10. JuliNoch am 12. Juni hat die Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW Monika Stein erfreut verkündet, dass Kultusminister Jung erklärt habe, die Sommerferienbezahlung von Referendar*innen durchsetzen zu wollen. Doch nun trägt die GEW...

9. JuliVor der Abschiebekammer des Berufungsgerichtshofs zu Paris wird derzeit über die Auslieferung der beiden Antifas Zaid und Gino auf der Grundlage europäischer Haftbefehle verhandelt. Wegen Vorwürfen mutmaßlich organisierter schwerer...

8. JuliIn der 4. Sitzung des beratenden Umwelt- und Klima-Ausschuß,  der mit  fünf von sieben inhaltlichen Tops mit megr oder minder präzisen Infovorlagen gepflastert war, ergriff unter Aktuelles der sachkundige Vertreter des AK Regiowasser e.V...

3. JuliEtwas unter dem Aufmerksamkeitsradar hat die Innenministerkonferenz Mitte Juni in Hamburg einen Beschluss zur openposting Plattform Indymedia gefasst. Darin bittet sie das Bundesinnenministerium, „alle rechtlichen Möglichkeiten für ein...

22.06.2026Im Sozialausschuss am 18. Juni 26 hat Bürgermeister Roland Meder pointiert gerade am Thema Sozialplnung für Ältere die Notwendigkeit kommunalen Widerstandes gegen die Politik der Bunderegierung akzentuiert, die gerade auch im Bereich der...

19.06.2026* Schweizer AKW vom Rösti (SVP) - Graben im Nationalrat mit 100:98 im 2. Anlauf durchgesetzt. Stimmvolk entscheiet 2017

* 60.000 to Atommüll Rückgabe   von Frankreich in die deutsche Aufbereitung und Zwischenlager - Geheimsache...

19.06.2026Resisdäncia – Party, Sahne, Widerstand, unter diesem Motto findet am Samstag in Freiburg der jährliche Christopher Street Day statt. Los gehts um 13.30 Uhr am Platz der alten Synagoge. Nach der Parade findet ab 18 Uhr, ebenfalls am Platz...

12.06.2026Die Bildungsministerkonferenz hat beschlossen, dass die Bundesjugendspiele deutschlandweit in den dritten und vierten Klassen in den Grundschulen, wenn dies die Schulen wünschen, wieder leistungsorientierter werden sollen. Es soll wieder...