Kurdinnen und Kurden demonstrieren in Freiburg gegen Angriff auf Afrin
Am Samstagnachmittag haben in Freiburg, bei Regenwetter, spontan gut 250 Menschen, hauptsächlich Kurdinnen und Kurden und einige wenige deutsche Linke gegen die türkischen Angriffe auf Afrin demonstriert. Wir haben im Anschluss mit einem...
Türkische Offensive gegen syrische KurdInnen hat begonnen + Update
Die seit Tagen angekündigte und vorbereitete Offensive der türkischen Armee und ihrer Hilfstruppen in Syrien gegen den kurdischen Kanton Afrin hat am Freitagabend wohl wirklich begonnen. Die türkische Armee versucht offenbar an mehreren...
Stadt-für-Alle-Nachrichten (Rückblick 15. Dezember - 15. Januar 2018)
- [FR] NAZI AUF TAFEL AM PLATZ DER ALTEN SYNAGOGE
- [FR] MARKT STATT MARKETING!
- RECHTSBRUCH GEGEN OBDACHLOSE
- ENTKRIMINALISIERT DAS SCHWARZFAHREN!
- ÖPNV STATT NEUE STRASSEN
- WOHNUNGSNOT FÜR ALLE
- GEWALT GEGEN SCHUTZSUCHENDE
- [FR] ABRISS DER...
Akademikerball in Wien rüstet auf
Für den nächste Woche stattfindenden Akademikerball in Wien rüsten die VeranstalterInnen mit Technik auf. So soll unter anderem an der Hofburg, dem Veranstaltungsort, eine Gesichtserkennungssoftware zum Einsatz kommen, um Protestierende...
Neue US Doktrin in Mache?: Atomwaffen gegen Cyberangriffe ?
Nach Medienberichten der NY Times und Democracy Now schlägt das US Verteidigungsministerium eine Ausweitung des erlaubten Gebrauchs von Atomwaffen auf nicht nukleare Bedrohungen wie Cyber-Angriffe und andere nichtnukleare Angriffe auf die U...
Erster Prozess gegen Aktivistinnen der No Border Action Days wegen A5-Blockade: "Es wurden Menschen "genötigt", sich mit Flüchtlingspolitik zu beschäftigen"
Update: Die Aktivistin wurde wegen "psychischer Beihilfe zu versuchter Nötigung" zu einer Geldstrafe in Höhe von 20 Tagessätzen verurteilt.
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Am Mittwoch (17.01.2018) steht eine Aktivistin der No Border Action Days 2016 in Lörrach vor...
Massaker von München: OpferanwältInnen fordern Verurteilung des Waffenhändlers wegen Beihilfe zum Mord
Im Prozess gegen Philipp K. der beschuldigt wird, die Waffe verkauft zu haben, mit der der jugendliche Rechtsradikale David S. im Juli 2016 in einem Einkaufszentrum in München 9 andere Jugendliche ermordet hat, haben die AnwältInnen der...
Schweiz: SVP startet Initiative gegen Freizügigkeit
Der Chef der Schweizer Volkspartei (SVP), Christoph Blocher will am heutigen Dienstag eine Volksinitiative gegen Einwanderung aus der EU starten. Anfang 2014 hatte die SVP bereits mit einem Volksentscheid unter dem Titel „gegen...
Focus Europa Nachrichten vom Dienstag, dem 16. Januar
Rumänien: Ministerpräsident Tudose wird von eigener Partei zum Rücktritt gezwungen
Schweiz: SVP startet Initiative gegen Freizügigkeit
Türkei: Gerichte setzen Entscheidung des Verfassungsgerichtes zur Freilassung von Journalisten nicht um...
Griechenland: : Streiks gegen die Beschneidung des Streikrechts
In Griechenland streiken am heutigen Montag Menschen für die Verteidigung des Streikrechts, wie schon vergangenen Freitag. Am heutigen Montag werden vor allem Fluglotsen und der öffentliche Nahverkehr in Athen streiken.
Am heutigen Montag...
Große Koalition verkauft Sondierungsergebnisse für SPD-Basis: wenig Soziales, keine Fortschritte im Asylrecht
Nach dem Ende der Sondierungsgespräche am Freitag versuchen die Spitzen von Unionsparteien und SPD, deren Ergebnisse zu verkaufen. Besonders die SPD-Spitze muss die Sondierungsergebnisse ihrer Parteibasis verkaufen, denn Letztere wird über...
PRO ASYL kritisiert Sondierungsgespräche der GroKo: Verschärfungen in Sachen Familiennachzug, Herkunftsstaaten und Polizeimissionen
Kritik an dem Kapitel "Migration und Integration" der abgeschlossenen Sondierungsgespräche hält sich bis jetzt in Grenzen. Dabei sind Algerien, Marokko und Tunesien ohne große Hürde zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert worden und die...
Demonstration in Freiburg 13.01.2018: Gegen 50 Jahre Diktatur in Togo und Repression in Eritrea
Am 13. Januar trafen sich in Freiburg bis zu 200 Menschen um gegen die Diktatur unter Faure Gnassingbé im Togo und das Regime unter Isayas Afewerki in Eritrea zu demonstrieren.
Die Demonstration und die anschließende Konferenz wurden von...
Syrien: In Rebellengebiet wird das Brot knapp, Bürgerkrieg geht weiter + Update
Nach einem Bericht einer Bloggerin, der sich nicht überprüfen lässt, aber plausibel erscheint, ist der Preis für Brot in Douma, einem Ort nur 10 km von Damaskus, der vor dem Krieg über 100000 EinwohnerInnen zählte, mittlerweile auf das...
"Im Windschatten" der Hamburger G20-Methoden: Öffentlichkeitsfahndung nach SchülerInnen-Protest gegen Abschiebung in Nürnberg
Die Polizei Nürnberg hat eine Öffentlichkeitsfahndung in Bezug auf Proteste gegen die Abschiebung eines afghanischen Schülers aus Nürnberg gestartet. Darauf weist der Republikanische Anwaltsverein in einer Pressemitteilung hin. Der junge...
Proteste am 7. Jahrestag des Sturzes von Ben Ali in Tunesien : Soziale Ursachen der Revolution 2010 sind nicht behoben
Seit einigen Tagen finden in Tunesien soziale Proteste statt, über die auch überregionale Medien berichten. Über die Hintergründe der Proteste, die sich inbesondere gegen einige Austeritätsmaßnahmen richten, sprachen wir mit dem freien...
Griechische Behörden nehmen mutmaßliche Rechtsterroristen fest
In Griechenland hat die Polizei am gestrigen Donnerstag vier mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen, denen ein Anschlag auf das linke Zentrum „Favela“ in Piräus vorgeworfen wird. Verbindungen zur Partei „Goldene Morgenröte“ und anderen...