04.01.2019In Europa finden oft maximal diejenigen Flüchtlinge Beachtung, die hier ankommen oder auf dem Weg sind. Doch auch in ganz anderen Regionen der Welt spitzt sich die Situation geflüchteter Menschen zu - so in Nepal. Selbst anerkannte...

23.12.2018Auf der Generalversammlung der Jugendstiftung der Türkei (TÜGAV) sagte Erdogan: "Tritt nicht auf den Feind, den du zu Boden geworfen hast, du bist kein Jude in Israel. Denn die treten diejenigen, die sie niedergeschlagen haben, sei es ein...

20.12.2018Am 18. Dezember gab es eine Sammelabschiebung von München aus nach Gambia. Insgesamt wurden Berichten von Betroffenen zufolge in dem Direktflug rund 70 Menschen abgeschoben. Laut Regierungspräsidium Karlsruhe waren darunter 15 Personen aus...

20.12.2018Mit einem Hungerstreik haben Häftlinge des Abschiebegefängnisses Darmstadt gegen ihre Haftbedingungen und die drohende Abschiebung protestiert. Das berichtet die Frankfurter Rundschau mit Hinweis auf das Menschenrechtsbündnis „Community to...

20.12.2018Nach dem Rücktritt der  Regierung von Premier Charles Michel wird es in Belgien vorerst keine Neuwahlen geben. Das erklärte Michel bereits am Dienstagabend. Wegen der im Mai stattfindenden Europa- und Regionalwahlen will der Premier bis...

19.12.2018Der Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach einem Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf Autobahnen hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine klare Absage erteilt. Die Forderung der DUH sei „eine Nebelkerze, die fachlich nicht den...

19.12.2018Am Mittwochmorgen haben sich die VertrerInnen des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten auf Einzelheiten des von der Kommission angestrebten Verbots von Plastikwegwerfprodukten geeinigt. In gut zwei Jahren sollen Plastikwegwerfprodukte...

19.12.2018Nach einem etwas vagen Bericht in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung werden rechtsradikale Vorfälle bei der hessischen Polizei außer in Frankfurt auch in Wiesbaden, Offenbach und Fulda untersucht. Es soll in diesen Städten Auffälligkeiten...

18.12.2018Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen ein rechtsradikales Netzwerk in der Frankfurter Polizei ausgeweitet. Das meldet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Quellen im Sicherheitsapparat. Die Ermittlungen richten sich nun gegen...

18.12.2018Im niederländischen Den Haag verhindern evangelische Pastore seit rund zwei Monaten erfolgreich eine Abschiebung, indem sie durchgehend einen Gottesdienst halten. Das meldete der französische Radiosender France Inter.

Mit diesem...

17.12.2018Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat das Landeskriminalamt (LKA) die Ermittlungen gegen ein mutmaßliches rechtsradikales Netzwerk in der Frankfurter Polizei übernommen. Die LandespolizistInnen hatten erst über die...

17.12.2018Nach Medienberichten demonstrierten am Sonntagabend etwa 15 000 Menschen in der ungarischen Hauptstadt Budapest hauptsächlich gegen ein Gesetz, dass es Arbeitgebern erlaubt von ihren Angestellten bis zu 400 Überstunden im Jahr zu verlangen...

17.12.2018Nach Angaben der Polizei demonstrierten am gestrigen Sonntag 5 500 rechte DemonstrantInnen gegen die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes am heutigen Montag in Marrakesch. Beim Gebäude der EU-Kommission warfen die Demonstranten mit...

15.12.2018Nach langer Aussetzung der Familienzusammenführung für Flüchtlinge, die subsidiären Schutz genießen, sollten in den letzten 5 Monaten dieses Jahres 5 000 Visa vergeben werden. In diesem Jahr nicht vergebene Visa werden nicht auf das neue...

14.12.2018Ein französisches Strafgericht hat Haftstrafen gegen sieben Menschen ausgesprochen wegen Beihilfe zur irregulären Einreise an der italienisch-französischen Grenze. Die verurteilten AktivistInnen hatten sich im April an der französisch...

13.12.2018Nach dem Anschlag in Straßburg vom Dienstag haben mehrere französische Politiker/innen dazu aufgerufen, die sogenannten Gelbwesten-Proteste auszusetzen. Anders als in den sozialen Netzwerken teilweise verbreitet wurden Demonstrationen aber...

13.12.2018Die große Koalition hat sich in letzter Minute auf einen Kompromiss bei der Reform des §219a geeinigt. Demnach soll das sogenannte „Werbeverbot“ für Schwangerschaftsabbrüche reformiert werden. Ärzt/innen und Krankenhäuser sollen...

12.12.2018Während der Präsident Recep Tayyip Erdogan die Anwendung von Gewalt die Gelbwestenproteste in Frankreich scharf verurteilt hat, zeichnet sich in regierungsnahen Medien in der Türkei ein anderes Bild ab. Zunächst geriet ein Importeur wegen...

12.12.2018Am Freitag schoss ein Mann in Straßburg, in der Nähe des Weihnachtsmarktes um sich. Mindestens drei Menschen und sechs sehr schwer verletzt, etwa ebensoviele wurden leichter verletzt. Es gab einen Schusswechsel mit Soldaten und etwa zwei...

12.12.2018Seit Dienstag, den 11.12.2018, läuft am Landgericht Freiburg ein Prozess wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung gegen den deutschen Staatsangehörigen Sven K.

Ihm wird vorgeworfen in der Nacht vom 9. auf den 10. Juni...

11.12.2018In einem Antrag zum Lufthaltereinhalteplan des Regierungspräsidiums haben sich die Fraktion B90-Grün, SPD und UL darauf geeinigt, den Durchgangsverkehr für Schwerlaster ab 12 Tonnen auf der B31 durch Freiburg auszusperren. Dies bezöge sich...

10.12.2018Im Kontex des Ermittlungsverfahrens gegen drei Journalist*innen wegen des Vorwurfs der Verwendung des vom Bundesinnenministerium verbotenen Linksunten-Indymedia-Symbols (RDL berichtete) hat eine*r der Betroffenen, Detlef Georgia Schulze...

10.12.2018Laut dem schwedischen Institut für Friedensforschung SIPRI bleibt die Rüstungsindustrie weltweit im Aufschwung. Zum dritten Jahr in Folge stieg der Umsatz der 100 grössten Rüstungsfirmen, dieses Mal um knapp 3 Prozent. Ihr Umsatz erreicht...

10.12.2018In Frankreich sind ebenfalls am Samstag Zehntausende Menschen für Klimaschutz auf die Strasse gegangen. Anlass für diese Demonstrationen war die aktuell laufende UNO-Klimakonferenz im polnischen Katowice.

In Paris war der sogenannte Marsch...