02.06.2020In Russland sollen die Bürgerinnen am 1. Juli über die Verfassungsänderung abstimmen. Das kündigte Präsident Putin am gestrigen Montag an.

Ursprünglich hätte die Abstimmung im April stattfinden sollen. Wegen der Ausbreitung des Coronavirus...

02.06.2020Zum ersten Mal seit drei Monaten hat es in Spanien in einem Zeitraum von 24 Stunden keinen Todesfall in Verbindung mit dem Coronavirus gegeben. Das teilte das spanische Koordinationszentrum für Gesundheitsnotfälle am gestrigen Montag mit...

01.06.2020Der ehemalige Staatsanwalt Elie Honig, der mittlerweile als Kolumnist für CNN arbeitet, hat das Vorgehen der Staatsanwaltschaft im Fall George Floyd kritisiert. Der Vorwurf „third degree murder“ was in etwa dem deutschen Begriff „Totschlag...

01.06.2020Die AfD hat ein eigenes, sehr flexibles Verhältnis zum Tragen von Gesichtsmasken. Ende April forderte die bayerische AfD die Landesregierung auf, alle Bürger*innen mit Masken zu versorgen. Dann klagte sie vergeblich vor dem...

31.05.2020Seit einiger Zeit tauchen im Verschwörungsgläubigen Umfeld immer wieder Artikel von einzelnen Wissenschaftlern (auch Wissenschaftlerinnen?) auf, die eklatante Widersprüche in der Darstellung der Corona-Krise aufzeigen wollen. Man fragt sich...

29.05.2020Gleich zu Beginn der Kundgebung auf dem Platz der Alten Synagoge, die im Rahmen des Aktionstages des Mobilitätsbündnisses Sand im Getriebe stattfand, wiesen die Veranstalter*innen einen anwesenden AfD-Sympathisanten darauf hin, daß er hier...

29.05.2020Im Eilverfahren wollte die AfD vom Verfassungsgericht feststellen lassen, daß ihr MdB Brandner trotz Abwahl wegen rassistischer Äußerungen rechtmässiger Vorsitzender des Rechts- und Verbraucherschutz Ausschuss ist und der Bundestag seiner...

29.05.2020In der Türkei schliesst die Regierung junge und alte Menschen von den neuen Lockerungen der Corona-Massnahmen grösstenteils aus. Minderjährige und Menschen über 65 dürfen weiterhin nur an manchen Tagen und nur kurz hinaus.

Ansonsten öffnen...

29.05.2020In Frankreich hat ein Arbeitsgericht den Konzern Goodyear am gestrigen Donnerstag verurteilt wegen missbräuchlicher Massenentlassung.

Der Reifenhersteller hatte im Jahr 2014 eine Fabrik im Norden Frankreichs geschlossen und die Belegschaft...

28.05.2020Ein Jahr nach der Veröffentlichung des sogenannten „Ibiza-Videos“ hat das österreichische Bundeskriminalamt das komplette Filmmaterial sichergestellt. Zudem veröffentlichte die Polizei Fahndungsfotos der Frau, die sich auf den heimlich...

28.05.2020In mehreren baden-württembergischen Orten hat die Polizei am Mittwoch Razzien in der Reichsbürger-Szene durchgeführt. Den insgesamt 34 beschuldigten Personen wirft die Staatsanwaltschaft unter anderem gewerbsmäßige Urkundenfälschung und...

27.05.2020Wie der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach per Twitter mitteilte, erhielt er ein offenbar als Drohung gemeintes Päckchen. In dem Päckchen befand sich ein geschlossenes Röhrchen mit der Aufschrift „2019-nCov“ und der angekreuzten Option...

27.05.2020Nach Informationen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland werden in der polizeilichen Kriminalstatistik für 2019 13% mehr Straftaten mit antisemitischem Hintergrund ausgewiesen als im Jahr zuvor. Insgesamt wurden demnach in der polizeilichen...

26.05.2020Der Freiburger Gemeinderat wird im Sitzungsmarathon an diesem Mittwoch auch die Evaluation der sogenannten Sicherheitspartnerschaft zur Kenntnis nehmen. Wahrscheinlich wird es so von niemanden gesagt werden, aber Hauptergebnis ist...

25.05.2020Am Donnerstag verkündete die US-Regierung unter Trump, dass sie aus dem Open-Skies Vertrag austreten werden. Der Vertrag erlaubt den Unterzeichnerstaaten sich gegenseitig auf militärische Aktivitäten durch geregelte Beobachtungsflüge zu...

25.05.2020Am Sonntag begann in Jerusalem der Strafprozess gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.  Dabei ging es um verschiedene Korruptionsvorwürfe, laut denen er Luxusgeschenke von Unternehmern angenommen und illegale Absprachen mit...

25.05.2020Anti-AKW-AktivistInnen im Dreyeckland fordern den Bau eines robusten Trockenlagers mit 1,8 Meter dicken Wänden nach dem Beispiel Lubmin auf dem Gelände des AKW Fessenheim. Hintergrund ist zum einen die für 29. Juni angekündigte Stilllegung...

22.05.2020In Freiburg finden am Samstag zahlreiche politische Versammlungen statt. Die Freiburger Seebrücken Initiative beteiligt sich gemeinsam mit Zusammenleben Willkommen Freiburg am bundesweiten LeaveNoOneBehind Aktionstag. Aufgerufen wird zu...

22.05.2020Eine kleine Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ im Bundestag hat ergeben, dass in Deutschland im letzten Jahr mehr Straßenkilometer als Schienen neu gebaut wurden. So seien nur 6 Kilometer neues Schienennetz hinzugekommen, während...

22.05.2020In China haben die Beratungen über ein neues Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong begonnen, vorbei an der lokalen Regierung. Das Gesetz ziele darauf ab, jegliche Einmischung aus dem Ausland auf Hongkong zu verhindern...

21.05.2020Wie nicht anders zu erwarten führt die Sammelunterbringung von Flüchtlingen zu immer mehr schweren Ausbrüchen. Nun ist auch eine Sammelunterkunft in Frankfurt Bockenheim betroffen. Nach Angaben der Frankfurter Rundschau wurden...

21.05.2020Nach Meldungen der North Press Agency haben türkische Streitkräfte und ihre syrischen Verbündeten bei einem Dorf in der Gegend von Tell Abyad Felder in Brand gesetzt. Die Felder liegen am Rand des von der Türkei eroberten Gebietes in...

20.05.2020Die ungarische Regierung akzeptiert das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Unterbringung von Geflüchteten nicht. Die Entscheidung von letzter Woche hatte festgestellt, dass das Flüchtlingslager in Röszke den Bedingungen eines...

20.05.2020Zwischen Großbritannien und der EU gibt es weiterhin keine Einigung bei den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen. Auch nach der dritten Gesprächsrunde vergangene Woche bleibt offen, wie die Handels- und Reisebestimmungen nach dem...