17.05.2021Das bundesweite Bündnis „Völkermord verjährt nicht!“ kritisiert das deutsch-namibische Regierungsabkommen zum Genozid an den Herero und Nama (1904-08) als Schritt in die falsche Richtung. Dabei verweist das Netzwerk nicht nur auf den...

17.05.2021Professor Johannes Caspar, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat Ende letzter Woche Facebook die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzer*innendaten verboten. Seit Freitag gelten nämlich neue Geschäftsbedingungen...

17.05.2021Nach Angaben des Deutschlandfunk Kultur habe sich die Bundesregierung und Namibia nach jahrelangen Verhandlungen bezüglich der Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit nun auch ein Rahmenabkommen geeinigt. Ueriuka Tjikuua von der namibischen...

14.05.2021Nicht nur schierer Mangel, sondern auch ein Gesetz der hindu-nationalistischen Regierung Modi ist die Ursache, dass Menschen sterben, weil zu ihrer Beatmung kein Sauerstoff zur Verfügung steht. Dies sagt laut einem Bericht der BBC die Co...

14.05.2021Der Südamerika-Chef des US-Farmaunternehmens Pfizer Carlos Morillo sagt, er habe der brasilianischen Regierung zwischen August und November letzten Jahres mehrmals den Verkauf des von Biontech und Pfizer entwickelten Impfstoffes angebote...

14.05.2021In einem offenen Brief fordert eine Reihe von Politiker*innen und anderen Personen, die in der einen oder anderen Weise mit Afghanistan zu tun hatten, die Bundesregierung auf, Ortskräfte in Afghanistan und ihre Angehörigen nach dem Abzug im...

13.05.2021In Glasgower Stadtteil Pollokshields haben sich an diesem Donnerstag mehrere hundert Menschen einer Abschiebung entgegengestellt. Die Polizei, die mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort war, hatte zwei Personen festgenommen um sie...

12.05.2021Der 48-jährige ehemalige Arbeitskollege des verurteilten Mörders von Walter Lübcke, Stephan Ernst, Timo A. wurde gestern zu einer Geldstrafe von 4500 Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann illegal einen Smith...

12.05.2021Nach einzelnen Meldungen wurden gestern in Israel mindestens 4 Frauen und ein Kind durch den Beschuss der Hamas mit hunderten Raketen getötet. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza starben auf palästinensicher Seite 35 Menschen...

11.05.2021"Eine Beschränkung der Maskenpflicht auf Situationen, in denen der Mindestab-stand nicht eingehalten werden könne, dürfte hingegen nicht gleich geeignet sein. Denn es spreche viel dafür, dass es trotz der Pflichten aus der Corona-Verordnung...

11.05.2021Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat Anfang Mai eine Reihe von Gesprächen mit Politiker*innen und Diplomat*innen aufgenommen. Ziel sei es, eine Nothilfe für die ärmsten Bereiche des Landes und das Eintreffen von mehr...

11.05.2021Das Impfzentrum in Freiburg hat am veranstaltet vergangenen Sonntag, den 9. Mai einen Aktionstag mit Astrazeneca. Das Zentrale Impfzentrum (ZIZ) in der Messe Freiburg war Veranstalter des spontanen Impftags. Eine Terminbuchung war für die...

10.05.2021Vergangenen Donnerstag warb Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem internationalen „Petersberger Klimadialog“ für das ehrgeizige Ziel, Klimaneutralität in Deutschland schon bis 2045 zu erreichen. Mehr Geld für den internationalen Klimaschutz...

10.05.2021Ein Paket mit radioaktivem Inhalt sorgte am Dienstag, 4. Mai, für einen großangelegten Feuerwehreinsatz bei einem Kurierdienst in Würzburg. Aus dem Paket war eine Flüssigkeit ausgelaufen. Rund tausend Atom-Transporte finden jedes Jahr in...

10.05.2021Im ersten von Winfried Kretschmann unterzeichneten Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2011 war die Ankündigung zu lesen: Bis 2020 soll die Windenergie in Baden-Württemberg so weit ausgebaut werden, daß sie 10 Prozent der Stromerzeugung deckt...

07.05.2021Gestützt auf die Versagensgründe des Landratsam Schwarzwald-Bar verweigerte das VG Freiburg die Aufhebung der Versammlungsuntersagung :

•  die Beengung des Versammlungsort für die angemeldete Teilnehmerzahl
• die Verweigerung von Einhaltung von...

07.05.2021Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat sich in einem Interview mit dem Tagesspiegel dagegen gewandt, dass Teilnehmer*innen von Querdenkerprotesten häufig gelbe Sterne mit der Aufschrift ungeimpft tragen. „Wenn...

07.05.2021Der Kurznachrichtenvermittler Twitter hat mehrere Mitgliedskonten gesperrt, weil ihre Inhaber versucht haben, die gegen den Expräsidenten Donald Trump verhängte Sperre zu unterlaufen. Die Konten hatten Inhalte der Website „straight from the...

07.05.2021Auf Nachfrage von RDL erklärte die Stadtverwaltung, sie halte für ihre Einrichtungen an der Luca-App fest. Trotz der Eincheck-App, die seit dem 21.April Teil der Corona Warn-App integriert wurde.  Grund sei, dass im Februar der...

06.05.2021Auf Anfrage von RDL an die Stadtverwaltung bekamen wir folgende Antworten zu der Arbeit der vielen tausend Stadtbeschäftigten in der Pandemie:

"Wir mussten die Zugriffsmöglichkeit von extern über unser Portal von rund 300 auf mehr als...

05.05.2021Wie der Stadtplanungschef  Hr. Jerusalem im öffentlichen Teil des 4. BAUuStE Ausschuß bekannt gab, werden wegen fehlender Gutachten  die Planungen für Abriß und Neubebauung des Metzhergrün Quatiers im Stühlinger zeitlich länger dauern. Jetzt...

05.05.2021Mit der an Franz Josef Strauß erinnernden Parole „Freiheit oder Kommunismus“ hat die konservative Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso am Dienstag einen fulminanten Sieg eingefahren. Die Volkspartei, PP der Ayuso angehört, konnte ihre...

05.05.2021Nach dem Brexit will die im britischen Kronbesitz befindliche Insel Jersey nur noch an wenigen Tagen französische Fischereiboote in die umliegenden Gewässer lassen. Deshalb droht die französische Ministerin für Fischerei, Annick Girardin...

04.05.2021Um die 800 Personen in Seenot konnten vergangene Woche gerettet werden, grösstenteils von zivilgesellschaftlichen Seenotrettungsorganisationen. Gleichzeitig hat die Abschottungspolitik Europas und das Fehlen jeglicher sicherer Fluchtwege...