Wie von Radio Dreyecklands Kommunalberichterstattung mehrfach (siehe unten) vorhergesagt, wird nicht nur der DHH im Jahre 2011 ohne neue Schulden (Plan: 9 Mio € in 2011 und 31 Mio in 2012)) auskommen, sondern ein kräftige Plus von...
Am 25. September 2010 hat ein massives Polizeiaufgebot die Wagenplätze am Eselswinkel über fünf Stunden lang besetzt und die Bewohnerinnen vor die Alternative gestellt, entweder im Freiluft- bzw. Wagengefängnis unter Polizeiaufsicht zu verbleiben und gefilmt oder aber per Platzverweis vertrieben zu werden. All dies unter dem Vorwand, dass die Einschwörung der Gläubigen auf päpstliche Gefolgschaftstreue ,die ja elektronisch massivst verstärkt in 500 m Entfernung am anderen Ende des Flughafens erfolgte, unter keinen Umstände gestört werden dürfe.
Nach sage und schreibe mehr als 5 Wochen hat der für das Ordnungsamt zuständige Erste Bürgermeister Neideck (CDU) jetzt einen lapidaren Rechtfertigungsversuch für den flagranten Grundrechteingriff in die geschütze Wohnsphäre der Wagenbewohnerinnen am Eselswinkel abgeliefert. (Anlage1: Verfügung 23.9. /Anlage 2: Allgemeinverfügung) Ausgefertigt wurde der skandalöse Rechtfertigungsversuch -kann ja gegen geklagt werden - vom Chef des Ordnungsamtes W. Rubsamen, der auch gerichtlich bescheinigt als persönlich engagierter Rechtsbrecher auffassbar ist. Die Fagen der UL wie der SPD wurden zunächst zur Beantwortung an die Polizei weitergeleitet:
Am Mittwochmorgen, den 25.10.11, hat uns die schmerzliche Nachricht erreicht, dass Martin Klauss die letzte Phase in seinen hartnäckigen Kampf gegen eine Erkrankung nach vier Wochen verloren hat. Viel, viel zu früh verliert nicht nur Radio...
Angebracht und überfällig finden die Unabhängigen Listen die Forderungen der VAG Beschäftigten nach u.a. 30 Tagen Urlaub für alle, erhöhten Freizeitregelungen, verbesserten Taktzeiten und gerechteren Arbeitsbedingungen. Aufgrund von...
Statement von SPD KV W. Krögner zur noch immer nicht beantworteten Anfrage der SPD wegen der polizeilichen Besetzung des Schattenparkerwagenplatz aus Anlass des Ratzinger Besuch
Das wollte gegenüber RDL jedenfalls die persönliche Referentin des OB A. Schubert nahelegen . Nächste Woche wäre es angeblich so weit. Aber alles sei jetzt im Ressort des Ersten Bürgermeisters Neideck von der CDU Wie der arbeitet...
Beginnend mit Betriebsbeginn Montag endend mit Schluss am Dienstag wird sich der von verdi ausgerufene Warnstreik zur Durchsetzung eines neuen Manteltarifvertrages bei der VAG Freiburg erstrecken. Der Freiburger OB Salomon erntet damit das...
Geschlagene acht Wochen hat sich der Erste Bürgermeister (EBM), Otto Neideck (CDU), Zeit gelassen, um eine Anfrage des Stadtrates Walter Krögner (SPD) zu den Eigentumsverhältnissen in Quartier Haslach -Gartenstadt zu beantworten. Extem...
Heute wurde die Entscheidung zu der Beschlagnahme der Wagen der Gruppe in Zähringen bekannt gegeben. Ziemlich am Ende von Punkt 12. Kurz gefasst: Die 4. Kammer des VG Freiburg fand alles Rechtens ...! Michel las die Eilmeldung. Erstaunlich...
Herr Martins von der Evangelischen Stiftung, Pflege Schönau will nicht über Zwischennutzungen des leerstehenden Gebäudes verhandeln und stattdessen Strafanzeige erstatten.
Stellungnahme zur der aktuellen Situation der Wagenburg auf dem M1 Gelände: Niemand stellt „die Wagenburgen mehr grundsätzlich in Frage. Und das ist gut so!“, postulierte Salomon im Wahlkampf 2002. Heute, ein paar Jahre später, ist der...
Die Bundesregierung will vor allem offshore Windmühlen in den Händen der grossen Energiekonzerne fördern. Regiowind , eine Badenova Tochter will am Rande des Natur- und Vogelschutzgebietes Schauinsland oberhalb der Holzschlägermatte eine...
Als die Steuern noch kräftig sprudelten, pleaste der Grüne OB Dieter Salomon seine grün-schwarze Koalition mit der Vorfinanzierung der Planungen des Stadtunnels am Ende des gegenwärtigen Projekts. Stadtrat Mc Cabe ist gegen den Tunnel, weil...
Der samb!basta Gruppe liegt mittlerweile ein Aktenauszug von der Messung der Polizei Freiburg ihres Sambagetrommels beim Deutsch Französischen Gipfels am 10.12.2010 vor. Demnach steht fest, dass die Polizei eine den Anforderungen der TA...
Im Jahr 2010 sind in Baden-Württemberg gerade einmal 8 Windmühlen von 754 bundesweit an Netz gegangen. (Bayern 25,im kleinen Rheinland-Pfalz 65, Niedersachsen 150). Ein Prozent der zusätzlichen Strommenge! Das dies nicht am Fehlen guter...
Nicht vorne auf der Agenda stehen die Bürgerrechte. Edith Sitzmann äussert sich zu Polizei,Demonstrationsrecht und Sammelwut der präventiven Polizeiarbeit.
Der Ständige Ausschuss des baden-württembergischen Landtags hat am Donnerstag den 23.7.09 dem von den Grünen gestellten Antrag stattgegeben, dass sieben der neun nichtkommerziellen Veranstalter und Lernradios - wie kommerzielle Veranstalter...
Von wegen Endspurt: "Stell dir vor vor es ist Wahl und niemand geht hin" !
Nach Auskunft des stadtischen Wahlamtes entwickelt sich die
Briefwahlbeteiligungen an den Wahlen zum Freiburger Stadtrat mit 10,
5 % nicht wie erwartet. Zwar überschritt Sie die Wahlbeteiligung der
Kommunalwahl 2004 am vergangenn Freitag (29.5.2009) knapp um 0,8 Prozent.
Zusammen mit den Briefwahl-Anträgen vom gestrigen Dienstag 2.6.09 - 833 - wird sie insgesamt jedoch immer näher an die Quote der
Wahlen vor 5 Jahren heranrücken.
So zeigte sich der städtische Wahlleiter
in Freiburg, Herr Willmann, Dienstag Abend gegenüber RDL
-Morgenradio auch skeptisch, daß die Wahlbeteiligung insgesamt die
Quote von 50% wie im Jahre 2004 erreichen wird (Wahlbeteiligung 1999: 42,9).
Wenn Herr Langreich als jüngste Erkenntnis seiner offensichtlich gescheiterten Digitalisierungspolitik erklärt:„Abschließend betonte Langheinrich, dass die Radioübertragung mit UKW auf absehbareZeit nicht abgeschaltet werde. 320 Millionen...