11.11.2021(kmm) Vier öffentliche und eine Vielzahl geheimer Punkte  standen auf der Agenda des 9.BauStE-Ausschuß: 1. Die Verlängerung der Ausnahmen der Sondernutzungsrichtlinien bei Nutzungen des öffentlichen Raums 2. die Gebührenkalkulation der...

10.11.2021Freiburg verfügt in Baden-Württemberg über eine recht hohe Impfquote von um die 72 %. Aber die Inzidenzen und die Hospitalisierungen schiessen erneut durch die Decke!

Verwunderlich? Rational gedacht wohl kaum. Denn gleichwohl ist ja bekannt...

10.11.2021Helmut Kohl konnte die Wahlen 1994 gegen die SPD nur deshalb gewinnen, weil er in 1991 bis1993 die auf den Anschluß der DDR folgenden rechten rassistischen Pogrome nutzte, um das Asylrecht der alten Bundesrepublik bis zur Unkenntlichkeit zu...

10.11.2021Mehr Infektionen als je zuvor, Drosten warnt vor 100 000 weiteren Todesfällen

Einigen Flüchtlingen gelingt Durchbruch noch Polen

Österreich: Erneut Waffenlager in der Neo-Nazi-Szene entdeckt

Deutscher Verkehrsminister sträubt sich bei...

04.11.2021„Wir fordern schon lange, die stigmatisierenden Razzien in Shisha-Bars und Spätis zu beenden. Hier ist eine Aufarbeitung nötig.“ So die Linkspartei Politikerin Sarah Nagel. Da sie als Stadträtin zukünftig für das Ordnungsamt in Berlin...

03.11.2021Österreich: Ermittlungen wegen Anti-Roma-Video gegen FPÖ abgebrochen

Viele Staaten wollen Methan-Emissionen stark senken

Türkei und Russland verhandeln angeblich über türkischen Angriff auf Kobane

Möglicherweise trügerische Corona...

01.11.2021Vergangenen Samstag, den 30. Oktober 2021, demonstrierten in Freiburg rund 80 Personen gegen den Chemiewaffeneinsatz der türkischen Armee in Südkurdistan.

Nach einer Kundgebung zog ein Demonstrationszug durch die Innenstadt, vorne und...

• Tarifflucht kostet alleine in Baden-Württemberg 11 Milliarden Euro im Jahr
• Klage gegen Staatstrojaner im Umfeld von Journalist*innen und Whistleblower*innen
• Ehemalige Spitzenpolitiker*innen fordern gerechtere Impfstoffverteilung
• Sudan...

29.10.2021Ende August wurde ein Taxifahrer vom Ortenauer Unternehmen Taxi Thumberger, auch bekannt als Baden-Blitz gekündigt. Der gekündigte war am 1. Mai vom TV Sender Arte noch als vorbildlicher Taxifahrer portraitiert worden, der in der...

28.10.2021Die Stadtbau plant in der Sulzburger Straße 15-19 in Weingarten nach der Sanierung 120 Miet- in Eigentumswohnungen umzuwandeln. Wir haben vielfach darüber berichtet. Das Ganze soll durch das Bundesprogramm Sozialer Zusammenhalt, vormals...

27.10.2021Türkei: Größte Oppositionspartei stimmt erstmals gegen Kriegsermächtigung

Brasilien: Senatsausschuss für Anklage gegen Präsident Bolsonaro

Sudan: Widerstand gegen Militärputsch in Khartoum hält an

USA wollen erneut Auslieferung von Julian...

• [FR] WIDERSTAND GEGEN PIVATISIERUNG DURCH DIE FSB
• [FR] SCHLIESSUNG DES WOHNHEIMS AN DER WONNHALDE?
• [FR] STEIGENDE OBDACHLOSIGKEIT VON FRAUEN
• ZWANGSRÄUMUNGEN
• [FR] MIETEN IM BETREUTEN WOHNEN STEIGEN
• [FR] PROTEST GEGEN FÄLLUNG DES...

22.10.2021Viele reden über geplante Klimamaßnahmen der Koalition, ein geringerer Fokus liegt auf den Arbeitsmarktpolitischen Plänen von SPD, Grünen nud FDP, obwohl sich auch hier ein Blick in die Sondierungsvereinbarungen lohnt. So soll unter...

22.10.2021Vonovia ist der größte deutsche Immobilienkonzern mit ca. 3000 Wohnungen auch in Freiburg. Die intransparenten Nebenkostenabrechnungen bei der Vonovia haben mittlerweile eine gewisse Bekanntheit erlangt. Wir haben immer wieder Berichte...

• EU: Polnische Regierung bleibt hart, Energiepreise bleiben oben
• Türkei: Nach Zinssenkung stürzt Lira erneut ab
• Gil Ofarim bleibt bei Antisemitismus-Vorwurf gegen Hotelangestellten
• Corona- Inzidenz steigt sprunghaft an
• EU-Parlament will...

21.10.2021Im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP wurde die Abschaffung von Hartz IV angekündigt. Stattdessen soll es ein Bürgergeld geben. Ob die Nachricht für Erwerbslose wirklich so gut ist wie sie klingt, darüber haben wir mit Harald Thom...

20.10.2021Zwei ehemalige Bundeswehrsoldaten wollten angeblich Söldnertruppe aufbauen

Klimaaktivistin kritisiert Sondierungsvereinbarung für Ampel-Koalition

Türkei: Prozess gegen Anti-AKW-Gruppe wegen nicht gehaltener Presseerklärung

Journalist*innen...

20.10.2021Am vergangenen Dienstag, den 19. Oktober 2021, fand vor dem Amtsgericht in Waldkirch der Prozess gegen die 19-jährige Person statt, die im Zuge der feministischen Kampftagsdemo am 8. März, auf dem Platz der Alten Synagoge von der Polizei...

19.10.2021Nach dem Verwaltungsgericht Freiburg hat nun auch der Baden-Württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) den Anspruch von Radio Dreyeckland auf detailliertere Auskünfte über einen mutmaßlich rassistischen Polizeihauptkommissar...

15.10.2021Die EU will anonyme Webseiten verbieten und eine Identifizierungspflicht für Domaininhaber, inklusive der Angabe einer Telefonnummer, einführen. Klingt nach deutlich mehr Überwachung und weniger Privatsphäre im Netz, sorgt aber hierzulande...

15.10.2021Abschiebungen finden meist in den frühen Morgenstunden statt. Nach den Asylrechtsverschärfungen kommt die Polizei unangemeldet. Sie darf allerdings nur in die Wohnung bzw. Zimmer in einer Flüchtlingsunterkunft, wenn ein richterlicher...

• Anti-Abtreibungsgesetz in Texas bleibt nach Urteil bestehen
• Polnisches Parlament stimmt für Zurückweisung von Flüchtlingen
• Treibhausgasemissionen ziehen wieder kräftig an
• Beirut: Demonstration gegen Richter endet in Schießerei
• Facebook...

14.10.2021(kmm) Es war eine für den Freiburger Gemeinderat einmal wieder typische Sitzung, die der BAU-Ausschuß  am 13. Oktober 21 hinlegte. Binnen 20 Minuten war das Begehren des Projektentwickler Duos LarsBargmann/Frank Böttinger mit einem...

13.10.2021Über 50 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW bisher bestätigt

Thüringen: Polizeiarbeit nach Überfall von Neonazis auf Journalisten in der Kritik

Nach Parlamentswahl droht bewaffneter Konflikt mit pro-iranischen Milizen im...

12.10.2021Es war eine beiläufige Bemerkung im Zusammenhang mit WLAN Ausstattung der städtischen Wohnheime. Die Stadt plant - wohl im Rahmen  ihres Restrukturierungsprogramms - die Gebäude Wonnhalde (39 Pätze für Wohnungslose) und Eschholzstr. (u.a...

11.10.2021Nun die Verschiebung vom 7. auf den 8.10.21 scheint bei den 26 stimmberechtigten Mitgliedern des Sozialauschuss nicht recht goutiert zu worden sein. Die Liste der vom Eröffnungspiel im neuen Stadion möglicherweise angetörnten der um einen...

11.10.2021Im Fall der  Behindertenbeauftragten, Frau Baumgart, schlackerten die Ohren der wenigen anwesenden Gemeinderät:innen gehörig.
Der Bericht der <strong>Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Stadt Freiburg für...

11.10.2021Nach der Beratung über die Fortentwicklung der Sozialplanung in der Stadt Freiburg im Juni 2021 im Sozialausschuß verlangten die Gemeinderäte in einem Nachgepräch am 12.Juli Auskünfte  zum Stand der sozialgebundenen Belegungsrechte beim...

09.10.2021Am Samstag, den 9. Oktober 2021, demonstrierten rund 200 Menschen in Solidarität für geflüchtete Personen gegen die Landeserstaufnahmeeinrichtung in Freiburg, wie auch gegen alle anderen Lager. Die Demonstration fand im Rahmen des...

08.10.2021Gemeinsam mit dem Naturschutzbund (NABU), dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), Parents for Future, Waldkindergarten e.V. und Klimagerechtigkeitsaktivist*innen ruft der BürgerInnenVerein Rieselfeld zum Protest gegen die Abholzung von...