10.01.2019Die knapp 50 geretteten MigrantInnen an Bord der Sea Eye und der Sea Watch durften am gestrigen Mittwoch schliesslich an Land gehen. Maltas Ministerpräsident Joseph Muscat erlaubte es den Schiffen, doch in Malta anzudocken.

Zuvor hatte er...

10.01.2019Just einen Tag nach der Abschiebung von knapp 40 Afghanen hat Afghanistan am Mittwoch einen Abgeschobenen nach Deutschland zurückgeschickt. Medienberichten zufolge handelt es sich um einen 23-Jährigen, der mehrfach vorbestraft ist, unter...

09.01.2019Die Gewerkschaft Ver.di hat das Sicherheitspersonal an den Flughäfen Stuttgart, Köln-Bonn und Düsseldorf zu einem ganztägigen Streik am morgigen Donnerstag aufgerufen. Die Gewerkschaft will eine Erhöhung des Bruttolohnes auf 20 Euro die...

09.01.2019Gestern hat die islamistische HTS eine Kleinstadt und drei Dörfer in der Provinz Idlib überrannt. Die mit der Türkei verbündete Nationale Befreiungsfront zog sich weitgehend kampflos zurück und vereinbarte mit der HTS anschließend einen...

08.01.2019In einem Gastbeitrag in der New York Times hat der türkische Präsident Tayyip Erdogan Donald Trumps Entscheidung, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen verteidigt. Der Rückzug müsse allerdings sorgfältig geplant werden. Die Türkei könne...

08.01.2019Der Vorsitzende der AfD in Bremen und Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz wurde am Montag von drei Vermummten angegriffen. Nach Angaben seiner Partei liegt Magnitz mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. AfD-Sprecher Jörg Meuthen...

07.01.2019Auf zwei privaten Rettungsschiffen, denen Malta, Italien und Spanien das Anlegen verwehren, spitzt sich die Lage der geretteten Flüchtlinge und der Besatzungen immer mehr zu. An Bord des Schiffes Professor Albrecht Penck von der...

07.01.2019In der sogenannten Datenklauaffäre gibt es offenbar eine erste Spur. Die Polizei durchsuchte die Wohnung eines 19-Jährigen Mannes in Heilbronn und beschlagnahmte technische Geräte. Außerdem schauten sich die BeamtInnen den Hausmüll des...

04.01.2019In Europa finden oft maximal diejenigen Flüchtlinge Beachtung, die hier ankommen oder auf dem Weg sind. Doch auch in ganz anderen Regionen der Welt spitzt sich die Situation geflüchteter Menschen zu - so in Nepal. Selbst anerkannte...

23.12.2018Auf der Generalversammlung der Jugendstiftung der Türkei (TÜGAV) sagte Erdogan: "Tritt nicht auf den Feind, den du zu Boden geworfen hast, du bist kein Jude in Israel. Denn die treten diejenigen, die sie niedergeschlagen haben, sei es ein...

20.12.2018Am 18. Dezember gab es eine Sammelabschiebung von München aus nach Gambia. Insgesamt wurden Berichten von Betroffenen zufolge in dem Direktflug rund 70 Menschen abgeschoben. Laut Regierungspräsidium Karlsruhe waren darunter 15 Personen aus...

20.12.2018Mit einem Hungerstreik haben Häftlinge des Abschiebegefängnisses Darmstadt gegen ihre Haftbedingungen und die drohende Abschiebung protestiert. Das berichtet die Frankfurter Rundschau mit Hinweis auf das Menschenrechtsbündnis „Community to...

20.12.2018Nach dem Rücktritt der  Regierung von Premier Charles Michel wird es in Belgien vorerst keine Neuwahlen geben. Das erklärte Michel bereits am Dienstagabend. Wegen der im Mai stattfindenden Europa- und Regionalwahlen will der Premier bis...

19.12.2018Der Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach einem Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf Autobahnen hat Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine klare Absage erteilt. Die Forderung der DUH sei „eine Nebelkerze, die fachlich nicht den...

19.12.2018Am Mittwochmorgen haben sich die VertrerInnen des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten auf Einzelheiten des von der Kommission angestrebten Verbots von Plastikwegwerfprodukten geeinigt. In gut zwei Jahren sollen Plastikwegwerfprodukte...

19.12.2018Nach einem etwas vagen Bericht in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung werden rechtsradikale Vorfälle bei der hessischen Polizei außer in Frankfurt auch in Wiesbaden, Offenbach und Fulda untersucht. Es soll in diesen Städten Auffälligkeiten...

18.12.2018Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen ein rechtsradikales Netzwerk in der Frankfurter Polizei ausgeweitet. Das meldet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Quellen im Sicherheitsapparat. Die Ermittlungen richten sich nun gegen...

18.12.2018Im niederländischen Den Haag verhindern evangelische Pastore seit rund zwei Monaten erfolgreich eine Abschiebung, indem sie durchgehend einen Gottesdienst halten. Das meldete der französische Radiosender France Inter.

Mit diesem...

17.12.2018Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat das Landeskriminalamt (LKA) die Ermittlungen gegen ein mutmaßliches rechtsradikales Netzwerk in der Frankfurter Polizei übernommen. Die LandespolizistInnen hatten erst über die...

17.12.2018Nach Medienberichten demonstrierten am Sonntagabend etwa 15 000 Menschen in der ungarischen Hauptstadt Budapest hauptsächlich gegen ein Gesetz, dass es Arbeitgebern erlaubt von ihren Angestellten bis zu 400 Überstunden im Jahr zu verlangen...

17.12.2018Nach Angaben der Polizei demonstrierten am gestrigen Sonntag 5 500 rechte DemonstrantInnen gegen die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes am heutigen Montag in Marrakesch. Beim Gebäude der EU-Kommission warfen die Demonstranten mit...

15.12.2018Nach langer Aussetzung der Familienzusammenführung für Flüchtlinge, die subsidiären Schutz genießen, sollten in den letzten 5 Monaten dieses Jahres 5 000 Visa vergeben werden. In diesem Jahr nicht vergebene Visa werden nicht auf das neue...

14.12.2018Ein französisches Strafgericht hat Haftstrafen gegen sieben Menschen ausgesprochen wegen Beihilfe zur irregulären Einreise an der italienisch-französischen Grenze. Die verurteilten AktivistInnen hatten sich im April an der französisch...

13.12.2018Nach dem Anschlag in Straßburg vom Dienstag haben mehrere französische Politiker/innen dazu aufgerufen, die sogenannten Gelbwesten-Proteste auszusetzen. Anders als in den sozialen Netzwerken teilweise verbreitet wurden Demonstrationen aber...