30.08.2021Anfang November 2020 hatten 4 Aktivist*innen in Freiburg am Platz der alten Synagoge für knapp 2 Tage einen Baum besetzt. Die Gruppe, die sich Bündnis 91 die Grüneren nennt hatte sich mit dem Protest im Dannenröder Forst gegen den Bau der A...

30.08.2021Vergangenen Samstag, den 28. August 2021, fand in Freiburg eine Demonstration zu der kritischen Lage in Afghanistan statt. Rund 150 Menschen beteiligten sich an dieser, zwei Polizeiwannen und eine einstellige Zahl an Beamt*innen begleiteten...

28.08.2021Mehr als 150 haben nach einer Auftaktkundgebung am Platz der Alten Synagoge  in einem  Demonstrationszug durch die Freiburger Innenstadt  (Fahnenberg Platz-Europaplatz- Bertoldbrunen) gegen die Entwicklung in Afghanistan demonstriert. 
Viele...

19.08.2021Nach Feststellung des BGH hat das OLG München keine für den  Schuldausspruch relevanten Rechtsfehler bei seinen Sachfeststellungen zur Mittäterschaft von Frau Zschäpe am braunen Mord- und Raubzug von 1998 bis in das Jahr 2011 gemacht...

11.08.2021UPDATE 30.08.2021

Wie das Amtsgericht auf RDL-Anfrage mitteilte ist das gesprochene Urteil seit 16.8. rechtskräftig. Es gibt also keine Berufung durch und für Nazianwalt Mandic und seine hitlergrüßende Mandantin Ellen Koe. aus der...

09.08.2021Anlässlich der „Kunst, Kultur & Tränengas“-Tage fand am vergangenen Samstag, den 7. August 2021, in der Freiburger Innenstadt eine Love or Hate Parade mit rund 160 Demonstrant*innen statt. Die Demonstration erinnerte an die Räumung der...

06.08.2021Am vergangenen Dienstag, den 3. August 2021, jährte sich die Räumung der Wagenburg Kommando Rhino vom M1-Gelände im Vauban zum zehnten Mal. Mehr als 150 als Untote verkleidete Demonstrant*innen ließen das Kollektiv wieder aufleben und...

06.08.2021Am Donnerstag bestätigte das Französische Verfassungsrgericht Gesetzesänderungen zur Coronapolitik. U.a. die Impflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und die Testpflicht, die fürs Einkaufen, für Restaurant- und Kulturinnenräume Zug...

05.08.2021Wir brauchen dringend Spenden!

Das Freiburger Verwaltungsgericht hat in einer an diesem Donnerstag verkündeten Entscheidung den Eilantrag von Radio Dreyeckland zurückgewiesen. Mit dem Eilantrag wollten wir die Freiburger Polizei dazu...

31.07.2021Am verganenen Freitag, den 30. Juli 2021, fand in Freiburg eine Fahrraddemo unter dem Motto "Gleiche Brust für alle!" statt. Anlass war ein Vorfall in Berlin, bei der eine Frau auf einem Wasserspielplatz erst von einem Parkaufseher und...

30.07.2021„Die Frage einer Neubebauung des Metzgergrüns hat einen Vorlauf von weit über einem Jahrzehnt. Es gab eine ausgiebige Bürger*innenbeteiligung. Diese hat aber offensichtlich nicht alle Betroffenen „mitgenommen“. Heute gibt es viele...

30.07.2021Am Sonntag demonstrierten rund 50 Menschen vor der Freiburger Landeserstaufnahme (LEA) gegen Polizeigewalt und das unmenschliche Lagersystem.  In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli  war ein Geflüchteter in der Freiburger LEA von Securities...

• Prozess gegen mutmaßliche antisemitische Hetzer in Düsseldorf
• Delta-Variante soll so ansteckend sein wie die Windpocken
• In Deutschland lagern 15 Mio. ungenutzte Covid-19 Impfdosen
• Volker Beck gewinnt Zivilverfahren gegen Hasspostings von...

29.07.2021Anlässlich des Vorfalls in Berlin, bei der eine Frau auf einem Wasserspielplatz erst von einem Parkaufseher und später auch von der Polizei aufgefordert wurde, ihre Nippel zu bedecken, da diese „störend“ seien, findet am Freitag auch in...

29.07.2021Vergangene Woche erreichte der Laienrichter Kandidat der faschistoiden AfD  zum Verfassungsgerichtshof in Baden- Württemberg, M.Gaertner  mit 37 Stimmen (20 mehr als AfD- Sitze) bei 32 Nein   und über 70 Enthaltungen den avisierten Sitz.
So...

29.07.2021Am Dienstag den 27. Juli tagte der Freiburger Gemeinderat. Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung. Von Jugendlichen im öffentlichen Raum, über das Eneriekonzept für Dietenbach, wo die Stadtverwaltung nun die Ausschreibung mit der...

28.07.2021Hessen: Landesregierung geht lax mit Adresse von bedrohter Anwältin um

Pro Asyl kritisiert Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan

En-Nahda fordert Wiedereröffnung des Parlaments und Neuwahlen in Tunesien

DFG warnt vor Gefahr durch...

23.07.2021Am Sonntag um 18 Uhr ruft die Initaivie LEA Watch zur Kundgebung an der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in der Müllheimerstraße auf. Am 16. Juli fand ein Polizeieinsatz in der LEA statt, bei dem ein Bewohner, der wohl nichts mit...

23.07.2021Die Freiburger Stadtverwaltung setzt im neuen Stadtteil Dietenbach auf ein zentrales Energiekonzept mit Anschlusszwang, das u.a. auf eine Wasserstofffabrik am Mundenhof basieren soll. Anders als im Umweltausschuss gab es im Bauausschuss des...

23.07.2021Nach der Messerattacke von AfDler Robert H. und der rassistischen Hetzjagd durch den Stühlinger mit Polizeibeteiligung findet am Samstag den 24. Juli (14 Uhr, Rathaus im Stühlinger) eine Antifaschistische Demonstration statt, mit dem Titel...

22.07.2021Ds Freiburger Verwaltungsgericht hat in einer am diesen Donnerstag veröffentlichten Entscheidung, der Klage der JUPI Fraktion gegen das Glasflaschenverbot am Platz der alten Synagoge stattgegeben. Das Gericht setzt damit in der...

22.07.2021(kmm) 1 Stunde 43 Minuten dauerte die 6.Sitzung des Bau und Stadtentwicklungsauschuss (BAUSteA) . Bald 55 Minuten waren für eine kontroverse Debatte über das Energiekonzept des neuen Stadtteil Dietenbach erforderlich.

Der Rest der Zeit war...

22.07.2021Fahrzeug verbreitete Falschmeldung im Katastrophengebiet

Söder startet grüne Klimapolitik mit angezogener Handbremse

USA: Lebenserwartung im Jahr 2020 wie im 2. Weltkrieg gesunken

Handy-Spiel simuliert die Ermordung georgischer LGBTQI...

21.07.2021Boris Johnson wollte angeblich Menschen „oberhalb der Lebenserwartung“ nicht schützen

Netzpolitik.org verklagt BKA wegen Einsicht in Verträge über Staatstrojaner

IS-Terror zurück im Irak

Klimawandel: Erste Warnung wegen extremer Hitze in...

16.07.2021Die JUPI Fraktion im Freiburger Gemeinderat hat Klage gegen das verlängerte Glasverbot auf dem Platz der alten Synagoge eingereicht. Als Reaktion auf Lärm und Flaschenwürfe ist es zwischen 20 Uhr und 5 Uhr an Freitag- und am Samstagabenden...

16.07.2021Am Donnerstag tagte der Umwelt- und Klimaschutzausschuss des Freiburger Gemeinderats. Vorgestellt wurde der Plan städtische Gebäude zu begrünen. Mit Schulen und Feuerwehren soll es los gehen. Ansonsten ging es u.a. um den Sachstand in...

16.07.2021Flutsituation auch am frühen Freitagmorgen noch immer sehr schlimm

Chef von Laschets Staatskanzlei schreibt auch in AfD-Medium

Amazon von globaler Mindeststeuer wohl nicht betroffen 

Türkei: Prokurdische Partei beklagt Angriffe auf Büros und...

15.07.2021Im Oktober 2018 hatte die AfD versucht eine Gruppenvergewaltigung in Freiburg für ihre Propaganda zu instrumentalisieren. Die Polizei prügelte damals 250 Nazis den Weg durch mehrere Tausend GegendemonstrantInnen frei. Angesichts der hohen...

15.07.2021Aufgrund des Vormarsches der Taliban und steigender Corona-Infektionszahlen hat die afghanische Regierung europäische Staaten dazu aufgerufen, Abschiebungen für drei Monate auszusetzen. Der baden-württembergische Flüchtlingsrat fordert nun...

15.07.2021Das Kultus- und Wissenschaftsministerium hat den islamischen Religionsunterricht und die entsprechende Lehrer*innenausbildung im Ländle in die Hände der neu geschaffenen Stiftung Sunnitischer Schulrat gelegt. Die darin vertretenen Vereine...