zur sofortigen Niederlegung seines Landtagsmandats drängen. „Sollte dies nicht fruchten, müsse Gedeon aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen werden“, fordert der parlamentarische...
AfD fantasiert sich Erfolg ihrer Hetze gegen Flüchtlinge in Landwasser Bürgerinneninfoversammlung zurecht
Die Vorzeichen standen eigentlich für die AfD nicht schlecht. Nach einem über 20 % Anteil an den bei mieser Wahlbeteiligung abgegebenen Stimmen in Landwasser wähnte sich der AfD Kreisverband in der Position des angreifenden Volkstribun. In...
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BVerfG lässt polizeiliche Präventivhaft zum Schottern passieren!
In einem am 1.6.2016 veröffentlichten Beschluss vom 16. April 2016 hat die 2. Kammer des 2. Senates mit den Richterinnen Landau, Kessel-Wolff und König die Annahme einer Verfassungs-Beschwerde von Castor-Gegnerinnen gegen die nachträgliche...
AfD will städtische Infoveranstaltung am 1.6.16 in Landwasser für Hetze gegen Flüchtlingsunterbringung nutzen
Bezugnehmend auf einen in den westlichen Stadtteilen verteilten Flyer der AfD, konstatiert die Autonome Antifa, daß die Rechten insbesondere "Stimmung gegen “Wirtschaftsflüchtlinge” und “Zigeuner” " machen und Sie dabei die Mär intonieren...
Neue TISA Dokumente von Wikileaks publiziert
Am 25. Mai 2016 hat die Enthüllungsplattform Wikileaks eneut geheime Dokumente aus den TISA (=Trade in Service Agreement) vom Oktober 2015 publiziert. Darunter befindet sich ein Anhang der u.a. vorschreibt, das öffentliche bzw. mit...
200 für Solidarität mit der demokratischen Opposition - Solidarität mit der HDP
Am Freitag beschloss mit den Stimmen von 19 nationalistischen CHP Oppositions Abgeordneten , die so die verfassungsändernde 2/3 Mehrheit besorgten, die Mehrheit des türkischen Parlaments die Abschaffung des Immunitätsschutz für Abgeordnete...
Geile Verarmungsrekorde bei "unnützen Essern": Altersrenten am BIP minus 1 % -Renterin Plus 17,4 %
Die folgende Tabelle stammt aus einer Antwort auf die Anfrage des MdB der Linken Ernst (S.35 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/084/1808458.pdf):
Binnen 14 Jahren ist es Rot-Grün, Schwarz-rot, schwarz-gelb und jetzt erneut #Groko...
Neue verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene - Antifa- enttarnt
Ihr Deckname Astrid Schütt . Ihr Realname Astrid Oppermann. Zwischen Ende 2006 und April 2013 war die LKA Beamtin auf die ANTIFA in Hamburg angesetzt. Eintritt wie üblich über offene Strukturen, diesmal über ein Antifa-Cafe "Flop" in...
Anders besetzte 4. Kammer des VG Freiburg setzt sich bei Stadtverboten von alter Entscheidung ab und gibt den "übergangsweise" Ersatzgesetzgeber
Zwei von acht Mitgliedern der aktiven Fanszene, die im August 2014 mit 37 anderen Fans Aufenthaltsverbote in weiten Teilen Freiburgs bei SCF /SFC II Spielen und deren Bewegungsfreiheit auch bei Auswärtsspielen mit Meldeauflagen...
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