Pressemitteilung, 24.1.2024
Linke Liste - Solidarische Stadt
Stellungnahme zu aktuellen Ereignissen, betreffend einer geplanten Veranstaltung der Partei Die Linke zum aktuellen "Gaza-Krieg"
Die Linke Liste ist als kommunalpolitisches...
In Erwiderung einer Anfrage von Radio Dreyeckland erhielten wir heute die folgende Antwort: "wir haben heute morgen von Haus-37-Seite aus die Nutzungsvereinbarung mit Die Linke für die Veranstaltung "Über Palästina sprechen" am...
Die unzureichende Versorgung von Gästefans mit Platz für die Vorsänger oder Zaunbesteigung für Transparentbefestigung bleiben zwar als Bussgeldbewehrte Ordnungswidrigkeit in der StaionVerordnung. Genauso übrigens wie die Benutzung des...
In Japan erschütterte ein schweres Erdbeben mit Tsunami am Neujahrstag die westjapanische Küstenprovinz Ishikawa. Die Tsunamiwellen erreichten beim Auftreffen auf die Küste eine Höhe von bis zu drei Meter. Beim schwersten Erdbeben seit der...
Weltweit ist die Zahl der Atom-Reaktoren rückläufig. In Großbritannien waren in den 1980er-Jahren einmal <a href="akwaus131102.html" target=_blank>40 Atom-Reaktoren</a> in Betrieb. Seitdem sank deren Zahl kontinuierlich bis auf...
update: Verliess den Hauptausschuß ohne jede Debatte als vorberaten
Der Regio Verkehrverbund soll neu konstruiert werden: "nicht mehr die einzelnen Verkehrsunternehmen, sondern die ÖPNV-Aufgabenträger in der Region (Land, Stadt Freiburg...
Dem Polizeibericht vom 20.1.24 ist der folgende Sachverhalt zu entnehmen: Am 19.01.2024 gegen 19.30 Uhr ereignete sich ein tödlicher Verkehrsunfall im Kreuzungsbereich Eschholzstraße und Ferdinand-Weiß-Straße. Hierbei befahren ein...
Der Gerichtshof von Niort hat am 17. Januar neun Personen verurteilt, die es als Sprecher beziehungsweise Organisatoren der Demonstrationen gegen Wasserprivatisierung durch die Agrarindustrie in Westfrankreich wertet. Proteste gegen die vom...
Am heutigen Montag wurde der israelische Profifußballer Sagiv Jehezkel aus der Türkei ausgewiesen. Jehezkel hatte, nachdem er am gestrigen Sonntag für seinen Verein Antalyaspor gegen Trabzonspor ein Tor geschossen hatte, einen Arm mit einer...
Nichts gewusst (Weidel), "privates Treffen", die AfD hat mit dem von Correctiv enthüllten Treffen, bei dem über einen Masterplan zur Vertreibung von Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund gesprochen wurde, trotz Anwesenheit von 4 AfD...
Das Bundeinnenministerium hat eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz von Netzpolitik-Redakteurin Chris Köver abgelehnt. Die Anfrage bezog sich auf die Meldung verschiedener Agenturen vom 11. November 2023:"Wegen der stark...
Civaka Azad - das Kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, gibt an, im Besitz zahlreicher Aufnahmen zu sein, die detaillierte Einblicke in eine kaum beachtete Kette von Kriegsverbrechen liefern. Die überwiegend (!) aktuellen Aufnahmen...
Mensch könnte meinen, ein um ein Quartal verfrühter Aprilscherz. Nein, es steht bereits am 3.1.24 im LandesnewsLetter! Bei der Durchsetzung des Primat der Strafverfolgung sind die Polizei und ihr Dienstherr Stobl zweifelsohne skrupellos. Es...
Auch in diesem Jahr gibt der von Fachleuten um Mycle Schneider veröffentlichte World Nuclear Industry Status Report einen Überblick über den weltweiten Stand der Atomindustrie. Die 549 Seiten umfassende Analyse ist das ausführlichste...
Wie kaum anders zu <a href="akwend231123.html" target=_blank>erwarten</a> hat der pseudo-grüne niedersächsische "Umwelt"-Minister Christian Meyer den Weiterbau am umstrittenen Lager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll...
Die Anti-Atom-Initiative Karlsruhe und der BUND berichten von desaströsen Zuständen im sogenannten JRC, dem "Joint Research Centrum Karlsruhe" auf dem Gelände des KIT Nord. Dabei handelt es sich um das frühere ITU, das "Institut für...
Bei der Pressekonferenz zum 45. Filmfestival Max Ophüls Preis in saarbrücken hofften die Festivalleitung Svenja Böttger, Programmleitung Theresa Winkler und Geschäftsführung Sabine Dengel auf Einspielergebnisse von vor der Pandemie. Denn...
"Alle Aufenthaltserlaubnisse nach § 24 Aufenthaltsgesetz, die am 1. Februar 2024 gültig sind, gelten nun automatisch bis 4. März 2025. Sie müssen dafür nicht extra verlängert werden." Die Behörde der Stadt freut vor allem, über den...
Am 10. Dezember übergibt Reporter ohne Grenzen (RSF) die „Goldene Friedenstaube“ an das russische Menschenrechts- und Medienprojekt OVD-Info. Mit dem Preis wird der langjährige Einsatz der Initiative für die Aufklärung politisch...
Die Anti-Atom-Initiative Karlsruhe und der BUND berichten von desaströsen Zuständen im sogenannten JRC, dem "Joint Research Centrum Karlsruhe" auf dem Gelände des KIT Nord. Dabei handelt es sich um das frühere ITU, das "Institut für...
Unter hohem finanziellen Aufwand versuchen in mehreren deutschen Bundesländern engagierte NaturschützerInnen mit mehreren Projekten die Ausrottung des Feldhamsters zu stoppen und neue Populationen gezüchteter Tiere auszusiedeln. Doch...
Schon im November 2010 war klar, daß das Mega-Projekt 'Stuttgart21' bis zur Fertigstellung mehr als 10 Milliarden Euro verschlingen würde. Mittlerweile sickerte durch, daß auch das Management der Deutschen Bahn AG insgeheim spätestens seit...
Es scheint sich mittlerweile als feste Regel einzubürgern, dass Weltklimakonferenzen in einem Land stattzufinden haben, dessen Haupteinnahmequelle fossile Energieträger sind. Da eignete sich Katar schon einmal bestens und nun wird es, wenn...
Am Nachmittag des 9. Juni 2023 kam es auf dem Außengelände des Jugendzentrums Kulturschock Zelle e.V. in Reutlingen nach einem Wortwechsel zu einem gewalttätigen Angriff mit einem scharfen Gegenstand auf einen 37-Jährigen. „Der 18-Jährige...
Am Rande der Bau-Ausschuß Sitzung am 29.11.2023 gab im Rahmen der Debatte um die Verlängerung der Nutzung der Flüchtlingsunterbringung an der Merzhauserstr. auf dem Gelände der Stiftungsverwaltung, der Abteilungsleiter für die Unterbringung...
Weil eine WK-II NS-Flagabwehrgranate , die bei Erdarbeiten in der Sudentenstr. aufgefunden wurde, nicht transportfähig ist, muss sie heute nachmittag kontrolliert gesprengt werden. Obige Karte bildet die Evakuierungszone ab. Die 200 zu...
Als einer von wenigen neuen Atom-Reaktoren ging Olkiluoto III im April 2023 in Betrieb. Wegen konstruktionsbedingter massiver Vibrationen im Reaktordruckbehälter waren seit der ersten Netz-Kopplung über 13 Monate verstrichen. Nun...
Das seit 1982 verfolgte Projekt eines Lagers für schwach- und mittelradioaktiven Müll im ehemaligen Eisenerzbergwerk Schacht Konrad wird immer grotesker. Obwohl Schacht Konrad nach wissenschaftlichen Kriterien ungeeignet ist und in dieses...
Mit einer Körperlänge von maximal drei Metern und einem Gewicht von über 70 Kilogramm ist der Komodo-Waran eines der größten noch nicht ausgerotteten Reptilien auf diesem Planeten. Das Projekt eines "Jurassic Park" verändert die Komodo...
Im Wendland gibt es vier Gebiete, in deren Untergrund Opalinus-Tonschichten vorkommen. Manche ExpertInnen halten solche Tonschichten für ein Lager mit hochradioaktivem und wärmeabstrahlendem Atommüll für geeignet. Doch schon seit langem...
Das Giftmüllverwaltungsunternehmen der StocaMine und das Südelsässer Regierungspräsidium haben einen herben Rückschlag bezüglich der angestrebten sogenannten „Endlagerung“ von über 40.000 Tonnen Giftmüll im Wittelsheimer Salzstock hinnehmen...
Im Januar 2023 kam es zu Durchsuchungen unserer Redaktionsräume sowie der Wohnungen zweier Journalisten. Anlass der Durchsuchungen und der Beschlagnahme mehrerer Laptops war ein Artikel des Senders, in dem auf ein Archiv von linksunten...
Im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen dem französischen Atomstaat und Umweltverbänden haben letztere am 27. Oktober einen Teilerfolg erzielt. Das Verfassungsgericht in Paris erkennt die Existenz und Schutzbedürftigkeit „zukünftiger...
" Es ist bedenklich, wie engstirnig manche Kommunalpolitiker Flucht und Migration politisch einstufen und ihre Politik ausschließlich im Abbau von Grund- und Menschenrechten verorten." So beurteilt die Kampagne "Asylbewerberleistungsgesetz...
Obwohl in Freiburg insbesondere Sozialwohnungen fehlen, nimmt die Stadt Freiburg nun im Baugebiet Kleineschholz, dem Prestigeprojekt von Martin Horn, Abstand vom Beschluss des Gemeinderats zukünftig bei Neubaugebieten immer mindestens...
Die Vorsitzende des baden-württembergischen Realschullehrerverbandes Karin Broszat, die am Treffen zwischen CDU und AfD PolitikerInnen in Wetzlar teilgenommen hatte, wurde in der letzten Woche von der Grünen Kultusminsterin Theresa Schopper...
Heute um 12:15 Uhr ruft die Gewerkschaft ver.di zu einer Protestaktion im Institutsviertel auf. Rund 100 Teilnehmende aus allen Bereichen des wissenschaftlichen Betriebs werden erwartet.
Weil ein Leck unter dem Reaktorkern entdeckt wurde, musste das 700-Megawatt-Atomkraftwerk bei Krško am 4. Oktober abgeschaltet werden. 121 Brennstäbe aus dem slowenischen Atomkraftwerk, müssen derzeit aus dem Reaktor der Westinghouse-Reihe...
Nach Informationen und Video-Aufnahmen, die dem luxemburgischen Greenpeace-Aktivisten Roger Spautz von einem Whistleblower zugespielt wurden, herrschen im französischen AKW Cattenom katastrophale Zustände. In dem Uralt-Atomkraftwerk...
Über 50 Delegierte von Anti-Atom-Initiativen aus dem ganzen Bundesgebiet waren am 7. Oktober zur 23. Atommüll-Konferenz nach Göttingen gekommen. Eines der wichtigsten Themen waren die drohenden CASTOR-Transporte von Jülich nach Ahaus.
In der südfranzösischen Gemeinde Saïx kamen am 21. Oktober den OrganisatorInnen zufolge rund 10.500 UmweltschützerInnen zum Protest zusammen. Bereits seit Tagen bereiteten hunderte Freiwillige ein Widerstandswochenende gegen den Bau der...
Statt Ausgaben von 165, 2 Mio € wie auf Basis der Daten von 2019 geplant, lagen die originär Freiburger Ausgaben nur bei 161,5 mio. €. Wesentlicher Faktor ist dabei die kleine Pflegereform, die den Anteil an stationärer Pflege der...
Update 17.10: Nach der Niederlage vor dem Verwaltungsgericht hat die Stadt Freiburg statt im Langenmattwäldchen nun kurzerhand Bäume am Parkplatz am Mundenhof gefällt. Mehr dazu im Interview mit Christian Zissel. 10:34
"Von Judas Ischariot, der für 30 Silberlinge den Herrn verriet, über die Figur des Shylock bis zu den Rothschilds ist kaum ein Stereotyp in der Geschichte des Abendlandes so virulent wie das des geldgierigen Juden" aus Benz/Mihok (Hrsg...
Aktuell erinnert einiges an Anfang der 90-er Jahre. Nein, damals gabs kein Corona und auch die Bedrohlichkeit der Klimakatastrophe war im Bewusstsein der breiten Bevölkerung noch nicht so angekommen, wie heute, einiges erinnert aber auch...