16.10.2020Freedom House stellt in einem neuen Bericht fest, dass die Internetfreiheit zum 10. mal in Folge auf der ganzen Welt gesunken ist. Als Anlass für mehr Überwachung und Zensur sowie Beeinflussung von Kommunikation im Internet ist demzufolge...

16.10.2020Vierzehn führende Mitglieder von Trumps Administration haben gegen den Hatch Act im Laufe des derzeitigen Wahlkampfes in der USA verstoßen. Das Gesetz verbietet Mitgliedern der Exekutive auf Bundesebene in ihrer Funktion, als...

16.10.2020Die nach am Mittwoch hegbare Hoffnung Freiburg werde wie Grand Est  noch beim  Anstieg die Kurve der Neuinfizierte abflachen können, hat erkennbar getrogen.
Mit den 27 Neuinfektionen am Freitag Morgen als (vor-)Tageswert nähert sich Freiburg...

15.10.2020Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom Donnerstag einem Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland stattgegeben. Dieses gilt bislang für Gäste aus deutschen Regionen, in denen 50 oder...

15.10.2020Versammlungen ab einer Größe von fünf Personen sind in Thailands Hauptstadt Bangkok jetzt verboten. Außerdem rief die Regierung den Ausnahmezustand aus. Dieser erlaubt es, Kommunikationsgeräte und Waffen zu beschlagnahmen, die im Verdacht...

15.10.2020Heute beginnt das Garten-und Tiefbauamt fünf Straßen umzubenennen und die dazugehörigen Schilder aufzuhängen. So wird die Alban-Stolz-Straße in Zähringen zur Denzlinger Straße, der Martin-Heidegger-Weg wird zum Oberen Harbuckweg. Auch die...

14.10.2020Angesichts der sehr hohen Infektionszahlen ist innerhalb der französischen Regierung auch eine Ausgangssperre für Paris ab 20 Uhr im Gespräch. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Le Point. Was man noch zögert der Hauptstadt zuzumuten gab...

14.10.2020Nach Auszählung der Briefwahlstimmen in der Nacht zum Mittwoch hat sich die schwere Niederlage der rechten FPÖ in Wien bestätigt. Die FPÖ verlor mehr als 23 % und sackte auf 7 %. Der Stimmenrückgang hängt nur zu einem kleinen Teil damit...

14.10.2020Der US-Pharmakonzern Eli Lilly hat die Erprobung eines Antikörpermittels gegen Covid-19 in den USA, Singapur und Dänemark unterbrochen. Anders als in solchen Fällen üblich machte die Firma keine genauen Angaben über die Gründe für die...

13.10.2020"Die zivilgesellschaftliche Kritik am EU-Mercosur-Abkommen findet inzwischen auch auf Regierungsebene immer mehr Gehör. Nach Österreich, dessen Regierung das Nein zum Abkommen sogar in seinem Koalitionsvertrag aufnahm, haben sich inzwischen...

12.10.2020Ein Kommentar zur Debatte um Äußerungen von JUPI Stadtrat Sergio Pax (ehemals Schmidt) gegenüber VAG Kontrolleuren.

Sergio Pax hat sich entschuldigt. Also alles gut? Mitnichten. Er hat sich bei den Falschen entschuldigt. Nachdem der junge...

09.10.2020Während die Infektionszahlen wegen Covid-19 gerade in Berlin täglich steigen veranstaltet die Polizei Berlin eine Räumung der Liebig 34 mit 5000 Beamten, darunter auch 19 Hundertschaften aus anderen Bundesländern. Der Pachtvertrag für das...

09.10.2020Zum ersten Mal seit 46 Jahren wurde ein Strandabschnitt in Varosha durch die türkische Republik Zypern der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Bewohner des Ortes mussten 1974 vor den vormarschierenden türkischen Truppen fliehen und...

08.10.2020Gestern wurde der ehemalige Polizist Derek Chauvin gegen eine Millionen Dollar Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen. Verschiedene Video-Aufnahmen belegen wie der Polizist Chauvin dem 46-jährigen Afro-Amerikaner George Floyd fast...

08.10.2020Nach Angaben des Robert Koch Instituts in Berlin wurden gestern etwas über 4000 Neuinfektionen in Deutschland binnen 24 Stunden gemeldet. Bereits am Vortag war mit über 2800 Neuinfektionen der höchste Wert seit April gemeldet worden. 16 an...

08.10.2020In einem Tweet hat Donald Trump ein Medikament versprochen, kostenlos zu verteilen, das ihm selbst geholfen haben soll. Wegen seiner Erkrankung mit Covid-19 wurde Trump unter anderem mit einem experimentellen Antikörpermix der Firma...

07.10.2020Indem er über den Anteil der positiven Tests gesprochen hat, hat der türkische Gesundheitsminister Fahrettin Koca die seit langem bestehende Kritik an den von ihm jeden Abend veröffentlichten Fallzahlen ungewollt bestätigt. Nach Koca betrug...

07.10.2020Bei einer von dem Bündnis „Migrantifa“ und „Black Power Frankfurt“ organisierten Demonstration in Frankfurt sollte es eigentlich um die Unterstützung von Flüchtlingen und die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager Moria auf...

07.10.2020Der Ministerpräsident Armeniens. Nikol Paschinjan macht die Türkei für die anhaltenden Kämpfe um die armenische Enklave Bergkarabach verantwortlich. Ohne das aktive Eingreifen der Türkei wäre es nicht so weit gekommen, sagte Panschinjan...

06.10.2020Im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan kommt es immer wieder zu erneuten Kampfhandlungen. Streitkräfte beider Seiten werfen sich gegenseitig die Bombardierung von Städten vor. Die Separatisten in der umstrittenen Region Nagano...

06.10.2020In den Landespolizeien, der Bundespolizei und dem BKA kommt es regelmäßig zu unberechtigten Abfragen von Daten durch die Beamten. Das Antwortet das Bundesinnenministerium auf eine kleine Anfrage einer Abgeordneten der Linkspartei. Gegen...

01.10.2020Nachdem in letzter Zeit immer wieder rechtsextreme Umtriebe bei der Polizei bekanntgeworden sind gibt es nun auch Verdachtsfälle beim nordrheinwestfälischen Verfassungsschutz. Nach einem Bericht der rheimischen Post sind 4 Mitarbeiter des...

01.10.2020Die Co-Bürgermeisterin der Stadt Kars im äußersten Nordosten der Türkei Sevin Alaca wurde heute morgen festgenommen. Auch mehrere andere Funktionäre der prokurdischen HDP in Kars wurden festgenommen bzw. gesucht. Letzte Woche wurde bereits...

01.10.2020Einen Tag nachdem der Abgeordnete Murat Emir in einer Fernsehsendung ein Dokument gezeigt hat, das den Angaben des Gesundheitsministeriums über das Infektionsgeschehen in der Türkei widerspricht, hat der Gesundheitsminister Fahrettin Koca...