25.11.2014Nach der Entscheidung der Jury, den Polizisten Darren Wilson, der im August den schwarzen Teenager Michael Brown erschossen hatte, nicht anzuklagen, gab es zunächst friedliche Proteste. Die DemonstrantInnen liefen durch den Vorort von St...

24.11.2014Zweidrittel derjenigen, die im letzten Jahr in Großbritannien Arbeit aufgenommen haben, leben weiterhin unter dem Existenzminimum. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Joseph Rowntree Foundation über die der Guardian berichtet. Zugleich...

24.11.2014Bei der ersten freien Präsidentschaftswahl in Tunesien seit der arabischen Revolution von 2011 liegt Beji Qaid Es-Sebsi (sprich: be-dji ka-id …) nach ersten Ergebnissen weit vorne, muss aber vermutlich in eine Stichwahl. Der 87-jährige Es...

24.11.2014Etwa 3000 GegendemonstrantInnen haben am Samstag eine geplante „Großdemonstration“ der sogenannten „Bürgerbewegung Marzahn Hellersdorf“ und der NPD durch Blockaden verhindert. Dem Aufruf zur Demonstration „gegen Asylmissbrauch“ im Berliner...

21.11.2014Eigentlich war die grüne Volte absehbar. Wenn aus dem Topf überregionale Sportförderung der 11-Mio Landeszuschuss nicht fliessen sollte, aber z.B. in die öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen wie Naturausgleich usw. zusätzlich zu den 9 Mio...

20.11.2014Heute jährt sich die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen zum 25. Mal. Die Konvention wurde laut der "Taz" von allen UN-Mitgliedstaaten, ausser Somalia, Südsudan und den USA ratifiziert. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl...

20.11.2014Das italienische Kassationsgericht hat am gestrigen Mittwoch das Urteil gegen den Schweizer Unternehmer Stephan Schmidheiny aufgehoben, der durch seine Asbestfabriken Eternit für den Tod von hunderten Menschen schuldig erklärt worden war...

19.11.2014Am gestrigen Dienstag fand erneut eine Sammelabschiebung vom Flughafen Baden-Airpark statt. Serbien und Mazedonien waren nach Angaben der Landespolizei Baden-Württemberg die Zielstaaten des Abschiebeflugs. Die bulgarische Fluggesellschaft...

19.11.2014Im amerikanische Senat stimmte eine Mehrheit der Senatoren gegen die Eröffnung einer Debatte zur Reform der Geheimdienste. Präsident Obama hatte ein Gesetzesvorhaben vorgelegt, um die Regelung abzuschwächen, die den Geheimdiensten in Folge...

18.11.2014Die Gruppe Al-Qaida im Islamischen Maghreb, abgekürzt Aqmi hat ein Video veröffentlicht, in dem der Franzose Serge Lazarevic und der Niederländer Sjaak Rijke um Verhandlungen für ihre Freilassung flehen. Offenbar soll damit Druck auf die...

18.11.2014Von Montag auf Dienstag ist um Mitternacht die Frist für eine Einigung über den EU-Haushalt abgelaufen. Nun muss die EU-Kommission einen neuen Haushaltsentwurf für 2015 erarbeiten. Eventuell tritt ab Januar ein Notetat in Kraft. Das...

17.11.2014Die nationalistische Oppositionspartei "Recht und Gerechtigkeit" geht als Wahlsiegerin aus der polnischen Kommunalwahl hervor. Erste Hochrechnungen zufolge erhielt sie 32 Prozent der Stimmen. Die regierende Partei Bürgerplattform bekam...

17.11.2014Am Samstag fanden im Elsass und in Südbaden Proteste gegen Atomkraftwerke und insbesondere gegen das alternde AKW Fessenheim. In Südbaden versammelten sich 400 Demonstrierende zu einer Kundgebung des "Aktionsbündnisses Fessenheim stilllegen...

15.11.2014Am Montag, den 10. November löste das Eindringen von Rauch in den Nuklearbereich einen Alarm aus. Ursache war eine mobile Heizung. 50 Feuerwehrleute wurden zur Sicherung mobilisiert. Im Gegensatz zu früheren Schadensmeldungen wurde dieser...

14.11.2014Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags heute morgen zum ersten Mal seit 1969 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt beschlossen. Der Haushalt sieht Ausgaben von 299 Milliarden Euro sowie Investitionen von über 26 Milliarden...

14.11.2014Der einzige Vertreter der Partei "Die Rechte" im Dortmunder Stadtrat Dennis Giemsch hat in einer Anfrage die Stadt aufgefordert, die Zahl der in Dortmund lebenden Juden anzugeben. Ausserdem möchte er wenn möglich diese Zahl nach...

12.11.2014Die Internationale Energieagentur, IEA in Paris rechnet mit Kosten von über 100 Mrd. Dollar für den Abbau von annähernd 200 Atomreaktoren, die bis 2040 stillgelegt werden müssen. Damit ist das Ende Fahnenstange noch lange nicht erreicht...

12.11.2014Das Berliner KünstlerInnenkollektiv „Zentrum für politische Schönheit“ hat den Berliner Innensenator Franz Henkel wegen „übler Nachrede“ angezeigt. Das Kollektiv hatte 14 weiße Kreuze, die an die Mauertoten erinnern sollten und am...

11.11.2014Im Polizeilichen Auskunftssystem von Baden-Württemberg – kurz POLAS BW- werden zu nicht weniger als 2.081 obdachlosen Personen sogenannte Polizeiliche Hinweise (PHW) gespeichert, die sie als „Stadt- und Landstreicher" ausweisen. Daneben...

11.11.2014Laut einem Bericht des Bayerischen Rundfunks liefern in deutsche Firmen Polizeiausrüstung wie Barrikadenschieber und Gefangenentransporter an autoritäre Staaten wie Algerien und China. Eine Hamburger Firma habe Tränengas habe über einen...

11.11.2014Als Antwort auf die Bahnstreiks will nun die CSU das Streikrecht einschränken. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat seinen Stellvertreter Peter Gauweiler mit der Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes beauftragt. Gauweiler erklärte...

10.11.2014Im ostukrainischen Donezk gibt es seit Sonntagnacht die heftigsten Gefechte seit Beginn der Waffenruhe am 5. September. Die OSZE-Beobachter, die zur Überwachung der Waffenruhe in der Region sind, zeigten sich besorgt über die Ankunft von...

10.11.2014Bei der gestrigen Volksbefragung haben rund 80 Prozent der KatalanInnen für die Bildung eines unabhängigen Staates und die Loslösung von Spanien gestimmt. Von den 5,4 Millionen Wahlberechtigten beteiligten sich laut den katalanischen...