19.08.2015Nach Angaben des Kurdischen Informationszentrum soll in Gimgim (Varto)  das türkische Militär den "Gedenkfriedhof für Şehid Ismail und Şehid Ronahi" und die an den Friedhof umgrenzenden Dörfer unter Panzerbeschuss genommen und aus...

18.08.2015Ab dem 1. Oktober sollen die Gemeinden selbst Unterkünfte errichten können. Auf ein Durchgriffsrecht bei der Unterbringung von AsylbewerberInnen haben sich SPÖ, ÖVP und die Grünen geeinigt.  Auch gegen den Willen von Ländern und Gemeinden...

18.08.2015Weitere chaotische Bilder gibt es seit einigen Tage im Süden Mazedoniens. Menschen versuchen mit letzter Kraft einen Platz in überfüllten Zügen Richtung Westeuropa zu bekommen. Die Zahl der Flüchtlinge habe sich vor Ort seit letzter Woche...

17.08.2015Im letzten Monat vor den Schulferien (Ausnahme 2 Tage in NRW) - dem Juni - stieg der Ausstoss des verarbeitenden gewerbes gegenüber dem Vorjahr nicht nur um 1%. Mit 8,3 %  stiegen zugleich die geleisteten Arbeitsstunden in  Betrieben mit mehr...

14.08.2015Innenminister de Maizière behauptete gestern, das Taschengeld für Asylsuchende sei in Deutschland zu hoch. Die Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz seien genauso hoch wie das Monatseinkommen eines Polizisten im Kosovo oder in...

14.08.2015Am vorgestrigen Mittwoch wurde in Syrien ein 48-stündiger Waffenstillstand vereinbart und bisher eingehalten. Mit Hilfe von VertreterInnen der Türkei und dem Iran, hatten sich syrische Regierungstruppen mit der Hisbollah-Miliz und Rebellen...

13.08.2015Seit einem Jahr waren im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ nur unbemannte Kampfdrohnen von den USA zu Einsätzen losgeschickt worden. Heute Morgen seien jedoch auch Kampfjets vom Stützpunkt Incirlik unter anderem von Flugzeugträgern in der...

13.08.2015Die türkische Küstenwache nahm vergangenen Dienstag 330 Menschen aus Syrien an Bord. Auf acht Booten waren dutzende Kinder, mehrere Neugeborene und schwangere Frauen auf der Flucht vor dem bereits seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg in...

13.08.2015Israels Justizministerin Ajelet Schaked, Mitglied der nationalreligiösen Partei HaBajit haJehudi - Jüdisches Heim, hat am Dienstag auf Facebook ein Video veröffentlicht, das – aus ihrer Sicht – zeigen sollte, wie ein schwarzer Einwanderer...

07.08.2015Nach dem am Donnerstag erneut ein Boot mit geschätzten 600 Personen an Bord vor der libyschen Küste gekentert war, konnten italienische und irische Rettungskräfte 373 Überlebende aus dem Wasser bergen. 200 Menschen werden noch vermißt und...

07.08.2015Die Regierungspartei Chinas verschärft die Kontrolle über die 650 Millionen Netznutzer_innen der Nation indem sie spezialisierte Polizeibeamt_innen in den größten Internetfirmen platziert. Dies verkündete das chinesische Ministerium für...

06.08.2015Heute hat das französische Verfassungsgericht bekannt gegeben, dass der Passus zum geplanten Atommüll-Endlager im neuen französischen Wirtschaftsförderungsgesetz nicht verfassungskonform ist.

Im Rahmen des Wirtschaftsförderungsgesetzes, das...

06.08.2015Heute um 10 Uhr vormittags hat der neue polnische Präsident Andrzej Duda seinen Amtseid abgelegt. Mit 51,5% der WählerInnenstimmen hatte sich Duda bei der Stichwahl am 24. Mai gegen den amtierenden Präsidenten Bronislaw Komorowski...

04.08.2015Zwei größere Probleme haben sich nach Baubeginn der Kronenbrücke (Ex Elefantenklo) zu Abriss und Neubau im wesentlichen herausgestellt.

• Das (externe) Planungsbüro  hatte sich bei der Baumassenberechnung (Abriss wie Neubau) um ein Drittel...

31.07.2015Wie Radio Dreyeckland aus sicheren Quellen erfahren hat, versucht die Stadt Freiburg gerade, das Forum Weingarten defacto mundtot zu machen. Ausgangspunkt soll Stadtbau Chef Klausmann sein, dessen Demokratieverständnis sich jüngst schon...

31.07.2015In Freiburg sind bekanntermaßen Flächen rar und teuer. Umso unverständlicher, daß das Rektorat der Uni Freiburg kürzlich den hochspezialisierten Theatersaal in der alten Uni einem nichtakademischen Akteur überlassen hat, nämlich dem...

31.07.2015Der Geschäftsführer der Freiburger Stadtbau Ralf Klausmann hatte am Wochenende in einer Pressekonferenz die Stadträte Krögner (SPD) und Guzzoni (LiSSt/UL) als "Taliban" diffamiert.

Oberbürgermeister dieter Salomon zwang seinen alerten...

31.07.2015 

PRO ASYl fordert  von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den zuständigen MinisterInnen eine klare Verurteilung  des rassistischen Terrors. Seit Wochen gibt es in Deutschland fast jeden Tag rassistisch motivierte Gewalttaten gegen Flüchtlinge...

31.07.2015 

Dem HDP-Chef Demirtas wird Anstachelung zu bewaffneten Protesten vorgeworfen. Im Herbst soll der Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP Demonstrationen bewaffnet und aufgehetzt haben. In der Hauptstadt Türkeis wird nun gegen Demirtas...

30.07.2015Nach einem Veto Russlands im Sicherheitsrat wird es kein UN-Tribunal zur Untersuchung des Abschusses des Fluges MH17 geben. Bei der Abstimmung gestern Abend gab es trotz 11 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen damit eine Niederlage für die...

29.07.2015Das SPD-Informationsfreiheitgesetz  in Hamburg wurde vom SPD- Inneminister Reinhold Gall und seinen CDU Beamten im Innenminsietrium nie als beispielgebend angesehen. Am Dienstag trug diese Auffasung den Sieg davon im grün-rot regeirerten...

29.07.2015Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Zarif empfing gestern die EU-Außenbeauftragte Federica Morgherini in Teheran. Diese war vor Ort, um mit ihrem Amtskollegen über die Umsetzung des neuen Atomabkommens zu sprechen. Es hieß, die EU...

28.07.2015Vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss - in seiner 25. Sitzung am 24.7.2015 - erläuterte die Vertreterin der operativen Fallananalyse, Sabine Rück. , dass die am 25.4.2007 auf der Theresienwiese  getötete Polizistin Michele...