16.11.2020Am Sonntag unterzeichneten 15 Länder die Regional Comprehensive Economic Partnership, das größte Freihandelsabkommen bisher. Das Abkommen umfasst 15 Länder, welche 28 % des globalen Handels ausmachen und in denen 2.2 Milliarden Menschen...

15.11.2020Wir hatten bereits im Vorfeld über den Prozess gegen eine Redakteurin unseres Weingartner Quartiersradios No Country and no Land vor dem Freiburger Amtsgericht berichtet. Obwohl sie aufgrund ihrer fälschlich zugeschriebenen Herkunft von...

13.11.2020Laut mehreren US-Behörden und Sicherheitsexperten war die US-Wahl der vergangenen Woche die sicherste in der Geschichte des Landes, das geht aus einer gemeinsamen Stellungnahme hervor. Zuvor hatten Wahlexperten und Vertreter aus den...

13.11.2020Das Landgericht Bonn hat die ursprüngliche Strafe für den Internetanbieter 1&1 von 9,55 Millionen auf 900 000 Euro gekürzt. 1&1 hatte gegen das ursprüngliche Bußgeld, verhängt vom Bundesdatenschutzbeauftragten auf Grundlage der...

12.11.2020Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Fest steht nach Auskunft der Pressestelle der Polizeidirektion Freiburg  das der Arztstempel eines vor zwei Jahren verstorbenen Arztes im LK Waldshut für die Ausstellung gefälschter Atteste zur...

12.11.2020Nach einer Untersuchung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes profitieren nur 15 % der Kinder, die in Haushalten leben, die Hartz IV beziehen, von Zuzahlungen zu Mittagsessen, Schulmaterial, Sportvereinen, Nachhilfe, privaten...

12.11.2020Am Mittwoch hat die Stadtregierung von Hongkong 4 Abgeordnete der Opposition aus dem Parlament ausgeschlossen. Der Ausschluss erfolgte nur Minuten nachdem der ständige Ausschuss des chinesischen Volkskongresses in Peking eine Erklärung...

12.11.2020Coronabedingt sollte eigentlich nur ein Autokorso stattfinden. Eine Demonstration war nicht erlaubt. Doch nur ein Bruchteil folgte dem Aufruf zum Autokorso. Die überwiegende Mehrheit hielt einen "spontanen Spaziergang" ab, ein Vorgehen, das...

11.11.2020Wir dokumentieren ein

Communiqué vom 11.11.2020

Es gibt für Linksradikale wenig gute Gründe vor Gericht zu ziehen. Ein Einbruch in unser Autonomes Zentrum [1] auf Befehl des Bundesinnenministeriums, bei dem richtig viel geklaut wurde...

11.11.2020Wie der Blog „Volksverpetzer“ meldet, ist das Medium mit einer Schadensersatzforderung über 250 000 Euro und einer Unterlassungsaufforderung durch den Corona-Leugner Wolfgang Wodarg konfrontiert. Wodarg ist ehemaliger Amtsarzt und war SPD...

11.11.2020Obwohl an dem Wahlsieg von Joe Biden und Kamala Harris kein vernünftiger Zweifel besteht und dies auch von den großen Medien und ausländischen Regierungen anerkannt wird, stemmt sich der amtierende US-Präsident Donald Trump noch immer gegen...

11.11.2020Wie von Expert*innen mehrfach vorausgesagt, steigt die Zahl der Toten mit Diagnose Covid-19 in Deutschland wieder stark an. Gestern starben 261 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion. Auch in den letzten Tagen lag die zahl...

10.11.2020Wir brauchen Sichtbarkeit, und Antworten auf Fragen der Existenzsicherung, Wertschätzung, Verortung und vor allem Perspektive. Deshalb planen wir am Freitag, den 13.11.2020 um 18:00 Uhr eine “Ohne K(uns)t & Kultur wird’s still...

10.11.2020Das britische Oberhaus hat das umstrittene Binnenmarktgesetz von Premier Boris Johnson abgelehnt. Einige der besonders heiklen Passagen zur Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland sollen gestrichen werden, entschied das House...

10.11.2020Gestern Nacht haben Demonstrant*innen in der armenischen Hauptstadt Eriwan ein Regierungsgebäude besetzt. Sie seien bis in das Büro vom Regierungschef Nikol Paschinjan vorgedrungen, meldeten armenische Medien. Die Demonstrant*innen...

08.11.2020Es entwickelt sich seit über zwei Gemeinderatsterminen zu einer schrankenlosen Posse. Während wegen CoVID-19 nach wie vor keine Zuschauer in die eigentllich sicheren Freiluft Stadien dürfen, hat sich im Hintergrund eine Willfährigkeit der...

06.11.2020Das slowakische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das den Entzug akademischer Titel ermöglicht, falls der Titel durch Betrug erlangt wurde. Das gilt aber nur für akademische Titel, die ab dem 1. Januar 2021 erworben...

06.11.2020Facebook hat einer Gruppe mit dem Namen „Stopp the steal“, „Stoppt den Diebstahl“ die Seite gesperrt. Gemeint ist der von Präsident Donald Trump behauptete Diebstahl seines Wahlsieges durch die weitere Auszählung von Stimmen, bei der Trump...

06.11.2020Ein missgelaunter Donald Trump trat am Donerstagabend, Ortszeit im Weißen Haus vor die Kameras und erneuerte seine Behauptung, die Wahl werde ihm gestohlen. "Wenn man die legalen Stimmen zählt, gewinne ich locker. Wenn man die illegalen...

05.11.2020Nach dem Angriff in Wien am vergangenen Montag versucht die Polizei herauszufinden ob der Täter in einem größeren Netzwerk involviert war. Derzeit wird davon ausgegangen, dass der Angriff mitten im Wien am Montag von einem einzelnen Täter...

05.11.2020Am heutigen Donnerstag beginnt in England der zweite Lockdown wegen der Covid-19-Pandemie. Am Mittwoch zuvor waren in England 500 Menschen an dem Virus verstorben. Der stay-at-home Order wurde mit 516 zu 38 Stimmen beschlossen. Er sieht vor...

04.11.2020Stand 9:05 Uhr MEZ

Entgegen den schlechten Umfragewerten kann Trump wohl viele Bundesstaaten gegen Biden behaupten, insbesondere Texas und Florida. In Florida hatte die Warnung vor einem angeblichen Linksruck durch eine Wahl Bidens wohl bei...

04.11.2020Nach Angaben des Robert Koch Institutes wurden gestern 151 Todesfälle im Zusmamenhang mit Covid-19 in Deutschland gemeldet. Im Sommer war die Zahl der täglichen Todesfälle meist einstellig gewesen. Nun lag sie das dritte Mal innerhalb...