Betretungsverbot, Kontaktverbot, Versammlungsverbot - bundesweit ist das inzwischen in der einen oder anderen Ausformung seit über einer Woche Realität. In Sachsen bspw. ist Sport im Freien nur noch im "Umfeld der Wohnung" erlaubt; in...
Am Donnerstagabend meldete die Zeitschrift "Focus", Bundesinnenminister Horst Seehofer habe die Einreisebeschränkungen wegen Corona ausgeweitet. Demnach sollen nun auch Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückgewiesen werden. Am Montag...
Die Covid-19 Virus fordert weltweit immer mehr Opfer, die Pandemie dürfte wohl auch eine Weltwirtschaftskrise auslösen. Die Krisenfolgen ausbaden muss meist der ärmere Teil der Bevölkerung. Auch hierzulande stehen schon jetzt viele ohne...
Katastrophen sind ein Fest für die Exekutive. Angesichts einer wirklichen Gefahr muss man das auch bis zu einem gewissen Grade wohl hinnehmen, aber von jeher wurden Freiheitseinschränkungen in der Krise rasch beschlossen und dann dauerhaft...
Wenn ich Veranstalterin bin und die Stadt meine Veranstaltung untersagt bzw. so einschränkt, daß ich meine Kosten nicht decken kann, darf ich dann von der Stadt den Ersatz der Einkünfte fordern?
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem neuen Coronavirus steigt in Deutschland jeden Tag weiter. In Freiburg sind inzwischen schon 6 Fälle bestätigt. In Unternehmen und Geschäfte werden Schutzmasken und Desinfektionsmitteln verkauft oder...
Ein Lieferkettengesetz würde Unternehmen dazu verpflichten, die Einhaltung von Menschenrechten, entlang ihrer Produktionsketten, regelmäßig zu überprüfen und deren Einhaltung zu gewährleisten. Lobbyverbände wie der Bundesverband Deutscher...
Nach dem Bundesliga Wochenende Ende Februar/ Anfang März wird mal wieder viel über den „Hass“ in den Fankurven der Fußballstadien gesprochen. Grund waren nicht etwa rassistische Äußerungen, wie sie immer wieder in Stadien zu hören sind...
Bevor ein Damm "bricht", ist er in aller Regel schon ziemlich aufgeweicht. Der Schock war dennoch groß, als letzte Woche die FDP, in Person Thomas Kemmerichs, dem Faschisten Höcke die Hand reichte, um den Sozialdemokraten Ramelow zu...
Geistige Offenheit kann mensch in der Politik immer wieder beobachten. Ein besonders frapierendes Beispiel dafür gibt der aktuelle Verkehrsminister Scheuer ab. Der stellt sich einfach dumm, wenn er auf die Maut angesprochen wird. Ist ein...
Wachsende Ungleichheit hat viele Gesichter - eines davon trägt die Züge sich verschärfender Altersarmut. Frauen* sind davon in besonderem Maße betroffen. Eine davon ist Manuela Hassler. Um auf ihre Situation und die vieler Anderer...
Kurz zur Erinnerung: Rojava liegt im Westen Kurdistans und im Norden Syriens und ist ein autonomes Gebiet in Nordsyrien, entlang der Grenze zur Türkei. Bereits seit 2012 wird dort eine...
Ein Interview mit Vanessa Bell von Terres des Femmes, Berlin, über Frauenmorde, Femizide als extremer Ausdruck strukturelle Gewalt gegen Frauen. Der Schwerpunkt liegt auf der Situation in der BRD. Es geht um Fakten, Diskurse, Verzerrungen...