Rassismus dort bekämpfen, wo er sichtbar ist - bei den Menschen, in den Städten. Das hat sich die "Europäische Städtekoallition gegen Rassismus" (ECCAR) zum Ziel gesetzt. In Deutschland gehören 21 Städte, von Berlin über Heidelberg bis...
Unter fadenscheinigen Vorwänden wie mangelnde Sicherheits- und Umweltauflagen wurden in den letzten Monaten immer wieder Rettungsschiffe von NGOs festgesetzt oder auf See im Stich gelassen. Im April diesen Jahres erließ die italienische...
Der Rechnungshof der Europäischen Union hat einen Prüfbericht vorgelegt, in dem eine stärkere Kontrolle von Kartellen und Fusionen gefordert wird. Der Bericht wendet sich damit an die Europäische Kommission als oberste Wettbewerbsbehörde...
Die Gedenkfeier aus Anlaß der Reichsprogromnacht am Platz der alten Synagoge wurde von seiten der Stadt mit Coronabegründung abgesagt, zeitgleich durfte aber eine Mahnwache der "Querdenker" am Rathausplatz stattfinden. Zu diesem Skandal ein...
Mit dem vorhaben planen die EU-Regierungen sichere verschlüsselte Kommunikation zu umgehen. Diese Nachricht geht seit Montag vor allem auf netzpolitischen Seiten umher. Der Anschlag in Wien soll Anstoß für diesen erneuten Vorstoß für...
Aussenminister Pompeo spricht von zweiter Trump-Regierung
Trump besetzt mehrere zivile Posten im Pentagon mit Anhängern
Biontech hält Impfung von 70 % der Bevölkerung bis zum Sommer für realistisch
Wissenschaftsleugner will von kritischem...
20 Prozent der Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe dürfen in Zukunft an Öko-Auflagen geknüpft sein. So ein Kernpunkt der reformierten Subventionen der EU-Agrarpolitik. Bisher wurden alle Subventionen je nach Größe der...
Laut Greenpeace beauftragter Studie verfehlt die Bundesregierung ihre selbst gesetzten Ziele den Ökolandbau zu fördern. Geld ist da. 600 Mrd fließen, teils von der EU teils aus Bundes und Landesmitteln in den deutschen Raum für Landwirte...
Die EU-Kommission hat gegen die beiden Mitgliedsländer Malta und Zypern ein Verfahren gegen die sogenannten "Goldenen Pässe" eingeleitet. Seit 2007 können in Zypern EU-Pässe ausgestellt werden an Personen, welche substantielle Investitionen...
Nach einem deutschen Vorschlag soll die Polizeiagentur Europol für die Anfertigung von diskreten Fahndungslisten von Drittstaaten mit den Schengen-Inlandsgeheimdiensten eng zusammenarbeiten. Der Vorschlag würde die EU-Verträge jedoch...
In Deutschland sind die Corona-Infektionszahlen auf den höchsten Stand seit Beginn der Pandemie gestiegen. Nach Informationen des Robert-Koch-Instituts wurden gestern 6.638 Neuinfektionen gemeldet. Für Regionen mit mehr als...
+++Bundesverfassungsgericht berät heute über Organklage gegen EU-Kanada-Abkommen CETA+++Nichtregierungsorganisationen fordern Stopp des Abkommens+++
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verhandelt am heutigen Dienstag über eine Organklage...
Dass der "Tag der deutschen Einheit" kein Anlass zum Feiern ist, unterstrichen zahlreiche Reden bei der antirassistischen Demonstration am Samstag, den 3. Oktober in Freiburg. Erinnert wurde an die rechten Gewalttaten, die seither geschehen...
Kein Grund zum Feiern! – Menschenrechte zuerst!
Keine Haftlager für Geflüchtete – Flucht ist kein Verbrechen!
Unter diesem Motto findet am 3. Oktober um 15 Uhr am Platz der alten Synagoge eine Demonstration statt. Wir haben mit Walter von...
Vor knapp zwei Jahren hat das EU-Parlament beschlossen, Einweg-Plastik künftig zu verbieten. Am Donnerstag hat der Bundestag die EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt - allerdings nur sehr begrenzt, kritisiert Viola Wohlgemuth von...
Mehr als 1500 Menschen nahmen am Samstag, den 19.9.20, an der Kundgebung des Christopher Street Days in Freiburg teil. Coronabedingt durfte keine Parade stattfinden und die Versammlung konnte nur mit nicht unerheblichem Mehraufwand...
Im Vergleich zu anderen Ländern ist das Leben für Journalisten in Deutschland relativ sicher. Doch seitdem rechte Gruppierungen immer mehr Zulauf bekommen, werden Journalisten gerade auf Demonstrationen immer häufiger bedroht.
Geschützt...
