Die 2. Lesung des DHH zeigt erneut – trotz wesentlich verbesserter -Finanzlage eine beträchtliche Hartleibigkeit der Gemeinderatsmehrheit gegenüber Bedürfnissen junger Menschen. Abgesehen von der vorher feststehenden Aufstockung der Mittel...
Trotz beträchtlichen Rückgang - Klagen gehört zum Business.
Es handelte sich zwar nur um von der Polizei durch Anzeigen oder Eigenkontrollen registrierte, mögliche versuchte oder vollendete Straftaten. Rückläufig allerdings in 2012 um...
Es wird wohl die teuerste Zeltlösung nur für den Weiterbetrieb des Grossen Hauses des Theaters während der Sanierung in 2014: Das Zelt auf dem Areal der Ganter Brauerei zwischen April und Juli 14. Lag der ursprünglich angekündigte Charme...
Schon bei der Publikation des Beteiligungsberichtes haben wir von RDL darauf hingewiesen, dass gesetzwidrig die Geschäftsführer von FWTM (Dallmann und Seilnacht) und ASF (Broglin und Vogt) auf die vorgeschriebene Publikation der...
Nach einem Bericht auf linksunten indymedia sollen "provozierende Kontrollen" auf den An- wie Abfahrtswegen zur KTS in der Nacht auf Samstag, 2.2.13 stattgefunden haben. Da bekanntlich am Wochenende das Treffen des linksunten...
"Mit diesen künstlich aufgeputschten Debatten, in denen neue Vorschläge reflexhaft abgelehnt werden, tun wir uns keinen Gefallen. Der neue Vorschlag muss gründlich auf seine Vereinbarkeit mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger geprüft...
Wirtschaftsrückgang bei Steuereinnahmen und Finanzausgleich noch nicht bemerkbar Am RANDE der Pressekonferenz zum Beteiligungsbericht vermerkten sowohl der EBM Neideck wie der Kämmerer Nussbaumer, dass die auch in Baden-Württemberg im...
Freiburg: Nach wie vor keine Transparenz bei Geschäftsführergehältern der städtischen Gesellschaften. Verstossen FWTM und ASF gegen Gesetz? /O-ton Geschäftsführergehälter_/ Zwar bestehe Konsens, dass bei künftigen Geschäftsführerverträgen...
Mit einem Gesamtumsatz von 947 Millionen € bei 114 Mio. Investitionen haben die 37 städtischen Gesellschaften nur noch insgesamt Netto 6,1, Mio. € Netto zum Städtischen Haushalt beigesteuert. Bis 2010 war dies Ergebnis immer im...
Während sich die Unabhängigen Listen eher im Unverbindlichen übten, als sie in einer Frage zur Genehmigung des 1. Mai im Grün dessen Stand nachfragten, macht jetzt die grüne Altenative Freiburg (GAF) auch angesicht der CDU-Angriffe Ernst...
Geschlagene drei (!) Stunden debattierte in öffentlicher Zurschaustellung der Freiburger Gemeinderat die Ausweisung zweier möglicher Baugebiete im Rieselfeld Nord (genannt Dietenbach) und St. Georgen West als angeblich wirksames Mittel...
Der 15. November 2012 wird - rückblickend - als Tag in Erinnerung bleiben, als die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg Ihren eigenen hausgemachten Naziskandal vorbreitete. Dabei legte insbesondere der grüne Teil der Koalition einen...
Es ist der grosse Deal in 2012 ! Der vom grünen OB Salomon und seinem schwarzen Finanzbürgermeister Neideck einfädelte Deal, voll kreditfinanziert 942 städtische Wohnungen, deren Instandsetzungspflichten seit Jahrzehnten die Stadt nicht...
Finanziert aus laufenden Mietnahmen ihrer über 8000 Mietparteien, besorgt die städtische Freiburger Stadtbau (FSB) in unmittelbarer Kliniknähe den "behutsamen Stadtumbau" wie grünschwarz es sich vorstellt. Alte Arbeiterhäuser wie die an...
Der LKA Ermittlungsführer Axel Mögelin hatte am Donnerstag,13.9.12 richtig Glück.
Seine Einvernahme vor dem Bundestags-NSU-Untersuchungsausschuss wurde völlig verdeckt durch den 2 .Skandal (nach De Maizières Vertuschung des MAD) um die...
Am Donnerstag , den 12.07.12 wurde der langjährige Neonazikader Florian Stech vom Landgericht Freiburg freigesprochen. Am Freitag , den 13.7.12 gab es daraufhin eine Antifademo ,hier ein kurzer Bericht von der Demo ,mit Kommentar.
In einem offenen Brief wirft das Freiburger Friedensforum der grünen baden-württembergischen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und ihrer Partei Wahlbetrug vor. Konkreter Anlass ist die Abstimmung vom 09.05.2012 über ein Gesetz zur...
Update 23.5.12: Nach einer Pressekonferenz des OB Salomon, Baubürgermeister Haag und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht ist es jetzt offiziell. Abgestimmt mit dem Bundesverkehrsministerium werden im Fall der Fertigstellung des...
CDU (10 Sitze), SPD(9), FDP(4) und FWV(3) verlangen von der Stadtverwaltung die Ausweisung soviel neuer Flächen, dass mindestens 5.000 Wohnungen zu den 4.000 Wohnungen, die die aktuell realisierten Bebauungspläne bis 2020 schon vorsehen, gebaut werden können. Damit konkretisierten die Fraktionsvorsitzenden Herr v. Kageneck (CDU), Frau Buchen (SPD), Herrn Evers (FDP) und der stv. Vorsitzende der FWV, Herr Stather in einer gemeinsamen Medienkonferenz am Freitag, 27.4.12 das schon von Dieter Salomon als neuen Freiburger Stadt- Leitspruch erkorene Motto: "Bauen, Bauen, bauen - auf Teufel komm raus". Die neue Bau-um-jeden-Preis Mehrheit des Freiburger Gemeinderates verabschiedet sich damit nicht nur vom Vorrang der Innenentwicklung, sondern verbindet die pauschale Forderung auch mit der erkennbar unzutreffenden Behauptung, damit allein schon die hinreichende Ausweisung neuer Bauflächen etwas gegen die Immobilienpreis- und Mietenexplosion getan sei.
Konkret befragt, einigten sich alle Parteien, die mit 26 Sitzen die Mehrheit im Gemeinderat stellen, auf die Fläche nördlich der Mundenhofer Strasse bis zum Zubringer Mitte - also Rieselfeld-Nord - als die Fläche, die am leichtesten aus dem Flächennutzungsplan 2020 entwickelt würden könnte bzw. vorgezogen werden könnte. Jüngst war im nördlichsten Teil dieses Gebietes direkt am Zubringer das SC Stadion von der Stadtverwaltung in das Spiel gebracht worden, mit Parkflächen für 9.000 Autos. Weitere Flächen wurden nicht genannt bzw. zurückgewiesen: Flugplatz südlicher Teil bisherige Uni-Erweiterungsfläche oder Kleingärtenareale z.b am Zubringer Mitte oder der Rest von der Gutleutmatten. Lebhaft beklagt, wurde dass alle - von den Grünen favorisierte -Innenentwicklungsflächen mit vielfältigen Hindernissen versehen seien.
Nur die GAF Stadträte hielten auch in dieser Gemeinderatssitzung wacker an der Ablehnung des mit 5 Mio. € städtischen Mitteln vorfinanzierten Planung des Stadttunnels der B31 fest. Wie Recht sie hatten und haben mussten gestützt auf...
Stadtrat Atai Keller von der Kulturliste durfte erstmalig mittels der UL einen Erfolg im GR seit 2009 feiern. Nicht 5 sondern 3 Jahre wird künftig der Vertrag für den Palazzo Columbino im Winter dauern. Auch der Standort soll von der...
Diese Frage drängt sich unmittelbar auf, wenn sich mensch das In-Kassa Programm zum Abverkauf des Altbaubestandes von 100 Reihenhäusern mit ca. 200 Wohnungen in Haslach-Gartenstadt für ca. 15 Mio.€ (100 mal 150.000€) allein beim einem...
Nach Unterlagen der Freiburger Stadtbau sollen in diesem Jahr weitere 447 Mietparteien Mieterhöhungen ausgesetzt werden, die über 200.000 €/Jahr zusätzlich in die Kasse der FSB spülen sollen. Damit gehen 8,5 % oder bald jede 11.Wohnung des...
Die 955 städtischen Wohnungen, die die Stadt an die FSB vollkreditfinanziert für 52,84 Mio.€ incl. Grundstücken verkaufen will, weisen einen Sanierungsstau von ca. 90 Mio € auf . Dies geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine...
Wieder einmal möchte OB Salomon auf dem Immobilienmarkt mitmischen. Michel berichtet von der PresseKonferenz zum geplanten Verkauf von städtischen Wohnungen an die Freiburger Stadtbau. Update: (1)CDU (2) SPD (3) Wem gehört die Stadt (4) WIM Anhören (Länge: 14.09 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120306-wohnungsmar-15422.mp3{/audio} Download
Seit Freitag ist die Katze aus dem Sack - Grün-rot wird wieder in den Kosovo abschieben. Die Überrschung dabei ist nicht das Ende des Abschiebestopps selbst, sondern das Ausmaß der dazugehörigen Heuchelei.
Geht es nach dem ungebrochenen Willen des Stadtbauchefs Klausmann und der grünschwarzen Aufsichts- wie Gemeinderatsmehrheit, die das Bürgermeisteramt stützt, werden am Dienstag rund 100 Häuser in der Freiliggrathstr. und Bauhöferstr. des...
Die Südwert Wohnungsprivatisierungsgesellschaft mbH (Südwert) möchte Wohnungen der Gagfah Group in Herdern erwerben. Sie sieht sich durch Medienberichte in ihrem Bestreben auf Rendite gefährdet und hat deshalb an die Fraktionsvorsitzenden...
Keine Gnade für qualifizierte Jugendarbeit Dauerskandal im Freiburger Gemeinderat
Die 2. Lesung des DHH zeigt erneut – trotz wesentlich verbesserter -Finanzlage eine beträchtliche Hartleibigkeit der Gemeinderatsmehrheit gegenüber Bedürfnissen junger Menschen. Abgesehen von der vorher feststehenden Aufstockung der Mittel...
Polizeiliche Kriminalstatistik Freiburg 2012: Weniger ist mehr?
Trotz beträchtlichen Rückgang - Klagen gehört zum Business.
Es handelte sich zwar nur um von der Polizei durch Anzeigen oder Eigenkontrollen registrierte, mögliche versuchte oder vollendete Straftaten. Rückläufig allerdings in 2012 um...
Ganter kassiert - verhindert aber Spielstätte für freie Szene
Es wird wohl die teuerste Zeltlösung nur für den Weiterbetrieb des Grossen Hauses des Theaters während der Sanierung in 2014: Das Zelt auf dem Areal der Ganter Brauerei zwischen April und Juli 14. Lag der ursprünglich angekündigte Charme...
Siegt Dreistigkeit? - Die Fälle FWTM und ASF lassen auf Führungsversagen schliessen
Schon bei der Publikation des Beteiligungsberichtes haben wir von RDL darauf hingewiesen, dass gesetzwidrig die Geschäftsführer von FWTM (Dallmann und Seilnacht) und ASF (Broglin und Vogt) auf die vorgeschriebene Publikation der...
Oschwalds Visitenkarte?
Nach einem Bericht auf linksunten indymedia sollen "provozierende Kontrollen" auf den An- wie Abfahrtswegen zur KTS in der Nacht auf Samstag, 2.2.13 stattgefunden haben. Da bekanntlich am Wochenende das Treffen des linksunten...
Der Lack ist ab! Grüne MdL outen sich als Freiheitsfeinde
"Mit diesen künstlich aufgeputschten Debatten, in denen neue Vorschläge reflexhaft abgelehnt werden, tun wir uns keinen Gefallen. Der neue Vorschlag muss gründlich auf seine Vereinbarkeit mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger geprüft...
DHH 2013/14 in Freiburg und die Steuereinnahmen
Wirtschaftsrückgang bei Steuereinnahmen und Finanzausgleich noch nicht bemerkbar Am RANDE der Pressekonferenz zum Beteiligungsbericht vermerkten sowohl der EBM Neideck wie der Kämmerer Nussbaumer, dass die auch in Baden-Württemberg im...
Beteiligungsbericht 2011: Publikationspflicht von Geschäftsführergehältern in Freiburg erst später??
Freiburg: Nach wie vor keine Transparenz bei Geschäftsführergehältern der städtischen Gesellschaften. Verstossen FWTM und ASF gegen Gesetz? /O-ton Geschäftsführergehälter_/ Zwar bestehe Konsens, dass bei künftigen Geschäftsführerverträgen...
25. Beteiligungsbericht: Städtische Gesellschaften nur noch mit mageren Beitrag zum Haushalt in 2011
Mit einem Gesamtumsatz von 947 Millionen € bei 114 Mio. Investitionen haben die 37 städtischen Gesellschaften nur noch insgesamt Netto 6,1, Mio. € Netto zum Städtischen Haushalt beigesteuert. Bis 2010 war dies Ergebnis immer im...
GAF fragt zu Polizeiüberfall auf Kyosk im Dezember nach
Während sich die Unabhängigen Listen eher im Unverbindlichen übten, als sie in einer Frage zur Genehmigung des 1. Mai im Grün dessen Stand nachfragten, macht jetzt die grüne Altenative Freiburg (GAF) auch angesicht der CDU-Angriffe Ernst...
Stundenlange Debatte um Neubaugebiet - aber kein wirksames Instrumente gegen Mietpreissteigerung
Geschlagene drei (!) Stunden debattierte in öffentlicher Zurschaustellung der Freiburger Gemeinderat die Ausweisung zweier möglicher Baugebiete im Rieselfeld Nord (genannt Dietenbach) und St. Georgen West als angeblich wirksames Mittel...
Freiburg ist Schilda (3): Badenovas Rendite-Wind aus Frankreich "Weiter so , auf diesen guten Weg"
Freiburger Grüne erreichen Selbstgefälligskeitniveau von Helmut Kohl. Theolia defizitär in 2010.
Er ist schon bald länger Fraktionsgeschäftsführer als Helmut Kohl Kanzler bleiben konnte, der Eckhard Friebis von den Grünen in Freiburg. Die...
Nach Akten- jetzt Grundrechtsschreddern? Grün-rot wird von Geheimdienst und Polizeispitze vorgeführt
Der 15. November 2012 wird - rückblickend - als Tag in Erinnerung bleiben, als die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg Ihren eigenen hausgemachten Naziskandal vorbreitete. Dabei legte insbesondere der grüne Teil der Koalition einen...
Mooswald im Osten: Gentrifizierung im Wartestand: "Nicht sanierungsfähig" jenseits der Breisacherbahn zur Technischen Fakultät (2012)
Es ist der grosse Deal in 2012 !
Der vom grünen OB Salomon und seinem schwarzen Finanzbürgermeister Neideck einfädelte Deal, voll kreditfinanziert 942 städtische Wohnungen, deren Instandsetzungspflichten seit Jahrzehnten die Stadt nicht...
Behutsamer Stadtumbau? Die FSB wütet
Finanziert aus laufenden Mietnahmen ihrer über 8000 Mietparteien, besorgt die städtische Freiburger Stadtbau (FSB) in unmittelbarer Kliniknähe den "behutsamen Stadtumbau" wie grünschwarz es sich vorstellt. Alte Arbeiterhäuser wie die an...
NSU in Baden-Württemberg: Nein- so viele "Zufälle" beim Mord an Michelle Kiesewetter
Der LKA Ermittlungsführer Axel Mögelin hatte am Donnerstag,13.9.12 richtig Glück.
Seine Einvernahme vor dem Bundestags-NSU-Untersuchungsausschuss wurde völlig verdeckt durch den 2 .Skandal (nach De Maizières Vertuschung des MAD) um die...
Antifademo wg. Freispruch von Stech und kurzer Kommentar "Ist Justitia auf dem rechten Auge blind?"
Am Donnerstag , den 12.07.12 wurde der langjährige Neonazikader Florian Stech vom Landgericht Freiburg freigesprochen. Am Freitag , den 13.7.12 gab es daraufhin eine Antifademo ,hier ein kurzer Bericht von der Demo ,mit Kommentar.
Für "ein gutes Stück vom blutigen Kuchen" - Freiburger Friedensforum wirft Grünen Wahlbetrug vor
In einem offenen Brief wirft das Freiburger Friedensforum der grünen baden-württembergischen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und ihrer Partei Wahlbetrug vor. Konkreter Anlass ist die Abstimmung vom 09.05.2012 über ein Gesetz zur...
Grün triumphiert: Endlich Autobahn durch Freiburg!
Update 23.5.12: Nach einer Pressekonferenz des OB Salomon, Baubürgermeister Haag und Regierungsvizepräsident Klemens Ficht ist es jetzt offiziell. Abgestimmt mit dem Bundesverkehrsministerium werden im Fall der Fertigstellung des...
Freiburger Monopoly: Rieselfeld Nord - Salomons neue Mehrheit verlangt Bau eines neuen Stadtteils
Die neue Bau-um-jeden-Preis Mehrheit des Freiburger Gemeinderates verabschiedet sich damit nicht nur vom Vorrang der Innenentwicklung, sondern verbindet die pauschale Forderung auch mit der erkennbar unzutreffenden Behauptung, damit allein schon die hinreichende Ausweisung neuer Bauflächen etwas gegen die Immobilienpreis- und Mietenexplosion getan sei.
Konkret befragt, einigten sich alle Parteien, die mit 26 Sitzen die Mehrheit im Gemeinderat stellen, auf die Fläche nördlich der Mundenhofer Strasse bis zum Zubringer Mitte - also Rieselfeld-Nord - als die Fläche, die am leichtesten aus dem Flächennutzungsplan 2020 entwickelt würden könnte bzw. vorgezogen werden könnte. Jüngst war im nördlichsten Teil dieses Gebietes direkt am Zubringer das SC Stadion von der Stadtverwaltung in das Spiel gebracht worden, mit Parkflächen für 9.000 Autos. Weitere Flächen wurden nicht genannt bzw. zurückgewiesen: Flugplatz südlicher Teil bisherige Uni-Erweiterungsfläche oder Kleingärtenareale z.b am Zubringer Mitte oder der Rest von der Gutleutmatten. Lebhaft beklagt, wurde dass alle - von den Grünen favorisierte -Innenentwicklungsflächen mit vielfältigen Hindernissen versehen seien.
siehe auch: Kommentar Der Markt, die Grünen - Bereichert Euch!
Stadttunnel bringt keine Entlastung
Nur die GAF Stadträte hielten auch in dieser Gemeinderatssitzung wacker an der Ablehnung des mit 5 Mio. € städtischen Mitteln vorfinanzierten Planung des Stadttunnels der B31 fest.
Wie Recht sie hatten und haben mussten gestützt auf...
Grosser Erfolg der Kulturliste in der UL
Stadtrat Atai Keller von der Kulturliste durfte erstmalig mittels der UL einen Erfolg im GR seit 2009 feiern. Nicht 5 sondern 3 Jahre wird künftig der Vertrag für den Palazzo Columbino im Winter dauern. Auch der Standort soll von der...
1+1= Null! Oder: der Freiburger Liegenschaftsamtschef fördert den Abverkauf städtischen Eigentums
„aber diese Ermittlung ist extremer Aufwand abgesehen davon, ob diese Details an die Presse gegeben werden.“
Ein rechtes Freiburger Käpsele ist er schon, der Leitende Verwaltungsdirektor und Chef des Liegenschaftsamtes (ALW),der Herr Meier...
Haslach- Gartenstadt Abverkauf : Stiftet FSB-Chef Klausmann die Freiburger Gemeinderäte zur Veruntreuung von Mieteinnahmen an??
Diese Frage drängt sich unmittelbar auf, wenn sich mensch das In-Kassa Programm zum Abverkauf des Altbaubestandes von 100 Reihenhäusern mit ca. 200 Wohnungen in Haslach-Gartenstadt für ca. 15 Mio.€ (100 mal 150.000€) allein beim einem...
Stadtbau-Mieterhöhungswelle 2012: Jede 11te der über 5000 "freien" Wohnungen
Nach Unterlagen der Freiburger Stadtbau sollen in diesem Jahr weitere 447 Mietparteien Mieterhöhungen ausgesetzt werden, die über 200.000 €/Jahr zusätzlich in die Kasse der FSB spülen sollen. Damit gehen 8,5 % oder bald jede 11.Wohnung des...
955 Städtische Wohnungen mit Sanierungsstau von 90 Millionen
Die 955 städtischen Wohnungen, die die Stadt an die FSB vollkreditfinanziert für 52,84 Mio.€ incl. Grundstücken verkaufen will, weisen einen Sanierungsstau von ca. 90 Mio € auf . Dies geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine...
Freiburger Monopoly: Stadt will an Tochter Stadtbau 950 Wohnungen verkaufen
Wieder einmal möchte OB Salomon auf dem Immobilienmarkt mitmischen. Michel berichtet von der PresseKonferenz zum geplanten Verkauf von städtischen Wohnungen an die Freiburger Stadtbau.
Update:
(1)CDU
(2) SPD
(3) Wem gehört die Stadt (4) WIM
Anhören (Länge: 14.09 min) {audio}images/stories/audio_mp3/20120306-wohnungsmar-15422.mp3{/audio}
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Gut gemeinte Abschiebungen - Neuste Infos und Kommentar zur Grün-roten Asylpolitik
Seit Freitag ist die Katze aus dem Sack - Grün-rot wird wieder in den Kosovo abschieben. Die Überrschung dabei ist nicht das Ende des Abschiebestopps selbst, sondern das Ausmaß der dazugehörigen Heuchelei.
Gartenstadt Haslach in Freiburg zu Höchstgebot zu verscherbeln??!
Geht es nach dem ungebrochenen Willen des Stadtbauchefs Klausmann und der grünschwarzen Aufsichts- wie Gemeinderatsmehrheit, die das Bürgermeisteramt stützt, werden am Dienstag rund 100 Häuser in der Freiliggrathstr. und Bauhöferstr. des...
SüdWERT Wohnungsprivatisierung Gmbh kämpft "mit Sickerargument" um Ihre Renditechance !!
Die Südwert Wohnungsprivatisierungsgesellschaft mbH (Südwert) möchte Wohnungen der Gagfah Group in Herdern erwerben. Sie sieht sich durch Medienberichte in ihrem Bestreben auf Rendite gefährdet und hat deshalb an die Fraktionsvorsitzenden...
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