Die Erstürmung des US Capitols durch aufgeheizte Trump Anhänger war das Thema in der letzten Woche. Die Vorgänge sind zu verurteilen, soweit scheint klar zu sein. Wie reagiert die deutsche Außenpolitik auf die Ereignisse und gibt es...
In Schutterwald bei der Firma Richter Aluminium (inzwischen im Eigentum der Freiherren von Salmuth) sollte es eine Betriebratwahl geben. "Wir wollen hier kein Betriebsrat- wir werden das zu verhindern wissen", so laut IG Metall, die klare...
Der Landtag von Baden-Württemberg hat mit der Mehrheit der grün-schwarzen Koalition gestern Abend (14.10.20) eine Novelle des Landes-Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Hierzu erklärt Sylvia Pilarsky-Grosch, Landesgeschäftsführerin des BUND...
Am Montag dem 05. Mai stellten sich ca. 250 Teilnehmer*innen mit Pandemie-bedingtem Sicherheitsabstand zwischen dem Polizeirevier Süd, dem Parteibüro der Grünen und darüber hinaus in einer Menschenreihe aus. Grund dafür war das neue...
Die Corona-Krise wirkt sich auch auf die Arbeiterinnen in der Gebäudereinigung aus. Während die Kapitalseite auf die krisenabfedernde Wirkung der Kurzarbeit zählen kann, fürchten Lohnabhängige um ihre Existenzgrundlage. Wer in Kurzarbeit...
Erstarken rechter Parteien und Strömungen in Europa und ihr Einfluß auf die Frauenrechte und zwar am Beispiel Selbstbestimmungsrechte, sexualisierte Gewalt und Gleichstellungspolitik.
Die Entwicklung im letzten Jahr in den verschiedenen...
Politische Grundsätze sind wichtig. Wenn es um Rüstungsexporte geht, spielen sie sogar eine Rolle dabei, an wen, welche Waffenlieferungen genehmigt werden dürfen. Einziges Problem: politische Grundsätze hören sich gut an - besser als sie...
Kurz zur Erinnerung: Rojava liegt im Westen Kurdistans und im Norden Syriens und ist ein autonomes Gebiet in Nordsyrien, entlang der Grenze zur Türkei. Bereits seit 2012 wird dort eine...
Was sich erstmal wie ein schlechter Witz anhört, soll in Offenburg live und in Farbe zur Uraufführung kommen. Was war schon zu erwarten von einem "gärigen Haufen" (Gauland), der sich sechs Jahre Zeit lässt, bis überhaupt mal über...
Am Donnerstag fanden in Algerien Präsidentschaftswahlen statt. Anfang April hatte eine massive Protestbewegung den langhährigen Präsiendenten Abdelaziz Bouteflika zum Rücktritt gezwungen. Doch bei der jetzigen Wahl traten defacto nur...
Als eine Konsequenz des antisemitischen und rassistischen Anschlags in Halle haben die Innenminister der Länder ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Diskutiert wird auch, „inwiefern bei „extremistischen Bestrebungen...
Die Linke bleibt mit 31 Prozent die stärkste Kraft in Thüringen. Frage ist nur, mit dem sie koalieren möchte. Die bisherige Koalition aus Linke, SPD und den Grünen ist nicht mehr möglicht.
Wie die Wahl in Thüringen ausfiel hört ihr hier...
Das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen hat nicht nur Auswirkungen auf Koalitionsverhandlungen, auf die Sitzverteilung im Parlament oder das Machtgefüge zwischen den Parteien. Ganz konkret zeigt sich der Aufwind für die AfD in Sachsen am...
"Björn Höcke ist Landolf Ladig" zu diesem Ergebnis kommt nicht nur ein Gutachten seiner eigenen Partei, sondern diesen Beweis tritt auch der Soziolog*e Andreas Kemper an. Bisher hat sich der thüringische Fraktionsvorsitzende der braunen...