26.11.2014Am gestrigen Dienstag half ein griechisches Marineschiff einen havarierten Frachter mit bis zu 700 Flüchtlingen an Bord, der unter schwierigen Wetterbedingungen 50 Kilometer von Kreta trieb. Die Flüchtlingsboote müssen immer schwierigere...

25.11.2014Bei den italienischen Regionalwahl iin Kalabrien und Emilia Romagna ist es zu einem comeback des rechtspopulistisch bis faschistischen Lega Nord gekommen.
Während auf den ersten Blick der Sozialdemokrat Rizzi mit dem Regionalchef für...

25.11.2014Das neue Anti-Terror-Gesetz der britischen Regierung erlaubt es dem Innenministerium, „extremistischen RednerInnen“ den Auftritt bei Universitätsveranstaltungen zu verbieten. Innenministerin Theresa May, die vor allem mit Aktionen gegen...

25.11.2014Der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat eine Neuauflage des europaweiten Wildvögelmonitorings gefordert, nachdem bei einer Wildente in Mecklenburg-Vorpommern das Grippevirus H5N8 festgestellt worden war. Schmidt sieht in dem...

25.11.2014Nach der Entscheidung der Jury, den Polizisten Darren Wilson, der im August den schwarzen Teenager Michael Brown erschossen hatte, nicht anzuklagen, gab es zunächst friedliche Proteste. Die DemonstrantInnen liefen durch den Vorort von St...

24.11.2014Zweidrittel derjenigen, die im letzten Jahr in Großbritannien Arbeit aufgenommen haben, leben weiterhin unter dem Existenzminimum. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Joseph Rowntree Foundation über die der Guardian berichtet. Zugleich...

24.11.2014Bei der ersten freien Präsidentschaftswahl in Tunesien seit der arabischen Revolution von 2011 liegt Beji Qaid Es-Sebsi (sprich: be-dji ka-id …) nach ersten Ergebnissen weit vorne, muss aber vermutlich in eine Stichwahl. Der 87-jährige Es...

24.11.2014Etwa 3000 GegendemonstrantInnen haben am Samstag eine geplante „Großdemonstration“ der sogenannten „Bürgerbewegung Marzahn Hellersdorf“ und der NPD durch Blockaden verhindert. Dem Aufruf zur Demonstration „gegen Asylmissbrauch“ im Berliner...

21.11.2014Eigentlich war die grüne Volte absehbar. Wenn aus dem Topf überregionale Sportförderung der 11-Mio Landeszuschuss nicht fliessen sollte, aber z.B. in die öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen wie Naturausgleich usw. zusätzlich zu den 9 Mio...

20.11.2014Heute jährt sich die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen zum 25. Mal. Die Konvention wurde laut der "Taz" von allen UN-Mitgliedstaaten, ausser Somalia, Südsudan und den USA ratifiziert. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl...

20.11.2014Das italienische Kassationsgericht hat am gestrigen Mittwoch das Urteil gegen den Schweizer Unternehmer Stephan Schmidheiny aufgehoben, der durch seine Asbestfabriken Eternit für den Tod von hunderten Menschen schuldig erklärt worden war...

19.11.2014Am gestrigen Dienstag fand erneut eine Sammelabschiebung vom Flughafen Baden-Airpark statt. Serbien und Mazedonien waren nach Angaben der Landespolizei Baden-Württemberg die Zielstaaten des Abschiebeflugs. Die bulgarische Fluggesellschaft...

19.11.2014Im amerikanische Senat stimmte eine Mehrheit der Senatoren gegen die Eröffnung einer Debatte zur Reform der Geheimdienste. Präsident Obama hatte ein Gesetzesvorhaben vorgelegt, um die Regelung abzuschwächen, die den Geheimdiensten in Folge...

18.11.2014Die Gruppe Al-Qaida im Islamischen Maghreb, abgekürzt Aqmi hat ein Video veröffentlicht, in dem der Franzose Serge Lazarevic und der Niederländer Sjaak Rijke um Verhandlungen für ihre Freilassung flehen. Offenbar soll damit Druck auf die...

18.11.2014Von Montag auf Dienstag ist um Mitternacht die Frist für eine Einigung über den EU-Haushalt abgelaufen. Nun muss die EU-Kommission einen neuen Haushaltsentwurf für 2015 erarbeiten. Eventuell tritt ab Januar ein Notetat in Kraft. Das...

17.11.2014Die nationalistische Oppositionspartei "Recht und Gerechtigkeit" geht als Wahlsiegerin aus der polnischen Kommunalwahl hervor. Erste Hochrechnungen zufolge erhielt sie 32 Prozent der Stimmen. Die regierende Partei Bürgerplattform bekam...

17.11.2014Am Samstag fanden im Elsass und in Südbaden Proteste gegen Atomkraftwerke und insbesondere gegen das alternde AKW Fessenheim. In Südbaden versammelten sich 400 Demonstrierende zu einer Kundgebung des "Aktionsbündnisses Fessenheim stilllegen...

15.11.2014Am Montag, den 10. November löste das Eindringen von Rauch in den Nuklearbereich einen Alarm aus. Ursache war eine mobile Heizung. 50 Feuerwehrleute wurden zur Sicherung mobilisiert. Im Gegensatz zu früheren Schadensmeldungen wurde dieser...

14.11.2014Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags heute morgen zum ersten Mal seit 1969 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt beschlossen. Der Haushalt sieht Ausgaben von 299 Milliarden Euro sowie Investitionen von über 26 Milliarden...

14.11.2014Der einzige Vertreter der Partei "Die Rechte" im Dortmunder Stadtrat Dennis Giemsch hat in einer Anfrage die Stadt aufgefordert, die Zahl der in Dortmund lebenden Juden anzugeben. Ausserdem möchte er wenn möglich diese Zahl nach...

12.11.2014Die Internationale Energieagentur, IEA in Paris rechnet mit Kosten von über 100 Mrd. Dollar für den Abbau von annähernd 200 Atomreaktoren, die bis 2040 stillgelegt werden müssen. Damit ist das Ende Fahnenstange noch lange nicht erreicht...

12.11.2014Das Berliner KünstlerInnenkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ hat den Berliner Innensenator Franz Henkel wegen „übler Nachrede“ angezeigt. Das Kollektiv hatte 14 weiße Kreuze, die an die Mauertoten erinnern sollten und am...

11.11.2014Im Polizeilichen Auskunftssystem von Baden-Württemberg – kurz POLAS BW- werden zu nicht weniger als 2.081 obdachlosen Personen sogenannte Polizeiliche Hinweise (PHW) gespeichert, die sie als „Stadt- und Landstreicher" ausweisen. Daneben...