Am 31. Mai 2017 protestierten Berufsschülerinnen in Nürnberg gegen die Abschiebung eines Mitschülers nach Afghanistan. Der Fall sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit, vor allem wegen der harten Repression des Protests. Die Polizei war mit...
Wie bereits mehrfach berichtet, laufen an der Uniklinik derzeit Tarifverhandlungen für die Pflegekräfte und am vergangenen Mittwoch hatte ver.di zu einem Warnstreik und einer Demonstration aufgerufen. Bevor die Tarifverhandlungen Mitte...
Am 13. Dezember wurde ein Demosanitäter in Berlin zu 50 Tagessätzen verurteilt. Angeklagt war er wegen seines Einsatzes beim Protest gegen die rechte Demo „Merkel muss weg“ im November 2016 in Berlin. Weil er damals eine Warnweste, einen...
Bei kalten Temperaturen nahmen am Samstagnachmittag rund 250 Menschen an der Antirepressionsdemo durch die Freiburger Innenstadt teil. Die Zahl der eingesetzten PolizistInnen ähnelte der Zahl der Demonstrierenden. Der Demonstrationszug...
Am Samstag findet in Stuttgart eine landesweite Demonstration nach dem Motto "Für eine Welt, in der niemand fliehen muss" statt (14 Uhr, Lautenschlagerstr., beim Hauptbahnhof).
Dass von sogenannten Arbeitgebern und Gewerkschaften geschlossene Tarifverträge gesetzliche Standards sogar noch unterlaufen können, ist spätestens seitdem die IG Metall es in der Metall- und Elektroindustrie erlaubt hat, dass Leiharbeiter...
„Demonstrationsrecht verteidigen!“ Unter diesem Motto rufen Bügerrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Migrantenorganisationen, Anwältinnen- und Journalistenverbände zu einem Kongress am 7. Oktober in Düsseldorf auf. Der Kongress steht im...
Der Petitionsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat Ende vergangener Woche einstimmig die Petition für ein humanitäres Bleiberecht für die Familie Ametovic abgelehnt.
Bei der Familie handelt es sich um eine alleinerziehende...
Vom 30.9. bis zum 2.10. findet in Freiburg die Bundesjugendkonferenz von Amaro Drom statt, der Jugendselbstorganisation von Roma und Nicht-Roma. Das Motto ist die Frage nach Heimat - "nicht gestern, sondern morgen, was wir daraus machen...
„Heimat ist nicht gestern – Heimat ist morgen – Heimat ist was wir draus machen!“ Das ist das Motto der Bundesjungendkonferenz, die Amaro Drom und das Roma Büro vom 30. September bis 3. Oktober in Freiburg veranstalten. Amaro Drom ist...
Am Samstag fand in Wurzen im Leipziger Land eine vorab viel diskutierte antifaschistische Demonstration statt. Etwa 400 Menschen nahmen daran teil. Begleitet wurden sie von einem massiven Polizeiaufgebot, bei dem neben mehreren...
Am gestrigen Dienstag wurde in Karlsruhe vor dem Bundeverfassungsgericht das Urteil über das seit 2015 geltende Tarifeinheitsgesetz gefällt. Vor dem Bundesverfassungsgericht hatten mehrere kleine Spartengewerkschaften gegen die Inhalte...
Es sind letzte Woche bei den Gegenprotesten zu G20 eine ganze Menge Menschen verbaler und physischer Polizeigewalt ausgesetzt gewesen. Polizeiliche Beschimpfungen bis hin zum Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken fanden auch gegen...
Am heutigen Montag startet eine Aktionswoche gegen deutsche Rüstungsexporte, organisiert durch Aktion Aufschrei. Das Motto lautet: „Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen“. Für den heutigen Montag sind Aktionen in...
Am gestrigen Dienstag waren in Hamburg vor allem zwei Auseinandersetzungen zentral: Auf der einen Seite wurden an einigen Stellen kleine dezentrale Zeltplätze errichtet, um gegen die Verhinderung der G20-Protestcamps durch die Polizei zu...