13.06.2016Religiöse Symbole im Gerichtssaal in Österreich problematisch

In Österreich wird im Herbst diesen Jahres beschlossen, ob Kopftuch oder Kippa in Verhandlungsräumen erlaubt werden. Bisher ist die Lage unklar und andere religiöse Symbole wie...

10.06.2016In einem neuen Bericht kritisiert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, dass Deutschland die Opfer rassistischer Gewalt im Stich lässt. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik habe es so hohe Zahlen von rassistischen...

10.06.2016Der AfD-Fraktionschef im baden-württembergischen Landtag Jörg Meuthen kündigt seinen Austritt aus der Fraktion an, falls der umstrittene Abgeordnete Wolfgang Gedeon in der AfD-Fraktion bleibt.

Die anderen Fraktionen im Landtag werfen Gedeon...

09.06.2016Der sogenannte „Schleuserkönig“ Medhani Yedhego Mered, der tausende Flüchtlinge nach Europa geschleust haben soll, ist im Sudan von Geheimdiensten festgenommen und umgehend nach Italien ausgeflogen worden. Dort wird ihm nun der Prozess...

09.06.2016In New York wurde gestern die 20. internationale AIDS-Konferenz eröffnet. Das Ziel der dreitägigen UN-Konferenz ist dabei sehr ehrgeizig: So soll der HI-Virus bis 2030 gänzlich besiegt werden. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte dazu, es...

09.06.2016Nach der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages, versucht die türkische Regierung nun die aufgeblasenen Drohungen von Staatspräsident Erdogan irgendwie zumindest teilweise umzusetzen. Erdogan hatte vor der Resolution mit...

07.06.2016Die Internationale Atomenergieagentur in Wien, IAEA hat Hinweise darauf, dass Nordkorea Plutonium herstellt. Auf die Herstellung von Plutonium deuten laut IAEA Satellitenbilder von der Atomanlage Yongbyon. Inspektionen vor Ort darf die IAEA...

07.06.2016Nach einer Mitteilung der Bundesnetzagentur, die die Süddeutsche Zeitung zuerst im Web erspäht hat, werden die Stromtrassen zwischen Nord- und Süddeutschland bis zum Jahr 2022 nicht fertig. In diesem Jahr sollen die letzten Atommeiler in...

06.06.2016In einer Rede hat der türkische Präsident Tayyip Erdogan den Co-Vorsitzenden der deutschen Grünen, Cem Özdemir als untürkisch kritisiert. Cem Özdemir hatte die Resolution des Deutschen Bundestages zum Völkermord an der armenischen...

06.06.2016Der neue österreichische Außenminister Sebastian Kurz will Flüchtlinge auf einer Mittelmeerinsel wie dem griechischen Lesbos internieren. Außerdem solle wer eine Einreise auf eigene Faust versuche damit das Recht auf Asyl verwirken. „Wer...

04.06.2016Der Herr Anwalt gab sich seriös. Natürlich wolle er nicht den Sozialbürgermeister v. Kirchbach als "Lügner" titulieren, wie Parteifreunde zuvor aus dem Hintergrund krakeelt hatten...

03.06.2016

An diesem Freitag, den 3. Juni 2016, fand wieder, die erste von drei monatlichen Sammelabschiebungen vom Baden-Airpark in Richtung Balkan statt. 72 Personen waren vom Abschiebeflug, der bereits um 6.30 Uhr in Richtung Tirana startete...

03.06.2016Französische Medien berichten über Polizeigewalt im Rahmen der Proteste gegen das Arbeitsgesetz in der westfranzösischen Stadt Rennes. Als 300 bis 400 Protestierenden versuchten, die Ringautobahn zu blockieren, seien fünf Polizeifahrzeuge...

03.06.2016Beinahe einstimmig stimmten die Bundestagsabgeordnete am gestrigen Donnerstag für eine Resolution, die das Völkermord an den Armeniern durch den türkischen Vorgängerstaat im ersten Weltkrieg anerkennt.

Der linke Bundestagsabgeordnete Niema...

02.06.2016Die Bewegung marschierte anfangs unter dem Namen „Kargida“, nach der Distanzierung der Pegidaleitung als „Widerstand Karlsruhe“ und nennt sich inzwischen „Karlsruhe wehrt sich“. Die Teilnehmenden haben Kontakte zu NPD, Republikanern, „Die...

02.06.2016Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch ein Gesetzentwurf "zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus" beschlossen. Die Website Netzpolitik.org hat den Text des geplanten Pakets...

01.06.2016In einem am 1.6.2016 veröffentlichten Beschluss vom 16. April 2016 hat die 2. Kammer des 2. Senates mit den Richterinnen Landau, Kessel-Wolff und König die Annahme einer Verfassungs-Beschwerde von Castor-Gegnerinnen gegen die nachträgliche...

01.06.2016Lebensmittel und Hilfe werden in Syrien blockiert und abgelehnt

Ab heute wollte die internationale Gemeinschaft Lebensmittel in Syrien abwerfen. Bis jetzt macht jedoch noch kein Staat mit. Bisher hieß es, dass die syrische Regierung...

01.06.2016Wirtschaftsminister Macron muss Reichensteuer nachzahlen

Der Pariser Wirtschaftsminister muss nun Reichensteuer nachzahlen. Emmanuel Macron heißt der Wirtschaftsminister und muss laut Medien-Berichten Reichensteuer nachzahlen weil er eine...

31.05.2016Moses Pelham hat Glück. Der kommerziell erfolgreiche Produzent wollte nicht den 2 sec Beat von Kraftwerk  aus "Metall auf Metall"- vorab - von Kraftwerk in seiner Neukomposition "Nur mit" nicht gegen-genehmigen lassen. Über alle Instanzen...

30.05.2016Erst Beatrix von Storch, jetzt Sahra Wagenknecht – die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei wurde auf dem diesjährigen Parteitag in Magdeburg von einer Torte im Gesicht getroffen. Verantwortlich für den Zwischenfall bekannte sich eine...

30.05.2016Schwere Gewitter, starker Regen, Sturm und Hagel haben in Nacht von Sonntag auf Montag in Baden-Württemberg drei Tote gefordert. In Schwäbisch-Gmünd kam ein Feuerwehrmann bei dem Versuch einem der Sturmopfer zu helfen ums Leben, beide...

27.05.2016Frankreichweit demonstrierten am gestrigen Donnerstag zwischen 153.000 und 300.000 Menschen gegen die geplante Arbeitsrechtsreform, je nachdem, ob man eher den Behörden oder der grössten Gewerkschaft CGT glaubt. Somit gingen deutlich...

27.05.2016Nach ihrer Rettung und Ankunft in Sizilien erklärten Überlebende eines havarierten Flüchtlingsboots, dass neben den 20 gefundenen Leichen weitere hundert Menschen vermisst werden. Der Schiff war bei der Überfahrt in die EU vor der libyschen...