Nachrichten

Hat Trump wirklich eine 180°-Wende vollzogen?

Die Tagesschau spricht von Trumps 180°-Wende bei den Zöllen und ist damit voll im medialen und politischen Trend. Ursula von der Leyen lässt die mühsam beschlossenen EU-Zölle gleich auch mal 90 Tage pausieren, obwohl sie eigentlich nicht...

Femizid in Wetzlar – Täter kam aus Naziszene

Laut einem Bericht der AAF ist am 9.4.25, zwei Tage nach dem Tod des Täters ruchbar geworden, dass der Täter Franceso M., der die 17 -jährige, die nach einer kurzen Liebesbeziehung, sich von ihm getrennt hatte, in einem Hinterhalt lockte...

Nur kleine Veränderungen in der 3. Lesung

 

Neben der Aufhebung der Sperrvermerke für veranschlagte Mittel wegen zwischenzeitlich abgeschlossener Mietverträge konnte das Spielmobil, das Archiv für soziale Bewegung, das Emnsemble Recherche, das Architekturforum, Dagada dance, der...

Nur kleine Veränderungen in der 3. Lesung

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Neben der Aufhebung der Sperrvermerke für veranschlagte Mittel wegen zwischenzeitlich abgeschlossener Mietverträge konnte das Spielmobil, das Archiv für soziale Bewegung, das Emnsemble Recherche, das Architekturforum, Dagada dance, der...

Harte Repression gegen Demonstrant*innen in der Türkei

Weil sie sich den willkürlichen Demonstrationsverboten nach der Verhaftung des mittlerweile abgesetzten Istanbuler Oberbürgermeisters Ekrem Imamoglu widersetzt haben, fordert die Staatsanwaltschaft für 139 Personen jeweils drei Jahre...

Budapest Komplex: Gino ist draußen !

Der Antifaschist Gino, der im November von Antiterroreinheiten der SDAT bei Paris festgenommen wurde, kann heute die Haftanstalt Fresnes verlassen. Nach über vier Monaten in Gefangenschaft ist er unter Auflagen auf freiem Fuß, darf...

Schnell beseitigte Meinung-Äußerung

Tanspi auf blauen Wiwili Brücke in Freiburg mit Forderung Kein Koalitionsdeal ohne Klimaziel 19 Uhr 15l

Wenn es um "Ordnung" statt Klima geht wird in Freiburg schnell reagiert. Hier werden Prioritäten gesetzt - ausgerechnet am Tag der Eröffnung des NS-Dokuzentrums!

Baerbock stört sich nicht an Massaker

Anfang März wurden nach Berichten von Menschenrechtlern aus London etwa 1000 Alawit*innen in der syrischen Küstenregion von "Sicherheitskräften" ermordet. Die Massaker fanden an zahlreichen Orten statt und wurden von jihadistischen...

Schuldenschnitt für die Ukraine nicht die beste Idee

Nachdem Präsident Selenskyj im Weißen Haus wie ein undankbares Kind abgekanzelt wurde, während man dem Überfallenen die Bodenschätze der Ukraine abzupressen versucht, ist die Empörung groß. Nun hat auch die Linke einen Vierpunkteplan zur...

A69 illegal: Verwaltungsgericht unterbindet Autobahnbaustelle

Das Verwaltungsgericht von Toulouse hat am 27. Februar den Bau der Autbahn A69 zwischen Castres und Toulouse in Südfrankreich unterbunden. Das Gericht hob ein Dekret der Präfektur auf, das den Ausbau einer bestehenden Bundesstraße für...

Syrer stoppt Attentäter

Ein 42-jähriger, geistesgegenwärtiger aus Syrien stammender Mann hat am Samstag im österreichischen Villach einen Attentäter gestoppt. Der als Essenszusteller arbeitende Syrer sah wie ein Mann auf Passanten einstach und fuhr ihn deshalb...

Polizei beschlagnahmt AfD-kritisches Fahrzeug "Adenauer SRP+"

Vor einer Demonstration am gestrigen Sonntag hat die Berliner Polizei das AfD-Kritische Fahrzeug "Adenauer SRP+" beschlagnahmt. Der "Adenauer" gehört dem Zentrum für Politische Schönheit. Es ist ein ehemaliger Gefängnisbus, der so umgebaut...

Wenn es Putin mit der Demokratie genau nimmt

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Interview im russischen Staatsfernsehen Verhandlungen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj abgelehnt. Weil seine Amtszeit letztes Jahr abgelaufen sei, sei Selenskyj...

Rassistischer Angriff auf Abgeordnete der Linken + Update

Die Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Gökay Akbulut wurde nach eigener Darstellung von Fußballfans auf einer Zugfahrt von Heidelberg nach Stuttgart sexuell belästigt, rassistisch beleidigt und durch einen Flaschenwurf im Gesicht...

BaWü: Windenergie im Kriechgang

Stolz verkündet Thekla Walker, seit 2021 Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft (Grüne), bezüglich des Ausbaus der Windenergie im Ländle: "Wir sind auf dem richtigen Weg". Ja, so gewissermaßen schon, wenn man sich die...

Gemeinderat Doks zu den Sitzungen vom 9.12 (13.) und 10.12.24 (14.)

13. Sitzung am Montag, 9.12.2024

In der Einbringungssitzung vom 9.12.24 wurde neben den Haushaltsreden und dem Doppelhaushalt 25/26 10 weitere Vorlagen eingebracht:
1. 6. Nachhaltigkeitsbericht mit Steuerungsgrundlage für...

CDU/CSU gegen Menschen aus Syrien

Nach Medienberichten fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen „zügigen Rückkehrplan“ (so die mediale Umschreibung) für Geflüchtete aus Syrien. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende  Andrea Lindholz (CSU) macht in der „Bild“ vom...

Syrien: Am Ende der Diktatur kommt das plötzliche Aufwachen

In der Zeitung Al-Watan (das Vaterland) war nach dem Sturz von Baschar al-Asad zu lesen:

"Die syrischen Medien und Journalisten trifft keine Schuld; sie haben, ebenso wie wir, nur den Anweisungen Folge geleistet und die Nachrichten...

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